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Die Türkei ist nicht nur ein wichtiger Absatzmarkt für deutsche Kraftfahrzeuge, sie exportiert zugleich in bedeutendem Umfang Automobile und diverse Komponenten nach Deutschland. Durch ihre Einbindung in die deutschen Lieferketten tragen türki­sche Zulieferer maßgeblich zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie bei. Allerdings sieht sich die türkische Autoindustrie mit kom­plexen wirtschaftlichen, technologischen und geopolitischen Herausforderungen kon­frontiert: Handelshemmnisse, Verschärfung des internationalen Wettbewerbs, makro­ökonomische Ungleichgewichte. Diese Herausforderungen gewinnen nun auch für die deutsche Automobilwirtschaft und Sicherheitspolitik an Relevanz – bergen sie doch sicherheits- und geoökonomische Risiken und könnten die deutsch-türkische Verflechtung schwächen. Türkische Autohersteller und Regierungsvertreter reagieren auf die genannten Herausforderungen mit einer strategischen Neupositionierung hin zu Digitalisierung und Elektrifizierung. Daraus ergeben sich neue Kooperations­chancen mit Deutschland.

Eine Zusammenfassung der Diskussionen der Themenlinie Neugestaltung der europäischen Sicherheitsordnung im Jahr 2024

Die politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reformen dienen dem Ziel, die Herrschaft des saudischen Kronprinzen Muhammad Bin Salman langfristig zu festigen. Bin Salman zentralisiert die Entscheidungsfindung in seiner Person und kontrolliert die gesamte Politik des Landes. Der neue Autoritarismus des Kronprinzen ist weitaus durchgreifender und kompromissloser, als es in Saudi-Arabien bis 2015 der Fall war. Von Beginn an setzte Bin Salman auf einen ausgeprägten saudischen Nationalismus, den viele Beobachter als »Saudi-First-Politik« beschreiben. Aus Sicht des Kronprinzen ist eine soziale und kulturelle Liberalisierung Grundvoraussetzung für das Gelingen seiner Wirtschaftsreformen und damit für das langfristige Überleben des Königreichs und der Herrscherfamilie. Die Reformen zeitigen nur begrenzten Erfolg, denn trotz wirtschaftlicher Belebung bleibt Saudi-Arabien unverändert von seinen Öleinnahmen abhängig.

Moderne Streitkräfte sind enorm abhängig von Softwareprodukten. Diese sind das Ergebnis komplexer Geflechte aus Software-Anbietern, Dienstleistern, Softwarekomponenten und weiteren Unternehmen, die zu­sammen die Software-Lieferkette bilden. Bei »herkömmlichen« Cybersicherheitsvorfällen verschaffen sich Bedro­hungsakteur:innen in der Regel direkt Zugang zu ihrem Ziel. Im Gegensatz dazu haben Risiken der Software-Lieferkette ihren Ursprung an einer vorgelagerten Stelle der Lieferkette und erzeugen dann an anderer Stelle einen Effekt – häufig bei den Endnutzer:innen. Streitkräfte sind besonders anfällig für diese Risiken. Vorfälle im militäri­schen Bereich, bei denen die Software-Lieferkette eine Rolle spielte, haben militärische Betriebsabläufe unterbrochen oder böswilligen Akteuren Wirtschaftsspionage, politische Spionage und Sabotage ermöglicht. Der Bundespolitik und der Bundeswehr stehen mehrere Maßnahmen zur Verfügung, um die Streitkräfte vor den Auswirkungen der Risiken der Soft­ware-Lieferkette zu schützen. Dabei müssen Entscheidungsträger:in­nen zunächst für unterschiedliche Einsatzbereiche von Software ein an­gemessenes Schutzniveau festlegen, um die Balance zu wahren zwischen dem Schutz vor den Risiken auf der einen und Funktionalität, Kosten und Einsatzgeschwindigkeit auf der anderen Seite. Die Bundesregierung und die Bundeswehr sollten einerseits Maßnahmen ergreifen, um einen bewussten Umgang der Streitkräfte mit den Risiken der Software-Lieferkette zu ermöglichen und sich selbst zu schützen; andererseits sollten sie Software-Anbieter dazu bringen, die Angreifbarkeit ihrer Produkte zu reduzieren. Durch die Kombination beider Ansätze kann diese mögliche Bedrohung in Schach gehalten werden.

Moderne Kriege sind ohne Satelliten nicht mehr denkbar. Nicht nur zivile Infrastruktur im Weltraum wird für kriegerische Auseinandersetzung auf der Erde genutzt, auch die Bewaffnung des Alls erreicht neue Dimensionen.

Ein erster Waffenstillstand hält, die Geiseln wurden freigelassen und Israel zieht Truppen ab. Doch der Trump-Plan für Nahost steckt voller ungelöster Fragen. Tritt der Konflikt schon bald in eine neue Phase ein?

Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags