SWP

Space capabilities are a core element of any modern defence arsenal. In Europe, how­ever, military space capabilities are limited and dependence on the United States remains high. Europe must develop its capabilities in order to reduce dependencies and enhance its capacity to act on its own, thereby fostering European autonomy. To ensure that European space capabilities are developed efficiently, it is necessary to identify which dependencies on the US are particularly critical and which obstacles would hin­der the development of such capabilities. Priority should be given to space situational awareness, military reconnaissance, navigation resilience and missile early warning.

Iranexpertin, zu den Opfern der Massenproteste im Iran

Europa dürfe nicht alles mit sich machen lassen, sagte Laura von Daniels von der Stiftung Wissenschaft und Politik

As climate negotiators gathered in Belém for the 30th Conference of the Parties to the United Nations Framework Convention on Climate Change (COP30), the surrounding rainforest was in the spotlight, with COP30 being dubbed a “forest COP”. As one of its key projects, the Brazilian government launched the Tropical Forest Forever Facility (TFFF). The fund for the conservation and restoration of standing rainforests aims to serve as a successful and innovative initiative in multilateral cooperation through blended finance. However, there remains a gap between current forest finance and what is needed to reach the Rio Convention targets. Germany and a few other European states have pledged investments into the fund and could shape its implementation. Additional financing mechanisms for forest restoration play a com­plementary role and should be enhanced. Still, not all success lies in finance. Forest finance mechanisms must reconcile targets of increasing carbon sequestration and storage in forests along with biodiversity and sustainability targets, while upholding the rights of local populations.

US-Präsident Donald Trump will Grönland – notfalls mit Gewalt. Dänemark warnt: Eine Annexion würde das Ende der NATO bedeuten. Diese Woche treffen sich die Außenminister beider Länder. Wie ernst ist die Drohung – und wie stabil ist das Bündnis noch?

Nach dem Sturz des venezolanischen Präsidenten hält Europa sich auffallend zurück – aus Sorge vor Trumps Reaktionen. Doch die US-Machtpolitik rückt näher: Auch Grönland gerät ins Visier. Wie kann Europa als Partner der USA seine Interessen wahren?

US-Präsident Donald Trump düpiert seine Bündnispartner mit rechtswidrigen Aktionen und will etwa Grönland in den Besitz der USA bringen – obwohl es zum NATO-Mitglied Dänemark gehört. Wie kann sich Europa wehren?

In Lateinamerika haben drei Länder offiziell angekündigt, sich zu einer feministischen Außenpolitik (FAP) zu verpflichten: Mexiko im Jahr 2020, Chile und Kolumbien im Jahr 2022. Die Einführung eines feministischen Ansatzes in die Außenpolitik steht im Zusammenhang mit einem zunehmenden Gender-Bewusstsein in der internationalen, regionalen und nationalen Politik. Im Vergleich zu europäischen FAP-Varianten zeichnen sich die FAP-Ansätze dieser Länder durch einen stärkeren Inlandsbezug aus, einen Bezug zu den Problematiken der eigenen Gesellschaft. Dies zeigt sich besonders im mexikanischen Fall, während die chilenische FAP auch die feministische Perspektive im Außenhandel betont und die kolum­bianische FAP sich als pazifistisch definiert. In keinem dieser Länder führt die FAP eine politische Wende herbei. Sie verleiht vielmehr einer bereits bestehenden Politik der Gleichstellung der Geschlechter und des Gender-Mainstreamings neuen Schwung. Sie sorgt dafür, den Grad an Partizipation und Repräsentation von Frauen zu erhö­hen sowie deren Beiträge zur Außenpolitik deutlich sichtbar zu machen. Im Sinne einer globalen Gender- und Menschenrechtsagenda sind Mexiko, Chile und Kolumbien wichtige Partner, für Deutschland wie für die EU. Da sie untereinander die Zusammenarbeit in diesen Bereichen inten­sivieren, sind sie zudem lohnende Partner für die Erweiterung von Dreieckskooperationen. Da das Auswärtige Amt die FAP aufgegeben hat, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung die feministische Entwicklungspolitik jedoch weiterführt und die Zukunft der FAP in Chile angesichts eines anstehenden Machtwechsels ungewiss ist, empfehlen sich für die Kooperation in diesem Feld variable begriffliche Rahmungen und Formate. Deutschland sollte den bi-regionalen Dialog und Austausch – auch zwischen feministischen und Frauenorganisationen – intensiv för­dern und sich nicht nur mit Finanzmitteln, sondern auch an den Lern­prozessen beteiligen.

US-Präsident Trump begründet seinen Anspruch auf Grönland mit einem Vordringen Russlands und Chinas. Der Arktis-Experte Michael Paul hält das für einen Vorwand. Im Interview erklärt er, welche Probleme die USA in Grönland erwarten würden.