Diplomacy & Defense Think Tank News

Präsidentschaftswahlen in den USA können gravierende Folgen für die internationale Ordnung haben. 2016 gilt dies in besonderem Maße, weil mit Donald Trump erstmals ein Kandidat einer großen Partei antritt, der Amerikas traditionelles Rollenverständnis als globaler Ordnungsgarant grundsätzlich in Frage stellt. Ein Sieg Trumps hätte wohl weitreichende Konsequenzen für die Außenpolitik Washingtons, doch mit Veränderungen ist bei jedem Wahlausgang zu rechnen. Die Tatsache, dass in den USA zunehmend Zweifel an der eigenen Rolle in der Welt laut werden, sollte Deutschland veranlassen, sowohl die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten als auch den eigenen Beitrag zur Weltordnung neu zu reflektieren.

Der Kontinent muss geschlossen auftreten, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble bei der Vorstellung der 2. Auflage der Autobiografie Hans-Gert Pötterings.

Auf Initiative der Regierung soll eine „Stiftung für den Islam Frankreichs“ die Beziehungen zwischen laizistischem Land und der Religionsgemeinschaft regeln.

Die Frankfurter Buchmesse gilt als ein kultureller Höhepunkt. Vom 19. Oktober an können sich Besucher dort wieder umsehen. Unsere Empfehlungen...

Autobiografie von Dr. Hans-Gert Pöttering

Eine kontroverse Organisation in einem komplexen politischen Umfeld mit wertvollen Erfahrungen für...

Die wirtschaftliche und politische Entwicklung Asiens zeitigt Chancen und Risiken. Auf der einen Seite wächst das Gewicht der Region in der Weltwirtschaft; auf der anderen Seite ist Asien durch komplexe sicherheitspolitische Herausforderungen in seinen verschiedenen Subregionen gekennzeichnet. Widerstreitende territoriale Ansprüche, Rivalitäten zwischen alten und neuen Großmächten verbunden mit dem Wettlauf um Ressourcen und Einfluss, militante Aufstandsbewegungen ethnischer und religiöser Gruppen sowie eine umfassende konventionelle und nukleare Aufrüstung ergeben unterschiedliche Konfliktkonstellationen in Nordostasien, Südostasien und in Südasien.

Der Band untersucht die verschiedenen Strategien Chinas, Indiens, Indonesiens, Russlands, Japans und der USA zur Verbesserung der regionalen Sicherheit.

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Τhe Hellenic Foundation for European and Foreign Policy (ELIAMEP) has the pleasure to invite you to a conference on: “Tackling Corruption in Greece and in Europe” - Findings from the ANTICORP Research Project

The event will be held on Monday 24 October 2016, from 09:30 to 14:40, at Aegli Zappeion (Room Olympia, Garden of Zappeion, 105 57 Athens),  in Greek with simultaneous interpretation into English.

Speakers:

- Dia Anagnostou, Assistant professor, Panteion University

- Alina Mungiu-Pippidi, Professor, Hertie School of Governance

- Evangelia Psychogiopoulou, Researcher, ELIAMEP; Lawyer, PhD

- Dimitri A. Sotiropoulos, Associate professor, National and Kapodistrian University of Athens

Interventions:

- Yannis Androulakis, Lecturer, National and Kapodistrian University of Athens

- Maria Gavouneli, Assistant professor, National and Kapodistrian University of Athens

- Thanassis Xiros, Lawyer, PhD

Students will receive a certificate of attendance

RSVP by 20 October 2016

Ms. Nina Papaioannou

Τ: 210 7257111, F: 210 7257114,

e-mail: nina@eliamep.gr

 

Opinión - 17/10/2016
Carlota García Encina
Donald Trump es real. Ahora es el candidato republicano a la presidencia de EEUU en una reñida e inusual campaña electoral. Encontrar, sin embargo, una única explicación al fenómeno del Trumpismo es una tarea imposible.

Eine vergleichende Inhaltsanalyse staatlicher Legitimationsanforderungen an die...

Redebeitrag, UNO-Gipfel zu Flüchtlingen und Migranten, New York, 19.09.2016

Bonn, 17.10.2016. Vom 17.-20. Oktober 2016 findet in Quito, Ecuador, die dritte Konferenz der Vereinten Nationen für Wohnen und nachhaltige Stadtentwicklung (Habitat III) statt, auf der zentrale Entscheidungen für das städtische Leben in den nächsten Jahrzehnten getroffen werden. Sie gilt auch als „Umsetzungskonferenz“ nach dem Beschluss der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung und des Pariser Klimaabkommens. Damit sich diese Erwartung erfüllen kann, müssen in Quito die Grundlagen für die „Lokalisierung“ der globalen Nachhaltigkeitsziele gelegt werden, also deren Umsetzung und Erfolgsbeobachtung in Städten und Kommunen. Städte spielen für nachhaltige Entwicklung weltweit eine zentrale Rolle. Mehr als 50 % der Weltbevölkerung sind bereits in Städten beheimatet, bis zum Jahr 2050 werden es zwei Drittel sein. 90 % des bis 2050 zu erwartenden Anstiegs der Stadtbevölkerung erfolgt in Schwellen- und Entwicklungsländern. Die Infrastrukturen für die Versorgung dieser Menschen müssen größtenteils noch gebaut werden, sonst werden globale Ziele der Armutsminderung verfehlt. Folgen Städtebau und Stadtplanung jedoch den Leitbildern der letzten Jahrzehnte werden zunehmend Flächen und Ressourcen verbraucht. Damit ist es unmöglich, innerhalb der Zwei-Grad-Grenze der Erderwärmung zu bleiben. Die wenigsten Städte verfügen allerdings über die Mittel, zur Lösung solch komplexer globaler Entwicklungsaufgaben beizutragen. Insbesondere in Entwicklungs- und Schwellenländern fehlt es vielerorts an fachlichen- und Entscheidungskompetenzen auf lokaler Ebene, oft aufgrund unzureichender rechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen für die Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung. In den wenigsten Ländern werden Anliegen der zivilgesellschaftlichen- und Basisgruppen hinreichend in die Stadtentwicklung einbezogen. Chancen der Zusammenarbeit mit dem Privatsektor, etwa in den Bereichen Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel sowie Digitalisierung, werden nur selten genutzt. Auch in den internationalen Politikprozessen werden Städte unzureichend einbezogen. Insbesondere die Anliegen der Klein- und Mittelstädte werden vernachlässigt, obwohl gerade diese am schnellsten wachsen und daher vor besonderen Herausforderungen stehen, ihrer Bevölkerung Grundversorgung, Teilhabe und sozialen Zusammenhalt zu ermöglichen. Die Habitat III Konferenz bietet eine echte Chance, die entwicklungspolitische Bedeutung von Städten international ins Bewusstsein zu rücken und künftig in Handlungskonzepten für nachhaltige Entwicklung zu berücksichtigen. Zum einen spiegelt sich dies im Prozessverfahren wider. Bei der Vorbereitung der Konferenz konnten sich Städte erstmals umfangreich in die Verhandlungen des Entwurf des Abschlussdokuments der Konferenz einbringen: die „ New Urban Agenda“. Auf der Konferenz selbst fokussieren zahlreiche Veranstaltungen auf Fragen der Umsetzung, viele davon auf Initiative oder mit Beteiligung städtischer Akteure. Zum anderen zeigt sich die starke entwicklungspolitische Gewichtung von Städten auch in den Inhalten des Endentwurfs der New Urban Agenda. Deren Implementierung trage zu einer beteiligungsorientierten und lokalen Umsetzung  der Agenda 2030 bei. Um eine effektive Umsetzung zu gewährleisten, müssten auf allen Regierungs- und Verwaltungsebenen günstige Rahmenbedingungen geschaffen werden, zum Beispiel plädiert die New Urban Agenda für Dezentralisierung und Subsidiarität. Prozesse zur Beobachtung des Umsetzungserfolges der New Urban Agenda sollen an die Erfolgskontrolle der Agenda 2030 gebunden werden. Auch hier werden Lokalregierungen als aktive Partner im Prozess anerkannt. Doch all das scheint ohne klare Aussagen und Details zur Lokalisierung, also der Umsetzung und Erfolgsüberwachung der Agenda 2030 in Städten und Kommunen, noch ungenügend. Die Konferenz muss daher Folgendes anstoßen:

• Lokalregierungen treten in den Dialog mit der Zivilgesellschaft, dem Privatsektor und anderen Interessengruppen, um gemeinsam Visionen zu formulieren, Prioritäten zu setzen und ortspezifische Strategien zu formulieren.
• Durch die Beteiligung in Städteverbänden oder kommunalen Partnerschaften werden Erfahrungen ausgetauscht und gemeinsames Lernen ermöglicht.
• Die Nationalregierungen schaffen die notwendigen Rahmenbedingungen, so dass die Städte und Stadtregionen in der Lage sind, eigene Lösungen zu entwickeln und umzusetzen.
• Durch ein verstärktes Mitspracherecht auf internationaler Ebene sind Städte aller Größenordnungen und ihre Vertreterverbände in der Lage, ihre Herausforderungen und Interessen geltend zu machen.

Es steht daher viel auf dem Spiel. Denn wenn in dieser Woche nicht die Weichen dafür gestellt werden, den ‚Megatrend Urbanisierung‘ für eine nachhaltige globale Entwicklung zu nutzen, könnte diese Chance auf Dauer vertan sein – Habitat IV findet erst im Jahr 2036 statt. Daher muss sich auch Deutschland in Quito jetzt dafür einsetzen, die volle Wirkungskraft von Städten zu stärken.

Forum on Prospects of Federalism as a Tool for National Transformation for the Philippines

You can read here the article on populism, which was written by Professor George Pagoulatos. The commentary was published on 15 October 2016  in the Sunday edition of Kathimerini and is available in Greek.

In cooperation with Kathimerini newspaper, the Hellenic Foundation for European & Foreign Policy (ELIAMEP) embarks on an attempt to analyse threats and dilemmas of European security as well as challenges and opportunities for Greece. In a series of special publications by Kathimerinui, experts offer insights on critical themes.

The first series was published on 15 October 2016 and includes the following articles: 

-  ‘The European security at a crossroads’, by Thanos Dokos 

- ‘External threats and internal insecurity’, by Othon Anastasakis

- ‘Quo vadis NATO; After Brexit and Warsaw», by Panagiotis Tsakonas

- ‘The global security strategy’, by Spyros Economides

The first series will be complemented with an interview of Ambassador Thrasyvoulos Stamatopoulos, former NATO’s Assistant Secretary General for Political Affairs and Security Policy, to be published on 17 October 2016.