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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 1 week 6 days ago

Eritrea – Wege aus der Isolation

Fri, 17/07/2015 - 10:07

Eritrea ist wieder in der europäischen Öffentlichkeit präsent – zwei Jahrzehnte, nachdem es seine Unabhängigkeit von Äthiopien erlangte. Das liegt vor allem an der hohen Zahl der Flüchtlinge, die von dort nach Europa kommen. Zugleich hat eine Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrates kürzlich einen Bericht vorgelegt, der dem Regime des Landes schwerste Menschenrechtsverbrechen vorwirft. Seit dem Krieg mit dem Nachbarn Äthiopien (1998–2000) ist Eritrea regional und international isoliert. Präsident Isayas Afewerki sieht darin den Beleg für eine Konspiration zwischen Äthiopien und einflussreichen westlichen Staaten gegen Eritrea. Um das Land verteidigen zu können, setzt die Regierung auf eine totale Mobilisierung der Bevölkerung. Dem entziehen sich jeden Monat zwischen 3000 und 5000 Menschen, indem sie aus Eritrea fliehen. Eine Re-Integration des Landes in regionale Strukturen könnte Vertrauen schaffen und das eritreische Narrativ von äthiopischer Aggression und internationaler Verschwörung entkräften.

»Erdoğan wird sich einmischen«

Tue, 14/07/2015 - 14:30
Türkei‐Experte Seufert über Tücken der Regierungsbildung und die AKP im Wandel.

Amerika und die Zukunft der europäischen Sicherheitsordnung

Mon, 13/07/2015 - 15:56

In den USA gibt es bislang allenfalls Ansätze einer Debatte über die längerfristigen Folgen des Krieges im Osten der Ukraine für die europäische Sicherheit. Dabei geht es in erster Linie um die bilateralen Beziehungen der USA zu Russland, die Zukunft der Nato sowie den Stellenwert der nuklearen Abschreckung. Multilaterale Institutionen und Normenwerke jenseits der Nato – nicht zuletzt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) – spielen in der amerikanischen Fachdebatte dagegen nur eine sehr untergeordnete Rolle.

Auflösungserscheinungen in der GSVP vorbeugen

Mon, 13/07/2015 - 12:50

Angesichts der Verhandlungen über den Verbleib Griechenlands in der Eurozone blieb dem Europäischen Rat vom 25./26. Juni 2015 so gut wie kein Raum für das eigentliche Gipfelthema, die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). In Anbetracht der Krisen und Konflikte an ihren Außengrenzen steht die EU jedoch nicht nur im Inneren vor einer Bewährungsprobe. Außenpolitisch muss sie sowohl eine thematische Spaltung (Flüchtlingsproblematik vs. russische Aggression) wie eine geographische (Süden vs. Osten) verhindern und mehr Integration in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik wagen. Die im Vertrag von Lissabon vereinbarte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) ist dafür das geeignete Vehikel. Deutschland sollte es durch konkrete Kooperationsvorschläge nutzbar machen.

Türkei – alte Mächte, neue Fronten

Mon, 13/07/2015 - 10:18
Die Parlamentswahlen vom 7. Juni brachten der regierenden AKP unerwartete Verluste. Eine stabile...

Handels- und Investitionsabkommen als Beitrag zu nachhaltiger Entwicklung?

Thu, 18/06/2015 - 16:20

Mit dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-CARIFORUM wurde 2007 ein Freihandelsabkommen geschlossen, das die bisherigen einseitigen Handelspräferenzen der EU ablöst, die mit dem Welthandelsrecht nicht vereinbar waren. Das Abkommen will nicht nur den Handel liberalisieren, sondern verfolgt weitere politische Zielsetzungen wie Wirtschaftswachstum, Armutsbekämpfung, verstärkte regionale Integration der karibischen Länder sowie Umweltbelange. Es legt darüber hinaus fest, dass die Umsetzung eng durch handelsbezogene Entwicklungspolitik begleitet werden soll. Mit einem innovativen Ansatz wollen die Vertragsparteien erreichen, dass das Abkommen nicht nur neue Handelschancen eröffnet und zu nachhaltiger Entwicklung beiträgt, sondern zugleich gewährleisten, dass mit Flexibilitäten und Überprüfungsmechanismen ausreichende Instrumente zur Verfügung stehen, um Risiken zu minimieren. Kritiker befürchteten, die teilweise Öffnung der Märkte der Partnerländer werde zu Verwerfungen auf deren lokalen Märkten führen. Nach einigen Jahren Erfahrung mit der Umsetzung lässt sich ein erstes Resümee ziehen, ob das Abkommen erfolgreich ist bei der Erreichung seiner hochgesteckten Ziele und als Modell für andere Abkommen zwischen ungleichen Handelspartnern dienen kann.

Der europäische Rüstungssektor

Thu, 18/06/2015 - 15:42

Die vielbeschworene Vision der EU-Staaten von einem europäischen Rüstungssektor droht zur Illusion zu werden. Statt ihren Worten Taten folgen zu lassen, betreiben die Regierungen, unter ihnen Deutschland, bis heute vornehmlich nationale Rüstungspolitiken. Damit unterminieren sie die europäische Verteidigungspolitik, denn sie verhindern auf diese Weise die erwünschten Effizienzeffekte einer gemeinsamen verteidigungsindustriellen Basis. Stattdessen werden Rüstungsgüter teurer, sind weniger abgestimmt auf gemeinsamen Bedarf und Europas Armeen werden immer abhängiger von nicht-europäischen Anbietern.

Dieser schwachen Politik steht bisher noch eine starke Rüstungsindustrie gegenüber. Sie produziert auf hohem Niveau fast alles, was Europa braucht. Doch als Reaktion auf die immer schwierigeren Bedingungen in Europa globalisiert sich diese Industrie immer weiter, statt sich in Europa zu konsolidieren.

Eine handlungsfähige europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik braucht einen leistungsfähigen Rüstungssektor. Dieser kann unter den verschlechterten Bedingungen nur entstehen, wenn die EU-Staaten ihre Anstrengungen auf ein neues Fundament stellen. Der erste Baustein ist eine gemeinsame schonungslose Betrachtung der Realitäten: Wo steht der europäische Rüstungssektor, wie viel »Europa« lässt sich überhaupt noch erreichen und was müssen die EU-Staaten dafür tun? In welchen Feldern müssen die Mitgliedstaaten Abhängigkeiten von Dritten hinnehmen? Aus den Antworten zu diesen Fragen ließe sich eine europäische Rüstungsstrategie ableiten. Deutschland insbesondere muss klären, welche verteidigungsindustrielle Basis es für seine Sicherheitspolitik braucht und wie national diese noch sein kann. Nur dann kann es einen glaubwürdigen rüstungspolitischen Kurs gegenüber der EU einschlagen.

Irans Reformer brauchen Hilfe

Thu, 18/06/2015 - 13:16
Ein Atom-Abkommen mit Teheran wäre ein Sieg der Diplomatie. Die Gefahr ist aber, dass davon die...

Nationale Parlamente und Verteidigungspolitik

Tue, 16/06/2015 - 15:36
Parlamentsrechte in Europa im Vergleich: Internationale Militäreinsätze und Beschaffungsprozesse

Neue Mitte-Rechts-Regierung in Finnland

Mon, 15/06/2015 - 14:06

Finnland ist unmittelbar betroffen von zwei der größten Krisen in der Geschichte der europäischen Integration: der Euro- und der EU-Russland-/Ukrainekrise. Die neue finnische Regierung, die von der liberalen Zentrumspartei, den populistischen »Finnen« und der konservativen Sammlungspartei gebildet wird, steht mithin vor großen wirtschafts-, außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen. Dabei ist nicht zu erwarten, dass sie die finnische EU- und Eurozonenpolitik grundlegend ändern wird. Die Stabilität der Regierungskoalition wird nicht zuletzt davon abhängen, ob die notwendigen Wirtschaftsstrukturreformen in Angriff genommen und ob sie Erfolg haben oder fehlschlagen werden. Der Ausgang dieser Reformen wird sich auch auf Finnlands politischen Einfluss in der EU auswirken und auf die Stellung der um Deutschland gruppierten Koalition der wettbewerbsstarken Eurozonen-Mitgliedstaaten.

Kurden in der Türkei – vom Staatsfeind zum Stabilisator?

Mon, 15/06/2015 - 11:35
Der Erfolg der pro-kurdischen Partei HDP bei den Parlamentswahlen in der Türkei eröffnet ein neues...

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