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US-Präsident Donald Trump düpiert seine Bündnispartner mit rechtswidrigen Aktionen und will etwa Grönland in den Besitz der USA bringen – obwohl es zum NATO-Mitglied Dänemark gehört. Wie kann sich Europa wehren?

Dieses 3-D-Modell zeigt, wo sich der zweite Ausgang befinden könnte. Und es liefert Hinweise darauf, wie es zur Tragödie im Wallis kommen konnte.

In Lateinamerika haben drei Länder offiziell angekündigt, sich zu einer feministischen Außenpolitik (FAP) zu verpflichten: Mexiko im Jahr 2020, Chile und Kolumbien im Jahr 2022. Die Einführung eines feministischen Ansatzes in die Außenpolitik steht im Zusammenhang mit einem zunehmenden Gender-Bewusstsein in der internationalen, regionalen und nationalen Politik. Im Vergleich zu europäischen FAP-Varianten zeichnen sich die FAP-Ansätze dieser Länder durch einen stärkeren Inlandsbezug aus, einen Bezug zu den Problematiken der eigenen Gesellschaft. Dies zeigt sich besonders im mexikanischen Fall, während die chilenische FAP auch die feministische Perspektive im Außenhandel betont und die kolum­bianische FAP sich als pazifistisch definiert. In keinem dieser Länder führt die FAP eine politische Wende herbei. Sie verleiht vielmehr einer bereits bestehenden Politik der Gleichstellung der Geschlechter und des Gender-Mainstreamings neuen Schwung. Sie sorgt dafür, den Grad an Partizipation und Repräsentation von Frauen zu erhö­hen sowie deren Beiträge zur Außenpolitik deutlich sichtbar zu machen. Im Sinne einer globalen Gender- und Menschenrechtsagenda sind Mexiko, Chile und Kolumbien wichtige Partner, für Deutschland wie für die EU. Da sie untereinander die Zusammenarbeit in diesen Bereichen inten­sivieren, sind sie zudem lohnende Partner für die Erweiterung von Dreieckskooperationen. Da das Auswärtige Amt die FAP aufgegeben hat, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung die feministische Entwicklungspolitik jedoch weiterführt und die Zukunft der FAP in Chile angesichts eines anstehenden Machtwechsels ungewiss ist, empfehlen sich für die Kooperation in diesem Feld variable begriffliche Rahmungen und Formate. Deutschland sollte den bi-regionalen Dialog und Austausch – auch zwischen feministischen und Frauenorganisationen – intensiv för­dern und sich nicht nur mit Finanzmitteln, sondern auch an den Lern­prozessen beteiligen.

Kein anderer Kanton der Schweiz erlebt derart viele Katastrophen wie das Wallis. Doch in kollektiver Trauer hat Einsicht wenig Platz. Das hat mit dem Grössenwahn der Bergler zu tun.

I notice it’s been some six months since my last post here, which reflects on both the new pace of UK-EU relations and the lack of anything useful to add to the debate.

I did bestir myself to write about the return of finance-based framing back in November, as various people noticed this was a thing, but even that was a very brief matter (albeit one we might return to).

Even the recent number of press stories launched by Labour about the new for a closer relationship currently lack any great depth: the items that are being mentioned relate to stuff already on the reset agenda, which have themselves moved at a glacial pace. The failure of SAFE negotiations in November was undoubtedly a set-back and one that helped to move up the ERASMUS+ decision some weeks later, but this has deflected attention from the lack of quick movement elsewhere. Even the Spain-UK treaty on Gibraltar, agreed last June, is still to be put through ratification.

At best, this suggests that things might be moving forward, rather than are demonstrably doing so. Even if we make allowances for the likely cross-linkage of ETS, SPS and Youth Mobility, there risks being little to show come the next EU-UK summit, whose date is still to be fixed.

Ultimately, this reflects on the lack of urgency for either side. The EU has many other more pressing things to attend to right now, while British policy is caught up in the general funk about the government’s central strategic purpose. Moreover, none of the reset elements will actually make a huge difference to those involved, beyond helping to remove some points of friction and to rebuild trust.

However, with Labour languishing in the polls, the EU might be forgiven for wondering whether it’s worth moving now on more relations, when a new British government might come along a tear those apart in three years’ time: witness the flourishing adoption of ECHR withdrawal on the right that continues to contain no concern about the impact on the TCA/WA.

This all said, it’s good not to be too downbeat about things. The rhetoric remains positive, negotiations do continue and British public opinion is still relatively benign on closer links.

As such, I’m going to try to be more active this year as we move through the reset, looking both at the specific elements and the wider relationship. As ever, I’m always very happy to produce graphics on particular things: just contact me and I’ll be on it.

In the meantime, here are some updates of the main trackers on WA/TCA meetings and the progress on the Strategic Partnership. As always, you can follow the links to the PDFs with clickable links to source documents.

PDF: https://bit.ly/UshGraphic85

 

PDF: https://bit.ly/UshGraphic125

PDF: https://bit.ly/UshGraphic141

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US-Präsident Trump begründet seinen Anspruch auf Grönland mit einem Vordringen Russlands und Chinas. Der Arktis-Experte Michael Paul hält das für einen Vorwand. Im Interview erklärt er, welche Probleme die USA in Grönland erwarten würden.

In Venezuela erschütterten am Wochenende schwere Explosionen die Hauptstadt Caracas. Staatschef Nicolás Maduro wurde bei einer US-Militäraktion gefangenengenommen und soll sich ab heute Abend unserer Zeit in New York wegen Drogenhandels vor Gericht verantworten. Venezuela hat den Notstand ausgerufen. Dutzende Menschen sollen bei dem Angriff durch die USA getötet worden sein.

Der US-Angriff auf Venezuela nutzt der dortigen Bevölkerung nicht, sagt Expertin Claudia Zilla. Die Interimsregierung und die USA würden wohl kooperieren, Bürger und Opposition blieben dabei außen vor. Die Reaktionen in Südamerika fallen gespalten aus.

« Aux Confins », le label créé par le groupe Steinkis et Wandrille Leroy entend proposer de « la fiction, sous toutes ses formes, réalisée par des auteurs étrangers, qu'ils soient émergents ou confirmés, avec « des œuvres qui sont restées dans l'ombre » et n'ont jamais traversé les frontières de leurs pays respectifs.

- Contrebande

Der Beginn des Jahres 2026 steht für sichtbare Fortschritte in der Eurozone, die auf den ersten Blick Zuversicht vermitteln. Mit dem Beitritt Bulgariens als 21. Mitglied und der Übernahme des Vorsitzes der Eurogruppe durch den griechischen Finanzminister Kyriakos Pierrakakis werden symbolträchtige Erfolge gefeiert. Griechenland, das vor rund zehn Jahren kurz davorstand, den Euro zu verlassen, zahlt heute seine Verbindlichkeiten vorzeitig zurück. Bis zum Ende des Jahrzehnts könnte die Staatsverschuldung von fast 210 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2020 auf etwa 120 Prozent sinken. Auch die Fortschritte bei der Gesetzgebung zum digitalen Euro sowie die Weiterentwicklung europäischer Zahlungsverkehrsinfrastrukturen wie Wero deuten auf eine schrittweise Stärkung der europäischen Zahlungsarchitektur hin. Bei genauerer Betrachtung zeigen sich jedoch weiterhin strukturelle Schwächen, die die Eurozone sowohl in ihrer inneren Funktionsweise als auch in ihrem äußeren Handlungsrahmen betreffen. 

Schwächelnde Grundlagen der Währungsunion

Die Länder der Eurozone sehen sich mit Problemen wie schwachem Wachstum, Konkurrenz aus China, demografischem Druck und Staatsverschuldung konfrontiert. Das Jahr 2026 verspricht, in Bezug auf den Kreditbedarf, ein Rekordjahr zu werden. In Frankreich wird eine hohe Emission von Staatsanleihen von mehr als 300 Milliarden Euro erwartet, während auch für Italien und Deutschland hohe Volumina prognostiziert werden. Die neuen Fiskalregeln von 2024 behalten den Kontrollrahmen bei, eröffnen jedoch größere Ermessensspielräume und verschieben schwierige Haushaltsentscheidungen. Die Wirksamkeit hängt damit weitgehend von der Fähigkeit der Mitgliedstaaten ab, eine verantwortungsvolle, langfristige Wirtschafts- und Fiskalpolitik zu betreiben, was – wie das Beispiel Frankreichs zeigt – mitunter schwierig ist. Führende Politiker der französischen Union Nationale fordern, dass die Europäische Zentralbank (EZB) direkt Anleihen der zweitgrößten Volkswirtschaft der Eurozone aufkauft. Obwohl eine solche Option schwer vorstellbar ist, untergräbt allein schon die Diskussion darüber die Unabhängigkeit der EZB und führt zu erhöhten politischen Spannungen innerhalb der Union. Ähnliche Herausforderungen ergeben sich in Italien, wo eine gesetzliche Festschreibung geplant ist, dass die Goldreserven der Zentralbank »den Bürgern gehören«, was den politischen Zugriff auf diese Reserven erleichtern könnte.

Der Euro – zweitwichtigste Weltwährung mit begrenztem Handlungsspielraum

Auf internationaler Ebene ist der Euro nach dem US-Dollar die zweitwichtigste Währung der Welt. Gleichzeitig verfügen seine wichtigsten Stabilisierungsinstitutionen, die EZB und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), nur über begrenzte Möglichkeiten, auf geopolitische Krisen zu reagieren. So konnte die EZB weder ein Reparationsdarlehen für  Kyiv auf Basis russischer Vermögenswerte absichern noch der Nationalbank der Ukraine Liquiditätshilfe in Form von Swaps gewähren. Der ESM verfügt zwar über rund 430 Milliarden Euro ungenutzter Kreditkapazitäten, aber eine Erweiterung seines Mandats erfordert die Einstimmigkeit aller 21 Mitgliedstaaten. 

Seit dem Ende der Staatsschuldenkrise im Jahr 2015 wurde eine breitere Debatte über das Funktionieren der Eurozone im neuen geopolitischen Umfeld nicht geführt. Während interne Risiken fortbestehen, nehmen externe Herausforderungen zu. Dazu zählen die Politisierung der Geldpolitik in den USA, die Digitalisierung von Währungen sowie die Entwicklung von Stablecoins. Strategische Überlegungen sollten auch die Möglichkeiten umfassen, wie die Architektur der Eurozone die geopolitischen Ziele der EU unterstützen könnte. Die bevorstehende Wahl des Nachfolgers oder der Nachfolgerin von EZB-Präsidentin Christine Lagarde bietet die Gelegenheit, den Fokus über Personalthemen hinaus zu erweitern und eine breite Debatte über Reformen und die Zukunft der Währungsintegration zu führen. Andernfalls bleibt die Eurozone in einem Zustand der Unsicherheit mit begrenzten Instrumenten, um ihr internationales Gewicht wirksam einzusetzen.

Caracas. Venezuela-Expertin Claudia Zilla sagt, ob der von Donald Trump angeordnete Angriff auf Venezuela mit dem Völkerrecht vereinbar ist.

AI risk pyramid. Source: European Commission https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/policies/regulatory-framework-ai

Bao-Chau Pham

When the European Union‘s Artificial Intelligence Act finally entered into force on 1 August 2024, it was widely described as a landmark: the world’s first comprehensive framework for regulating AI. Throughout the policy-making process from early 2018 onwards, much of the debates focused on how the Act regulates – its risk categories and list of banned use-cases – and what these legislative choices do. This included commentary on its neglect of human rights, as well as concerns that it might stifle innovation. Sitting underneath these discussions, however, is a simpler question: what problem is the AI Act actually trying to solve?

That question is at the heart of my article, co-authored with Sarah R. Davies and published in Critical Policy Studies. As the EU now debates delays and possible revisions of the Act – or “rollbacks”, as more critical voices have put it – the question feels newly relevant. The recently proposed Digital Omnibus package may not just tweak the AI Act as a legal instrument. We may be witnessing the re-articulation of the very problem the legislation was designed to address.

In this post, I briefly introduce the argument of our article, reflect on why this way of reading the AI Act matters, and suggest why current discussions about revisiting the Act make the question ”What problems is the AI Act really solving?” even more salient.

 

Reading policy as problem representations: the WPR approach

Our article starts from the premise that policies do not merely respond to external issues. Instead, policies actively participate in producing the very problems they are designed to solve. Drawing on Carol Bacchi’s seven-step “What’s the Problem Represented to Be?” (WPR) approach, we therefore read the AI Act as a document that constructs a particular understanding of AI and its governance.

From this perspective, asking whether the AI Act is effective or proportionate is only half the story. The more fundamental question is how the Act frames AI as a policy problem in the first place. This, in turn, allows us also to interrogate what and who gets foregrounded, sidelined, or taken for granted in the process.

Using the WPR approach, we identify two dominant, yet ambivalent, problem representations of AI in the Act. On the one hand, AI is framed as a major economic and societal opportunity, essential for competitiveness and Europe’s (digital) future and something that Europe risks „missing out“ on. On the other hand, AI appears as a source of significant risk, particularly to European fundamental rights and democratic values. 

This dual framing is not a contradiction to be resolved; it is the organising logic of the Act. The cascading scale of risk – dividing systems into minimal, limited, high, and unacceptable risk categories – emerges directly from this way of problematising AI. The AI Act frames the policy problem as one of managing trade-offs: how to promote uptake while preserving trust, or how to govern a fast-moving technology without stifling it.

Seen this way, the AI Act is not just regulating technology. It stabilises a particular vision of AI as something that can, and should, be rendered governable through categorisation, technical requirements, and legal obligations. Other possible ways of characterising AI as a policy issue, as well as other possible responses, are, in the process, foreclosed. 

Importantly, the problem is also represented in a way that positions the European Union as the primary actor capable of solving it. One of our key arguments that follows is that the AI Act also plays a role in enacting a particular version of Europe and Europeanness. It constructs and institutionalises the notion of the EU as an exceptional, morally authoritative policy actor in global AI governance. In this sense, the AI Act is as much about Europe’s self-identification in a global technological landscape as it is about regulating specific AI systems.

 

Why this matters now: shifting goalposts

At first glance, current discussions about revising the AI Act may look like implementation politics: delayed technical standards, pressures from industry and lobbyists, and geopolitical concerns about competition. If we return to the question of problem representation, however, these debates take on a different meaning. They point to a possible shift in what is understood to be the central problem that AI policy should address.

As we argue in our article, during the AI Act’s legislative process the dominant discourse centred on risk to fundamental rights alongside economic opportunity. Increasingly, however, public debate is framed in different terms: how to avoid over-regulation, maintain competitiveness, and keep pace with global AI development. The risk that now receives the most attention is not always harm to citizens or democratic institutions, but harm to innovation ecosystems and market position.

This does not mean that fundamental rights have completely disappeared from the conversation, but it does suggest that they may no longer be the primary lens through which the policy problem is articulated. From a WPR perspective, the question is not whether the AI Act is being weakened or strengthened. It is whether the problem the policy is meant to solve is being re-articulated.

If AI is increasingly represented as a competitiveness challenge rather than a rights challenge, then different policy solutions, which favour scalability and speed, follow suit. Seen in this light, current proposals to simplify the AI Act are interventions in an ongoing struggle over how AI should be understood as a matter of public concern and whose interests should take priority when trade-offs are made.

This is precisely why the question “what problem is the AI Act solving?” remains important. It reminds us that regulation and policy are never only about technicalities. If we take problem representation seriously, then revisiting the AI Act is equally about deciding which understandings of AI become stabilised in European governance going forward.

To conclude, the AI Act was never just a response to extraneous technological developments. From a critical policy perspective, it reads as an attempt to stabilise a particular way of thinking about AI and governance in Europe. As the constellation we saw in the AI Act is now being reconsidered, returning to the question of problem representation can help us unpack and trouble what is at stake. Whether the AI Act ultimately changes or not, it is worth remembering that the debates about AI governance are not only about how we regulate, but about what we think needs regulating, why, and for whom.

 

Bao-Chau Pham is a recent PhD graduate in Science and Technology Studies from the University of Vienna (Austria). In her dissertation, Bao-Chau explored imaginaries of artificial intelligence in European policy and media discourses. 

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Az Air Base blogon, ha nem is túl gyakran, de időről időre előveszem a hajózás témáját is, (ami olvasóim körében, számomra is némiképp meglepő módon, kedvező fogadtatásra talált). A kereskedelmi hajózásra leszűkítve a kört volt már szó az SS Baron Gautsch katasztrófájáról, a Greenwichben kiállított Cutty Sark klipperről, a XVIII. századi holland Amsterdam vízen úszó, jól sikerült replikájáról, spliti, fiumei és londoni múzeumok gyűjteményéről vagy csak egyszerűen egy-egy tengeri kikötő forgalmáról. Így lesz ez most is, a tavaly nyáron készült fotóimból összeállított album formájában.

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Az elmúlt évekhez hasonlóan 2025-öt is egy vegyes albummal zárom. Olyan válogatással az idei fotókból, amelyek a cikkekből, bejegyzésekből – egyelőre – kimaradtak.

Az Aeroparkban tett tavaszi látogatásom fókuszában a légimentők L-410-ese állt, de távolról a Malév Tu-134-eséről is készítettem fotót. Néhai nemzeti légitársaságunk 1987-ben az üvegorrú HA-LBElemérrel kezdte meg a típus kivonását, de a gépet szerencsére sikerült itthon tartani, ráadásul egy darabban

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Az atlanti partok nagy múltú francia kikötőiről olvasva az ember hatalmas kikötővárosokat képzel el, és aztán meglepődik amikor kiderül, némelyik még magyar viszonylatban is csak kisváros minősítést kapna. Ilyen például Cherbourg, melynek hatalmas kikötője Napóleon egyik nagy presztízsberuházása volt, bár a négy kilométer hosszú hullámtörő gátak építését igazából már a forradalom előtti időkben elkezdték, és aztán majd csak XIX. század végén fejezték be. A kikötő, mely eredetileg Napóleon angliai inváziójának fő támaszpontja lett volna, a XIX. század második felében az Amerikába irányuló személyszállítás – vagyis a kivándorlás – egyik legforgalmasabb kiindulópontja volt, ez volt a Titanic utolsó kikötője is, mielőtt az elindult volna New York felé. Az első világháború alatt a város az országba érkező angol, majd az amerikai expedíciós csapatok egyik legfontosabb kikötője volt, majd a két háború között ismét a személyforgalom központja. A második világháborúban, a németektől való visszafoglalása után, az Európában harcoló amerikai csapatok utánpótlásának központja, a kikötő forgalma ezekben a hónapokban kétszer akkora volt, mint New York kikötőjének.

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