Feed aggregator

Die Euro-Reformvorschläge von Bundeskanzlerin Angela Merkel stoßen bei den EU-Institutionen und in den anderem Mitgliedsstaaten auf gemischte Reaktionen.

Július 1-től nagyobb biztonságban érezhetik magukat az utazási irodák ügyfelei, két pillérre bomlik az utazásszervezők kötelező vagyoni biztosítéka, elkülönítik a befizetett előlegek, részvételi díjak visszafizetésére felhasználható részt – hívta fel a figyelmet Lambert Gábor, a Magyar Biztosítók Szövetségének (Mabisz) kommunikációs vezetője.

Elmondta: az utazásszervezőknek eddig is kellett biztosítékot letenni, illetve biztosítást kötni arra az esetre, ha fizetésképtelenek lennének. Az utazási irodák csődjekor azonban elsősorban a külföldön rekedt utasok hazaszállítása volt a figyelem középpontjában, arról általában nem gondoskodtak, hogy a már befizetett részvételi díjakat is vissza tudják fizetni. Ez a rendszer válik biztonságosabbá – hangsúlyozta.

A biztosítékok meglétéről tájékoztatni kell az utasokat még a szerződés megkötése előtt. Az utazási irodák működési engedélyt is csak akkor kapnak, ha eleget tesznek a feltételeknek, az engedély meglétét az interneten ellenőrizni lehet – jelezte Lambert Gábor.

A Mabisz kommunikációs vezetője kiemelte: a pótlólagos garancia az utazásszervezők csődjekor ad védelmet, nem helyettesíti a hagyományos utasbiztosítást.

ZÜRICH - ZH - Sollte die Schweizer Stimmbevölkerung die Vollgeldinitiative annehmen, hätte das wahrscheinlich spürbare Auswirkungen auf den Schweizer Finanzplatz. Zu diesem Schluss kommt die Ratingagentur S&P in einer am Dienstag veröffentlichten Studie.

S&P macht in der Studie drei hauptsächliche Auswirkungen einer Umstellung auf Vollgeld aus. Erstens sei zu erwarten, dass eine Annahme sowohl die Banken wie Investoren stark verunsichere. Wenn diese Verunsicherung anhalte, - es zum Beispiel unklar bleibt, wie sich die Banken an die neuen Verhältnisse anpassen können - leide darunter zweitens in einer nächsten Phase die Einschätzung der Bonität der Banken. «Es könnte einen unmittelbaren Effekt auf bevorstehende Ratings von Schweizer Banken haben», schreibt S&P.

Längerfristig bestehe drittens die Gefahr, dass Vollgeld die Profitabilität der Schweizer Banken schwäche und die Frage nach deren künftige Geschäftsmodell aufwerfe. Kurzfristig geht S&P bei der Auswirkung auf die Profitabilität von keinem oder sogar eher einem positiven Effekt aus. Der Grund dafür sind die Negativzinsen, die zurzeit das Einlagengeschäft der Banken zu einem Verlustgeschäft machen.

Höhere Refinanzierungskosten

Auf längere Sicht und mit wieder positiven Zinsen sei jedoch zu erwarten, dass die Refinanzierungskosten der Banken ansteige, weil sie sich vermehrt über den Kapitalmarkt und über teurere längerfristige Einlagen finanzieren müssten. S&P geht in diesem Zusammenhang davon aus, dass die Bankkunden nach einer Umstellung Guthaben von ihren zinslosen Vollgeld-Girokonten auf verzinste Bankgeld-Depositenkonten verschieben.

Diese grössere Abhängigkeit der Banken von längerfristigen Einlagen dämpfe zwar, wie von der Initiative beabsichtigt, das Risiko eines Liquiditätsengpass bei den Banken. Dennoch sei ein Bankrun, das massenhafte Abfliessen von Kundengelder in kurzer Zeit, dennoch möglich, schreibt S&P. Anstatt in Tagen würde sich dieser Prozess jedoch auf Wochen oder sogar Monate erstrecken.

Als nicht absehbar bezeichnet S&P dagegen, wie sich ein Vollgeldsystem auf die Kreditvergabe auswirken wird. «Es könnte je nach Ausgestaltung der Gesetzgebung und der Strategieentscheide der Banken entweder positiv oder negativ ausfallen», heisst es im Bericht. (sda)

 

 

Der Gastbeitrag von Jürgen Schupp ist am 3. Juni 2018 im Forum der Süddeutschen Zeitung erschienen.

Ein sozialer Arbeitsmarkt, auf dem Mindestlohn gezahlt wird, könnte Hartz-IV-Beziehern aus der Grundsicherung heraushelfen

An diesem Montag findet im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags eine öffentliche Anhörung zu Hartz IV und insbesondere zur Sanktionspraxis statt. Die Neuordnung des Sozialsystems wird 17 Jahre alt, und man muss festhalten: Im Zweiklang Fördern und Fordern, der Pate der neuen Architektur war, hat das Fordern die Oberhand gewonnen, während das Fördern zunehmend kleingeschrieben wird. Die angestrebte Symmetrie zwischen Rechten ("Ich habe ein Recht darauf, in einer schwierigen Phase meines Lebens finanziell und bei der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit unterstützt zu werden") und Pflichten ("Ich muss alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit ausschöpfen, um dem Steuerzahler nur so lange wie wirklich nötig auf der Tasche zu liegen") ist seit geraumer Zeit aus der Balance geraten. Die hohe Zahl der jährlich verhängten Sanktionen ist ein Beleg dafür.

Sanktionen werden im gegenwärtigen Grundsicherungssystem bei Pflichtverletzungen verhängt, und zwar in Form von Leistungskürzungen. Wie bereits vor drei Jahren bei einer ähnlichen Veranstaltung dürfte auch am Montag im Bundestag die Sinnhaftigkeit der Strafmaßnahmen infrage gestellt werden. Gerade die negativen Folgen drastischer Strafen gegenüber jungen Menschen dürften thematisiert werden. Auch eine viel grundsätzlichere Frage steht auf der Tagesordnung, nämlich, ob man von einem Existenzminimum überhaupt etwas kürzen darf. Das Bundesverfassungsgericht überprüft die Mechanismen ebenfalls.

Es gibt zahlreiche Studien zu den Auswirkungen von Sanktionen, aber keine beantwortet zuverlässig die Frage, ob diese wirklich einen Beitrag zu einer nachhaltigen Eingliederung in den Arbeitsmarkt leisten. Hinzu kommen weitere Fragen zu den sozialen, gesundheitlichen sowie psychosozialen Nebeneffekten der Sanktionspraxis, von der Angst bislang nicht Sanktionierter ganz zu schweigen.

Im vergangenen Jahr wurden rund 950 000 Sanktionen verhängt. In 639 000Fällen wurde dagegen Widerspruch eingelegt, dem in rund einem Drittel der Fälle stattgegeben wurde. Die Bundesregierung gibt zu, keine Erkenntnisse darüber zu haben, wie viel Personal- und Sachkosten durch die Klage- und Widerspruchsbearbeitungen jährlich entstehen.

Belegt ist allerdings, dass Sanktionen tatsächlich dazu führen, dass mehr Menschen eine Beschäftigung aufnehmen. Ob dies auch nachhaltig zu einer besseren beruflichen Integration führt als sanktionsfreie Förderung, wissen wir nicht. Fast zwei Drittel der Mittel der Bundesagentur für Arbeit fließen in die Verwaltung und lediglich 38 Prozent in die Vermittlung von Arbeit, auch dies ist ein Beleg dafür, dass die Balance nicht mehr stimmt.

Vier Milliarden Euro sollen jenen zugutekommen, die seit sechs Jahren arbeitslos sind

Zwar ist nicht zu erwarten, dass die Sanktionspraxis in dieser Legislaturperiode grundsätzlich infrage gestellt oder gar abgeschafft wird, aber es wäre für künftige Diskussionen viel gewonnen, wenn die Öffentlichkeit besser und umfassender über Wirkungen, Kosten und Nutzen von Sanktionen informiert würde. Modellprojekte sowohl mit einer milderen Sanktionspraxis als auch mit einer befristeten Aussetzung der Strafen könnten hierzu wertvolle Erkenntnisse liefern.

Nicht nur beim Fordern muss sich etwas ändern, auch die Mechanismen des Förderns müssen weiterentwickelt werden. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil will im Sommer eine Reform der Grundsicherung für Arbeitssuchende vorlegen. Ziel ist es, den Hartz-IV-Bezieherinnen und -Beziehern ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis mit langfristiger Perspektive anzubieten - anstelle von "kurzatmigen Maßnahmen, die nichts bringen". Vier Milliarden Euro zusätzliche Mittel sollen denjenigen zugutekommen, die bereits mindestens sechs Jahre arbeitslos sind, in Form von rund 150 000 Stellen auf einem neuen sozialen Arbeitsmarkt. Gerade Langzeitarbeitslose stehen oft vor großen Hemmnissen, was die Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit angeht, und brauchen dabei ein gezieltes Coaching.

Warum aber warten, bis jemand sechs Jahre ohne Arbeit gewesen ist, bevor er oder sie Anspruch auf eine solche Stelle hat? Es wird argumentiert, dass das Angebot sich in erster Linie an diejenigen richten soll, die auf dem regulären, dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt, praktisch nicht mehr zu vermitteln sind. Das mag plausibel sein, aber auch oder gerade "frische" Langzeitarbeitslose - Menschen, die seit maximal zwei Jahren ohne Job sind - sollten die Chance bekommen, rasch aus dem Leistungsbezug herauszukommen, der sich für die Betroffenen allzu oft zur Dauerschleife entwickelt.

Ein Modell für solche Passiv-Aktiv-Transfers, die es Menschen erlauben, nicht mehr nur passiv Leistungen zu empfangen, sondern für eine Tätigkeit entlohnt zu werden, hat der Berliner Bürgermeister Michael Müller vorgeschlagen. Ähnliche Modellprojekte haben in einigen Bundesländern bereits durchaus Erfolge gezeigt. Wird Mindestlohn gezahlt und wird die Tätigkeit in Vollzeit ausgeübt - ganz anders als bei den bestehenden Ein-Euro-Jobs -, gelingt es in der Regel den Betroffenen, aus dem System der Grundsicherung herauszukommen.

Wenn aber dieser soziale Arbeitsmarkt erst nach mehreren Jahren zugänglich ist, sollten die Erwartungen der großen Koalition an die gesellschaftliche Akzeptanz der Reform nicht zu hoch sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein solches Angebot ausschließlich freiwillige Teilnahme voraussetzt, aber auch dann, wenn die Nicht-teilnahme sanktioniert wird.

Die Inanspruchnahme dieses neuen Instruments sollte nicht nur ausschließlich auf freiwilliger Basis erfolgen, sondern auch eine Selbstverpflichtung zur Weiterqualifizierung enthalten. So hätten die Betroffenen eine faire Chance, rasch in den ersten Arbeitsmarkt zu wechseln und auch nicht auf einer subventionierten Stelle mit Mindestlohn "kleben zu bleiben". Die bisherige Länge der Erwerbskarriere könnte - wollte man nicht allen Langzeitarbeitslosen ein Angebot unterbreiten - auch zu den Anspruchskriterien zählen: Das würde sicherlich das in den letzten Jahren verloren gegangene Empfinden sozialer Gerechtigkeit stärken, denn der abrupte Übergang in Hartz IV, egal wie lange man davor gearbeitet hat, wird als unfair empfunden.

COPENHAGEN, 5 June 2018 – Chair of the OSCE Parliamentary Assembly’s Ad Hoc Committee on Migration Nahima Lanjri raised concerns today over reports in the United States that young migrant children are being separated from parents trying to cross the U.S.-Mexico border, as well as recent news that nearly 1,500 migrant children are unaccounted for in the U.S. due to lax monitoring by the federal government.

Noting that the U.S. government has been separating children from their families and placing them in foster care or in shelters while their parents are held at detention centers awaiting court dates, Lanjri, a member of the Belgian parliament, recalled relevant obligations under international law.

“The controversial practices by the U.S. government of separating children from relatives threaten to undermine international norms that enshrine the right to family unity and call for the best interests of the child to be the primary consideration in all actions concerning children,” she said. “This practice furthermore inflicts additional trauma on children who are already in an extremely vulnerable situation and who depend on their family members for emotional, psychological and material support.”

Lanjri called upon the U.S. and other governments to not only refrain from such practices but to take steps to prevent the separation of children and their relatives at border controls and during any other procedures.

She also raised concerns over recent reports that the U.S. Department of Health and Human Services had lost track of 1,475 unaccompanied migrant children who had crossed the U.S.-Mexico border. The children had been placed with adult sponsors in the United States but are now unaccounted for.

“Safeguards, including detailed background checks on potential sponsors and regular follow-up calls, must be put into place to ensure that unaccompanied migrant children are not trafficked or abused, remain with their sponsors, attend school and show up at their court dates,” Lanjri said.

Ad Hoc Committee member Sheila Jackson Lee, a member of the U.S. Congress from Texas, reiterated concerns over the monitoring of migrant children in the United States, noting that it is unacceptable that the department responsible for them cannot account for their whereabouts. “This crisis is not just an immigration matter nor is it just a foreign policy matter; it is a humanitarian crisis,” she said.

The topic of migration and unaccompanied migrant children will feature high on the agenda of the OSCE Parliamentary Assembly’s upcoming Annual Session in Berlin. Last year in Minsk the OSCE PA adopted a resolution on “Ensuring a coherent, shared and responsible governance of migration and refugee flows,” which included a number of recommendations with respect to unaccompanied and separated minors.

read more

Yayi Boni naît à Tchaourou au début des années 50. Quatrième garçon de son père, il ne doit pourtant son éducation qu'à son oncle Aboumon, cousin de celui-ci, dont l'autorité planait sur toute la famille. Cependant, les événements malheureux successifs qui surviennent sur la descendance directe de son père génétique impacteront, à mon avis, profondément la formation de sa personnalité et la perception de ses rapports personnels avec ses nombreux cousins paternels, et de façon plus générale, avec ses interlocuteurs. Je souhaite lui laisser l'autorité de la décision de parler de certains de ces événements quand il comprendra qu'il faut fermer la baraque politique et écrire ses mémoires pour la postérité.

Une chose est sûre, il n'était pas bien parti dans la vie. Et cela explique la combativité dont il fut capable plus tard face aux défis de son existence. Combativité, oui, mais complexes et susceptibilités surtout. C'est sous l'autorité de son oncle qu'il grandit, bien que son père soit là. Les circonstances de sa scolarisation, déjà relatées dans maints ouvrages, révélaient déjà une grande pulsion chez ce jeune garçon qui voyait ses cousins partir à l'école chaque matin, alors que lui devait se rendre au champ, avec son oncle. On peut dire certaines choses sans y mettre les mots. Et c'est ce que j'essaie de faire.

Le petit garçon eût bien voulu, comme les autres, se rendre à l'école. Mais, ce n'était ni lui, ni son père biologique qui en décidait. Et celui qui trouva que sa place serait plutôt au champ ne le fit guère par méchanceté. Dans les circonstances du moment, cela paraissait même plutôt logique et normal. Le petit Boni voyait les choses autrement. Et profitant d'une des absences de son oncle parti vendre son tabac dans les hameaux voisins, il se fit conduire à l'école communale par l'un de ses cousins.

L'ambiance, au retour de l'oncle, fut houleuse. Mais, le fait était déjà accompli. En plus, cet oncle n'avait pas un intérêt particulier à le garder au champ. Peut-être doutait-il simplement de ses aptitudes pour l'école. Il finira par laisser faire, voyant une si grande détermination chez l'enfant. Et naturellement, le petit garçon eut une scolarité facile, pas parce qu'il fut autrement brillant, mais parce que, contrairement à ses camarades de classe, lui avait décidé, de son propre chef, d'aller à l'école.

Je ne compris que plus tard les nombreux changements radicaux de sujet que faisait Yayi, quand quelques fois, au cours des interminables causeries qui meublaient nos voyages à travers le pays, j'entreprenais de lui raconter les circonstances dans lesquelles je commençai l'école. La similitude, même partielle, avec sa propre histoire, réveillait peut-être chez lui des blessures. Mais, tout finit si bien entre lui et son oncle qu'il le fit plus tard partir à la Mecque ; ce qui constitue le cadeau suprême que l'on peut faire à un musulman fervent. Et ce fut cet oncle qui, au soir de sa vie, laissa une déclaration prémonitoire qui s'accomplira des décennies plus tard. _"Il se produira, dans cette famille si modeste, un événement de portée nationale. Mais, je ne serai plus là pour le voir"_, avait-il dit, avant de rendre l'âme.

Les rapports entre Yayi et ses cousins, dont la plupart se désolidarisèrent rapidement, furent-ils marqués par ce bégaiement de son destin aux portes de l'école ? Pas facile de le dire, surtout que André Aboumon, l'aîné de ses cousins, fils biologique du patriarche Aboumon, et qui, le premier, occupa un poste administratif, devint une sorte de tuteur et de soutien matériel pour le jeune Yayi. André était agent du développement rural et, à la suite de son père, était devenu, pour un moment, le pilier central de la famille.

Yayi, après son baccalauréat, partit pour l'université nationale du Bénin, après avoir raté de très peu de se retrouver dans un institut de formation aux métiers de l'assurance, à Yaoundé. Sur insistance de Abdoulaye Issa, jeune leader aux réflexes déjà futuristes, Yayi abandonna, la mort dans l'âme, ce billet d'avion conséquent à la bourse d'étude qu'il avait obtenue pour le Cameroun. Il s'inscrit à la faculté des sciences économiques. C'est à ce moment qu'il rencontra sa première épouse dont il eut sa première fille, Solange.

Les difficultés matérielles et financières s'amoncelèrent alors dans sa petite chambre d'étudiant à Gbégamey, non loin de la _"Place Bulgarie"_, et c'est avec la carte de visite de ce même Abdoulaye Issa qu'il se présenta, un peu plus tard, dans le bureau du directeur général de la Banque commerciale du Bénin, BCB, qui n'était rien d'autre qu'un certain Bruno Amoussou.

_"C'était un jeune homme travailleur, mais peu structuré"_, se souvient le renard de Djakotomey. Yayi garda un contact régulier et très suivi avec ses cousins restés à Tchaourou, jusqu'à ce qu'une violente attaque occulte, dont il se tira de justesse, l'éloigne de son Tchaourou natal. Il prit aussi radicalement ses distances avec la famille quand, quelque temps après, il partit pour la Banque centrale des Etats de l'Afrique de l'Ouest, BCEAO, à Dakar. Ce séjour dakarois fut, pour lui, un long tuyau noir, tant au plan professionnel que privé.

Au plan professionnel, son séjour dans les locaux de l'institution régionale fut une longue succession de frustrations et de prostrations. Il lui était, par exemple, impossible d'emprunter le même ascenseur que Pascal Irénée Koukpaki, qui faisait figure de nabab, vu ses excellentes relations avec le gouverneur ivoirien. Demander et obtenir une simple photocopie au pôle de secrétariat relevait pour lui d'un parcours du combattant. Il se sentait rejeté, mal aimé. Il eût bien voulu entretenir des relations de fraternité avec son frère du nord, Abdoulaye Bio Tchané. Mais, les deux hommes n'ont ni la même essence, ni le même tempérament. Et leurs relations furent de façade.

Dans le même temps, des inquiétudes se renforçaient au village, chez ses frères et cousins, qui soupçonnaient son éloignement d'avoir été provoqué par des voies occultes. Yayi venait bien à Cotonou quelques fois, mais évitait tout contact avec la famille. Grâce à l'entregent du docteur Pierre Boni, fondateur de la _"Clinique Boni"_, beau-frère du président Nicéphore Soglo, Yayi fut rappelé au pays pour servir à la présidence de la République en tant que conseiller à l'économie du chef de l'État. Les appuis de ce même Pierre Boni seront décisifs pour l'aider à décrocher le prestigieux poste de président de la Banque ouest-africaine de développement, BOAD, à la place du ministre des Finances, Paul Dossou, et face aux appétits des prétendants comme Yacouba Fassassi et Guy Amédée Adjanonhoun.

Certaines sources situent à cette époque la naissance des ambitions présidentielles du petit neveu du patriarche Aboumon. Le calcul, fort simpliste, était celui-ci : le président Nicéphore Soglo rempile en 1996. Puis forclos en 2001, il libère le plancher. La première projection de Yayi se faisait donc sur l'horizon 2001. Mais, les choses ne se passèrent pas exactement comme prévues. Soglo perd les élections en 1996. Entre-temps, Yayi renoue avec son Tchaourou natal où il bat campagne pour Soglo, aux côtés de son aîné, le légendaire ministre de l'Education nationale, Dramane Karim, dont on se rappellera longtemps la silhouette émaciée et les épais verres correcteurs à grosse monture.

Yayi renoue donc avec Tchaourou, mais le scrutin présidentiel tourna à la correction pour lui et le ministre Karim. Plus tard, des informations parvenues au candidat malheureux Nicéphore Soglo dénonceront une certaine duplicité de sa part, l'accusant d'avoir battu campagne pour Kérékou. Cette accusation, bien que gratuite et fausse, se retournera en faveur du jeune président de la Banque ouest-africaine de développement dont la tête fut vainement réclamée par les princes du nouveau régime.

Il put se réconcilier plus tard avec Tchaourou, par le projet d'extension du réseau électrique qu'il fit financer par la BOAD et qui part de Parakou, pour chuter à l'hôpital de Papanè. L'électrification de Tchaourou fut un acte majeur qui le positionna de façon irréversible dans un Tchaourou où il ne faisait guère figure de grand leader.

C'est vers ce Tchaourou que se dirige, dans le crépuscule de ce samedi, neuvième jour de campagne, notre cortège électoral, après un meeting pharaonique dont l'un des objectifs était de donner la réponse au candidat Adrien Houngbédji qui y avait fait stade comble quelques jours plus tôt.

En route pour Tchaourou, là où Yayi faillit rater l'école...!

(✋À demain)

*Tibo*

BERN - Der Nationalrat wird nächsten Montag eine Nachtsitzung einlegen. Gegen den Willen der SVP. Beim Entscheid darüber kam es heute morgen zu einer kurzen Redeschlacht zwischen SP-Nordmann und SVP-Aeschi.

«Das sind amerikanische Verhältnisse. Das ist Verluderung der Sitten im Parlament, verursacht durch die SVP», zeigt sich SP-Vize Beat Jans (53) gegenüber der SVP aufgebracht. Grund dieses Ausbruchs: Die Blocher-Partei wollte verhindern, dass der Nationalrat am kommenden Montag bis nach Mitternacht über die Selbstbestimmungs-Initiative der SVP debattiert (BLICK berichtete).

Fraktionschef Thomas Aeschi (39) hatte daher beantragt, dass die vom Nationalratsbüro vorgesehene Nachtsitzung nicht stattfindet.

SVP ist selbst schuld an der Mitternachtsmesse

Dabei hatte just die SVP die Nachtdebatte notwendig gemacht, weil sie die Debatte bewusst verzögerte. Sie will mit diesem Filibustern erzwingen, dass die Selbstbestimmungs-Initiative nicht mehr in der laufenden Session abgeschlossen werden kann. Sie will, dass diese erst im Wahljahr vors Volk kommt.

SP-Fraktionschef Roger Nordmann (45) warf der SVP vor, mit 28 Fragen – davon 7 an sich selbst – die Debatte um etwa 1,5 Stunden verzögert zu haben. «Um dem Rede-Bedürfnis der SVP gerecht zu werden», brauche es diese späte Sitzung, polterte der SP-Mann.

Und setzte sich durch: Der Nationalrat schmetterte den Ordnungsantrag von SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi (39), auf die Nachtsitzung zu verzichten, mit 121 zu 67 Stimmen klar ab.

Le Calame - Comme si le fait d’impliquer Mohamed Ould Bouamatou dans le fameux dossier RP 04, au même titre que des sénateurs, des...

OBERWANGEN TG - In Oberwangen TG wurde eine Frau (20) in der Nacht auf Sonntag von einem Unbekanntem vergewaltigt. Jetzt sucht die Polizei mit einem Phantombild nach dem Täter. Er sagte ihr, er heisse «Sebastian».

Eine 20-jährige Frau wurde in der Nacht auf Sonntag von einem Unbekannten in Oberwangen TG vergewaltigt. Der Unbekannte griff die Frau demnach beim Parkplatz des Restaurants Blume an der Aumühlestrasse an und hielt sie fest. So die Schilderungen des Opfers gegenüber der Polizei.

Der Täter stellte sich der Frau als «Sebastian» vor, bevor er sie dann zu Boden drückte und sich an ihr verging. Die Frau fuhr nach der Vergewaltigung mit ihrem Auto nach Hause und alarmierte dann die Polizei.

Staatsanwaltschaft Frauenfeld eröffnet Strafverfahren gegen «Sebastian»

Gemäss Angaben der Frau ist der Täter rund 30 Jahre alt und 1.75 bis 1.85 Meter gross. Er hat sehr kurze, blonde Haare und eine dreieckige Kopfform, heisst es in der Mitteilung der Kantonspolizei Thurgau weiter. Zudem trug der Unbekannte eine beige, knielange Hosen mit vielen Taschen an der Seite.

Der mutmassliche Vergewaltiger von Oberwangen TG sprach Hochdeutsch ohne Akzent. Er war mit einem weissen, City-Bike-ähnlichen Velo unterwegs. Die Kantonspolizei Thurgau hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen, die Angaben zum Tathergang oder zum Vergewaltiger machen können. Die Staatsanwaltschaft Frauenfeld hat ein Strafverfahren eröffnet.

«Die Kriminalpolizei war am Montag vor Ort und hat Befragungen durchgeführt», erklärt ein Mitarbeiter des Restaurants Blume gegenüber BLICK. «Wir vom Restaurant haben über den Vorfall aber auch keine weiteren Informationen.»

Unweit vom Tatort fand der «Tannzapfe-Cup», ein Turn-Fest, statt. Rund 4000 Gäste waren da. In der Nachbarschaft des Restaurants wird vermutet, dass sowohl der mutmassliche Täter als auch das Opfer den Abend an diesem Fest verbracht haben. (rad/aho)

(B2) Présidente de la délégation pour les relations avec les pays du Maghreb, l'eurodéputée espagnole Ines Ayala-Sender (S&D/PSOE), a pu se rendre quelques heures à Tripoli, récemment (1). Pour elle, le pays est prêt à des élections. Il a surtout besoin de passer à l'étape suivante, et quitter cette "transition" qui dure depuis 2011... Elle a aussi […]

Cet article Libye. Il faut en finir avec la transition actuelle, passer aux élections, tourner la page (I. Ayala-Sender) est apparu en premier sur Bruxelles2.

France / Parlement
Droit institutionnel
L’avocat général Wathelet propose à la Cour de n’annuler que l’acte par lequel le président du Parlement a constaté à Bruxelles et non à Strasbourg que le budget général de l’Union de 2017 était définitivement adopté

France v Parliament
Law governing the institutions
Advocate General Wathelet proposes that the Court should annul only the act by which the President of the Parliament declared in Brussels, and not in Strasbourg, that the general budget of the EU for 2017 was definitively adopted

Franciaország kontra Parlament
Intézményi jog
Advocate General Wathelet proposes that the Court should annul only the act by which the President of the Parliament declared in Brussels, and not in Strasbourg, that the general budget of the EU for 2017 was definitively adopted

Heute richtet sich der Blick vieler politischer Beobachter nach Wien. Russlands Präsident Vladimir Putin führt in Wien eine Reihe politischer Gespräche. In einem Interview signalisiert er Interesse an Gesprächen mit der EU.

Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein
Rapprochement des législations
L’administrateur d’une page fan sur Facebook est conjointement responsable avec Facebook du traitement des données des visiteurs de sa page

Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein
Approximation of laws
The administrator of a fan page on Facebook is jointly responsible with Facebook for the processing of data of visitors to the page

Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein
Jogszabályok közelítése
A Facebook rajongói oldal adminisztrátora a Facebookkal együttesen felelős az oldalát meglátogató személyek adatainak kezeléséért

Coman e.a.
Citoyenneté européenne
La notion de « conjoint », au sens des dispositions du droit de l’Union sur la liberté de séjour des citoyens de l’Union et des membres de leur famille, comprend les conjoints de même sexe

Coman and Others
Citizenship of the Union
The term ‘spouse’ within the meaning of the provisions of EU law on freedom of residence for EU citizens and their family members includes spouses of the same sex