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Diplomacy & Defense Think Tank News

Strengthening Data to Protect Healthcare in Conflict Zones

European Peace Institute / News - Mon, 21/11/2022 - 16:04

Attacks on healthcare in situations of armed conflict have been reported at alarming levels over the past two decades. In response to this problem, the UN Security Council unanimously passed Resolution 2286, which urges states to collect data on attacks on medical personnel, transport, and facilities. This data is essential to understand the scale and scope of the problem, protect health services and workers, prioritize resources to those most impacted, prevent future attacks, and hold perpetrators accountable.

This paper examines why data on threats to and attacks on healthcare in conflict is important to protection, advocacy, and investigation and how it can be improved and harmonized. It provides an overview of existing data-collection efforts—namely, the Surveillance System for Attacks on Health Care (SSA) and the database produced by the Safeguarding Health in Conflict Coalition (SHCC) in partnership with Insecurity Insight—and identifies challenges and gaps at both the policy and technical levels.

This paper concludes with the following recommendations for the World Health Organization (WHO), other UN entities, UN member states, and NGOs:

  • The World Health Assembly should adopt a resolution calling on WHO to address the major concerns in the structure and operation of the SSA;
  • WHO should make technical improvements to the quality and presentation of data in the SSA and be open to a range of data-collection methodologies;
  • Other UN agencies, governments, and civil society organizations should take steps to improve the collection and sharing of data on attacks on healthcare to improve protection, prevention, and accountability; and
  • Governments, NGOs, and other actors should increase the funding and capacity of existing data-collection initiatives.

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Europäische Luftverteidigung unter deutscher Führung

SWP - Mon, 21/11/2022 - 09:10

Deutschland will in den nächsten Jahren mit 14 Partnernationen die europäische Luftverteidigung verbessern und bestehende Lücken schließen. Eine entsprechende Absichtserklärung mit dem Namen European Sky Shield Initiative (ESSI) unterzeichneten die Länder im Oktober am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel. Im August hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede an der Karls-Universität in Prag die deutschen Vorstellungen von einem wachsenden und gleichzeitig zusammenrückenden Europa dargestellt. Dabei betonte er, dass Deutschland ganz erheblich in seine Fähigkeiten der Luftverteidigung investieren und diese so ausgestalten werde, dass sich auch die europäischen Nachbarn daran beteiligen können. Er sieht Deutschland in einer Führungsrolle und lädt die Partner dazu ein, gemeinsam vorzugehen. Diese politische Absicht muss nun in militärische Fähigkeiten übersetzt werden.

Die Idee hinter der European Sky Shield Initiative

Durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine muss Europa besser für die eigene Sicherheit sorgen. Aus den derzeitigen Einzelfähigkeiten der europäischen Nationen im Bereich der Luftverteidigung soll ein lückenfreies und übergreifendes Schutzsystem entstehen. Bislang wurde vor allem die Verteidigung gegen ballistische Flugkörper, die in einer großen Entfernung von Europa abgeschossen werden, nicht ausreichend gemeinsam gedacht – und genau das soll sich mit der deutschen Initiative ändern. Die vorhandenen Systeme sollen durch Neubeschaffungen so ergänzt werden, dass es diese Lücke nicht mehr gibt. Ein weiterer Punkt ist, dass die Anzahl an derzeitigen Verteidigungssystemen zu gering ist, um einen ausreichenden Schutz für ganz Europa herzustellen. In den vergangenen 30 Jahren wurden durch finanzielle Einsparungen bei der Luftverteidigung die Kapazitäten derart reduziert, dass nur noch sehr wenige ausgewählte Bereiche geschützt werden könnten.

System statt Schirm

Luftverteidigung muss ganzheitlich in den Bereichen Luft, Land, See, Cyber und Weltraum gedacht werden. In jeder dieser Dimensionen kommen verschiedene Systeme wie Kampfjets, Bodensysteme, Luftverteidigung von Schiffen, IT- und Satelliten-Technik zum Einsatz. Das Zusammenwirken der Sensoren und Effektoren von all diesen Plattformen ist für eine effektive Luftverteidigung von entscheidender Bedeutung, weil nur das schnelle und genaue Aufklären von Gefahren sowie das präzise Bekämpfen eine erfolgreiche Verteidigung ermöglichen.

Auch wenn der Schutz mit dem Kauf und Einsatz neuer Verteidigungssysteme verbessert wird, ist ein vollkommener Schutz technologisch unmöglich und ökonomisch kaum finanzierbar. Daher sollte nicht von einem Luftverteidigungsschirm  gesprochen werden, sondern von einem Luftverteidigungssystem. Ein Schirm lässt die Illusion entstehen, dass alles an ihm abprallen wird – ähnlich wie bei einer Kuppel. Selbst der Staat Israel, der seine Luftverteidigung mit den größten Anstrengungen betreibt, kann Einschläge auf dem eigenen Hoheitsgebiet nicht vollständig ausschließen – und Europa ist 475-mal größer als Israel.

Aus technischer Sicht muss es das Ziel sein, dem Feind nicht zu erlauben, die eigenen Systeme zu überfordern – weder durch eine technische noch mengenmäßige Überlegenheit, bei dem er mehr Raketen abfeuert, als die eigene Verteidigung bekämpfen kann.

Hinzu kommt die Unfinanzierbarkeit: Diese Art der Technik und Systeme sind schlichtweg zu teuer – nicht nur die Anschaffung, sondern auch der Einsatz. Ein Abwehrflugkörper vom System IRIS-T SLM, das Anfang Oktober an die Ukraine übergeben wurde, kostet rund 400.000 Euro; Lenkflugkörper für das Patriot-System, das unter anderem Deutschland betreibt, kosten mehr als zwei Millionen Euro pro Schuss. Mit Neuentwicklungen wie Hyperschallwaffen wird ein mögliches Abwehrsystem aufgrund seiner hohen Anforderungen an Technik und Geschwindigkeit wesentlich teurer als bisher. Es wird daher nicht finanzierbar sein, überall in Europa derart kostenintensives Equipment aufzustellen. Am Ende wäre immer die Abwägung erforderlich, welche Bereiche geschützt und wo Gefahren akzeptiert werden müssen.

Deutschlands Führungsaufgabe besteht darin, unter Berücksichtigung dieser technischen und ökonomischen Aspekte konkrete Pläne für eine bessere Verteidigung zu präsentieren.

Europäische Luftverteidigung gemeinsam mit Frankreich

Darüber hinaus hat ESSI eine politische Dimension, die vor allem davon abhängt, wie geschlossen Europa vorgehen kann. Ohne Geschlossenheit verliert auch die militärische Dimension an Kraft. Um als Europa eine konsequente Verteidigung aufzustellen, müssen zumindest die zwei größten europäischen Nationen gemeinsam vorgehen. Die Einbindung Frankreichs, das bei dem Vorhaben bisher nicht teilnehmen will, muss durch Deutschland noch stattfinden. Dies kann gelingen, wenn die Initiative schnell große Wirkung entfaltet, die Vorteile der Teilnahme sichtbar und Frankreichs Bedenken abgebaut werden. Die Bedenken zeigen sich vor allem in der Sorge um die eigene Souveränität. Nur im direkten Austausch mit Deutschland können diese abgebaut werden. Auch vertraut Frankreich auf die eigene nukleare Abschreckung und sieht die Notwendigkeit von besserer Luftverteidigung nicht wie seine Partner. Eine Möglichkeit wäre es, die Führungsrolle gemeinsam auszugestalten, Frankreich vor allem im Bereich der Offensivfähigkeiten, die zum Teil auch für eine bessere Verteidigung sorgen und bisher bei ESSI nicht ausreichend mitgedacht wurden, einzubinden.

Deutschland steht vor der gewaltigen Aufgabe. Daher sollte es die europäischen Partner umfassend einbinden, die technischen Möglichkeiten der Initiative ausschöpfen sowie für eine faire Kostenverteilung sorgen.

Die Absichtserklärung der 15 Partnernationen zeigt, dass Europa bereit ist, sich in Zukunft besser für die eigene Verteidigung aufzustellen. Die Unterzeichnung war dabei der einfachste Schritt. Nun beginnt die wirkliche Arbeit.

Chad’s Crisis-Prone Transition

SWP - Mon, 21/11/2022 - 01:00

Since President Idris Deby’s violent death in April 2021, the ruling elite in Chad have sought to protect their hold on power by promoting the dynastic succession of his son Mahamat. The risks of this strategy are becoming clearer with the October 2022 decision to prolong the transition by another two years as Mahamat Deby is appointed interim president. With the emergence of new opposition forces, the tactic of divid­ing antagonistic elites through selective co-optation faces limits. Both in the capital and in the provinces, power struggles are fuelling identity-based mobilisation. The regime’s repression of the opposition plays into the hands of the proponents of armed struggle. France, as the guarantor of Mahamat Deby’s superior position vis-à-vis the rebels, is playing an increasingly unpopular role.

Zwei studentische Hilfskräfte (w/m/div) für das SOEP

Die im DIW Berlin angesiedelte forschungsbasierte Infrastruktureinrichtung Sozio-oekonomisches Panel (SOEP) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt bis zu zwei studentische Hilfskräfte (w/m/div) für 8-15 Wochenstunden. 

Ihre Aufgabe ist die Unterstützung der Forschung im Rahmen der Nachwuchsgruppe „Social and Psychological Determinants of Mental Health in the Life Course (SocPsych-MH]". Dabei arbeiten sie mit komplexen Paneldaten, recherchieren zu aktuellen sozialwissenschaftlichen Themen und Methoden und erleben das Arbeiten in einem interdisziplinär orientierten Team.


Mitarbeiter*in im Controlling (w/m/div)

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sucht für die Stabsstelle Strategisches Controlling zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Mitarbeiter*in im Controlling (w/m/div) (Vollzeit mit 39 Stunden pro Woche, Teilzeit ist möglich).


Mehr über Jüterbog reden

SWP - Tue, 15/11/2022 - 14:20
Lasten und Nutzen der Ökotransformation sind regional ungleich verteilt. Statt über Verzicht sollte mehr über Fortschritt gesprochen werden.

Gemeinsam statt einsam

SWP - Tue, 15/11/2022 - 13:00
Die Iran-Debatte in Deutschland läuft schief: Warum weniger gegenseitige Anschuldigungen und mehr Solidarität notwendig sind.

Bidens Außenpolitik nach den Zwischenwahlen

SWP - Tue, 15/11/2022 - 01:00

Die Ergebnisse der US-Zwischenwahlen werden innenpolitische Reformen erschweren. In der Außenpolitik behält Präsident Joe Biden jedoch einigen Handlungsspielraum, umso mehr wenn es zu einer Mehrheit im US-Senat reicht. Die Unterstützung der Ukraine kann er fortsetzen, allerdings vermutlich in engeren finanziellen Gren­zen. In der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage werden sowohl die Republikaner als auch Teile der Demokraten auf eine restriktivere Fiskalpolitik drängen. In der China-Politik stärkt der Wahlsieg der Republikaner, die geschlossen eine harte Linie befür­worten, die Hardliner in der Regierung Biden. Die Republikaner werden im Kon­gress das Technologie-Decoupling von China vorantreiben, auch gegen die Bedenken und Interessen von Verbündeten und außenpolitischen Partnern. Das erhöht den Druck auf die Europäische Union (EU), dem von Biden eingeläuteten noch restriktiveren Kurs gegen gegenüber China zuzustimmen. Diese Frage könnte im Rahmen des Trade and Technology Council (TTC) zum Streitpunkt werden.

G20 : un directoire mondial ou un forum inutile ?

IRIS - Mon, 14/11/2022 - 19:14

 

Le sommet 2022 du G20 s’ouvre demain, 15 novembre, en Indonésie dans le contexte international particulièrement tendu de la guerre en Ukraine. La semaine dernière, la Russie a annoncé qu’elle ne serait pas représentée par son chef d’État Vladimir Poutine, mais par son ministre des Affaires étrangères, dérogeant ainsi à la tradition du G20. L’occasion de revenir, dans cette vidéo illustrée, sur le rôle, la symbolique mais aussi les contradictions de ce groupe qui prend depuis 2008 la forme d’un sommet annuel des chefs d’États et de gouvernements.

In der nuklearen Zwickmühle

SWP - Mon, 14/11/2022 - 13:45
Russlands Atomdrohungen zwingen den Westen in einen unbehaglichen Balanceakt

Auch ohne Putin keine Harmonie

SWP - Mon, 14/11/2022 - 11:15
Der G20-Gipfel in Indonesien ist konfliktbeladen wie nie, selbst wenn der russische Präsident fernbleibt.

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