SWP

Russland bedroht westliche Satelliten im All. Durch Störmanöver soll die Weitergabe von Aufklärungsdaten an die Ukraine verhindert werden.

Moderation: Michaela Kolster

Few countries have been as profoundly affected by the attacks of October 7th and the subsequent Gaza war as Germany. This is not merely a political controversy. It reflects a deeper structural problem.

Cyberangriffe bedrohen Deutschlands Wirtschaft und Verwaltung zunehmend. Innenminister Dobrindt plant ein härteres Vorgehen: Er will notfalls auch die Infrastruktur von Angreifern zerstören lassen. Doch daran gibt es auch Kritik.

Sanktionen sind ein zentrales Instrument in der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Ihre Durchsetzung hängt mit davon ab, dass die EU nicht nur politisch, sondern auch strafrechtlich auf Verstöße gegen restriktive Maßnahmen reagieren kann, die sie verhängt hat. Einer entsprechenden Strafverfolgung sind bis­lang jedoch enge nationalstaatliche Grenzen gesetzt. Aus diesem Grund haben Frank­reich und Deutschland bereits 2022 vorgeschlagen, das Mandat der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) auf die Verletzung von EU-Sanktionen auszuweiten. Dies scheiterte an ungenügender Unterstützung im Rat der EU. Daran änderte auch nichts, dass 2024 eine Richtlinie erlassen wurde, die Straftatbestände und Mindeststrafen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Union definierte. Der Machtwechsel in Ungarn und die für 2026 vorgesehene Bewertung (und mögliche Überarbeitung) des EUStA-Mandats bieten eine Chance, um das Thema erneut aufzugreifen.

Die angespannte Situation rund um die türkische Oppositionspartei CHP sei mehr als ein interner Machtkampf, so Yasar Aydin von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

US-Präsident Trump und Kremlchef Putin zu Besuch in China – und die Welt schaut zu. Steht China vor dem nächsten großen Machtgewinn?

An unconventional alliance has come to define the geopolitical dynamics of the Middle East. Since the 1979 Islamic Revolution, Iran has been building a sprawling web of regional allies – from Hezbollah in Lebanon to Shiite militias in Iraq, the Houthis in Yemen, and Hamas in Gaza – all aimed at challenging what they see as a US-led regional order and Israel’s military supremacy. But, after decades of expansion, has this alliance – the Axis of Resistance – reached its breaking point?

Florian Flade von der Recherchekooperation aus WDR, NDR und SZ erzählt uns in dieser 11KM-Folge von einem geheimen russischen Militärprojekt namens “Skyten”. Wie gefährlich kann es für die NATO werden? Und wie viel von Wladimir Putins angeblichen Superwaffen ist einfach nur Propaganda?

Was hat die aktuelle Bundesregierung cybersicherheitspolitsch im ersten Jahr geschafft? Und was lief schief? Wir ziehen Bilanz: Ein Jahr schwarz-rot unter Merz – wie sieht es mit der Cybersicherheitspolitik der Bundesregierung aus? Was hat sie im ersten Jahr geschafft? Was steht auf der To-Do-Liste für die verbleibende Legislaturperiode? Dafür schauen wir in den Koalitionsvertrag, gucken auf den sogenannten „Cyber Dome“ und fragen uns, wie es mit der Umsetzung von NIS-2 aussieht.