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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 1 month 3 weeks ago

Organisierte Kriminalität und Entwicklung

Wed, 07/10/2015 - 10:43

Der Zusammenhang von Entwicklungsperspektiven und den Auswirkungen der transnationalen Organisierten Kriminalität (OK) ist in den letzten Jahren in Deutschland wie auf internationaler Ebene zunehmend in den Fokus gerückt. Dabei richtet sich der Blick besonders auf fragile und von Konflikten betroffene Staaten, die gemeinhin als besonders verwundbar für OK und deren Folgen angesehen werden. In der entwicklungspolitischen Debatte wird seit längerem darauf verwiesen, dass OK und kriminelle Gewalt eine Erklärung dafür sind, warum fragile Staaten mehrheitlich nicht die Millenniumsentwicklungsziele erreichen werden. Auch deshalb kommt die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) nicht umhin, sich aktiv mit OK und den Risiken, die sie für fragile Staaten mit sich bringt, auseinanderzusetzen. Denn OK ist ein Querschnittsthema, nicht allein ein Sicherheitsproblem. Zudem kommen EZ-Akteure bereits mehr mit OK oder OK-relevanten Bereichen in Berührung, als üblicherweise angenommen wird – ob in bilateralen Programmen alternativer Entwicklung in Drogenanbaugebieten oder bei der Unterstützung des Aufbaus nachhaltiger Fischerei- oder Forstsektoren in Partnerländern. Die Analyse illegaler Ökonomien in Liberia, Sierra Leone und Guinea zeigt, dass die von OK ausgehenden Gefahren für Entwicklung über die Zeit und verschiedene Sektoren hinweg variieren. Denn OK kann unter den Bedingungen fragiler Staatlichkeit als externer Stressfaktor, in Form einer Gewaltökonomie, der Staatsvereinnahmung und/oder (Über-)Lebenswelt wirken. Die entsprechenden Gefahren lassen sich jedoch systematisch erfassen, um Ansatzpunkte und Zielkonflikte für die EZ im Umgang mit OK zu identifizieren.

Indonesien in der ASEAN

Wed, 30/09/2015 - 15:15

Es gehört zu den erklärten strategischen Interessen Berlins und Brüssels, regionale Integrationsprozesse im Rahmen der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) zu fördern. Dabei ist Indonesien als selbsternannte regionale Führungsmacht und Motor regionaler Integration zentraler Partner deutscher wie europäischer Außenpolitik. Unter der seit Oktober 2014 herrschenden Regierung Joko Widodos (»Jokowi«) ist jedoch ein Wandel zu beobachten. Die politische Führung ist der Auffassung, Indonesiens nationalen Interessen müsse in allen außenpolitischen Belangen oberste Priorität eingeräumt werden. Dies hat inner- und außerhalb der Region Besorgnis hervorgerufen, Indonesien könnte sich von der ASEAN abwenden.

Um die Veränderung indonesischer Außenpolitik gegenüber der ASEAN unter Jokowi einordnen zu können, wird in dieser Studie untersucht, welche Rolle Indonesien in der ASEAN seit 1998 spielte. Festzuhalten ist, dass sich die Rolle des Landes in der Regionalorganisation von Politikfeld zu Politikfeld stark unterscheidet. Während Indonesien sich beispielsweise in der Sicherheitspolitik als Vorreiter profilierte, hat es im wirtschaftlichen Bereich regionale Integrationsschritte nur äußerst zögerlich umgesetzt oder gar offen blockiert. Einiges spricht dafür, dass sich Jakartas Abwehrhaltung unter Jokowi bei Fragen wirtschaftlicher Integration noch verstärken wird. Gleichzeitig jedoch ist ein vollständiges Abrücken Indonesiens von der ASEAN nicht zu erwarten, da unter den Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern im Land nach wie vor die Überzeugung vorherrscht, dass die ASEAN das wichtigste regionale Instrument für Frieden und Stabilität bildet.

Siding with Rebels

Mon, 07/09/2015 - 16:51
Recognition of Opposition Groups and the Provision of Military Assistance in Libya and Syria...

Japans Debatte über Russland und den Konflikt um die Ukraine

Tue, 01/09/2015 - 14:21

Deutsche Beobachter betrachten die Ursachen und Konsequenzen des Konflikts um die Ukraine vorwiegend im euroatlantischen Zusammenhang. Für sie stehen die europäischen Wirtschafts- und Stabilitätsinteressen im Vordergrund. Die japanische Diskussion zeigt eine andere Sichtweise auf die Geschehnisse. Dabei wird deutlich, dass Russland in Japan nicht primär als europäische, sondern als asiatische Macht wahrgenommen wird. Bei der Analyse der Ursachen und Folgen des Konflikts konzentrieren sich die japanischen Experten entsprechend auf den asiatischen Kontext. Viele von ihnen fordern von Tokio eine Annäherung an Moskau, auch wenn dies ein Ausscheren aus der G7-Linie und der westlichen Sanktionspolitik bedeute. Ein solcher Kurs werde den japanischen Interessen am ehesten gerecht.

Ägypten: »Sisis Politikstil ist deutlich repressiver als der von Mubarak«

Tue, 01/09/2015 - 10:47
Über die aktuelle Situation im Land am Nil

Europas Rüstungswirtschaft: »Extreme Vielfalt ist teuer«

Thu, 27/08/2015 - 12:11
Der Politikberater Marcel Dickow fordert eine größere Europäisierung von Rüstungsprojekten.

Migrationsexperte fordert Umdenken: Raus aus dem Krisenmodus

Thu, 27/08/2015 - 08:31
Mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen – den entsprechenden Kabinettsbeschluss hält...

Machtdemonstration und Signalwirkung

Fri, 21/08/2015 - 11:45
Russland und China halten bereits ihr zweites gemeinsames Seemanöver in diesem Jahr ab, und zwar im...

»Es gibt unter Jugendlichen nichts Cooleres, als Dschihadist zu werden«

Thu, 20/08/2015 - 14:58
Nicht die mangelhafte Integration, sondern der Salafismus als Religion verführt junge Menschen,...

Kamerun und Boko Haram. Warum es jetzt gilt, über Terrorismus und Sicherheit hinauszudenken

Thu, 20/08/2015 - 14:06

Die Terrororganisation Boko Haram wird auf mittlere Sicht die innen- und sicherheitspolitische Agenda in Kamerun bestimmen. Für das Land erwächst daraus eine doppelte Herausforderung, denn es weist ungeachtet der von Boko Haram ausgehenden Bedrohung eine unterschätzte, strukturell und politisch bedingte Krisen- und Konfliktanfälligkeit auf. Die Fähigkeiten von Staat und Gesellschaft Kameruns, diese zweifache Herausforderung zu meistern, sind sehr viel begrenzter, als es das oft bemühte Diktum vom »regionalen Stabilitätsanker« erwarten lässt. Die deutsche Außenpolitik sollte jetzt Ansätze für die Krisenprävention entwickeln.

Iran nach der Atomvereinbarung

Wed, 19/08/2015 - 15:41

Der »Gemeinsame umfassende Aktionsplan« (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), auf den sich die E3/EU+3 und die Islamische Republik im Juli 2015 einigten, stieß in Iran auf geteiltes Echo: Während eine Mehrzahl in der Öffentlichkeit die Vereinbarung befürwortete, hielten die Gegnerinnen und Gegner der Nuklearverhandlungen an ihrer grundsätzlichen Ablehnung fest. Mit der Übereinkunft haben sich die moderaten außenpolitischen Kräfte des Landes gegen ihre Widersacher durchgesetzt. Der neue Fokus der Regierung wird derweil nicht auf politischer, sondern auf wirtschaftlicher Liberalisierung liegen. Zugleich dürften Präsident Rohanis Kontrahenten versuchen, ihre außenpolitische Niederlage innenpolitisch wieder wettzumachen. Leidtragende könnten vor allem politische Aktivistinnen und Aktivisten, Kulturschaffende und Bildungsträger/innen sein. Deutschland sollte seine Sonderrolle in der Joint Commission dazu nutzen, ein Scheitern der Übereinkunft zu verhindern und durch Bildungs- und Kulturkooperationen die gesellschaftspolitische Sphäre Irans zu stärken.

Regionale Sicherheit und Zusammenarbeit in der Arktis- und Ostseeregion

Thu, 13/08/2015 - 15:43

Die Krise um die Ukraine hat sich im Verhältnis zwischen dem Westen und Russland längst zu einer grundsätzlichen Vertrauenskrise entwickelt, da Russland die Fundamente der europäischen Sicherheitsordnung in Frage stellt. Das Verhalten in Regionen wie der Ostsee und der Arktis, die Russland mit EU- sowie Nato-Mitgliedstaaten teilt, wird zunehmend konfrontativ. Dies beeinträchtigt mittlerweile die regionale Kooperation und Sicherheit. Die Arktis und die Ostseeregion drohen somit instabilere Zonen zu werden. Alle Staaten dieser Regionen sollten gleichwohl die regionale Kooperation mit Russland zumindest auf niedriger Ebene aufrechterhalten, um die angespannte sicherheitspolitische Situation nicht weiter eskalieren zu lassen und Vertrauen zumindest ansatzweise wiederherzustellen.

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