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Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
Updated: 4 weeks 1 day ago

Interreligiöse Dialog-Initiativen

Wed, 06/05/2015 - 11:36
Zur Auswärtigen Kulturpolitik islamischer Staaten

Abschreckung plus

Tue, 05/05/2015 - 15:06
Hybride Bedrohungen erfordern eine hybride Sicherheitspolitik

China, Myanmar und der Kokang-Konflikt

Tue, 05/05/2015 - 13:25

Im Nordosten Myanmars sind Kämpfe zwischen den Streitkräften der Zentralregierung und einer aus ethnischen Chinesinnen und Chinesen bestehenden Rebellengruppe wiederaufgeflammt. Auf den ersten Blick ist dies nur eine Randnotiz der internationalen Politik. Doch der Konflikt zeigt europäischen Beobachterinnen und Beobachtern, dass China – sonst derzeit vor allem aufgrund der Streitigkeiten im Südchinesischen Meer in den Schlagzeilen – in bestimmten Fällen zurückhaltender agieren kann: Die Lage in dem kulturell und wirtschaftlich chinesisch geprägten Gebiet böte einer auf nationalistische Emotionen setzenden Führung in Beijing einen plausiblen Anlass, um als Schutzmacht ethnischer Chinesinnen und Chinesen im Ausland aufzutreten. Im Falle Myanmars ist Beijing jedoch offenbar bereit, nationale Befindlichkeiten zugunsten langfristiger strategischer Ziele zurückzustellen. Das chinesische Verhalten beruht auf einem pragmatischen strategischen Ansatz Beijings: Wichtige Nachbarn sollen nicht irritiert werden.

»Die größte Herausforderung der EU«

Mon, 04/05/2015 - 19:03
Flüchtlingspolitik: Zehn-Punkte-Katalog ist unzureichend

Parlamentswahlen in Großbritannien

Thu, 30/04/2015 - 16:25
Bei den Unterhauswahlen in Großbritannien am 7. Mai 2015 entscheiden die Briten auch über die...

Vom Jemen-Krieg zur gemeinsamen Armee?

Thu, 30/04/2015 - 15:25

Am 25. März 2015 startete eine saudisch geführte Koalition arabischer Staaten Luftangriffe auf den Jemen, um den Vormarsch der Houthi-Bewegung zu stoppen. Wenige Tage später gaben die Teilnehmer des Gipfeltreffens der Arabischen Liga ihre Entscheidung bekannt, eine gemeinsame arabische Armee aufzustellen. Dabei vertreten die beiden wichtigsten arabischen Ländern gegensätzliche Konzepte militärischer Kooperation: Ägypten setzt auf eine langfristig ausgerichtete, institutionalisierte Militärzusammenarbeit, um größere politische Bedeutung in der Region zu gewinnen; Saudi-Arabien dagegen zieht Ad-hoc-Koalitionen vor, um langfristige Abhängigkeiten von anderen Ländern zu vermeiden, nicht zuletzt von Ägypten. Beide Ereignisse deuten darauf hin, dass die Staaten der Region militärisch vermehrt miteinander kooperieren. Deutschland und die EU sollten dieser Entwicklung mit Skepsis begegnen. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass regionale Konflikte durch solche Kooperationen eher verschärft als gelöst wurden.

Die Konferenz zur Überprüfung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags

Thu, 30/04/2015 - 14:09

Die Gefahr eines Nuklearwaffeneinsatzes ist wieder ins Blickfeld internationaler Politik gerückt. Im Januar 2015 stellte das renommierte Bulletin of the Atomic Scientists seine Doomsday Clock auf drei Minuten vor zwölf. Das heißt, die Atomwaffenexperten sehen die Welt so nah an der nuklearen Katastrophe wie zuletzt vor 30 Jahren. Nukleare Drohgebärden Russlands, der ungelöste Atomkonflikt mit Iran, aber auch der Rüstungswettlauf in Asien machen deutlich, dass Kernwaffen in der Sicherheitspolitik wieder eine wichtigere Rolle spielen. Vor diesem Hintergrund beraten seit dem 27. April bis zum 22. Mai Vertreterinnen und Vertreter der 190 Mitgliedstaaten des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) in New York, wie die nukleare Bedrohung begrenzt werden kann. Die größte Gefahr für das Nichtverbreitungsregime geht dabei von einer zunehmenden Polarisierung der Mitglieder aus, insbesondere zwischen Atomwaffenstaaten und Nichtatomwaffenstaaten.

Das verunsicherte Königreich

Thu, 30/04/2015 - 10:28

Der Ausgang der britischen Unterhauswahlen im Mai 2015 ist ungewiss wie nie zuvor. Diese Unsicherheit speist sich aus drei längerfristigen Entwicklungen. Erstens verliert das traditionell stabile bipolare Parteiensystem an Bindewirkung, während mehrere kleine Parteien an Zustimmung gewinnen. Es drohen unklare Mehrheitsverhältnisse, eine schwierige Regierungsbildung und eine instabile Regierung. Zweitens werden sowohl in Schottland als auch in England die Grundstrukturen des Vereinigten Königreichs in Frage gestellt. Drittens entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in der Wahl auch darüber, ob und mit welcher Zielrichtung sie in naher Zukunft über Großbritanniens EU-Mitgliedschaft abstimmen werden – und ob der Austritt des zweitgrößten EU-Staates damit zur realistischen Option wird.

Indonesien: Todesstrafe soll abschrecken

Wed, 29/04/2015 - 18:28
Indonesiens Präsident Joko Widodo, auch Jokowi, »will innenpolitische Stärke demonstrieren«, sagt...

Die europäische Armee kommt

Wed, 29/04/2015 - 15:38
Die europäischen Länder sind nicht bereit, in militärischer Hinsicht Autonomie abzugeben und eine...

Am Hindukusch - und weiter?

Wed, 29/04/2015 - 13:30
Die Bundeswehr im Auslandseinsatz: Erfahrungen, Bilanzen, Ausblicke

Ein schmaler Grat

Wed, 29/04/2015 - 09:45
Russland zwischen militärischer Eskalation und Deeskalation in der Ostukraine

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