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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 2 weeks 3 days ago

Der russische Militäreinsatz in Syrien

Fri, 23/10/2015 - 12:22

Die Stationierung und der Einsatz von russischen Luftstreitkräften in Syrien könnten zum Wendepunkt für das Regime von Präsident Bashar al-Assad werden. Seit dem Beginn der russischen Luftangriffe am 30. September 2015 wird in den Medien und in der Politik diskutiert, welche Absichten Russland mit seinem Eingreifen in Syrien verfolgt. Mit Blick auf das in Syrien stationierte militärische Kräftedispositiv, die Vorgehensweise der russischen Luftstreitkräfte und die offiziellen Verlautbarungen des Kreml nach dem Assad-Besuch in Moskau lassen sich bereits nach kurzer Zeit die Grundzüge eines russischen Operationsplans erkennen. Er hat Auswirkungen weit über Syrien hinaus.

Avantgarde des internationalen Terrorismus

Fri, 23/10/2015 - 10:24

Seit Frühjahr 2015 herrscht im Jemen ein offener Bürgerkrieg. Der große Profiteur des Konflikts ist die jemenitische al-Qaida, die Territorien im Südjemen kontrolliert und neue Handlungsspielräume gewinnt. Ihr derzeitiges Erstarken wird eine künftige Stabilisierung des Jemen erschweren und verschärft die terroristische Bedrohung für Saudi-Arabien. Aber auch der westlichen Welt drohen damit neue Gefahren, denn die jemenitische al-Qaida ist die mit Abstand stärkste Teilgruppe des al-Qaida-Netzwerks und hat schon mehrfach versucht, Anschläge auf den transatlantischen Luftverkehr zu verüben. Wie gefährlich sie ist, hat sie mit dem von ihr in Auftrag gegebenen Anschlag auf das Satiremagazin »Charlie Hebdo« in Paris im Januar 2015 verdeutlicht. Zwar hat die Organisation seitdem wichtige Führer verloren und sind einige Kämpfer und Kommandeure zum »Islamischen Staat« (IS) übergelaufen, jedoch erhöht der Staatszerfall im Jemen das Risiko, dass al-Qaida dort ihren erweiterten Aktionsradius nutzt und neue Anschläge auf die USA und Europa vorbereitet.

Erwachsene Klimapolitik

Thu, 22/10/2015 - 14:49

Einigung auf ein Transpazifisches Freihandelsabkommen

Wed, 21/10/2015 - 10:26

Nach fünf Jahren zäher Verhandlungen haben sich die Handelsminister von zwölf Pazifik-Anrainerstaaten, darunter die USA, Kanada und Japan, auf ein umfassendes Freihandelsabkommen (Trans-Pacific Partnership, TPP) geeinigt. Ob und wann es in Kraft treten kann, wird vor allem vom Ratifizierungsprozess im US-Kongress abhängen. Sollte es gelingen, entstünde die größte Freihandelszone der Welt. TPP ermöglicht nicht nur einen nahezu zollfreien Warenhandel und weitreichende Marktöffnungen bei Landwirtschaft und Dienstleistungen, sondern setzt für Handel und Investitionen auch verbindliche Mindeststandards. Verlierer sind die nicht beteiligten Drittstaaten, vor allem die Schwergewichte EU und China. Sie geraten handelspolitisch in die Defensive.

Reaktionen auf den »Islamischen Staat« (ISIS) in Russland und Nachbarländern

Tue, 20/10/2015 - 14:42

Russland hat sein militärisches Eingreifen in Syrien mit eigenen Sicherheitsinteressen im Kampf gegen den »Islamischen Staat« (IS, ISIS) begründet und auf die Notwendigkeit einer internationalen Kooperation beim Vorgehen gegen diese Terrormiliz verwiesen. Anzeichen dafür, dass Russland und seine kaukasischen und zentralasiatischen Nachbarn durch den IS bedroht werden könnten, haben sich im Laufe des Jahres 2015 verdichtet. Der bisherige Verlauf des russischen Militäreinsatzes in Syrien zeigt aber, dass diese Begründung eher instrumentellen Charakter hat und hinter Motive zurücktritt, die sich vielmehr aus einem russischen Großmachtanspruch auf eine maßgebliche Rolle im Mittleren Osten ableiten.

Wahlen in Ägypten: »Repressiver als unter Mubarak«

Mon, 19/10/2015 - 13:48
Über unfaire Wahlen und Deutschlands Geschäfte mit Ägypten

Fluchtursache Staatszerfall am Rande der EU

Mon, 19/10/2015 - 09:53
Die europäische Verantwortung

Deutsche Europapolitik zwischen Tradition und Irritation

Tue, 13/10/2015 - 15:11
Beobachtungen aus aktuellem Anlass

Isabel Stettin: Die neue Verfassung im Überblick

Mon, 12/10/2015 - 14:49
Neue Verfassung: Tunesien sucht seine Identität

Krieg in Syrien: »Der IS profitiert von Russlands Angriffen«

Mon, 12/10/2015 - 14:28
Über Moskaus Luftschläge in Syrien, Effektivität im Kampf gegen die Dschihadisten-Miliz und die...

»Die Ziele der Proteste sind noch lange nicht erreicht«

Mon, 12/10/2015 - 14:24
Die Welt gratuliert den Vermittlern aus Tunesien zum Nobelpreis. Die Wissenschaftlerin Anna...

»Die Eskalation nützt der AKP-Regierung«

Mon, 12/10/2015 - 09:53
Die türkische AKP-Regierung setzt seit Wochen auf eine Verschärfung des Konflikts mit den Kurden,...

Rückzug aus der Solidarität?

Fri, 09/10/2015 - 16:02

Die Länder der Visegrád-Gruppe – Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen – zeigen bei der laufenden Auseinandersetzung um die europäische Flüchtlingspolitik eine abweisende, ja missbilligende Haltung gegenüber einer aus ihrer Sicht großzügigen Aufnahme von Asylsuchenden. Ein automatisiertes Verteilungssystem lehnen sie ab; vor allem dieser Punkt hat Zweifel an ihrer Bereitschaft aufkommen lassen, in einer normativ wie innenpolitisch hochrelevanten Frage Solidarität innerhalb der EU zu üben. An der Zurückhaltung dieser und anderer Länder aus dem östlichen Teil der EU wird sich angesichts der dortigen gesellschaftlichen wie politischen Ausgangslage mittelfristig wenig ändern. Deutschland ist daran interessiert, die Europäisierung von »Asylsolidarität« voranzubringen und die Widerstände aus den ostmitteleuropäischen Mitgliedstaaten zu überwinden. Dies sollte aber eher durch Dialog und Anreize als durch Zwang und Mehrheitsvotum erreicht werden. Ein positives Element könnte ein Migrations-, Justiz- und Grenzdialog zwischen Deutschland und den vier Visegrád-Ländern sein.

Flüchtlinge: »Die EU ist auf die Türkei angewiesen«

Thu, 08/10/2015 - 14:51
Die Flüchtlingskrise wird die EU und die Türkei einander näherbringen, meint Steffen Angenendt von...

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