SWP

Die transatlantischen Beziehungen werden in jedem Fall komplizierter

Vanessa Steinmetz

Zu lange habe Europa gezögert, in der Flüchtlingskrise seine Grenzen zu schützen. Davor hatte...

The UK’s EU referendum is making waves in the Nordic countries. The vote could give a boost to Euro-critical parties across the region. However, it seems unlikely that EU members Denmark, Finland and Sweden will head for the exit in the foreseeable future or that non-members Norway and Iceland will loosen their ties with the EU to any significant extent. Nonetheless, with the UK’s exit, the Nordic countries face the prospect of losing one of their key allies within the EU and will be compelled to rethink their positions in and towards the Union. There are already initial signs of adjustment – based on sometimes shared and sometimes divergent priorities. If the five countries are able to capitalise on their commonalities, Nordic cooperation in the context of an EU-27 may well gain traction.

Die Einführung eines europäischen Kurzarbeitergelds könnte die EU als Solidarunion sichtbar machen und damit langfristig den Weg für eine europäische Arbeitslosenversicherung ebnen, meint Peter Becker.

Die wirtschaftliche und politische Entwicklung Asiens zeitigt Chancen und Risiken. Auf der einen Seite wächst das Gewicht der Region in der Weltwirtschaft; auf der anderen Seite ist Asien durch komplexe sicherheitspolitische Herausforderungen in seinen verschiedenen Subregionen gekennzeichnet. Widerstreitende territoriale Ansprüche, Rivalitäten zwischen alten und neuen Großmächten verbunden mit dem Wettlauf um Ressourcen und Einfluss, militante Aufstandsbewegungen ethnischer und religiöser Gruppen sowie eine umfassende konventionelle und nukleare Aufrüstung ergeben unterschiedliche Konfliktkonstellationen in Nordostasien, Südostasien und in Südasien.

Der Band untersucht die verschiedenen Strategien Chinas, Indiens, Indonesiens, Russlands, Japans und der USA zur Verbesserung der regionalen Sicherheit.

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Die amerikanisch-russischen Beziehungen haben nach wie vor zentrale Bedeutung für die europäische Sicherheitsordnung. Sie sind durch drei Spezifika geprägt: erstens durch eine Nukleargegnerschaft, die in der »strategischen Interdependenz« wechselseitiger Vernichtungsfähigkeit wurzelt; zweitens durch eine vergleichsweise geringe wirtschaftliche Verflechtung und drittens durch geopolitische Konkurrenz im postsowjetischen Raum. Die Besonderheiten der amerikanisch-russischen Beziehungen prägen auch den innenpolitisch-institutionellen Kontext von Washingtons Russland-Politik. Starke gesellschaftliche und wirtschaftliche Interessen an einer stabilen kooperativen Beziehung haben sich nicht herausbilden können. Vor allem im US-Kongress und dort insbesondere unter den Republikanern ist der Diskurs bedrohungsorientiert geblieben. Mittlerweile gilt ein wiedererstarkendes Russland zumindest aus Sicht der Militärplaner im Pentagon als potentieller Gegner in einer Zeit neu aufbrechender Großmachtkonflikte. Auf die russische Annexion der Krim und die anhaltende Ukraine-Krise hat die Obama-Administration auf eine Weise reagiert, die bei aller Entschiedenheit die Zusammenarbeit mit Moskau in globalen Fragen nicht gefährden sollte. Russland – Ähnliches gilt für China – beansprucht eine geopolitisch begründete Einflusssphäre. Dies läuft der liberalen Ordnungsvorstellung zuwider, die in den USA dominierend ist. Doch Washington wird mehr und mehr vor der Herausforderung stehen, entweder Einflusssphären zu akzeptieren – im Interesse globaler Kooperation und zur Vermeidung von Kriegsrisiken – oder aber Machtrivalitäten mit hohem Eskalationspotential voranzutreiben.

Getrennte Wege?

Aurora Bergmaier,