You are here

SWP

Subscribe to SWP feed
Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 1 week 6 days ago

Über den Tag hinaus denken: Optionen für den Umgang mit einem zunehmend unberechenbaren Nachbarn (Russland)

Wed, 22/07/2015 - 13:07
Melanie Alamir, Franz H. U. Borkenhagen, Hans-Georg Ehrhart,

Iran-Expertin: »Das Abkommen ist eine Bewährungsprobe«

Wed, 22/07/2015 - 12:23
Was für die einen ein Erfolg ist, nennen andere eine Katastrophe: das Atomabkommen der...

Antrieb für die deutsch-brasilianische Energiepartnerschaft

Wed, 22/07/2015 - 10:29

Deutschland und Brasilien sind wichtige Vorreiter des weltweiten Ausbaus erneuerbarer Energien. Dabei wählen sie sehr unterschiedliche Herangehensweisen. Im Jahr 2008 schlossen die beiden Länder eine Energiepartnerschaft, um die Zusammenarbeit zu erneuerbaren Energien und Energieeffizienz zu vertiefen. Der politische Dialog zu Erneuerbaren stockt jedoch. Um Verhandlungsblockaden zu überwinden, sollten die für August 2015 anberaumten Regierungskonsultationen genutzt werden. Deutschland sollte deutlich machen, dass es in der Energiepartnerschaft künftig stärker auf brasilianische Kompetenz setzt. Anknüpfungspunkte hierfür bieten Bioethanol und Erneuerbaren-Auktionen. Dies könnte die brasilianische Seite dazu bewegen, ihrerseits intensiver in Bereichen zu kooperieren, in denen Deutschland die Nase vorn hat.

The EU’s climate strategy for Paris

Wed, 22/07/2015 - 09:13
Recipe for another failure?

Türkei-Experte: Wende Ankaras in der Syrienpolitik

Wed, 22/07/2015 - 09:05
Gibt es eine Zusammenarbeit zwischen der türkischen Regierung und dem »Islamischen Staat«? Und...

Südostasien im Visier des IS

Tue, 21/07/2015 - 15:18
Rodion Ebbinghausen

Japan will Militär stärken

Tue, 21/07/2015 - 13:49
Nach der verheerenden Niederlage Japans im Zweiten Weltkrieg hatte sich das Land per Verfassung zu...

Training and Learning

Tue, 21/07/2015 - 13:34
Preparing for the Post-2015 Partnerships for Sustainable Development

Follow-up und Review der Post-2015-Agenda

Tue, 21/07/2015 - 10:16
Steilvorlage für eine effektive Umsetzung der SDGs?

Hintergrund Syrien, 17.07.2015 (Sonderausgabe)

Mon, 20/07/2015 - 16:54
Die Sunniten in Syrien – Fakten und Missverständnisse

US-Spionage in der Bundesrepublik: Optionen deutscher Politik

Mon, 20/07/2015 - 16:08

Deutschland und die USA sind nach wie vor weit voneinander entfernt, was die Frage der politischen Legitimität von Spionage zwischen Verbündeten angeht. Auf deutscher Seite sind immer wieder moralisierende Klagen zu vernehmen, aus denen Enttäuschung über die geringe Bedeutung von Freundschaft in den internationalen Beziehungen spricht. Solche Vorwürfe treffen im amerikanischen Diskurs weithin auf Unverständnis und werden oft als Ausdruck naiver Sentimentalität oder scheinheiliger Doppelmoral abgetan (»alle spionieren doch untereinander«). Die amerikanische Position beruht auf einer »realistischen« Sicht internationaler Politik. Demnach bleiben auch verbündete Staaten immer Konkurrenten und Rivalen, denen ein gehöriges Maß an Misstrauen entgegenzubringen ist. Welche Optionen hat die deutsche Politik, um auf Haltung und Handeln der amerikanischen Seite zu reagieren?

Russische Direktinvestitionen in Eurasien

Mon, 20/07/2015 - 10:59

Viele Jahre herrschte in Europa die Meinung vor, die Integration Russlands in die Weltwirtschaft diene einer friedlichen Zusammenarbeit. Im Zuge der Krise um die Ukraine wurde diese Auffassung mehr und mehr in Frage gestellt. Stattdessen werden intensive wirtschaftliche Beziehungen zu Russland heute oft als Zeichen der Abhängigkeit und als Risiko gesehen. In diesem Kontext sind die russischen Direktinvestitionen, die im letzten Jahrzehnt massiv gestiegen sind, von hoher Bedeutung. Russische Investoren gehören für viele Länder des postsowjetischen Eurasiens mittlerweile zu den wichtigsten Kapitalanlegern. Ihre Investitionen könnten auf zweierlei Weise als politisches Einflussmittel genutzt werden: zum einen, indem sie selektiv verteilt werden, um die Außen- und Innenpolitik der Gastländer mitzubestimmen, und zum anderen, indem russische Investoren durch ihre Marktmacht und Lobbyarbeit politische Entscheidungen in den jeweiligen Ländern beeinflussen.

Die Ergebnisse dieser Studie zeigen allerdings, dass die Ängste, Russland könnte durch Investitionen seine Macht erheblich ausweiten, aus empirischer Sicht nicht gerechtfertigt sind. Zwar kontrollieren russische Investoren manche kritischen Infrastrukturen. Dies hat aber kaum Änderungen in der Außenpolitik der Gastländer zur Folge, eher im Gegenteil: Selbst russlandfreundliche Regime versuchen häufig, Zuflüsse russischen Kapitals zu beschränken, und Russland muss diese Politik akzeptieren, um die politischen Beziehungen zu diesen Ländern aufrechtzuerhalten. In den Ländern Eurasiens besteht kein Bedarf, russische Investitionen aus politischen Gründen zu begrenzen oder die Abhängigkeiten von ihnen abzubauen.

Hrant Dink - Von der Saat der Worte

Mon, 20/07/2015 - 10:48
Zusammengestellt, aus dem Türkischen übersetzt und herausgegeben von Günter Seufert

Eritrea – Wege aus der Isolation

Fri, 17/07/2015 - 10:07

Eritrea ist wieder in der europäischen Öffentlichkeit präsent – zwei Jahrzehnte, nachdem es seine Unabhängigkeit von Äthiopien erlangte. Das liegt vor allem an der hohen Zahl der Flüchtlinge, die von dort nach Europa kommen. Zugleich hat eine Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrates kürzlich einen Bericht vorgelegt, der dem Regime des Landes schwerste Menschenrechtsverbrechen vorwirft. Seit dem Krieg mit dem Nachbarn Äthiopien (1998–2000) ist Eritrea regional und international isoliert. Präsident Isayas Afewerki sieht darin den Beleg für eine Konspiration zwischen Äthiopien und einflussreichen westlichen Staaten gegen Eritrea. Um das Land verteidigen zu können, setzt die Regierung auf eine totale Mobilisierung der Bevölkerung. Dem entziehen sich jeden Monat zwischen 3000 und 5000 Menschen, indem sie aus Eritrea fliehen. Eine Re-Integration des Landes in regionale Strukturen könnte Vertrauen schaffen und das eritreische Narrativ von äthiopischer Aggression und internationaler Verschwörung entkräften.

»Erdoğan wird sich einmischen«

Tue, 14/07/2015 - 14:30
Türkei‐Experte Seufert über Tücken der Regierungsbildung und die AKP im Wandel.

Amerika und die Zukunft der europäischen Sicherheitsordnung

Mon, 13/07/2015 - 15:56

In den USA gibt es bislang allenfalls Ansätze einer Debatte über die längerfristigen Folgen des Krieges im Osten der Ukraine für die europäische Sicherheit. Dabei geht es in erster Linie um die bilateralen Beziehungen der USA zu Russland, die Zukunft der Nato sowie den Stellenwert der nuklearen Abschreckung. Multilaterale Institutionen und Normenwerke jenseits der Nato – nicht zuletzt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) – spielen in der amerikanischen Fachdebatte dagegen nur eine sehr untergeordnete Rolle.

Pages