Europäische Union

The final round of the ninth edition of the 2015 LUX Film Prize competition starts in Brussels on Monday. It includes three screenings, live debates with audiences and two weeks in which the three shortlisted films –Mediterranea, Mustang and Urok (The Lesson) – will be shown at the EP, with MEPs voting for the winning film and audiences choosing their favourites.
Committee on Culture and Education

Source : © European Union, 2015 - EP

Sonntag, 8. November 2015
Berlin
19.00 Uhr Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und anschließendes Arbeitsessen

Montag, 9. November 2015
Berlin
19.00 Uhr Rede im Rahmen der Reihe "Die Europa-Rede – The State of Europe"

Dienstag, 10. November 2015
Valletta
17.00 Uhr Bilaterales Treffen mit Premierminister Joseph Muscat
17.50 Uhr Höflichkeitsbesuch beim Sprecher des Repräsentantenhauses von Malta, Anġlu Farrugia
18.00 Uhr Rede in der Sondersitzung des Parlaments von Malta
19.30 Uhr Arbeitsessen mit Premierminister Joseph Muscat und dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz

Mittwoch, 11. November 2015
Valletta
Gipfeltreffen zu Migrationsfragen in Valletta

Donnerstag, 12. November 2015
Valletta
Gipfeltreffen zu Migrationsfragen in Valletta
Informelles Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs

Mikrokredite können benachteiligten Bevölkerungsgruppen als unternehmerisches Sprungbrett dienen. Kleinstkredite haben ihren Ursprung in Südasien und Lateinamerika, wo vor rund 40 Jahren die ersten Initiativen entstanden, gewinnen in der EU jedoch zunehmend an Bedeutung. 2010 wurde das europäische "Progress-Mikrofinanzierungsinstrument" gestartet, das die Mikrokreditvergabe fördert. Der Beschäftigungsausschuss stimmt am 10.11. über einen Bericht über die bisherige Umsetzung des Programms ab.
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Allgemeines : Diese Woche befassen sich die Ausschüsse mit dem makroökonomischen Anpassungsprogramm für Griechenland, der Energieunion und den Aktivitäten der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Themen der Plenarsitzung am Mittwoch (11.11.) sind die EU-Treuhandfonds für Syrien und Afrika, das Luftfahrtpaket und die EU-Wahlrechtsreform.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Trident "Juncture":http://www.jfcbs.nato.int/trident-juncture.aspx - in etwa, die Dreizackverbindung - das größte NATO-Manöver seit 2002, ist am…

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Since the Treaty of Lisbon entered into force in December 2009, major efforts have been made to implement the new institutional set-up it created. The European Parliament has acquired a greater role, particularly in the fields of foreign policy oversight and budgetary scrutiny.
Nevertheless, many provisions of the Lisbon Treaty, in the areas of foreign, security and defence policies remain non-implemented owing to a lack of political support by EU Member States fearing a 'two-speed Europe' and loss of control over these fields in favour of the EU institutions.
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In-depth analysis
Source : © European Union, 2015 - EP

The disastrous impact of the fiscal crisis on the EU Member States’ (MS) defence capabilities has forced capitals to rethink the way they generate and maintain these capabilities. In order to prevent the further loss of military power, they proclaimed a significant shift in their approach to defence cooperation: to move from an ad-hoc approach and bottom-up approach in cooperation to a more systematic and top-down one.

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Workshop proceedings
Source : © European Union, 2015 - EP

Die Umverteilung von Flüchtlingen in Griechenland hat begonnen, wenn auch alles andere als im großen Stil. Die EU-Kommission hat ihre Herbstprognose…

Allgemeines : Snapchat wurde 2011 gegründet. Der auf selbstlöschende Foto- und Video-Messages spezialisierte Dienst ist das derzeit am schnellsten wachsende soziale Netzwerk. Mehr als 200 Millionen Nutzer - ein Drittel davon in Europa - versenden 8 796 Fotos pro Sekunde. Das EU-Parlament verfügt seit Mai über einen Account und nutzt Snapchat, um den Nutzern einen Einblick in die EU-Politik zu liefern.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Diese Woche auf Utalk eine Frage von Jane aus Dublin: "Kürzlich hat die Europäische Union beschlossen, die Roaming-Gebühren abzuschaffen. Bedeutet…

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici hat seinen "Ausblick":http://europa.eu/rapid/press-release_SPEECH-15-5997_en.htm auf die…

Allgemeines : EU-Parlamentspräsident Martin Schulz reiste nach Athen, wo am Mittwoch (4.11.) die erste Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland nach Luxemburg stattfand. Am Donnerstag (5.11.) besuchte Schulz ein Aufnahme- und Registrierungszentrum ("Hotspot") auf Lesbos, wo täglich rund 2 500 Flüchtlinge registriert werden. Schulz betonte, es sei notwendig, die Fertigstellung der Hotspots rasch voranzutreiben. Es sei jedoch unerlässlich, dass sich alle EU-Mitgliedstaaten an der Umverteilung beteiligen.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Die bedeutendste NATO Militärübung seit über einem Jahrzehnt, "*Trident Juncture*":http://www.jfcbs.nato.int/trident-juncture.aspx steht kurz vor…

Allgemeines : Hunderttausende Menschen suchen in Europa Schutz vor Krieg und Gewalt. Eine der Fluchtrouten führt über die Türkei, wo am Sonntag (1.11.) Parlamentswahlen stattfanden. Wir haben mit Manolis Kefalogiannis (EVP) ein Interview über ein Migrationsabkommen mit der Türkei, die Menschenrechtslage und Medienfreiheit im Land sowie einen möglichen EU-Beitritt der Türkei geführt. Der griechische EU-Abgeordnete ist Vorsitzender der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Ein Jahr nach Bekanntwerden des Skandals um die Steuervermeidung multinationaler Unternehmen haben Aktivisten in Brüssel Schutz für "Whistleblower"…

Auf unseren Tagungen im September und Oktober haben wir Orientierungen für die Entwicklung einer umfassenden europäischen Antwort auf die Migrationskrise vorgegeben; diese Tagungen haben zu einigen positiven Ergebnissen geführt. Dass das Welternährungsprogramm dank europäischer Beiträge in der Lage war, mehr Unterstützung für Flüchtlinge in der Region zu leisten, gibt den am stärksten betroffenen Menschen Hoffnung. Die Lage ist jedoch sowohl in der Region als auch in Europa weiterhin sehr ernst. Ein Migrationsstrom von beispiellosem Ausmaß setzt sich fort. Im Oktober überquerten 218 000 Flüchtlinge und Migranten das Mittelmeer, was ein Rekordniveau darstellte.

Angesichts dieser Migrationswelle haben einige EU-Staaten an den internen Schengen-Grenzen unterschiedliche Maßnahmen ergriffen. Wie ich bereits früher angemahnt habe, besteht die einzige Möglichkeit zur Erhaltung des Schengen-Systems darin, das ordnungsgemäße Management der EU-Außengrenzen zu gewährleisten. Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um das Schengen-System unbeschadet zu erhalten, und daher sollte von jeglicher Initiative, die zur Wiedereinführung von Grenzen innerhalb des Schengen-Raums führen kann, Abstand genommen werden. Um das Schlimmste zu verhindern, müssen wir schneller handeln. Daher habe ich beschlossen, für den 12. November um 14:30 Uhr, d.h. unmittelbar nach dem Migrationsgipfel in Valletta, eine informelle Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU einzuberufen.

Der Zweck dieses Treffens wird hauptsächlich darin bestehen, den Stand der Umsetzung unserer bisher beschlossenen Maßnahmen zu bewerten, und zwar insbesondere im Hinblick auf

1. die Intensivierung unserer Zusammenarbeit mit Drittländern, einschließlich der Türkei, um die Ströme einzudämmen;
2. die Umsetzung der Beschlüsse, die wir zur Umsiedlung gefasst haben;
3. die Einrichtung von Registrierungszentren in Griechenland und Italien sowie den Ausbau der Aufnahmekapazitäten und die erforderliche Abstellung zusätzlicher Experten für FRONTEX und EASO.
4. Schließlich sollten wir darüber sprechen, wie die Kontrolle unserer Außengrenzen wirksam verstärkt werden kann.

Angesichts der schnellen Entwicklung der Ereignisse ist es für uns alle von entscheidender Bedeutung, über neueste Informationen zu verfügen. Ich begrüße daher die Initiativen des luxemburgischen Ratsvorsitzes zur Aktivierung der integrierten EU-Regelung für die politische Reaktion auf Krisen und zur Einberufung einer außerordentlichen Tagung des Rates (Justiz und Inneres) am 9. November, auf der unsere Beratungen in Valletta sinnvoll vorbereitet werden sollten.

Auch wenn wir auf unserer planmäßigen Tagung im Dezember auf die Migrationsfrage zurückkommen werden, kann ich nicht ausschließen, dass wir bereits in Valletta weitere Orientierungen festlegen müssen. Ich werde Sie im Vorfeld unserer Tagung auf dem Laufenden halten.

 

Schlechte Nachrichten für Fleischliebhaber - trotz der Versprechen auf Besserung nach den vielen Skandalen, lebt die Praxis betrügerischer…

EU-Wirtschafts-und Währungskommissar Pierre Moscovici hält sich zu einem zweitägigen Besuch in Athen auf. Er trifft dort mit Ministerpräsident…

Die Europäische Union und Neuseeland sind langjährige und enge Partner. Wir teilen die gleichen Grundwerte, verfolgen gemeinsame Interessen und pflegen wachsende Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zum beiderseitigen Vorteil, die durch intensive persönliche und kulturelle Bindungen untermauert werden.

Heute sind wir zusammengekommen, um uns auf eine Vertiefung unserer Beziehungen in den Bereichen Politik, Sicherheit, Handel und Investitionen zu verständigen.

Wir begrüßen den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über das Partnerschaftsabkommen über die Beziehungen und die Zusammenarbeit. Dieses Abkommen spiegelt den umfassenden Charakter unserer Beziehungen wider und bildet ein solides Fundament für ihren weiteren Ausbau in den kommenden Jahrzehnten. Beide Seiten haben sich verpflichtet, das Abkommen vollständig und rasch umzusetzen.

Wir haben uns heute verpflichtet, das Verfahren zur Aufnahme von Verhandlungen über den zeitnahen Abschluss eines vertieften und umfassenden Freihandelsabkommens in Gang zu setzen. Die Gespräche über den Umfang und den allgemeinen Ansatz der Verhandlungen sollten so schnell wie möglich beginnen. Gleichzeitig haben wir vereinbart, um das erforderliche Verhandlungsmandat zu ersuchen, sobald der Rahmen für die Verhandlungen abgesteckt wurde. Wir sind überzeugt, dass ein Freihandelsabkommen nachhaltiges Wachstum und Investitionen fördern, neue Handels- und Geschäftsmöglichkeiten eröffnen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten für unsere Bevölkerungen schaffen wird.

Wir begrüßen die Fortschritte in den Bereichen Zoll und Tiergesundheit und haben beschlossen, weiter auf eine Verbesserung der Zusammenarbeit in Regulierungs- und anderen praktischen Belangen hinzuarbeiten.

Um einen Beitrag zu mehr Frieden und Wohlstand, auch im Pazifikraum und in Europa, zu leisten, werden wir unseren verstärkten Dialog zu Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, beispielsweise zur Situation in der Ukraine, intensivieren.

Wir haben über unsere Antwort auf die globale Migrations- und Flüchtlingskrise gesprochen. Wir haben unsere Unterstützung für eine politische Lösung des Syrienkonflikts bekräftigt. Wir werden uns weiterhin um eine Ausweitung unserer diesbezüglichen Anstrengungen bemühen und gemeinsam unsere Nachbarländer unterstützen, insbesondere auch über den Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), das Welternährungsprogramm und andere Anlaufstellen.

Wir haben unsere Entschlossenheit bekräftigt, auf der COP21 in Paris zu einem international verbindlichen Klimaschutzübereinkommen zu gelangen, das ambitioniert, wirksam, nachhaltig, fair, transparent und dynamisch ist. Wir haben uns für Fortschritte bei der schrittweisen Abschaffung umweltschädlicher Subventionen, wie etwa für fossile Brennstoffe, ausgesprochen. Auch haben wir die Bedeutung unserer Partnerschaft für eine nachhaltige Entwicklung und Armutsbekämpfung, insbesondere unserer bestehenden Zusammenarbeit im Pazifikraum, bekräftigt. Des Weiteren haben wir erneut unsere Entschlossenheit bekundet, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wissenschaft, Forschung und Innovation zu verstärken.

Neuseeland hat das wachsende Engagement der EU im ASEAN-Raum gewürdigt und begrüßt den Wunsch der EU, am Ostasiengipfel teilzunehmen. Die EU und Neuseeland sehen dem nächsten Treffen der ASEM-Außenminister (November 2015) und dem ASEM-Gipfel (Juli 2016) mit Interesse entgegen.

Unser heutiger Gedankenaustausch hat deutlich gemacht, wie tief und weitreichend unsere Partnerschaft ist und wie groß unsere Ambitionen sind, die EU und Neuseeland einander noch näher zu bringen. Diese Vision unserer künftigen Beziehungen wird die Bande zwischen unseren Völkern stärken und Chancen für mehr Wachstum, eine nachhaltige Entwicklung und die Gewährleistung größerer Sicherheit schaffen.