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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 23 hours 22 min ago

Fluchtursache Staatszerfall am Rande der EU

Mon, 19/10/2015 - 09:53
Die europäische Verantwortung

Deutsche Europapolitik zwischen Tradition und Irritation

Tue, 13/10/2015 - 15:11
Beobachtungen aus aktuellem Anlass

Isabel Stettin: Die neue Verfassung im Überblick

Mon, 12/10/2015 - 14:49
Neue Verfassung: Tunesien sucht seine Identität

Krieg in Syrien: »Der IS profitiert von Russlands Angriffen«

Mon, 12/10/2015 - 14:28
Über Moskaus Luftschläge in Syrien, Effektivität im Kampf gegen die Dschihadisten-Miliz und die...

»Die Ziele der Proteste sind noch lange nicht erreicht«

Mon, 12/10/2015 - 14:24
Die Welt gratuliert den Vermittlern aus Tunesien zum Nobelpreis. Die Wissenschaftlerin Anna...

»Die Eskalation nützt der AKP-Regierung«

Mon, 12/10/2015 - 09:53
Die türkische AKP-Regierung setzt seit Wochen auf eine Verschärfung des Konflikts mit den Kurden,...

Rückzug aus der Solidarität?

Fri, 09/10/2015 - 16:02

Die Länder der Visegrád-Gruppe – Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen – zeigen bei der laufenden Auseinandersetzung um die europäische Flüchtlingspolitik eine abweisende, ja missbilligende Haltung gegenüber einer aus ihrer Sicht großzügigen Aufnahme von Asylsuchenden. Ein automatisiertes Verteilungssystem lehnen sie ab; vor allem dieser Punkt hat Zweifel an ihrer Bereitschaft aufkommen lassen, in einer normativ wie innenpolitisch hochrelevanten Frage Solidarität innerhalb der EU zu üben. An der Zurückhaltung dieser und anderer Länder aus dem östlichen Teil der EU wird sich angesichts der dortigen gesellschaftlichen wie politischen Ausgangslage mittelfristig wenig ändern. Deutschland ist daran interessiert, die Europäisierung von »Asylsolidarität« voranzubringen und die Widerstände aus den ostmitteleuropäischen Mitgliedstaaten zu überwinden. Dies sollte aber eher durch Dialog und Anreize als durch Zwang und Mehrheitsvotum erreicht werden. Ein positives Element könnte ein Migrations-, Justiz- und Grenzdialog zwischen Deutschland und den vier Visegrád-Ländern sein.

Flüchtlinge: »Die EU ist auf die Türkei angewiesen«

Thu, 08/10/2015 - 14:51
Die Flüchtlingskrise wird die EU und die Türkei einander näherbringen, meint Steffen Angenendt von...

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