You are here

SWP

Subscribe to SWP feed
Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 1 week 6 days ago

Handbuch zum Europäischen Parlament

Thu, 06/08/2015 - 08:18
Doris Dialer,

Die Atomvereinbarung mit Iran

Tue, 04/08/2015 - 10:24

Am 14. Juli 2015 haben die E3/EU+3 und Iran in Wien eine detaillierte Einigung erzielt, die den Weg für eine langfristige Lösung im Konflikt um das iranische Atomprogramm ebnen soll. Der gemeinsame umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) enthält auf über 100 Seiten Regeln und einen institutionellen Rahmen zur Begrenzung und Kontrolle des iranischen Atomprogramms. Die Umsetzung wird weitreichende Folgen für die Rolle Irans in der Region, die Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten und internationale Bemühungen um die Kontrolle von Atomwaffen haben. Kurzfristig dürfte die Implementierung regionale Konkurrenzen verschärfen, hat langfristig aber das Potential, die Beziehungen zu Iran zu verbessern. Neben Iran tragen die E3/EU+3 und damit auch Deutschland maßgeblich Verantwortung für die erfolgreiche Umsetzung des JCPOA. Sollte sich an der politischen Unterstützung der Vereinbarung durch die beteiligten Staaten etwas ändern, könnte der Versuch, den Atomkonflikt beizulegen, schnell scheitern.

Die Krise in Burundi: Scheitert Arusha?

Thu, 30/07/2015 - 15:41
Julia Grauvogel,

Kongo: »Überall wird über Politik diskutiert«

Thu, 30/07/2015 - 13:25
Kongo-Expertin Claudia Simons über Defizite internationaler AkteurInnen, Perspektiven und die...

Die NATO ist zurück

Tue, 28/07/2015 - 15:13
Die NATO ist die Gewinnerin der Ukraine-Krise, nicht die europäische Außenpolitik

Potentiale der nordisch-baltischen Sicherheitskooperation

Tue, 28/07/2015 - 12:22

Die nordischen und die baltischen Staaten beklagen unisono eine deutlich verschlechterte Sicherheitssituation in Nordeuropa. Vor allem militärische Spannungen in der Ostsee-Region prägen eine Bedrohungswahrnehmung, die kollektiv auf Russland gerichtet ist. Der so entstehende Handlungsdruck befördert die historisch gewachsene Sicherheitskooperation zwischen den nordischen und den baltischen Staaten. Innerhalb der institutionellen Zusammenarbeit zeichnet sich dabei eine Prioritätenverschiebung ab – weg vom Austauschforum, hin zum gemeinsamen Handlungsrahmen. Die Länder reagieren mit einer intensivierten und innovativen Zusammenarbeit sowohl auf traditionell militärische als auch auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen. Diese problembezogene nordisch-baltische Sicherheitskooperation könnte auch anderen regionalen Formaten wie der Visegrád-Gruppe als Vorbild dienen.

Atomausstieg: Frankreich macht die Wende

Mon, 27/07/2015 - 08:32
Weniger Kernkraft, mehr Erneuerbare: Frankreichs neues energiepolitisches Programm ist...

Friedensoperationen: Wirksamkeit und Erfolgsbedingungen

Thu, 23/07/2015 - 17:04

Am 16. Juni 2015 legte das High-Level Independent Panel on United Nations Peace Operations seinen Bericht vor. Das Gremium war im Oktober 2014 eingesetzt worden, um die Friedensmissionen der Vereinten Nationen einer umfassenden Prüfung zu unterziehen. Der nun veröffentlichte Report lässt sich als Appell lesen, die Kluft zwischen den hohen Erwartungen an Friedensoperationen und ihrem tatsächlichen Leistungsvermögen zu verringern. Diese Kluft, so die Sorge der Autoren, drohe künftig noch zu wachsen – in einer Zeit, in der VN-Kräfte vielfach an noch unbefriedete Konfliktorte entsandt würden, fast 40 Missionen mit 128 000 Angehörigen die Handlungsfähigkeit der VN strapazierten und die politische Unterstützung oft gering sei. In dem Bericht geht es eher um institutionelle und operative Folgerungen, nicht jedoch um eine Bilanz bisheriger Friedensoperationen. Was aber können solche Missionen überhaupt leisten, was haben sie erbracht, und wo liegen ihre Grenzen? Ein Blick auf die Erträge der einschlägigen empirischen Forschung liefert hier Antworten. Verglichen mit dem oft negativen Medientenor zu einzelnen Operationen fallen die Ergebnisse insgesamt durchaus positiv aus, wenn man die Erwartungen nicht zu hoch hängt.

Libyens Stabilisierung unterstützen

Thu, 23/07/2015 - 16:32

Unter Vermittlung der VN nähern sich Vertreter der libyschen Konfliktparteien einem Machtteilungsabkommen, das die Bildung einer Einheitsregierung vorsieht. Sollte es zu seiner Besiegelung kommen, so wird das Abkommen auf wackligen Füßen stehen. Denn es dürfte auf den Widerstand mächtiger Akteur/innen stoßen. Deutschland und die EU sollten sich mit verstärktem politischem Engagement um den Abschluss und die Umsetzung des Abkommens bemühen – sowohl gegenüber den Vertragsparteien als auch gegenüber jenen, die das Übereinkommen ablehnen oder nicht am Verhandlungstisch sitzen. Was gezielte Sanktionen betrifft, ist indes Vorsicht anzuraten. Internationale Akteurinnen und Akteure, die die Implementierung des Abkommens unterstützen wollen, sollten nicht nur die Forderungen einer Einheitsregierung berücksichtigen, sondern auch die in Libyen stark ausgeprägte Sensibilität gegenüber einer Einmischung von außen. Eine Präsenz ausländischer Truppen würde dem Abkommen schaden.

Autonome Waffensysteme: Drohne war gestern

Wed, 22/07/2015 - 14:52
Michael Bröning,

»Ein erneuter Putschversuch in Burundi ist nicht auszuschließen«

Wed, 22/07/2015 - 14:04
Die Politologin Claudia Simons sieht eine explosive Gemengelage vor den Wahlen in Burundi

Pages