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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 3 weeks 6 days ago

Nicht eingefroren!

Tue, 05/07/2016 - 11:29

Die Annexion der Krim, der Krieg im Donbas und die Krise im Verhältnis zu Russland absorbieren seit 2014 einen Großteil der Aufmerksamkeit Deutschlands und der EU. Dabei gibt es in der östlichen Nachbarschaft vier ungelöste Territorialkonflikte, die sich seit 2014 zum Teil sehr dynamisch entwickelt haben. Die Autorinnen und Autoren dieser Sammelstudie fragen nach der Rolle russischer Politik in diesen Konflikten, ihren historischen Hintergründen, relevanten Akteuren und deren Interessen und nach dem Zusammenhang zwischen Konfliktebene und geopolitischem Kontext – sie zeichnen so ein nuanciertes Bild des Konfliktarchipels in der östlichen Nachbarschaft der EU. Dabei kommen sie zu dem Schluss, dass sich die Bedingungen für konstruktive Konfliktbearbeitung in allen vier Fällen seit 2014 verschlechtert haben. Dies liegt jedoch nicht nur am geopolitischen Kontext, sondern auch an lokalen Faktoren. Russland spielt eine ambivalente Rolle. Es nutzt alle vier Konflikte systematisch, um seinen Einfluss auf die betroffenen Staaten zu wahren – ohne dabei jedoch die Konfliktdynamiken vollständig zu kontrollieren. Die Autorinnen und Autoren empfehlen der EU eine nuancierte Politik der Konfliktbearbeitung, die nicht nur den internationalen Kontext beachtet, sondern kontextsensibel lokale Faktoren berücksichtigt. Mittelfristige Ziele einer solchen Politik reichen von der Wahrung bestehender Interaktionsmöglichkeiten (Transnistrien) über De-Isolation (Abchasien und Südossetien) bis hin zu De-Eskalation und Konfliktprävention (Berg-Karabach).

"Ich sehe die EU klar am längeren Hebel"

Thu, 30/06/2016 - 18:19
Hinter den Kulissen ist das Spiel um den Brexit bereits in vollem Gange: Schafft es Großbritannien,...

US-Außenpolitik nach den Wahlen 2016

Thu, 30/06/2016 - 10:38

Hillary Clinton und Donald Trump sind ein ungleiches Paar. Sie ist die erfahrene Politikerin und ehemalige Außenministerin, er hingegen ist der Außenseiter, dessen Positionen oft krude und widersprüchlich erscheinen. Beide repräsentieren zudem völlig unterschiedliche Leitbilder für die Rolle Amerikas in der Welt. Clinton vertritt eine liberale internationale Ordnung, für deren Erhalt die USA erhebliche Ressourcen aufbringen, während Trump auf »America first« setzt. Welches dieser Leitbilder die Politik der USA künftig prägen wird, hängt nicht nur vom Ausgang der Präsidentschaftswahlen ab. Als ebenso relevant könnten sich die programmatischen Anpassungsprozesse erweisen, welche die beiden großen Parteien derzeit durchlaufen.

Südafrika vor den Kommunalwahlen

Mon, 27/06/2016 - 15:00

Südafrikas Reputation als Vorzeigedemokratie und Investitionsstandort befindet sich im Sinkflug. Verantwortlich dafür sind neben anhaltenden wirtschaftlichen Problemen vor allem die zahlreichen Skandale der Regierung unter Führung von Präsident Jacob Zuma und dem African National Congress (ANC). Innenpolitisch beschleunigt diese Entwicklung die Erosion der ANC-Hegemonie über das Land. Das dürften auch die Kommunalwahlen am 3. August 2016 zeigen, bei denen die Opposition ihre bisherige Erfolgsserie voraussichtlich fortsetzen wird. Mit Blick auf die 2019 anstehenden Legislativ-Wahlen bildet die Abstimmung einen wichtigen Stimmungstest, der zum Katalysator für weitere ANC-interne Verwerfungen und eine Schwächung der Partei werden könnte.

"Wie am Ende einer zerrütteten Ehe"

Fri, 24/06/2016 - 13:42
Der EU-Experte Nicolai von Ondarza erwartet harte Verhandlungen mit Großbritannien, um nach dem...

Vereinigte Staaten ohne die Briten

Mon, 20/06/2016 - 18:01
Stefan Ulrich

Die Briten: Vorbild für alle EU-Gegner

Mon, 20/06/2016 - 17:17
Brexit und die Rechtspopulisten

Novi izbori – jedino demokratsko rješenje za Hrvatsku

Mon, 20/06/2016 - 11:36
Kako će pad vlade utjecati na razvoj političke scene u Hrvatskoj i što je prioritet u ovom...

„Der Zeitpunkt für einen außenpolitischen Quantensprung der EU? Jetzt!“

Mon, 20/06/2016 - 09:35
Die europäische Außenpolitik braucht dringend einen Integrationssprung, viele Gelegenheiten für...

Les députés allemands s’apprêtent à reconnaître le génocide des Arméniens

Mon, 20/06/2016 - 09:22
Le Bundestag devrait adopter jeudi 2 juin une résolution reconnaissant le génocide commis contre...

Breite vor Tiefe

Thu, 16/06/2016 - 13:31

Streitkräfteplanungen stoßen immer an Grenzen, die durch finanzielle Ressourcen gesetzt sind. Nicht einmal steigende Budgets sind eine Garantie für eine ausgewogene Planung. Vor diesem Hintergrund ist es geboten, das seit 2013 vom Bundesministerium der Verteidigung etablierte Planungsprinzip »Breite vor Tiefe« zu überprüfen. Denn je breiter das Spektrum der in der Bundeswehr vorzuhaltenden Fähigkeiten ist, desto weniger nachhaltig – in der Sprache der militärischen Planer: durchhaltefähig – sind diese Kapazitäten. Breite und Tiefe verlangen aber nicht nur nationale finanzielle, sondern vor allem multinationale kooperative Anstrengungen. Noch lässt sich nicht erkennen, ob und wie die nationalen verteidigungspolitischen Entscheidungen in ein europäisches Gesamtkonzept einzupassen sind. Eine Betrachtung des »Framework Nation Concept« (FNC) und anderer Kooperationsmodelle legt nahe, dass die Defizite des »Breite vor Tiefe«-Ansatzes nur behoben werden können, wenn Deutschland mit seinen großen Partnern – vor allem mit Frankreich und dem Vereinigten Königreich – intensiver zusammenarbeitet. Dabei bleibt die Spannung zwischen Autonomie und Kooperationsfähigkeit ein Charakteristikum europäischer Verteidigungspolitik.

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