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Diplomacy & Defense Think Tank News

New book on the aftermath of the Ukrainian crisis edited by Dr Panagiota Manoli

ELIAMEP - lun, 26/09/2016 - 09:43

The book Aftermath of the Ukrainian Crisis edited by Dr Panagiota Manoli, Assitant Professor Panagiota Manoli, Head of the Programme of Slavic, East European and Eurasian Studies of ELIAMEP  was published by Routledge. The book has contributions by Hanna Shelest, Theodoros Tsakiris, Nadia Alexandrova-Arbatova, Alexey Gromyko, Sharyl Cross, Steven Blockmans and Ino Afentouli. Contributions in this edited volume attempt to address a number of key aspects of the Ukrainian issue. How does the crisis impact upon Black Sea geopolitics and on regional governance? How can EU – Russia relations evolve under the new multipolar system? How is NATO affected? How important is the energy parameter in Russia-Ukraine-EU triangle? This edited volume aims to discloses the diverse narratives on the roots, evolution and repercussions of the crisis, indicating the extent of its complexity and highlighting important parameters of the Ukrainian issue. This book was originally published as a special issue of Southeast European and Black Sea Studies.

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Der UN-Gipfel zu Flucht und Migration: Warme Worte – und sonst?

Bonn, 26.09.2016. Angesichts von über 65 Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen weltweit befassten sich am vergangenen Montag die Vereinten Nationen auf einem eigenen Gipfel mit großen Flucht- und Migrationsbewegungen. In ihrer „New Yorker Erklärung“ bekennen sich die UN-Mitgliedsstaaten zu einer stärkeren Unterstützung der Staaten, die besonders viele Flüchtlinge aufnehmen, zu einem besseren Schutz der Rechte von Flüchtlingen und Migranten sowie zu verbesserten Integrationsmaßnahmen – all das freilich ohne rechtliche Verbindlichkeit. Nicht wenige Kritiker betrachten den UN-Gipfel deshalb lediglich als einen „Gipfel der warmen Worte“ und Absichtserklärungen, der aber keinerlei Wirkungen entfalten wird. Der Gipfel ist aber auch Ausgangspunkt zweier Prozesse, einem zu Flucht und einem zu Migration, die in den nächsten zwei Jahren in zwei entsprechende Abkommen münden sollen. Es wäre außerordentlich wichtig, dass diese Abkommen dann tatsächlich einen internationalen Rahmen bilden, um Flüchtlingskrisen besser und fairer zu begegnen und internationale Migration gerechter zu gestalten. Denn bislang gibt es keine globale Regelung zur Steuerung von Migration – und jene für Flüchtlinge funktioniert nicht.  Die Genfer Flüchtlingskonvention gehört zu den ältesten Errungenschaften der Vereinten Nationen. Unter dem Eindruck millionenfacher Flucht und Vertreibung in Europa einigte sich die internationale Gemeinschaft 1951 auf verbindliche Regeln für den Umgang mit Menschen, die aus politischen Gründen vertrieben wurden. Doch das so etablierte globale Flüchtlingsregime lieferte schon damals keine Antwort auf große kriegsbedingte Massenbewegungen, wie sie etwa die indische Teilung 1947 nach sich zog. Der große Zuwachs an Geflüchteten in den letzten Jahren hat diese Schwächen besonders deutlich gemacht. So sind die Lasten bei der Aufnahme der Flüchtlinge äußerst ungerecht verteilt. Eine Handvoll zumeist eher armer Länder – wie Jordanien, Pakistan oder Äthiopien – hat über die Hälfte der derzeit etwa 21 Millionen internationalen Flüchtlinge weltweit aufgenommen. Die meisten von ihnen leben schon seit Jahren außerhalb ihrer Herkunftsländer. Umso bitterer ist es, dass sich die allermeisten Staaten dauerhaften Lösungen, die die Lebenssituation und die Perspektiven der Flüchtlinge maßgeblich verbessern würden, verweigern. Eine reguläre Integration wird den Geflüchteten oft verweigert. Die Größenordnungen der Umsiedlungen sind kaum der Rede wert: So wurden nicht einmal 5.000 der in 2015 anvisierten 160.000 Flüchtlinge innerhalb der EU umgesiedelt, um dadurch vor allem Italien und Griechenland zu entlasten. Die Unterstützung von Flüchtlingen in den Hauptaufnahmeländern ist zudem geprägt von chronischer Mittelknappheit, starker Konkurrenz der UN-Organisationen untereinander, mangelhafter Einbindung lokaler Organisationen und einer unzureichenden Verknüpfung mit Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit. Noch schwieriger stellt sich die Lage für die rund 180 Millionen internationalen Migrantinnen und Migranten dar, die ihr Land nicht als Flüchtlinge vor Bedrohung und Gewalt verlassen haben, sondern auf der Suche nach neuen Lebensperspektiven für sich oder ihre Angehörigen zu Hause, etwa durch Rücküberweisungen. Im Gegensatz zum Flüchtlingsregime, aber auch zu vielen anderen globalen Themen wie dem Weltklima, dem Welthandel oder dem internationalen Postverkehr, gibt es keinen globalen Rahmenvertrag für eine Steuerung von Migration zwischen Staaten. Die globale Migrationsgovernance ist ein Flickenteppich aus regionalen Abkommen und den Mandaten unterschiedlicher internationaler Organisationen, die das Thema Migration nur in Teilaspekten berühren. Auch wenn sich in den letzten 20 Jahren die Wahrnehmung des Migrationsthemas gewandelt hat und Migration heute von den meisten Experten grundsätzlich positiv und als Chance für Entwicklung gesehen wird, leben viele internationale Migranten unter sozial, wirtschaftlich und rechtlich prekären Bedingungen. Versuche in der Vergangenheit, zumindest rechtliche Mindeststandards zu etablieren, scheiterten stets am Widerstand vor allem der Industrienationen. Eine zuletzt in vielen Ländern zu beobachtende Zunahme von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus verschärft die Lage zusätzlich. Doch es gibt erste kleine Schritte für eine bessere globale Steuerung von Flucht und Migration: Die Vereinten Nationen haben auf dem New Yorker Gipfel die Internationale Organisation für Migration (IOM), die zentrale Organisation für Migrationssteuerung zwischen Staaten, in das UN-System aufgenommen. Auch hat die Staatengemeinschaft nach US-Angaben dieses Jahr bereits 4,5 Milliarden US-Dollar mehr als 2015 für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung gestellt. Diese und weitere kleine Schritte werden notwendig sein, um bis 2018 den Boden für weiterreichende internationale Abkommen zu bereiten. Dabei wird man wohl Pragmatismus walten lassen müssen, wenn unter dem Leitbild einer geteilten internationalen Verantwortung weitere Fortschritte erreicht werden sollen. Manche Staaten, wie Australien, Ungarn oder Polen, werden ihre ablehnende Haltung zur Aufnahme von Flüchtlingen einstweilen kaum aufgeben. Doch wenn diese Länder zumindest zu einer adäquaten und regelmäßigen finanziellen Beteiligung an der Flüchtlingshilfe verpflichtet werden könnten, wäre schon ein nächster Schritt getan.

Jörn Grävingholt und Benjamin Schraven sind wissenschaftliche Mitarbeiter am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) in Bonn.

Les intérêts stratégiques de l'Union européenne

Fondation Robert Schuman / Publication - lun, 26/09/2016 - 02:00
L'analyse des intérêts stratégiques de l'Union européenne ne pose pas, en bonne logique, de difficulté. De par la position de l'Europe dans le monde global, son action vis-à-vis des grands défis que nos sociétés affrontent (environnement, énergie, société de l'information, terrorisme,...

Fondation, L'Europe et la souveraineté

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
En partenariat avec l'Institut Egmont et Eurodefense France, la Fondation Robert Schuman organise à Bruxelles le 29 septembre un séminaire intitulé "L'Europe et la souveraineté : réalités, limites et perspectives". Inscription en ligne

Migrations, Sommet des Nations Unies pour les Réfugiés et les Migrants

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Le 19 septembre s'est tenu à New-York le Sommet des Nations unies pour les réfugiés et les migrants. L'Assemblée générale a adopté une déclaration dans laquelle les Etats se sont engagés à protéger davantage les droits fondamentaux des migrants, à accroître le soutien aux pays d'accueil débordés et à promouvoir l'éducation des enfants réfugiés.

Migrations, Rapprochement entre l'UE et la Suisse sur la question de l'immigration

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Le 21 septembre, le Conseil national, chambre basse du Parlement suisse, se prononçant sur l'immigration, a opté pour une solution préservant la voie bilatérale avec l'Union européenne. Il refuse l'instauration de contingents et prévoit que la Suisse ne puisse pas instaurer de mesures correctives sans l'aval de Bruxelles.

Migrations, L'OCDE publie la 'Perspective des migrations internationales 2016'

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Le 19 septembre, l'Organisation de coopération et de développement économiques (OCDE) a publié les 'Perspectives des migrations internationales 2016' et souligne que les pays doivent répondre aux réactions négatives entourant l'immigration en renforçant les politiques d'intégration et la coopération internationale.

Migrations, Hausse du nombre de demandeurs d'asile au second semestre

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Selon les estimations d'Eurostat publiées le 22 septembre, le nombre de primo-demandeurs d'asile a légèrement augmenté dans les Etats membres au cours du deuxième trimestre 2016. Leur nombre s'élève à près de 306 000 contre 287 100 au premier trimestre, soit une hausse de 6%.

Migrations, Sommet de la route migratoire des Balkans à Vienne

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Le 24 octobre à Vienne s'est tenu un sommet sur la question migratoire rassemblant les dirigeants de dix pays concernés par l'arrivée des migrants par la route des Balkans. Ils ont réaffirmé la nécessité de rétablir un contrôle effectif des frontières via notamment une relocalisation plus efficace et le renforcement du personnel européen.

Migrations, Plus de 300.000 migrants ont traversé la mer Méditerranée en 2016

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Plus de 300.000 migrants et réfugiés ont traversé la Méditerranée pour se rendre en Europe en 2016 selon une étude du HCR publiée le 20 septembre. Ce chiffre est inférieur aux arrivées enregistrées durant les neuf premiers mois de 2015 (520.000) mais il reste supérieur à celles enregistrées sur l'ensemble de l'année 2014 (216.054).

Crise financière, L'OCDE publie ses perspectives économiques intermédiaires

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Le 21 septembre, l'Organisation de coopération et de développement économiques (OCDE), dans ses perspectives économiques intermédiaires, s'inquiète du ralentissement de la croissance mondiale qu'elle estime dorénavant à 2,9% en 2016.

Commission, Aides d'État : Enquête sur le traitement fiscal accordé par le Luxembourg à GDF Suez

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Le 19 septembre, la Commission européenne a ouvert une enquête approfondie concernant le traitement fiscal accordé par le Luxembourg au groupe GDF Suez (devenu Engie).

Commission, La Nuit Européenne des Chercheurs

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Le 30 septembre se tiendra la Nuit Européenne des Chercheurs dans plus de 200 villes européennes. Cet événement, soutenu par l'Union européenne dans le cadre des actions Marie Skolodowska-Curie, vise à promouvoir les différents métiers scientifiques.

Commission, Fin des frais d'itinérance : la Commission présente sa nouvelle approche

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Le 21 septembre, la Commission a révisé le projet de directive sur la fin des frais d'itinérance qui devront être totalement abolis le 15 juin 2017. Elle a présenté de nouvelles règles afin de limiter les abus, prenant en compte le pays de résidence des abonnés.

Conseil, Conclusions du Conseil Affaires générales

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Le 20 septembre, les 28 ministres des Affaires européennes se sont réunis à Bruxelles pour préparer le prochain Conseil européen, discuter des perspectives financières, renforcer l'arsenal juridique contre l'Etat islamique et Al-Qaïda, évoquer la candidature de la Bosnie-Herzégovine.

Conseil, Réunion informelle des ministres du Commerce

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Le 23 septembre, les 28 ministres européens du Commerce ont discuté de l'avenir des accords internationaux avec le Canada (CETA) et les États-Unis (TTIP). Si le premier a obtenu un soutien unanime, la commissaire européenne au Commerce, Cecilia Malmström, a déclaré qu'un accord pour le second sous l'administration Obama semblait improbable.

Diplomatie, Déclaration commune sur la Syrie

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Le 25 septembre, les ministres des Affaires étrangères allemand, français, italien, britannique et américain ainsi que la Haute Représentante de l'UE, Federica Mogherini, ont réalisé une déclaration commune sur la question syrienne dans laquelle ils appellent la Russie à respecter ses engagements et à s'engager davantage, à leurs côtés, en faveur de l'instauration d'un cessez-le-feu et d'une résolution du conflit .

Cour de Justice, La CJUE interdit les tests de cosmétiques sur animaux

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 26/09/2016 - 02:00
Dans son arrêt C-592/14 du 21 septembre, la Cour a déclaré que le droit européen ne permettait pas de mettre en vente sur le marché commun des produits cosmétiques qui avaient été testés sur des animaux.

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