The Marine Corps is aware of the disturbing statements made by William Upham, who was medically discharged on May 30, 2025. The comments made by Upham are a direct violation of the oath he swore to uphold and are not in keeping with the service's values.
— U.S. Marines (@USMC) July 15, 2026 I guess its the statements he made in this video and saying that Trump should be killed all while in UNIFORM. Why he isn't in the brig is a mystery to me but it has to do with his psych eval I'd bet. — William Upham (@uphamforflorida) July 14, 2026Londoni repülőjárattal bővítenék a nagybányai nemzetközi repülőtér kínálatát. A vendégmunkások nagy száma miatt erre lenne a legnagyobb igény – mondta rádiónknak Pintér Zsolt Máramaros megyei tanácsos. Az új nagybányai utasterminált nemrég adták át, az első járatok Bukarestből és Párizsból érkeztek a létesítménybe. A mintegy 45 millió eurós beruházást európai uniós, kormányzati és a Máramaros Megyei […]
Articolul Új terminál a nagybányai repülőtéren apare prima dată în Kolozsvári Rádió Románia.
The Federal President’s trip in mid-June 2026, which took him to Indonesia and the Philippines, among other destinations, has once again signalled the growing awareness within German foreign policy of the importance of Southeast Asia. However, when it comes to Germany’s relationship with the Indo-Pacific, Northeast Asia and India have so far received greater attention. Relations with Southeast Asia remain comparatively underdeveloped and driven by economic interests, with the primary aim of reducing dependence on China. Beyond its economic potential, however, the region has strategic significance in its own right: as an arena of great-power rivalry, a hub for global supply chains, and an increasingly vocal presence in multilateral forums. To strengthen its long-term interests in stability and a rules-based international order in the Indo-Pacific, Germany must deepen its cooperation with Southeast Asia – particularly as numerous actors are competing for influence there.
Am 15. Juli 2016 versuchten Teile des türkischen Militärs, Präsident Recep Tayyip Erdoğan und die Regierung zu stürzen. Der Putsch scheiterte am Widerstand der Bevölkerung, der politischen Führung und an Spaltungen innerhalb der Armee. Für Erdoğan bot sich dadurch eine wertvolle politische Gelegenheit. Unter Berufung auf Gefahrenabwehr leitete er weitreichende Säuberungen im Staatsapparat ein und begann mit dem grundlegenden Umbau des politischen Systems.
Säuberungen und Staatsumbau im AusnahmezustandAm 21. Juli 2016 verhängte das Parlament auf Antrag der Regierung den Ausnahmezustand, der bis Mitte Juli 2018 in Kraft blieb. Erdoğan nutzte ihn, um mit 32 Notstandsdekreten umfassende Säuberungen im Staatsapparat durchzuführen. Etwa 130.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes wurden entlassen. Bis Ende 2016 nahmen die Behörden rund 125.000 Personen fest, davon 36.000 bis 40.000 in Untersuchungshaft – darunter 149 Journalisten. Bis Ende 2022 stieg die Zahl der Festnahmen im Zusammenhang mit den Putschermittlungen auf etwa 332.000. Etwa 4.000 Richter und Staatsanwälte verloren ihr Amt. Tausende private Schulen, Universitäten und Stiftungen wurden per Dekret geschlossen, ebenso wurden 131 Medienunternehmen aufgelöst – darunter 45 Zeitungen, 16 Fernsehsender, 23 Radiosender und drei Nachrichtenagenturen. Zehntausenden Menschen entzogen die Behörden ihre Reisepässe.
Die umfassenden Repressionen und das daraus entstandene Klima der Angst schränkten den politischen Wettbewerb und die öffentliche Debatte erheblich ein. In diesem Umfeld leitete die Regierung den institutionellen Umbau der Türkei ein.
Den entscheidenden Schritt markierte das Verfassungsreferendum vom April 2017, bei dem eine knappe Mehrheit der Wähler für die Einführung eines Präsidialsystems stimmte, das die Macht des Präsidenten erheblich ausweitete. Internationale Wahlbeobachter kritisierten Unregelmäßigkeiten und bewerteten das Referendum als nicht frei und fair. Die Legitimität blieb umstritten, nicht zuletzt, weil der Oberste Wahlausschuss am Wahlabend rund zwei Millionen nicht ordnungsgemäß gestempelte Stimmzettel nachträglich zuließ und das Ergebnis nur knapp ausfiel.
Mit der Verfassungsänderung wurde die Exekutivmacht gestärkt und weitgehend beim Präsidenten konzentriert. Er erhielt umfassende Regierungs- und Ernennungsbefugnisse, während die Kontroll- und Vetorechte des Parlaments eingeschränkt wurden. Zudem wurde die Unabhängigkeit der Justiz durch den wachsenden Einfluss der Exekutive geschwächt. Zahlreiche Politikwissenschaftler ordneten die Türkei zunächst als »kompetitiv autoritäres« Regime ein; jüngere Analysen bewerten sie zunehmend als »Autokratie«.
Internationale Governance-Indizes dokumentieren diese Entwicklung: Der Liberal Democracy Index halbierte sich innerhalb weniger Jahre nahezu, Freedom House stufte die Türkei 2018 von »Partly Free« zu »Not Free« herab, und auch der Rule of Law Index des World Justice Project weist seit dem Ausnahmezustand erhebliche Defizite bei Rechtsstaatlichkeit und richterlicher Unabhängigkeit aus.
Autokratie-Bilanz: Die Wirtschaft der Türkei littDie Autokratisierung ging mit einer deutlichen Erosion zentraler institutioneller Rahmenbedingungen der türkischen Wirtschaft einher. Die Schwächung demokratischer Institutionen, der Rechtsstaatlichkeit und des Schutzes von Eigentumsrechten sowie der Verlust der Unabhängigkeit der Zentralbank erhöhten die wirtschaftspolitische Unsicherheit. Die zunehmende Machtkonzentration und der Abbau institutioneller Kontrolle des Regierungshandelns wirkten sich negativ auf die wirtschaftliche Berechenbarkeit aus. Dies spiegelte sich in zentralen Wirtschaftsindikatoren wider, die ab 2016 eine zunehmende wirtschaftliche Eintrübung zeigten.
In den ersten fünf Jahren nach dem Putschversuch verringerte sich das durchschnittliche reale BIP-Wachstum – trotz expansiver Geld- und Haushaltspolitik – im Vergleich zu den fünf Jahren zuvor von 6,5 auf 3,5 Prozent. Gleichzeitig ging das nominale BIP pro Kopf von rund 11.000 auf 9.700 US-Dollar zurück. Auch die Zuflüsse ausländischer Direktinvestitionen sanken von durchschnittlich 15 Milliarden auf 11 Milliarden US-Dollar. Das Exportwachstum verlangsamte sich von 5 auf 3 Prozent, während die Inflation von 7 auf 14 Prozent anstieg, die türkische Währung deutlich abwertete und eine erhöhte Volatilität aufwies.
Anzeichen für eine erneute Wirtschaftsdynamik sind derzeit nicht erkennbar. Die anhaltenden Repressionen gegen die Oppositionspartei CHP und ihre Bürgermeister sowie die erneuten Bestrebungen der Regierung, die Verfassung zur Sicherung ihres Machterhalts zu ändern, belasten die politische Stabilität und das Investitionsklima.