You are here

SWP

Subscribe to SWP feed
Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 2 weeks 3 days ago

Migrationsexperte: »Man muss und kann Einwanderung steuern«

Thu, 12/11/2015 - 12:08
Vertreter von EU und afrikanischer Staaten treffen sich am Mittwoch und Donnerstag auf Malta, um...

Erdoğans Lohn der Angst

Thu, 12/11/2015 - 10:10
Mit ihrem Wahlsieg konnte die AKP ihre Verluste vom Juni zwar wettmachen, aber die prokurdische HDP...

Zehn Jahre »Raulismo« in Kuba

Mon, 09/11/2015 - 10:42

Seit seiner Machtübernahme 2006 hat Präsident Raúl Castro Kuba stärker verändert als sein Bruder Fidel in fast fünf Jahrzehnten Alleinherrschaft. Der historische Feind USA eröffnete eine Botschaft in Havanna, Raúl Castro nahm an einem Amerika-Gipfel teil, die EU und Havanna verhandeln über ein Kooperationsabkommen, ein deutscher Außenminister reiste erstmals nach Kuba, Privatbesitz und Kleinunternehmen sind nicht länger verboten, ein neues Investitionsgesetz wurde verabschiedet, die Reisebeschränkungen sind weitgehend aufgehoben worden, und der jüngste Papstbesuch unterstrich die Bedeutung der katholischen Kirche als politischer Machtfaktor. 2018 will Raúl Castro sein Amt aufgeben und damit den Weg für eine neue politische Etappe frei machen. Der Wandel in Kuba geht einher mit der internationalen Anerkennung des Regimes. Doch diese verzögert den Reformprozess momentan eher, als dass sie ihn beschleunigen würde.

Debatte zur Zukunft der Bundeswehr: Die Zukunft ist europäisch

Thu, 05/11/2015 - 11:18
Es mangelt an der richtigen Ausrüstung und an Geld, vor allem aber an Absprache unter den Partnern

Debatte zur Zukunft der Bundeswehr: Nicht weniger Auslandseinsätze, sondern anders

Wed, 04/11/2015 - 11:21
Militärische Interventionen verlagern sich, von der Durchsetzung deutscher Interessen zum Schutz...

Die Agenda des Sicherheitsrats zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten

Tue, 03/11/2015 - 15:04

Deutschland unternahm während seiner letzten Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VNSR) entscheidende Schritte, um die VNSR-Agenda zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten zu stärken und auszuweiten. Mit einer Fortsetzung dieses Engagements könnte Deutschland dazu beitragen, dass dieser Schutz weiter verbessert wird, und sich gleichzeitig erneut als Kandidat für den Sicherheitsrat 2019/20 empfehlen. Innovative Projekte könnten dabei eine Wirkung entfalten, die über die Agenda hinaus einen maßgeblichen Beitrag zur Verbesserung der Arbeitsmethoden des VNSR leisten, die für viele Mitgliedstaaten im Zentrum der VNSR-Reformdebatte stehen.

«Diese Wahlen waren alles andere als fair»

Tue, 03/11/2015 - 14:24
Die Türken haben nach dem starken Mann gerufen – und er sei gekommen, sagt Türkei-Experte Günter...

Und ewig droht die Vertragsänderung?

Tue, 03/11/2015 - 10:04

Die Europäische Union steht vor einem grundsätzlichen Dilemma. Einerseits wächst der Druck, die EU-Strukturen zu reformieren. Das jüngste Ringen um Griechenland hat die Debatte über eine Vertiefung der Eurozone wieder eröffnet, während Großbritannien gleichzeitig zumindest für sich selbst auf weniger Integration drängt. Andererseits lehnen die nationalen Hauptstädte Reforminitiativen, die eine Vertragsänderung notwendig machen (zum Beispiel Kompetenzverlagerungen), von vornherein als »unmöglich« ab. Rechtlich gibt es zwar Möglichkeiten, diesem Dilemma auszuweichen und die EU über Umwege weiterzuentwickeln. Aber auch diese erfordern die einstimmige politische Einigung der nationalen Regierungen – und mittelfristig die Perspektive einer Vertragsänderung, um Transparenz und demokratische Legitimation wiederherzustellen.

Russlands Troll-Fabriken: Wie Wladimir Putins Propaganda die öffentliche Meinung beeinflusst

Mon, 02/11/2015 - 14:22
In Russland beherrscht ein mächtiger Propaganda-Apparat die Medien. Wie nie zuvor verändert der...

»Bald haben wir wieder überall Grenzen«

Fri, 30/10/2015 - 16:38
Abkommen werden nicht eingehalten, immer mehr Zäune gebaut, die EU ist weit weg von gemeinsamem...

Syrien-Lösung »wohl auf dem Schlachtfeld«

Thu, 29/10/2015 - 13:31
Die Außenminister der USA, Russlands, Saudi-Arabiens und der Türkei treffen sich am 29.10.2015...

Syrien: «Die Russen haben eine Flugverbotszone errichtet»

Wed, 28/10/2015 - 15:57
Seit drei Wochen bombardiert Russland nun Rebellenstellungen in Syrien. Die Angriffe treiben noch...

Pages