Diplomacy & Defense Think Tank News

We take a look at the policy frameworks and aid spending practices of four European aid donors (Germany, France, the EU Institutions and the UK) in the years following the 2010-11 Arab Uprisings. We identify some lessons that might help development aid donors do better next time democracy needs supporting in the MENA region and potentially elsewhere, which we believe it will despite the current trend towards oligarchy and authoritarianism. These include: coordinate policy and operations better, support democratic actors and processes directly, practice what you preach, and most importantly have the courage to stand up for your principles when challenged to do so - as you inevitably will be.

Bonn, 18. Februar 2026. Resilienz dominiert die Sicherheitspolitik. Doch ohne demokratische Kultur und einen 360-Grad-Blick bleibt sie eine leere Formel.

„We need more of our joint production, more of our resilience, more coordination and effectiveness of our shared security architecture in Europe…“ – mit diesen Worten warb Wolodymyr Selenskyj auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2026 für mehr europäische Geschlossenheit. Und er war damit nicht allein. Kaum ein Panel, kaum ein Hintergrundgespräch, in dem nicht von „Resilienz“ die Rede war. Resilienz der Wirtschaft, der Lieferketten, der staatlichen Handlungsfähigkeit, der Cybersysteme.

Der Begriff zieht sich inzwischen durch nahezu alle Politikfelder. Ursprünglich stammt er aus der Psychologie und bezeichnet die Fähigkeit von Individuen, an Belastungen nicht zu zerbrechen, Krisen zu bewältigen, sich davon zu erholen. Heute ist Resilienz zu einer politischen Chiffre geworden – zu einer Art Allzweckwaffe im sicherheitspolitischen Vokabular. Das kann produktiv sein, wenn sie Brücken zwischen sektoralen Silos bauen würde. Es kann aber auch zur Leerformel werden, wenn der Begriff nicht konsequent ganzheitlich gedacht wird.

Demokratie ist Kern der Resilienz

In sicherheitspolitischen Debatten wird Resilienz häufig technisch verstanden: kritische Infrastruktur schützen, Cyberangriffe abwehren, Verteidigungsfähigkeit sichern. Das ist notwendig – aber nicht ausreichend.

Denn die Abwehr digitaler Desinformation oder externer Einflussnahme betrifft nicht nur Systeme, sondern die politische Kultur. Resilienz heißt hier: Widersprüche aushalten, Kontroversen führen, Polarisierung begrenzen. Eine offene Ordnung bleibt nur dann widerstandsfähig, wenn Vertrauen, Transparenz und Teilhabe gestärkt werden. Demokratieschutz ist damit eine zentrale strategische Ressource.

Hardware schafft noch keine Stärke

Resilienz braucht materielle Grundlagen: verlässliche Lieferketten, industrielle Kapazitäten, technologische Souveränität, Verteidigungsfähigkeit. Doch Mittel allein erzeugen keine Widerstandskraft.

Oft entsteht der Eindruck, mehr Investitionen bedeuteten automatisch mehr Resilienz. Diesen Automatismus gibt es nicht. Mehr Verteidigungsausgaben können Sicherheit vermitteln – sie können aber auch Ängste verstärken. Resilienz entsteht erst dort, wo politische Maßnahmen legitimiert sind und gesellschaftlich getragen werden. Technik und wirtschaftlicher Erfolg sind Voraussetzungen, keine Garanten.

Systemisch statt sektorale Silos

Resilienz ist mehr als die Summe einzelner Maßnahmen. Eine robuste Wirtschaft stärkt staatliche Handlungsfähigkeit. Eine tragfähige Sozialpolitik verhindert Erosion. Eine vorausschauende Außenpolitik reduziert Risiken. Doch keiner dieser Bausteine wirkt isoliert.

Systemische Resilienz bedeutet, Verteidigung, Wirtschaft, Soziales sowie Innen- und Außenpolitik strategisch zu verzahnen. Sicherheit und Frieden entstehen durch Vernetzung. Wer in ministeriellen Silos plant, schwächt das Gesamtsystem. Wer Verbindungen schafft, erhöht Stabilität. Im deutschen Kontext ist das die Aufgabe des Nationalen Sicherheitsrats.

Innen und außen gehören zusammen

In einer interdependenten Welt hängen Stabilität im Inneren und im Äußeren zusammen. Deutschland verstand sich lange als Akteur, der Resilienz andernorts stärkt – durch Stabilisierung und Krisenprävention. Mit der „Zeitenwende“ steht stärker die eigene Sicherheit im Fokus. Doch innere Resilienz lässt sich nicht von äußeren Entwicklungen trennen.

Energie, Lieferketten, Migration, Informationsräume – all das ist vernetzt. Nationale Widerstandskraft erfordert daher auch Engagement für Stabilität über Grenzen hinweg. Das sollte sich in Strategien und in Haushaltsentscheidungen widerspiegeln.

Verletzlichkeit anerkennen – Zusammenhalt stärken

Der inflationäre Gebrauch des Begriffs fördert ein gesellschaftliches Leitbild des permanent belastbaren Menschen. Ein solcher Anspruch ist weder realistisch, nachhaltig, noch gesund. Menschliche Schwäche muss akzeptiert und einer Politik für Resilienz mitgedacht werden.  

Gesellschaftliche Resilienz entsteht nicht durch Dauerstress, sondern durch Solidarität. Sie wächst dort, wo Verwundbarkeit anerkannt wird und soziale Sicherungssysteme greifen. Wo Teilhabe möglich ist und Ausgleich organisiert wird. Widerstandskraft ist kein individuelles Heldenprojekt, sondern ein kollektiver Prozess.

Resilienz ist zum politischen Schlüsselbegriff geworden. Sie beschreibt die Fähigkeit, Krisen zu bewältigen, ohne handlungsunfähig zu werden. Doch staatliche, wirtschaftliche und militärische Mittel allein machen noch keine resiliente Ordnung.

Entscheidend sind demokratische Kultur, Vertrauen und gesellschaftlicher Zusammenhalt. Resilienz muss technisch, politisch und sozial zugleich gedacht werden. Andernfalls bleibt sie das, was sie zunehmend zu werden droht: eine Allzweckwaffe im Sprachgebrauch – scharf im Ton, aber stumpf in der Wirkung.

Bonn, 18. Februar 2026. Resilienz dominiert die Sicherheitspolitik. Doch ohne demokratische Kultur und einen 360-Grad-Blick bleibt sie eine leere Formel.

„We need more of our joint production, more of our resilience, more coordination and effectiveness of our shared security architecture in Europe…“ – mit diesen Worten warb Wolodymyr Selenskyj auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2026 für mehr europäische Geschlossenheit. Und er war damit nicht allein. Kaum ein Panel, kaum ein Hintergrundgespräch, in dem nicht von „Resilienz“ die Rede war. Resilienz der Wirtschaft, der Lieferketten, der staatlichen Handlungsfähigkeit, der Cybersysteme.

Der Begriff zieht sich inzwischen durch nahezu alle Politikfelder. Ursprünglich stammt er aus der Psychologie und bezeichnet die Fähigkeit von Individuen, an Belastungen nicht zu zerbrechen, Krisen zu bewältigen, sich davon zu erholen. Heute ist Resilienz zu einer politischen Chiffre geworden – zu einer Art Allzweckwaffe im sicherheitspolitischen Vokabular. Das kann produktiv sein, wenn sie Brücken zwischen sektoralen Silos bauen würde. Es kann aber auch zur Leerformel werden, wenn der Begriff nicht konsequent ganzheitlich gedacht wird.

Demokratie ist Kern der Resilienz

In sicherheitspolitischen Debatten wird Resilienz häufig technisch verstanden: kritische Infrastruktur schützen, Cyberangriffe abwehren, Verteidigungsfähigkeit sichern. Das ist notwendig – aber nicht ausreichend.

Denn die Abwehr digitaler Desinformation oder externer Einflussnahme betrifft nicht nur Systeme, sondern die politische Kultur. Resilienz heißt hier: Widersprüche aushalten, Kontroversen führen, Polarisierung begrenzen. Eine offene Ordnung bleibt nur dann widerstandsfähig, wenn Vertrauen, Transparenz und Teilhabe gestärkt werden. Demokratieschutz ist damit eine zentrale strategische Ressource.

Hardware schafft noch keine Stärke

Resilienz braucht materielle Grundlagen: verlässliche Lieferketten, industrielle Kapazitäten, technologische Souveränität, Verteidigungsfähigkeit. Doch Mittel allein erzeugen keine Widerstandskraft.

Oft entsteht der Eindruck, mehr Investitionen bedeuteten automatisch mehr Resilienz. Diesen Automatismus gibt es nicht. Mehr Verteidigungsausgaben können Sicherheit vermitteln – sie können aber auch Ängste verstärken. Resilienz entsteht erst dort, wo politische Maßnahmen legitimiert sind und gesellschaftlich getragen werden. Technik und wirtschaftlicher Erfolg sind Voraussetzungen, keine Garanten.

Systemisch statt sektorale Silos

Resilienz ist mehr als die Summe einzelner Maßnahmen. Eine robuste Wirtschaft stärkt staatliche Handlungsfähigkeit. Eine tragfähige Sozialpolitik verhindert Erosion. Eine vorausschauende Außenpolitik reduziert Risiken. Doch keiner dieser Bausteine wirkt isoliert.

Systemische Resilienz bedeutet, Verteidigung, Wirtschaft, Soziales sowie Innen- und Außenpolitik strategisch zu verzahnen. Sicherheit und Frieden entstehen durch Vernetzung. Wer in ministeriellen Silos plant, schwächt das Gesamtsystem. Wer Verbindungen schafft, erhöht Stabilität. Im deutschen Kontext ist das die Aufgabe des Nationalen Sicherheitsrats.

Innen und außen gehören zusammen

In einer interdependenten Welt hängen Stabilität im Inneren und im Äußeren zusammen. Deutschland verstand sich lange als Akteur, der Resilienz andernorts stärkt – durch Stabilisierung und Krisenprävention. Mit der „Zeitenwende“ steht stärker die eigene Sicherheit im Fokus. Doch innere Resilienz lässt sich nicht von äußeren Entwicklungen trennen.

Energie, Lieferketten, Migration, Informationsräume – all das ist vernetzt. Nationale Widerstandskraft erfordert daher auch Engagement für Stabilität über Grenzen hinweg. Das sollte sich in Strategien und in Haushaltsentscheidungen widerspiegeln.

Verletzlichkeit anerkennen – Zusammenhalt stärken

Der inflationäre Gebrauch des Begriffs fördert ein gesellschaftliches Leitbild des permanent belastbaren Menschen. Ein solcher Anspruch ist weder realistisch, nachhaltig, noch gesund. Menschliche Schwäche muss akzeptiert und einer Politik für Resilienz mitgedacht werden.  

Gesellschaftliche Resilienz entsteht nicht durch Dauerstress, sondern durch Solidarität. Sie wächst dort, wo Verwundbarkeit anerkannt wird und soziale Sicherungssysteme greifen. Wo Teilhabe möglich ist und Ausgleich organisiert wird. Widerstandskraft ist kein individuelles Heldenprojekt, sondern ein kollektiver Prozess.

Resilienz ist zum politischen Schlüsselbegriff geworden. Sie beschreibt die Fähigkeit, Krisen zu bewältigen, ohne handlungsunfähig zu werden. Doch staatliche, wirtschaftliche und militärische Mittel allein machen noch keine resiliente Ordnung.

Entscheidend sind demokratische Kultur, Vertrauen und gesellschaftlicher Zusammenhalt. Resilienz muss technisch, politisch und sozial zugleich gedacht werden. Andernfalls bleibt sie das, was sie zunehmend zu werden droht: eine Allzweckwaffe im Sprachgebrauch – scharf im Ton, aber stumpf in der Wirkung.

Bonn, 18. Februar 2026. Resilienz dominiert die Sicherheitspolitik. Doch ohne demokratische Kultur und einen 360-Grad-Blick bleibt sie eine leere Formel.

„We need more of our joint production, more of our resilience, more coordination and effectiveness of our shared security architecture in Europe…“ – mit diesen Worten warb Wolodymyr Selenskyj auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2026 für mehr europäische Geschlossenheit. Und er war damit nicht allein. Kaum ein Panel, kaum ein Hintergrundgespräch, in dem nicht von „Resilienz“ die Rede war. Resilienz der Wirtschaft, der Lieferketten, der staatlichen Handlungsfähigkeit, der Cybersysteme.

Der Begriff zieht sich inzwischen durch nahezu alle Politikfelder. Ursprünglich stammt er aus der Psychologie und bezeichnet die Fähigkeit von Individuen, an Belastungen nicht zu zerbrechen, Krisen zu bewältigen, sich davon zu erholen. Heute ist Resilienz zu einer politischen Chiffre geworden – zu einer Art Allzweckwaffe im sicherheitspolitischen Vokabular. Das kann produktiv sein, wenn sie Brücken zwischen sektoralen Silos bauen würde. Es kann aber auch zur Leerformel werden, wenn der Begriff nicht konsequent ganzheitlich gedacht wird.

Demokratie ist Kern der Resilienz

In sicherheitspolitischen Debatten wird Resilienz häufig technisch verstanden: kritische Infrastruktur schützen, Cyberangriffe abwehren, Verteidigungsfähigkeit sichern. Das ist notwendig – aber nicht ausreichend.

Denn die Abwehr digitaler Desinformation oder externer Einflussnahme betrifft nicht nur Systeme, sondern die politische Kultur. Resilienz heißt hier: Widersprüche aushalten, Kontroversen führen, Polarisierung begrenzen. Eine offene Ordnung bleibt nur dann widerstandsfähig, wenn Vertrauen, Transparenz und Teilhabe gestärkt werden. Demokratieschutz ist damit eine zentrale strategische Ressource.

Hardware schafft noch keine Stärke

Resilienz braucht materielle Grundlagen: verlässliche Lieferketten, industrielle Kapazitäten, technologische Souveränität, Verteidigungsfähigkeit. Doch Mittel allein erzeugen keine Widerstandskraft.

Oft entsteht der Eindruck, mehr Investitionen bedeuteten automatisch mehr Resilienz. Diesen Automatismus gibt es nicht. Mehr Verteidigungsausgaben können Sicherheit vermitteln – sie können aber auch Ängste verstärken. Resilienz entsteht erst dort, wo politische Maßnahmen legitimiert sind und gesellschaftlich getragen werden. Technik und wirtschaftlicher Erfolg sind Voraussetzungen, keine Garanten.

Systemisch statt sektorale Silos

Resilienz ist mehr als die Summe einzelner Maßnahmen. Eine robuste Wirtschaft stärkt staatliche Handlungsfähigkeit. Eine tragfähige Sozialpolitik verhindert Erosion. Eine vorausschauende Außenpolitik reduziert Risiken. Doch keiner dieser Bausteine wirkt isoliert.

Systemische Resilienz bedeutet, Verteidigung, Wirtschaft, Soziales sowie Innen- und Außenpolitik strategisch zu verzahnen. Sicherheit und Frieden entstehen durch Vernetzung. Wer in ministeriellen Silos plant, schwächt das Gesamtsystem. Wer Verbindungen schafft, erhöht Stabilität. Im deutschen Kontext ist das die Aufgabe des Nationalen Sicherheitsrats.

Innen und außen gehören zusammen

In einer interdependenten Welt hängen Stabilität im Inneren und im Äußeren zusammen. Deutschland verstand sich lange als Akteur, der Resilienz andernorts stärkt – durch Stabilisierung und Krisenprävention. Mit der „Zeitenwende“ steht stärker die eigene Sicherheit im Fokus. Doch innere Resilienz lässt sich nicht von äußeren Entwicklungen trennen.

Energie, Lieferketten, Migration, Informationsräume – all das ist vernetzt. Nationale Widerstandskraft erfordert daher auch Engagement für Stabilität über Grenzen hinweg. Das sollte sich in Strategien und in Haushaltsentscheidungen widerspiegeln.

Verletzlichkeit anerkennen – Zusammenhalt stärken

Der inflationäre Gebrauch des Begriffs fördert ein gesellschaftliches Leitbild des permanent belastbaren Menschen. Ein solcher Anspruch ist weder realistisch, nachhaltig, noch gesund. Menschliche Schwäche muss akzeptiert und einer Politik für Resilienz mitgedacht werden.  

Gesellschaftliche Resilienz entsteht nicht durch Dauerstress, sondern durch Solidarität. Sie wächst dort, wo Verwundbarkeit anerkannt wird und soziale Sicherungssysteme greifen. Wo Teilhabe möglich ist und Ausgleich organisiert wird. Widerstandskraft ist kein individuelles Heldenprojekt, sondern ein kollektiver Prozess.

Resilienz ist zum politischen Schlüsselbegriff geworden. Sie beschreibt die Fähigkeit, Krisen zu bewältigen, ohne handlungsunfähig zu werden. Doch staatliche, wirtschaftliche und militärische Mittel allein machen noch keine resiliente Ordnung.

Entscheidend sind demokratische Kultur, Vertrauen und gesellschaftlicher Zusammenhalt. Resilienz muss technisch, politisch und sozial zugleich gedacht werden. Andernfalls bleibt sie das, was sie zunehmend zu werden droht: eine Allzweckwaffe im Sprachgebrauch – scharf im Ton, aber stumpf in der Wirkung.

Der Aufstieg informeller, plurilateraler Foren wie der Gruppe der 20 (G20) ist Ausdruck der Dysfunktionalität multilateraler Strukturen und zugleich globaler Machtverschiebungen zugunsten großer Schwellenländer. Der G20-Gipfel, ursprünglich als Reaktionsmechanismus auf die großen Finanzkrisen Ende der 1990er-Jahre und 2008 entwickelt, fungiert heute als Forum für den Austausch über ein breites Themenspektrum hinweg. Die sich verändernde geopolitische Lage hat die Europäische Union dazu veranlasst, ihre multilaterale Strategie zu überdenken, mit dem Ziel, ihren Einfluss global zu stärken. Der wenig institutionalisierte Charakter der G20 bringt Herausforderungen für das europäische Engagement mit sich.

Der Aufstieg informeller, plurilateraler Foren wie der Gruppe der 20 (G20) ist Ausdruck der Dysfunktionalität multilateraler Strukturen und zugleich globaler Machtverschiebungen zugunsten großer Schwellenländer. Der G20-Gipfel, ursprünglich als Reaktionsmechanismus auf die großen Finanzkrisen Ende der 1990er-Jahre und 2008 entwickelt, fungiert heute als Forum für den Austausch über ein breites Themenspektrum hinweg. Die sich verändernde geopolitische Lage hat die Europäische Union dazu veranlasst, ihre multilaterale Strategie zu überdenken, mit dem Ziel, ihren Einfluss global zu stärken. Der wenig institutionalisierte Charakter der G20 bringt Herausforderungen für das europäische Engagement mit sich.

Der Aufstieg informeller, plurilateraler Foren wie der Gruppe der 20 (G20) ist Ausdruck der Dysfunktionalität multilateraler Strukturen und zugleich globaler Machtverschiebungen zugunsten großer Schwellenländer. Der G20-Gipfel, ursprünglich als Reaktionsmechanismus auf die großen Finanzkrisen Ende der 1990er-Jahre und 2008 entwickelt, fungiert heute als Forum für den Austausch über ein breites Themenspektrum hinweg. Die sich verändernde geopolitische Lage hat die Europäische Union dazu veranlasst, ihre multilaterale Strategie zu überdenken, mit dem Ziel, ihren Einfluss global zu stärken. Der wenig institutionalisierte Charakter der G20 bringt Herausforderungen für das europäische Engagement mit sich.

Im März und April 2026 kehrt unsere Online-Seminarreihe "SOEPcampus: Learn to use the SOEP over lunch" zurück. Der Workshop bietet eine umfassende, praxisnahe Einführung in die Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP). Die Teilnehmenden lernen den Inhalt der Studie, die Datenstruktur, die ...

Die Abteilung Kriminalität, Arbeit und Ungleichheit des DIW Berlin forscht und analysiert die Auswirkungen von Arbeitsmarkt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik auf Entscheidungen und Verhalten von Personen und Haushalten. Sie beschäftigt sich insbesondere mit Aspekten, die mit wirtschaftlichen Ursachen von Kriminalität und deren Auswirkungen in Zusammenhang stehen, und erforscht potenzielle Wechselwirkungen zwischen Kriminalität einerseits und Chancengleichheit und Verteilungsfragen andererseits. Im Mittelpunkt stehen dabei mikroökonomisch fundierte, empirische Forschungsarbeiten, die zu einem evidenz-basierten Diskurs beitragen.

Die Abteilung Kriminalität, Arbeit und Ungleichheit des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt

eine studentische Hilfskraft (w/m/d)

für 10 Wochenstunden

The future of the global development architecture will be defined by choices made among competing visions already present today. A turn toward nationalist and transactional approaches risks further fragmentation and diminished support for the most vulnerable countries. More selective forms of multilateralism may preserve existing institutions while narrowing their ambition. Pluralist cooperation offers flexibility but weakens coherence and shared standards. A renewed emphasis on global solidarity would strengthen collective capacity to address global public goods, but requires sustained political commitment and institutional reform.

The future of the global development architecture will be defined by choices made among competing visions already present today. A turn toward nationalist and transactional approaches risks further fragmentation and diminished support for the most vulnerable countries. More selective forms of multilateralism may preserve existing institutions while narrowing their ambition. Pluralist cooperation offers flexibility but weakens coherence and shared standards. A renewed emphasis on global solidarity would strengthen collective capacity to address global public goods, but requires sustained political commitment and institutional reform.

The future of the global development architecture will be defined by choices made among competing visions already present today. A turn toward nationalist and transactional approaches risks further fragmentation and diminished support for the most vulnerable countries. More selective forms of multilateralism may preserve existing institutions while narrowing their ambition. Pluralist cooperation offers flexibility but weakens coherence and shared standards. A renewed emphasis on global solidarity would strengthen collective capacity to address global public goods, but requires sustained political commitment and institutional reform.

Die Zukunft der globalen Entwicklungsarchitektur entscheidet sich zwischen schon heute konkurrierenden Visionen. Eine Entwicklung hin zu nationalistischer und transaktionaler Zusammenarbeit birgt das Risiko weiterer Fragmentierung und geringerer Unterstützung für die verletzlichsten Länder. Selektivere Formen des Multilateralismus können Institutionen erhalten, verengen aber ihr Mandat. Pluralistische Kooperation bietet Flexibilität, verringert jedoch Kohärenz und gemeinsame Standards. Eine neue Betonung globaler Solidarität stärkt die kollektive Fähigkeit, globale öffentliche Güter bereitzustellen, verlangt aber dauerhaftes politisches Engagement und Reformen.

Die Zukunft der globalen Entwicklungsarchitektur entscheidet sich zwischen schon heute konkurrierenden Visionen. Eine Entwicklung hin zu nationalistischer und transaktionaler Zusammenarbeit birgt das Risiko weiterer Fragmentierung und geringerer Unterstützung für die verletzlichsten Länder. Selektivere Formen des Multilateralismus können Institutionen erhalten, verengen aber ihr Mandat. Pluralistische Kooperation bietet Flexibilität, verringert jedoch Kohärenz und gemeinsame Standards. Eine neue Betonung globaler Solidarität stärkt die kollektive Fähigkeit, globale öffentliche Güter bereitzustellen, verlangt aber dauerhaftes politisches Engagement und Reformen.

Die Zukunft der globalen Entwicklungsarchitektur entscheidet sich zwischen schon heute konkurrierenden Visionen. Eine Entwicklung hin zu nationalistischer und transaktionaler Zusammenarbeit birgt das Risiko weiterer Fragmentierung und geringerer Unterstützung für die verletzlichsten Länder. Selektivere Formen des Multilateralismus können Institutionen erhalten, verengen aber ihr Mandat. Pluralistische Kooperation bietet Flexibilität, verringert jedoch Kohärenz und gemeinsame Standards. Eine neue Betonung globaler Solidarität stärkt die kollektive Fähigkeit, globale öffentliche Güter bereitzustellen, verlangt aber dauerhaftes politisches Engagement und Reformen.

Is today’s global turbulence a sign of collapse, or of overdue rebalancing? There is little doubt about the relevance of Canadian Prime Minister Mark Carney’s speech at the World Economic Forum in Davos. It was a strong intervention, not least because it drew on Eastern European experience through its explicit reference to Václav Havel’s 1978 essay The Power of the Powerless. Carney’s call for “building coalitions that work” resonated widely especially because, without mentioning President Trump, he spoke with unusual clarity and candour as a Western leader about the state of the international system and the pressures it is currently under.

Is today’s global turbulence a sign of collapse, or of overdue rebalancing? There is little doubt about the relevance of Canadian Prime Minister Mark Carney’s speech at the World Economic Forum in Davos. It was a strong intervention, not least because it drew on Eastern European experience through its explicit reference to Václav Havel’s 1978 essay The Power of the Powerless. Carney’s call for “building coalitions that work” resonated widely especially because, without mentioning President Trump, he spoke with unusual clarity and candour as a Western leader about the state of the international system and the pressures it is currently under.

Is today’s global turbulence a sign of collapse, or of overdue rebalancing? There is little doubt about the relevance of Canadian Prime Minister Mark Carney’s speech at the World Economic Forum in Davos. It was a strong intervention, not least because it drew on Eastern European experience through its explicit reference to Václav Havel’s 1978 essay The Power of the Powerless. Carney’s call for “building coalitions that work” resonated widely especially because, without mentioning President Trump, he spoke with unusual clarity and candour as a Western leader about the state of the international system and the pressures it is currently under.

Bonn, 17. Februar 2026. Das zwischenstaatliche Gewaltverbot bleibt die zentrale Säule von Frieden und internationaler Sicherheit. Für Deutschland und Europa ist dies besonders zentral.

Am 3. Januar 2026 verschleppten amerikanische Spezialeinheiten den venezolanischen Diktator Nikolas Maduro in die USA, wobei mehrere Menschen getötet wurden. Maduro wurde wegen des Vorwurfs von Drogenkriminalität vor ein US-Gericht gestellt. US-Präsident Trump kündigte an, die USA würden nun von Venezuelas Ölreichtum profitieren und sprach von der „Donroe-Doktrin“ – eine Referenz auf die Monroe-Doktrin, mit welcher frühere US-Interventionen in Lateinamerika begründet wurden. Während Völkerrechtler*innen die Entführung Maduros einhellig als völkerrechtswidrig verurteilten, fielen die politischen Reaktionen in Europa zum Teil verhalten aus. Bundeskanzler Friedrich Merz bezeichnete die „rechtliche Einordnung“ des Einsatzes zunächst als „komplex“. Auch der britische Premierminister Keir Starmer und mehrere andere europäische Spitzenpolitiker*innen äußerten sich eher zurückhaltend. Viele betonten zwar, das Völkerrecht sei grundsätzlich immer zu achten, verwiesen aber auch auf den illegitimen, autokratischen Charakter des Maduro-Regimes und verurteilten die US-Intervention nicht explizit.

Zwischenstaatliches Gewaltverbot als Säule des Weltfriedens

Die in Artikel 2.4 der UN-Charta formulierte Pflicht der Staaten, in ihren internationalen Beziehungen jegliche Androhung und Anwendung von Gewalt zu unterlassen, ist die tragende Säule der regelbasierten Friedensordnung unter dem Dach der UN. Hiervon existieren nur zwei Ausnahmen: Erstens das in Art. 51 der UN-Charta verbriefe Recht der Staaten auf Selbstverteidigung bei einem Angriffskrieg. Und zweitens militärische Zwangsmaßnahmen, welche der UN-Sicherheitsrat nach Kapitel VII erlassen kann, wenn er den Weltfrieden oder die internationale Sicherheit gefährdet sieht. Auch Tatbestände wie Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit können im Sinne der Schutzverantwortung als Gefährdung des Weltfriedens gewertet werden. Jedoch ist dies auf schwerste Menschenrechtsverletzungen beschränkt. Insgesamt gelten damit nur wenige Ausnahmen vom zwischenstaatlichen Gewaltverbot – denn es ist die zentrale Lehre, welche die Staaten aus den Verheerungen des Zweiten Weltkriegs zogen. Keine dieser Ausnahmen traf auf den Fall Venezuela zu. Ein autokratisches Regierungssystem stellt keine völkerrechtliche Legitimation für eine militärische Intervention dar.

Sicherheit in Zeiten von Großmachtpolitik

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine stellt sich für Deutschland und Europa die Frage, wie sie in einer Zeit, in der die Bedrohung durch aggressive Großmächte zunimmt, ihre Sicherheit am besten garantieren können und welche Rolle das Völkerrecht dabei spielt. Die 2023 verabschiedete Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands formuliert hierauf eine klare Antwort: „Wir treten ein für eine freie internationale Ord­nung auf Grundlage der Charta der Vereinten Nationen […] und des Völkerrechts. […] Den Versuchen, die Welt in Einflusssphären einzuteilen, stellen wir das positive Modell einer solchen regelbasierten Ordnung entgegen“, heißt es da. Dieses Eintreten wird aktuell nur wichtiger. So konstatiert der zur Münchner Sicherheitskonferenz veröffentlichte MSC Report 2026, die Welt sei „in eine Phase der Abrissbirnenpolitik eingetreten“ und schlussfolgert: „Wer der Bulldozer-Politik lediglich zuschaut […] darf nicht überrascht sein, wenn geschätzte Regeln und Institutionen bald in Trümmern liegen.“ Dies gilt auch für die zwingende Norm (ius cogens) des völkerrechtlichen Gewaltverbots. Mit jedem Verstoß – und jedem Verzicht darauf, einen solchen Verstoß öffentlich zu verurteilen – wird das zwischenstaatliche Gewaltverbot zwar nicht rechtlich, aber de facto geschwächt. Die Folge ist größere Unsicherheit – vor allem für solche Länder, die militärisch mit den Großmächten nicht Schritt halten können.

Dennoch mehrten sich nach der Entführung Maduros Stimmen, die argumentierten, dass die Entscheidung politischer Führungspersonen, diese Intervention öffentlich nicht zu verurteilen, zwar völkerrechtlich falsch, jedoch realpolitisch geboten sei. Denn schließlich seien Deutschland und Europa nach wie vor auf den militärischen Schutz der USA angewiesen. Wie nicht zuletzt die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Trump-Regierung und die Debatte um Grönland zeigen, berücksichtigt diese Sichtweise jedoch zu wenig, dass auf diesen Schutz bereits jetzt vermutlich kein Verlass mehr ist. Daher müssen Deutschland und Europa nicht nur selbst wehrhafter werden, sondern auch ihre außen- und sicherheitspolitischen Beziehungen diversifizieren. Hierfür ist auch wichtig, dass sie sich glaubwürdig als Partner präsentieren können, welche für eine regelbasierte internationale Ordnung eintreten und das zwischenstaatliche Gewaltverbot hochhalten. Den Eindruck politischer Doppelmoral zu erwecken, steht diesem Ziel entgegen. Ein klares Bekenntnis zum Völkerrecht ist daher nicht nur normativ und rechtlich geboten, sondern auch aus pragmatischen Gründen.

Bonn, 17. Februar 2026. Das zwischenstaatliche Gewaltverbot bleibt die zentrale Säule von Frieden und internationaler Sicherheit. Für Deutschland und Europa ist dies besonders zentral.

Am 3. Januar 2026 verschleppten amerikanische Spezialeinheiten den venezolanischen Diktator Nikolas Maduro in die USA, wobei mehrere Menschen getötet wurden. Maduro wurde wegen des Vorwurfs von Drogenkriminalität vor ein US-Gericht gestellt. US-Präsident Trump kündigte an, die USA würden nun von Venezuelas Ölreichtum profitieren und sprach von der „Donroe-Doktrin“ – eine Referenz auf die Monroe-Doktrin, mit welcher frühere US-Interventionen in Lateinamerika begründet wurden. Während Völkerrechtler*innen die Entführung Maduros einhellig als völkerrechtswidrig verurteilten, fielen die politischen Reaktionen in Europa zum Teil verhalten aus. Bundeskanzler Friedrich Merz bezeichnete die „rechtliche Einordnung“ des Einsatzes zunächst als „komplex“. Auch der britische Premierminister Keir Starmer und mehrere andere europäische Spitzenpolitiker*innen äußerten sich eher zurückhaltend. Viele betonten zwar, das Völkerrecht sei grundsätzlich immer zu achten, verwiesen aber auch auf den illegitimen, autokratischen Charakter des Maduro-Regimes und verurteilten die US-Intervention nicht explizit.

Zwischenstaatliches Gewaltverbot als Säule des Weltfriedens

Die in Artikel 2.4 der UN-Charta formulierte Pflicht der Staaten, in ihren internationalen Beziehungen jegliche Androhung und Anwendung von Gewalt zu unterlassen, ist die tragende Säule der regelbasierten Friedensordnung unter dem Dach der UN. Hiervon existieren nur zwei Ausnahmen: Erstens das in Art. 51 der UN-Charta verbriefe Recht der Staaten auf Selbstverteidigung bei einem Angriffskrieg. Und zweitens militärische Zwangsmaßnahmen, welche der UN-Sicherheitsrat nach Kapitel VII erlassen kann, wenn er den Weltfrieden oder die internationale Sicherheit gefährdet sieht. Auch Tatbestände wie Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit können im Sinne der Schutzverantwortung als Gefährdung des Weltfriedens gewertet werden. Jedoch ist dies auf schwerste Menschenrechtsverletzungen beschränkt. Insgesamt gelten damit nur wenige Ausnahmen vom zwischenstaatlichen Gewaltverbot – denn es ist die zentrale Lehre, welche die Staaten aus den Verheerungen des Zweiten Weltkriegs zogen. Keine dieser Ausnahmen traf auf den Fall Venezuela zu. Ein autokratisches Regierungssystem stellt keine völkerrechtliche Legitimation für eine militärische Intervention dar.

Sicherheit in Zeiten von Großmachtpolitik

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine stellt sich für Deutschland und Europa die Frage, wie sie in einer Zeit, in der die Bedrohung durch aggressive Großmächte zunimmt, ihre Sicherheit am besten garantieren können und welche Rolle das Völkerrecht dabei spielt. Die 2023 verabschiedete Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands formuliert hierauf eine klare Antwort: „Wir treten ein für eine freie internationale Ord­nung auf Grundlage der Charta der Vereinten Nationen […] und des Völkerrechts. […] Den Versuchen, die Welt in Einflusssphären einzuteilen, stellen wir das positive Modell einer solchen regelbasierten Ordnung entgegen“, heißt es da. Dieses Eintreten wird aktuell nur wichtiger. So konstatiert der zur Münchner Sicherheitskonferenz veröffentlichte MSC Report 2026, die Welt sei „in eine Phase der Abrissbirnenpolitik eingetreten“ und schlussfolgert: „Wer der Bulldozer-Politik lediglich zuschaut […] darf nicht überrascht sein, wenn geschätzte Regeln und Institutionen bald in Trümmern liegen.“ Dies gilt auch für die zwingende Norm (ius cogens) des völkerrechtlichen Gewaltverbots. Mit jedem Verstoß – und jedem Verzicht darauf, einen solchen Verstoß öffentlich zu verurteilen – wird das zwischenstaatliche Gewaltverbot zwar nicht rechtlich, aber de facto geschwächt. Die Folge ist größere Unsicherheit – vor allem für solche Länder, die militärisch mit den Großmächten nicht Schritt halten können.

Dennoch mehrten sich nach der Entführung Maduros Stimmen, die argumentierten, dass die Entscheidung politischer Führungspersonen, diese Intervention öffentlich nicht zu verurteilen, zwar völkerrechtlich falsch, jedoch realpolitisch geboten sei. Denn schließlich seien Deutschland und Europa nach wie vor auf den militärischen Schutz der USA angewiesen. Wie nicht zuletzt die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Trump-Regierung und die Debatte um Grönland zeigen, berücksichtigt diese Sichtweise jedoch zu wenig, dass auf diesen Schutz bereits jetzt vermutlich kein Verlass mehr ist. Daher müssen Deutschland und Europa nicht nur selbst wehrhafter werden, sondern auch ihre außen- und sicherheitspolitischen Beziehungen diversifizieren. Hierfür ist auch wichtig, dass sie sich glaubwürdig als Partner präsentieren können, welche für eine regelbasierte internationale Ordnung eintreten und das zwischenstaatliche Gewaltverbot hochhalten. Den Eindruck politischer Doppelmoral zu erwecken, steht diesem Ziel entgegen. Ein klares Bekenntnis zum Völkerrecht ist daher nicht nur normativ und rechtlich geboten, sondern auch aus pragmatischen Gründen.