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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 1 month 3 weeks ago

Indispensable, again

Thu, 16/06/2016 - 09:18
Die Rolle der USA in der europäischen Sicherheitspolitik

Die Neuordnung der Nato-Partnerschaftsbeziehungen

Wed, 15/06/2016 - 13:52

Mit dem Nato-Gipfel von Wales 2014 ist ein Politikfeld der Allianz wieder stärker in den Vordergrund getreten, das im Juli 2016 auch auf der Tagesordnung des Warschauer Gipfels stehen wird: die Nato-Partnerschaftspolitik. Seit 1994 hat die Allianz Partnerschaftsbeziehungen geschaffen, um ihr Verhältnis zu Ländern, die keine Mitglieder des Bündnisses werden können oder wollen, auf eine institutionelle Grundlage zu stellen. In den vergangenen 20 Jahren ist der Kreis der beteiligten Länder dabei immer größer, die damit verbundene Agenda immer heterogener und die von der Nato verfolgte Zielsetzung immer vielgestaltiger geworden. Der institutionelle Wildwuchs der Partnerschaftsbeziehungen steht in einem immer größeren Kontrast zu den Erwartungen an ihr Potential. Es ist überfällig, die existierenden Formate auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen und eine politische Priorisierung vorzunehmen.

Aussöhnung und Gesellschaft

Fri, 10/06/2016 - 11:42

Menschliche Gemeinschaften bemühen sich in sehr unterschiedlicher Weise darum, die kollektive Erinnerung an Leid zu bewältigen, das ihnen von anderen zugefügt wurde oder das sie selbst anderen angetan haben. Die vorliegende Studie behandelt wesentliche Aspekte verschiedener Beispielfälle, in denen dieses Unterfangen gelungen oder gescheitert ist. Versucht wird, die jeweils wirksame Dynamik auf gesellschaftlicher wie politischer Ebene zu identifizieren und mit den Erfahrungen anderer Gemeinschaften zu vergleichen. Dabei gelangt die Studie zum Ergebnis, dass zivilisatorischer Fortschritt bei der Bewältigung kollektiv erlebten Leids von der Fähigkeit abhängt, einen gesellschaftlichen Konsens über Aussöhnung als Teil einer neuen kollektiven Erinnerungskonstellation zu entwickeln. Solch ein Konsens kann aus den Zukunftshoffnungen jener Generation erwachsen, die das Leid selbst erlebt hat und nicht wiederholt sehen möchte. Er kann sich aus neuen Narrativen ergeben, die unter veränderten politisch-sozialen Rahmenbedingungen entstehen. Er kann ebenso Ergebnis geschickter politischer Führung sein – mitunter zielt diese aber auch darauf, erlebtes Leid nicht zu bewältigen, sondern zu verschweigen.

Die Studie kommt überdies zum Schluss, dass praktische Politik sich der Erkenntnisse bedienen kann, die aus der Analyse erfolgreicher bzw. erfolgloser Aussöhnungsprozesse resultieren. Politisches Handeln kann dazu beitragen, dass einer Gesellschaft der Schritt gelingt, Konsens über die Notwendigkeit von Aussöhnung zwischen Opfern und Tätern herzustellen. Europa, mit seiner Geschichte erfolgreicher Aussöhnungsanstrengungen, und Deutschland, das im Zentrum der meisten dieser Bemühungen steht, tragen hier vielleicht sogar eine moralische Verantwortung. Äußerste Vorsicht ist allerdings geboten, wenn sich ein Staat in Fragen anderer Gesellschaften zu Wort meldet, die diese in der Tiefe ihrer Identität berühren.

Die Kosten eines EU-Austritts

Wed, 08/06/2016 - 17:44
Ein systematischer Vergleich von Studien zu den wirtschaftlichen Konsequenzen eines Brexits

Wie Militarisierung und Gleichgültigkeit das freie Internet bedrohen

Wed, 08/06/2016 - 14:29
In Potsdam tagt die Nationale Cybersicherheits-Konferenz

Ein Land im Kampf – Frankreich und der Terrorismus

Wed, 08/06/2016 - 12:57

Seit den Anschlägen des 13. Novembers 2015, die in Paris über 130 Menschen das Leben gekostet haben, befindet sich Frankreich im »Krieg gegen den internationalen Terrorismus«. Das Land führt diesen Kampf mit einer Intensität, die hierzulande unterschätzt wird. Die Innenpolitik wird derzeit vom Erlass repressiver Maßnahmen bestimmt, im Ausland führt Paris zwei militärische Operationen gegen terroristische Vereinigungen durch. Meint es Deutschland mit seinem Versprechen einer »vollen Unterstützung« Frankreichs ernst, sollte es seinem wichtigsten Partner vor allem bei der Umsetzung europäischer Antiterrormaßnahmen und Projekten zur Entradikalisierung helfen.

"Die Türkei ist kein schlechter Partner"

Thu, 02/06/2016 - 11:19
Erdogan treibt, Erdogan polarisiert - Deutschland braucht die Türkei als Partner in der...

Neues Dossier: »Jihadismus«

Mon, 30/05/2016 - 10:54
Das neue Themendossier »Jihadismus« gibt einen Überblick über das Phänomen und behandelt es in...

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