VIENNA, 1 September 2022 – In times when the OSCE is seriously tested, it is essential to rebuild mutual trust and confidence, and to demonstrate the political will to re-engage in dialogue on widely shared security concerns, said North Macedonia’s Minister of Foreign Affairs Bujar Osmani today.
As he presented North Macedonia’s priorities as the incoming 2023 OSCE Chairman-in-Office to the Permanent Council today, Osmani spoke about Russia’s war against Ukraine, stating that “this war erodes the foundations of the OSCE. It runs counter to the principles we have agreed upon and hold dear. It is a far cry from our milestones and the guiding principles governing relations between participating States.”
He underscored that North Macedonia’s Chairmanship will be working closely with OSCE Secretary General Helga Maria Schmid, OSCE structures and the participating States to safeguard the fundamental principles that lie at the heart of the Organization.
Minister Osmani emphasized that the Chairmanship will focus on the OSCE’s mandate by continuing to make a difference on the ground, implementing the commitments made by all participating States, and rebuilding stability by restoring dialogue.
In the political-military dimension of security, conflict prevention and management will remain a high priority. Protracted conflicts, their related by-products and incremental progress towards peace will top the incoming Chairmanship’s agenda.
“Ukraine will remain our highest priority. However, let us not forget that there are tensions across the OSCE region that are also of great concern. It is important to build upon the existing formats and to provide support for our presence on the ground and other field operations. The Organization should stay dedicated across the OSCE in search of peace,” said Osmani.
Additionally, he listed border management, hybrid and cyber threats, and Women, Peace and Security agenda as first dimension priorities.
In the economic and environmental dimension of security, the Chairmanship will focus on raising further awareness about the nexus between climate change and security. Energy and food security will also be of special importance as both a consequence of the war and potential triggers for conflicts.
“Connectivity and people-to-people contacts have proven beneficial as part of the confidence-building measures. We will build on this. Our focus in 2023 will be also on combating corruption and promoting good governance,” said Minister Osmani.
Underscoring the significance of upholding of human rights, he stated that the human dimension is essential for to the OSCE’s comprehensive approach to security.
“North Macedonia will initiate a broad debate on the necessity of increased engagement related to the respect of fundamental human rights in the light of the today’s complexities, such as the COVID-19 pandemic, wars and conflicts,” said Osmani.
Suggesting that many issues on the OSCE’s agenda are crosscutting, Minister Osmani also highlighted migration and trafficking in human beings as priority targets.
Finally, Minister Osmani underscored the notion of shared responsibility: “We all share the burden of responsibility. We have the tools, we have the knowledge and we have history as our teacher, we should deliver a better future for our people.”
Secretary General Helga Maria Schmid welcomed Foreign Minister Osmani’s comprehensive presentation of the incoming Chair’s priorities, and pledged her full support to North Macedonia’s Chairmanship.
“I welcome the breadth of North Macedonia’s priorities for 2023 – rightly balanced across our three dimensions – and addressing many of the most pertinent contemporary challenges. My team and those of all other OSCE executive structures will stand behind you in delivering on them,” Secretary General Schmid said in her response to Foreign Minister Osmani at the Permanent Council.
“The work awaiting North Macedonia is not easy and its scale and range – enormous. We are all aware that the Russian Federation’s aggression against Ukraine is not only the biggest threat for the European Security from the end of the II World War, but also a serious challenge to the OSCE itself,” Ambassador Adam Hałaciński, Permanent Representative of Poland to the OSCE, Chairperson of the OSCE Permanent Council, said in his response to Foreign Minister Osmani.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) strebt seit Jahren eine höhere Ergebnisorientierung an. Mit der Einführung von 43 Standardindikatoren ist 2022 ein wichtiger Schritt in diese Richtung gegangen worden. Es ist das Ziel, Entwicklungsergebnisse themen- und länderübergreifend zu aggregieren, um sie der Öffentlichkeit zu präsentieren. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erhofft sich davon einerseits eine wirksamere Kommunikation gegenüber dem Bundestag und der Bevölkerung. Andererseits soll auch eine kohärentere Berichterstattung der Durchführungsorganisationen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Entwicklungsbank der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erreicht werden. Deutschland hat hinsichtlich der Ergebnisorientierung Aufholbedarf. Andere internationale Geber, insbesondere Großbritannien, die USA und multilaterale Entwicklungsbanken haben Anfang der 2010er Jahre umfangreiche Berichtssysteme eingeführt. Diese Organisationen nutzen zwischen 20 und 50 Standardindikatoren, um darzustellen, wie die von ihnen geförderten Aktivitäten kurzfristige Wirkungen erzielen. Sie kommunizieren auf dieser Basis fundierter mit der Öffentlichkeit. Das BMZ will eine ähnliche Kommunikationsbasis schaffen. In einem partizipativen Prozess hat das BMZ deshalb gemeinsam mit GIZ und KfW Entwicklungsbank Indikatoren formuliert, die den politischen Aktionsfeldern sowie den Bedürfnissen der Durchführungsorganisationen gleichermaßen gerecht werden. Der administrative Aufwand, um die Standardindikatoren zu erheben, wird dadurch begrenzt, dass bereits bestehende Daten verwendet werden. Zudem hat das BMZ methodische Standards definiert, deren verpflichtende Nutzung die Qualität der erhobenen Daten erhöhen soll. Generell birgt es auch Risiken, Standardindikatoren einzuführen: Sie können unbeabsichtigte Anreize setzen, wenn verstärkt zu kurzfristigen Ergebnissen berichtet wird. Das kann dazu führen, dass langfristige und deshalb schwerer messbare Wirkungen vernachlässigt werden. Wie zudem die Wissenschaft zeigt, können Indikatoren ihren ursprünglichen Zweck einer neutralen Darstellung von Veränderungen nicht mehr erfüllen, wenn sie dazu verwendet werden, politische Kontrolle auszuüben. Hinzu kommen Herausforderungen wie beispielsweise die Vermeidung von Doppelzählungen und die Verwendung unterschiedlicher Bezugsgrößen sowie die Sorge vor nicht einlösbaren Erwartungen. Insgesamt bewerten wir die Entwicklung und Einführung der Standardindikatoren in die deutsche EZ positiv. Einige Weichenstellungen stehen allerdings noch aus. Die Entscheidung, in welcher Detailtiefe die Daten innerhalb der deutschen EZ und gegenüber der Öffentlichkeit berichtet werden, ist noch nicht gefallen. Damit ist die Frage verbunden, welche Effekte sich durch eine Berichterstattung auf Basis der Indikatoren erzielen lassen. Angesichts der dezentralen Organisationsstruktur der Durchführungsorganisationen und aufgrund der Fragmentierung der deutschen EZ erhoffen wir uns eine Harmonisierung der Berichtssystme von GIZ und KfW Entwicklungsbank. Standardindikatoren können zudem für eine höhere Transparenz in der deutschen EZ sorgen. Wir empfehlen daher, alle erhobenen Daten einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sollte das integrative Potenzial der Standardindikatoren für die deutsche EZ genutzt werden. Und zwar, indem die Arbeitsteilung zwischen Ministerium und Durchführungsorganisationen lernorientiert gestaltet wird – sowohl im Erhebungsprozess der Daten als auch bei ihrer Auswertung.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) strebt seit Jahren eine höhere Ergebnisorientierung an. Mit der Einführung von 43 Standardindikatoren ist 2022 ein wichtiger Schritt in diese Richtung gegangen worden. Es ist das Ziel, Entwicklungsergebnisse themen- und länderübergreifend zu aggregieren, um sie der Öffentlichkeit zu präsentieren. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erhofft sich davon einerseits eine wirksamere Kommunikation gegenüber dem Bundestag und der Bevölkerung. Andererseits soll auch eine kohärentere Berichterstattung der Durchführungsorganisationen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Entwicklungsbank der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erreicht werden. Deutschland hat hinsichtlich der Ergebnisorientierung Aufholbedarf. Andere internationale Geber, insbesondere Großbritannien, die USA und multilaterale Entwicklungsbanken haben Anfang der 2010er Jahre umfangreiche Berichtssysteme eingeführt. Diese Organisationen nutzen zwischen 20 und 50 Standardindikatoren, um darzustellen, wie die von ihnen geförderten Aktivitäten kurzfristige Wirkungen erzielen. Sie kommunizieren auf dieser Basis fundierter mit der Öffentlichkeit. Das BMZ will eine ähnliche Kommunikationsbasis schaffen. In einem partizipativen Prozess hat das BMZ deshalb gemeinsam mit GIZ und KfW Entwicklungsbank Indikatoren formuliert, die den politischen Aktionsfeldern sowie den Bedürfnissen der Durchführungsorganisationen gleichermaßen gerecht werden. Der administrative Aufwand, um die Standardindikatoren zu erheben, wird dadurch begrenzt, dass bereits bestehende Daten verwendet werden. Zudem hat das BMZ methodische Standards definiert, deren verpflichtende Nutzung die Qualität der erhobenen Daten erhöhen soll. Generell birgt es auch Risiken, Standardindikatoren einzuführen: Sie können unbeabsichtigte Anreize setzen, wenn verstärkt zu kurzfristigen Ergebnissen berichtet wird. Das kann dazu führen, dass langfristige und deshalb schwerer messbare Wirkungen vernachlässigt werden. Wie zudem die Wissenschaft zeigt, können Indikatoren ihren ursprünglichen Zweck einer neutralen Darstellung von Veränderungen nicht mehr erfüllen, wenn sie dazu verwendet werden, politische Kontrolle auszuüben. Hinzu kommen Herausforderungen wie beispielsweise die Vermeidung von Doppelzählungen und die Verwendung unterschiedlicher Bezugsgrößen sowie die Sorge vor nicht einlösbaren Erwartungen. Insgesamt bewerten wir die Entwicklung und Einführung der Standardindikatoren in die deutsche EZ positiv. Einige Weichenstellungen stehen allerdings noch aus. Die Entscheidung, in welcher Detailtiefe die Daten innerhalb der deutschen EZ und gegenüber der Öffentlichkeit berichtet werden, ist noch nicht gefallen. Damit ist die Frage verbunden, welche Effekte sich durch eine Berichterstattung auf Basis der Indikatoren erzielen lassen. Angesichts der dezentralen Organisationsstruktur der Durchführungsorganisationen und aufgrund der Fragmentierung der deutschen EZ erhoffen wir uns eine Harmonisierung der Berichtssystme von GIZ und KfW Entwicklungsbank. Standardindikatoren können zudem für eine höhere Transparenz in der deutschen EZ sorgen. Wir empfehlen daher, alle erhobenen Daten einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sollte das integrative Potenzial der Standardindikatoren für die deutsche EZ genutzt werden. Und zwar, indem die Arbeitsteilung zwischen Ministerium und Durchführungsorganisationen lernorientiert gestaltet wird – sowohl im Erhebungsprozess der Daten als auch bei ihrer Auswertung.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) strebt seit Jahren eine höhere Ergebnisorientierung an. Mit der Einführung von 43 Standardindikatoren ist 2022 ein wichtiger Schritt in diese Richtung gegangen worden. Es ist das Ziel, Entwicklungsergebnisse themen- und länderübergreifend zu aggregieren, um sie der Öffentlichkeit zu präsentieren. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erhofft sich davon einerseits eine wirksamere Kommunikation gegenüber dem Bundestag und der Bevölkerung. Andererseits soll auch eine kohärentere Berichterstattung der Durchführungsorganisationen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Entwicklungsbank der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erreicht werden. Deutschland hat hinsichtlich der Ergebnisorientierung Aufholbedarf. Andere internationale Geber, insbesondere Großbritannien, die USA und multilaterale Entwicklungsbanken haben Anfang der 2010er Jahre umfangreiche Berichtssysteme eingeführt. Diese Organisationen nutzen zwischen 20 und 50 Standardindikatoren, um darzustellen, wie die von ihnen geförderten Aktivitäten kurzfristige Wirkungen erzielen. Sie kommunizieren auf dieser Basis fundierter mit der Öffentlichkeit. Das BMZ will eine ähnliche Kommunikationsbasis schaffen. In einem partizipativen Prozess hat das BMZ deshalb gemeinsam mit GIZ und KfW Entwicklungsbank Indikatoren formuliert, die den politischen Aktionsfeldern sowie den Bedürfnissen der Durchführungsorganisationen gleichermaßen gerecht werden. Der administrative Aufwand, um die Standardindikatoren zu erheben, wird dadurch begrenzt, dass bereits bestehende Daten verwendet werden. Zudem hat das BMZ methodische Standards definiert, deren verpflichtende Nutzung die Qualität der erhobenen Daten erhöhen soll. Generell birgt es auch Risiken, Standardindikatoren einzuführen: Sie können unbeabsichtigte Anreize setzen, wenn verstärkt zu kurzfristigen Ergebnissen berichtet wird. Das kann dazu führen, dass langfristige und deshalb schwerer messbare Wirkungen vernachlässigt werden. Wie zudem die Wissenschaft zeigt, können Indikatoren ihren ursprünglichen Zweck einer neutralen Darstellung von Veränderungen nicht mehr erfüllen, wenn sie dazu verwendet werden, politische Kontrolle auszuüben. Hinzu kommen Herausforderungen wie beispielsweise die Vermeidung von Doppelzählungen und die Verwendung unterschiedlicher Bezugsgrößen sowie die Sorge vor nicht einlösbaren Erwartungen. Insgesamt bewerten wir die Entwicklung und Einführung der Standardindikatoren in die deutsche EZ positiv. Einige Weichenstellungen stehen allerdings noch aus. Die Entscheidung, in welcher Detailtiefe die Daten innerhalb der deutschen EZ und gegenüber der Öffentlichkeit berichtet werden, ist noch nicht gefallen. Damit ist die Frage verbunden, welche Effekte sich durch eine Berichterstattung auf Basis der Indikatoren erzielen lassen. Angesichts der dezentralen Organisationsstruktur der Durchführungsorganisationen und aufgrund der Fragmentierung der deutschen EZ erhoffen wir uns eine Harmonisierung der Berichtssystme von GIZ und KfW Entwicklungsbank. Standardindikatoren können zudem für eine höhere Transparenz in der deutschen EZ sorgen. Wir empfehlen daher, alle erhobenen Daten einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sollte das integrative Potenzial der Standardindikatoren für die deutsche EZ genutzt werden. Und zwar, indem die Arbeitsteilung zwischen Ministerium und Durchführungsorganisationen lernorientiert gestaltet wird – sowohl im Erhebungsprozess der Daten als auch bei ihrer Auswertung.
Herszon megyében az elmúlt napon folyamatosan harci cselekmények zajlottak. A lakosok automata gépfegyverek sorozatlövéseit hallották a megyeszékhely, Herszon utcáin, az oroszok magánházakat kutattak át partizánokat keresve. A régióban a humanitárius helyzet válságos. A háború kezdete óta 2617 polgári objektum rongálódott meg a térségben, ezek jelentős része lakóépületek, egészségügyi és oktatási intézmények. Súlyos a helyzet a régiók határán fekvő falvakban.
Dnyipropetrovszk megyében az orosz erők Nyikopol térségét ágyúzták, egy helyi lakos sérült meg. A városban 12 többemeletes lakóház, több üzlet, egy gyógyszertár, egy utánpótlás-sportiskola, egy kulturális és sporttelep, egy helyi kollégium és egy gyógyszeripari vállalkozás épülete rongálódott meg.
Harkiv megyében kedd délután Pion típusú önjáró lövegekkel lőtték a megyeszékhely központját. A támadásban négy civil meghalt és 12-en megsebesültek. Éjszaka az oroszok négy rakétát lőttek ki az oroszországi Belgorod irányából. Kettő Oroszország területén robbant, egy rakéta megsemmisült Harkiv felett, egy pedig becsapódott egy felsőoktatási intézménye mellett, két ember megsérült.
Donyeck megyében négy polgári személy vesztette életét és ketten sebesültek meg kedden a harcok következtében. Az oroszok Grad rakéta-sorozatvetőkkel, egyéb tüzérségi fegyverekkel és SZ-300-as légvédelmi rakétákkal lőtték a régió több települését, köztük Krasznohorivkát, Avgyijivkát és Bahmutot. Az éjjel rakétatámadást indítottak Kramatorszk ellen, legalább négy többemeletes lakóházban keletkeztek károk.
A déli Mikolajiv megyében kedden ismét orosz támadás érte a megyeközpontot. A pontosított adatok szerint infrastrukturális létesítményeket ért találat, egy ember meghalt, ketten megsérültek.
Az ukrán déli műveleti parancsnokság szerdán arról számolt be, hogy komoly veszteségeket okoztak az orosz csapatoknak, az elmúlt napon 117 katonájuk halt meg és több mint harminc haditechnikai eszközük semmisült meg a térségben. Az ukrán rakéta- és tüzérségi egységek csapásokat mértek az orosz csapatok négy parancsnoki állására és négy szállítási útvonalra, köztük a megyeszékhelynél lévő Antonyivszkij- és a Darjivszkij-hidakra. “A csapások a lehető legnagyobb mértékben korlátozták az útvonalak használatát” – emelte ki a parancsokság.
Az ukrán légierő 16 csapást mért az oroszok megerősített állásaira, lőszerraktáraira, valamint katonák, fegyverek és felszerelések koncentrációs területeire. A tűzfeladatok végrehajtásának megerősített eredményei szerint 117 orosz katona vesztette életét, több mint harminc felszerelés semmisült meg, benne kilenc T-72-es harckocsi, három Grad rakéta-sorozatvető, továbbá önjáró tarackok, páncélozott járművek és négy lőszerraktár.
Az ukrán vezérkar reggeli helyzetjelenése szerint az elmúlt napon 350 orosz katona halt meg Ukrajnában és húsz harckocsit semmisítettek meg az ukrán erők. A legfrissebb, szerdai összesítés alapján eddig megközelítőleg 47 900 orosz katona vesztette életét Ukrajnában, az ukrán erők megsemmisítettek egyebek mellett 1974 harckocsit és 1091 tüzérségi rendszert. A vezérkar harctéri jelentésében kiemelte, hogy az orosz erők nem adják fel azon szándékukat, hogy elérjék Donyeck megye közigazgatási határát, emiatt heves harcok dúlnak főként Bahmut és Avgyijivka irányában.
Közben az Ukrinform hírügynökség a Zaporizzsja megyei kormányzói hivatalra hivatkozva kora délután jelentette, hogy a Nemzetközi Atomenergia-ügynökség (NAÜ) küldöttsége megérkezett Kijevből Zaporizzsjába. A zaporizzsjai régió megszállt részének Moszkva-párti “hatóságai” bejelentették, hogy nem adnak ki külön engedélyt a NAÜ-misszió résztvevői számára, hogy gyorsan eljuthassanak a zaporizzsjai atomerőműbe, és még azt is hozzátették, hogy a küldöttség érkezését a nukleáris létesítménynek otthont adó Enerhodar városba csütörtök délelőttre várják. “A NAÜ-misszió sorban áll majd, hogy eljuthasson a zaporizzsjai régió felszabadított (oroszok által elfoglalt) részébe” – szögezte le Vlagyimir Rogov, Zaporizzsja megye Moszkva-barát közigazgatási főtanácsának tagja a Telegram üzenetküldő alkalmazáson.
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