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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 1 month 3 weeks ago

Atomausstieg: Frankreich macht die Wende

Mon, 27/07/2015 - 08:32
Weniger Kernkraft, mehr Erneuerbare: Frankreichs neues energiepolitisches Programm ist...

Friedensoperationen: Wirksamkeit und Erfolgsbedingungen

Thu, 23/07/2015 - 17:04

Am 16. Juni 2015 legte das High-Level Independent Panel on United Nations Peace Operations seinen Bericht vor. Das Gremium war im Oktober 2014 eingesetzt worden, um die Friedensmissionen der Vereinten Nationen einer umfassenden Prüfung zu unterziehen. Der nun veröffentlichte Report lässt sich als Appell lesen, die Kluft zwischen den hohen Erwartungen an Friedensoperationen und ihrem tatsächlichen Leistungsvermögen zu verringern. Diese Kluft, so die Sorge der Autoren, drohe künftig noch zu wachsen – in einer Zeit, in der VN-Kräfte vielfach an noch unbefriedete Konfliktorte entsandt würden, fast 40 Missionen mit 128 000 Angehörigen die Handlungsfähigkeit der VN strapazierten und die politische Unterstützung oft gering sei. In dem Bericht geht es eher um institutionelle und operative Folgerungen, nicht jedoch um eine Bilanz bisheriger Friedensoperationen. Was aber können solche Missionen überhaupt leisten, was haben sie erbracht, und wo liegen ihre Grenzen? Ein Blick auf die Erträge der einschlägigen empirischen Forschung liefert hier Antworten. Verglichen mit dem oft negativen Medientenor zu einzelnen Operationen fallen die Ergebnisse insgesamt durchaus positiv aus, wenn man die Erwartungen nicht zu hoch hängt.

Libyens Stabilisierung unterstützen

Thu, 23/07/2015 - 16:32

Unter Vermittlung der VN nähern sich Vertreter der libyschen Konfliktparteien einem Machtteilungsabkommen, das die Bildung einer Einheitsregierung vorsieht. Sollte es zu seiner Besiegelung kommen, so wird das Abkommen auf wackligen Füßen stehen. Denn es dürfte auf den Widerstand mächtiger Akteur/innen stoßen. Deutschland und die EU sollten sich mit verstärktem politischem Engagement um den Abschluss und die Umsetzung des Abkommens bemühen – sowohl gegenüber den Vertragsparteien als auch gegenüber jenen, die das Übereinkommen ablehnen oder nicht am Verhandlungstisch sitzen. Was gezielte Sanktionen betrifft, ist indes Vorsicht anzuraten. Internationale Akteurinnen und Akteure, die die Implementierung des Abkommens unterstützen wollen, sollten nicht nur die Forderungen einer Einheitsregierung berücksichtigen, sondern auch die in Libyen stark ausgeprägte Sensibilität gegenüber einer Einmischung von außen. Eine Präsenz ausländischer Truppen würde dem Abkommen schaden.

Autonome Waffensysteme: Drohne war gestern

Wed, 22/07/2015 - 14:52
Michael Bröning,

»Ein erneuter Putschversuch in Burundi ist nicht auszuschließen«

Wed, 22/07/2015 - 14:04
Die Politologin Claudia Simons sieht eine explosive Gemengelage vor den Wahlen in Burundi

Über den Tag hinaus denken: Optionen für den Umgang mit einem zunehmend unberechenbaren Nachbarn (Russland)

Wed, 22/07/2015 - 13:07
Melanie Alamir, Franz H. U. Borkenhagen, Hans-Georg Ehrhart,

Iran-Expertin: »Das Abkommen ist eine Bewährungsprobe«

Wed, 22/07/2015 - 12:23
Was für die einen ein Erfolg ist, nennen andere eine Katastrophe: das Atomabkommen der...

Antrieb für die deutsch-brasilianische Energiepartnerschaft

Wed, 22/07/2015 - 10:29

Deutschland und Brasilien sind wichtige Vorreiter des weltweiten Ausbaus erneuerbarer Energien. Dabei wählen sie sehr unterschiedliche Herangehensweisen. Im Jahr 2008 schlossen die beiden Länder eine Energiepartnerschaft, um die Zusammenarbeit zu erneuerbaren Energien und Energieeffizienz zu vertiefen. Der politische Dialog zu Erneuerbaren stockt jedoch. Um Verhandlungsblockaden zu überwinden, sollten die für August 2015 anberaumten Regierungskonsultationen genutzt werden. Deutschland sollte deutlich machen, dass es in der Energiepartnerschaft künftig stärker auf brasilianische Kompetenz setzt. Anknüpfungspunkte hierfür bieten Bioethanol und Erneuerbaren-Auktionen. Dies könnte die brasilianische Seite dazu bewegen, ihrerseits intensiver in Bereichen zu kooperieren, in denen Deutschland die Nase vorn hat.

The EU’s climate strategy for Paris

Wed, 22/07/2015 - 09:13
Recipe for another failure?

Türkei-Experte: Wende Ankaras in der Syrienpolitik

Wed, 22/07/2015 - 09:05
Gibt es eine Zusammenarbeit zwischen der türkischen Regierung und dem »Islamischen Staat«? Und...

Südostasien im Visier des IS

Tue, 21/07/2015 - 15:18
Rodion Ebbinghausen

Japan will Militär stärken

Tue, 21/07/2015 - 13:49
Nach der verheerenden Niederlage Japans im Zweiten Weltkrieg hatte sich das Land per Verfassung zu...

Training and Learning

Tue, 21/07/2015 - 13:34
Preparing for the Post-2015 Partnerships for Sustainable Development

Follow-up und Review der Post-2015-Agenda

Tue, 21/07/2015 - 10:16
Steilvorlage für eine effektive Umsetzung der SDGs?

Hintergrund Syrien, 17.07.2015 (Sonderausgabe)

Mon, 20/07/2015 - 16:54
Die Sunniten in Syrien – Fakten und Missverständnisse

US-Spionage in der Bundesrepublik: Optionen deutscher Politik

Mon, 20/07/2015 - 16:08

Deutschland und die USA sind nach wie vor weit voneinander entfernt, was die Frage der politischen Legitimität von Spionage zwischen Verbündeten angeht. Auf deutscher Seite sind immer wieder moralisierende Klagen zu vernehmen, aus denen Enttäuschung über die geringe Bedeutung von Freundschaft in den internationalen Beziehungen spricht. Solche Vorwürfe treffen im amerikanischen Diskurs weithin auf Unverständnis und werden oft als Ausdruck naiver Sentimentalität oder scheinheiliger Doppelmoral abgetan (»alle spionieren doch untereinander«). Die amerikanische Position beruht auf einer »realistischen« Sicht internationaler Politik. Demnach bleiben auch verbündete Staaten immer Konkurrenten und Rivalen, denen ein gehöriges Maß an Misstrauen entgegenzubringen ist. Welche Optionen hat die deutsche Politik, um auf Haltung und Handeln der amerikanischen Seite zu reagieren?

Russische Direktinvestitionen in Eurasien

Mon, 20/07/2015 - 10:59

Viele Jahre herrschte in Europa die Meinung vor, die Integration Russlands in die Weltwirtschaft diene einer friedlichen Zusammenarbeit. Im Zuge der Krise um die Ukraine wurde diese Auffassung mehr und mehr in Frage gestellt. Stattdessen werden intensive wirtschaftliche Beziehungen zu Russland heute oft als Zeichen der Abhängigkeit und als Risiko gesehen. In diesem Kontext sind die russischen Direktinvestitionen, die im letzten Jahrzehnt massiv gestiegen sind, von hoher Bedeutung. Russische Investoren gehören für viele Länder des postsowjetischen Eurasiens mittlerweile zu den wichtigsten Kapitalanlegern. Ihre Investitionen könnten auf zweierlei Weise als politisches Einflussmittel genutzt werden: zum einen, indem sie selektiv verteilt werden, um die Außen- und Innenpolitik der Gastländer mitzubestimmen, und zum anderen, indem russische Investoren durch ihre Marktmacht und Lobbyarbeit politische Entscheidungen in den jeweiligen Ländern beeinflussen.

Die Ergebnisse dieser Studie zeigen allerdings, dass die Ängste, Russland könnte durch Investitionen seine Macht erheblich ausweiten, aus empirischer Sicht nicht gerechtfertigt sind. Zwar kontrollieren russische Investoren manche kritischen Infrastrukturen. Dies hat aber kaum Änderungen in der Außenpolitik der Gastländer zur Folge, eher im Gegenteil: Selbst russlandfreundliche Regime versuchen häufig, Zuflüsse russischen Kapitals zu beschränken, und Russland muss diese Politik akzeptieren, um die politischen Beziehungen zu diesen Ländern aufrechtzuerhalten. In den Ländern Eurasiens besteht kein Bedarf, russische Investitionen aus politischen Gründen zu begrenzen oder die Abhängigkeiten von ihnen abzubauen.

Hrant Dink - Von der Saat der Worte

Mon, 20/07/2015 - 10:48
Zusammengestellt, aus dem Türkischen übersetzt und herausgegeben von Günter Seufert

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