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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 1 week 20 hours ago

Auch ohne Trump wird vieles anders

Tue, 18/10/2016 - 10:55

Präsidentschaftswahlen in den USA können gravierende Folgen für die internationale Ordnung haben. 2016 gilt dies in besonderem Maße, weil mit Donald Trump erstmals ein Kandidat einer großen Partei antritt, der Amerikas traditionelles Rollenverständnis als globaler Ordnungsgarant grundsätzlich in Frage stellt. Ein Sieg Trumps hätte wohl weitreichende Konsequenzen für die Außenpolitik Washingtons, doch mit Veränderungen ist bei jedem Wahlausgang zu rechnen. Die Tatsache, dass in den USA zunehmend Zweifel an der eigenen Rolle in der Welt laut werden, sollte Deutschland veranlassen, sowohl die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten als auch den eigenen Beitrag zur Weltordnung neu zu reflektieren.

Auch ohne Trump wird vieles anders

Tue, 18/10/2016 - 00:00

Präsidentschaftswahlen in den USA können gravierende Folgen für die internationale Ordnung haben. 2016 gilt dies in besonderem Maße, weil mit Donald Trump erstmals ein Kandidat einer großen Partei antritt, der Amerikas traditionelles Rollenverständnis als globaler Ordnungsgarant grundsätzlich in Frage stellt. Ein Sieg Trumps hätte wohl weitreichende Konsequenzen für die Außenpolitik Washingtons, doch mit Veränderungen ist bei jedem Wahlausgang zu rechnen. Die Tatsache, dass in den USA zunehmend Zweifel an der eigenen Rolle in der Welt laut werden, sollte Deutschland veranlassen, sowohl die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten als auch den eigenen Beitrag zur Weltordnung neu zu reflektieren.

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Sicherheit in Asien: Konflikt, Konkurrenz, Kooperation

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Die wirtschaftliche und politische Entwicklung Asiens zeitigt Chancen und Risiken. Auf der einen Seite wächst das Gewicht der Region in der Weltwirtschaft; auf der anderen Seite ist Asien durch komplexe sicherheitspolitische Herausforderungen in seinen verschiedenen Subregionen gekennzeichnet. Widerstreitende territoriale Ansprüche, Rivalitäten zwischen alten und neuen Großmächten verbunden mit dem Wettlauf um Ressourcen und Einfluss, militante Aufstandsbewegungen ethnischer und religiöser Gruppen sowie eine umfassende konventionelle und nukleare Aufrüstung ergeben unterschiedliche Konfliktkonstellationen in Nordostasien, Südostasien und in Südasien.

Der Band untersucht die verschiedenen Strategien Chinas, Indiens, Indonesiens, Russlands, Japans und der USA zur Verbesserung der regionalen Sicherheit.

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Autokratien, Demokratien und die Legitimität internationaler Organisationen

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Migration - erstmals großes Thema bei der UNO in New York

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Der russische Blick auf den US-Präsidentschaftswahlkampf

Thu, 13/10/2016 - 16:51

Hillary Clinton und Donald Trump stehen sich in einem beispiellos polarisierten Präsidentschaftswahlkampf gegenüber. Nach wie vor sind die USA ein Hauptreferenzpunkt im russischen Identitätsdiskurs und mit äußerst negativen Konnotationen besetzt. Die in Russland geführte Debatte über den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf gibt wichtige Einblicke in die russische Selbst- und Weltbeschreibung. Sie wird instrumentalisiert, um den anti-westlichen Konsens in der russischen Gesellschaft zu festigen. Über die Zukunft der russisch-amerikanischen Beziehungen sagt sie dagegen wenig aus.

Religion und Nation, Kirche und Staat im Südkaukasus

Thu, 13/10/2016 - 16:32

Europäische Politik gegenüber dem Südkaukasus muss sich nicht nur mit der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung Georgiens, Armeniens und Aserbaidschans sowie ungelösten Territorialkonflikten befassen. Darüber hinaus sollte sie ihre Aufmerksamkeit darauf richten, wie sich das Verhältnis zwischen Religion und Politik, Kirche und Staat in den drei Ländern gestaltet und wie auswärtige Akteure darauf einwirken.

In Armenien und Georgien, den beiden Staaten mit den ältesten christlichen Landeskirchen, gingen »nationale« und »religiöse Wiedergeburt« in nachsowjetischer Zeit eine enge Verbindung ein. Wissenschaftler und Vertreter der Zivilgesellschaft in Georgien warnen vor einem »religiösen Nationalismus«. Die Gefahr bestehe, dass ethnische und konfessionelle Minderheiten ausgegrenzt werden und die von der Bevölkerungsmehrheit unterstützte klare Westorientierung des Landes konterkariert wird. In puncto Einwirkung von außen wird in den letzten zwei Jahren besonders über Russlands Einfluss diskutiert. Mit Hilfe von »soft power« versuchen russische Akteure eine Art orthodoxen Traditionalismus zu fördern, der sich gegen »westliche Dekadenz« wendet. Hier gilt es Stereotypen entgegenzutreten, die zu einer angeblich prinzipiell religionsfeindlichen Haltung Europas und des Westens verbreitet werden.

Aserbaidschan wiederum präsentiert sich als ein im Säkularismus verwurzeltes muslimisches Land mit multikultureller Tradition, das sich erfolgreich gegen von außen beeinflussten »religiösen Extremismus« zur Wehr setzt. Mit dem Hinweis, islamistische Kräfte mit Kontakt zu ausländischen Netzwerken müssten bekämpft werden, rechtfertigt Aserbaidschans Machtelite aber auch ihre autoritäre Herrschaft und stempelt jegliche Form von Opposition, ob säkular oder religiös, als Extremismus ab.

Religion und Nation, Kirche und Staat im Südkaukasus

Thu, 13/10/2016 - 00:00

Europäische Politik gegenüber dem Südkaukasus muss sich nicht nur mit der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung Georgiens, Armeniens und Aserbaidschans sowie ungelösten Territorialkonflikten befassen. Darüber hinaus sollte sie ihre Aufmerksamkeit darauf richten, wie sich das Verhältnis zwischen Religion und Politik, Kirche und Staat in den drei Ländern gestaltet und wie auswärtige Akteure darauf einwirken.

In Armenien und Georgien, den beiden Staaten mit den ältesten christlichen Landeskirchen, gingen »nationale« und »religiöse Wiedergeburt« in nachsowjetischer Zeit eine enge Verbindung ein. Wissenschaftler/innen und Vertreter/innen der Zivilgesellschaft in Georgien warnen vor einem »religiösen Nationalismus«. Die Gefahr bestehe, dass ethnische und konfessionelle Minderheiten ausgegrenzt werden und die von der Bevölkerungsmehrheit unterstützte klare Westorientierung des Landes konterkariert wird. In puncto Einwirkung von außen wird in den letzten zwei Jahren besonders über Russlands Einfluss diskutiert. Mit Hilfe von »soft power« versuchen russische Akteure eine Art orthodoxen Traditionalismus zu fördern, der sich gegen »westliche Dekadenz« wendet. Hier gilt es Stereotypen entgegenzutreten, die zu einer angeblich prinzipiell religionsfeindlichen Haltung Europas und des Westens verbreitet werden.

Aserbaidschan wiederum präsentiert sich als ein im Säkularismus verwurzeltes muslimisches Land mit multikultureller Tradition, das sich erfolgreich gegen von außen beeinflussten »religiösen Extremismus« zur Wehr setzt. Mit dem Hinweis, islamistische Kräfte mit Kontakt zu ausländischen Netzwerken müssten bekämpft werden, rechtfertigt Aserbaidschans Machtelite aber auch ihre autoritäre Herrschaft und stempelt jegliche Form von Opposition, ob säkular oder religiös, als Extremismus ab.

Der russische Blick auf den US-Präsidentschaftswahlkampf

Thu, 13/10/2016 - 00:00

Hillary Clinton und Donald Trump stehen sich in einem beispiellos polarisierten Präsidentschaftswahlkampf gegenüber. Nach wie vor sind die USA ein Hauptreferenzpunkt im russischen Identitätsdiskurs und mit äußerst negativen Konnotationen besetzt. Die in Russland geführte Debatte über den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf gibt wichtige Einblicke in die russische Selbst- und Weltbeschreibung. Sie wird instrumentalisiert, um den anti-westlichen Konsens in der russischen Gesellschaft zu festigen. Über die Zukunft der russisch-amerikanischen Beziehungen sagt sie dagegen wenig aus.

Kein CETA ist auch keine Lösung

Wed, 12/10/2016 - 16:40

Der Abschluss der europäisch-amerikanischen Verhandlungen über das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ist mittlerweile zumindest in zeitliche Ferne gerückt. Damit hat das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) mit Kanada, bislang meist nur im Zusammenhang mit dem EU-USA-Abkommen wahrgenommen, auch für sich allein an Bedeutung gewonnen. CETA hat vielfältige Kritik ausgelöst, bei der organisierten Zivilgesellschaft vor allem in Deutschland ebenso wie bei europäischen Regierungen wie jenen Österreichs, Belgiens, Rumäniens und Bulgariens. Nun scheint eine politische Einigung näher; auch dank Überzeugungsarbeit der kanadischen Handelsministerin. Noch immer aber kann das fertig verhandelte Abkommen in verschiedenen Stadien gestoppt werden – sowohl im Ministerrat der EU als auch durch fehlende Ratifizierung seitens Europa-Parlament oder nationaler Parlamente. Doch welche der kritisierten Bestimmungen sind in CETA überhaupt noch enthalten, und wie können sie realistischerweise geändert werden? Abgesehen von diesen Fragen ist es an der Zeit, jene Streitpunkte zu benennen, die gar nichts mit dem Abkommen zu tun haben und die von der EU allein gelöst werden könnten.

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