Agrégateur de flux

In Europa wachsen die Bedenken im Zusammenhang mit der geplanten Visumfreiheit für türkische Bürger. Medienberichten zufolge sollen die für Ende…

Wir erneuern heute das gemeinsame Engagement der Europäischen Union (EU) und Tunesiens, ihre privilegierte Partnerschaft zu vertiefen, die den besonderen Charakter des tunesischen Übergangs widerspiegelt und Ausdruck des gemeinsamen Bestrebens ist, unsere Beziehungen in allen Bereichen auszubauen.

Dank der überarbeiteten Europäischen Nachbarschaftspolitik können wir unseren Ansprüchen besser gerecht werden und einen Rahmen schaffen, der einer Vertiefung der privilegierten Partnerschaft zwischen der EU und Tunesien zuträglich ist. Dieser neue Rahmen ermöglicht es beiden Seiten, den gemeinsamen Willen und das gemeinsame Ziel zu bekräftigen, auf allen Ebenen eine breit angelegte, globale und vertiefte Zusammenarbeit einzugehen.

Seit der Revolution von 2011 steht die EU an vorderster Front, wenn es darum geht, den Übergang in Tunesien zu unterstützen. Sie bekräftigt ihre Entschlossenheit, die Regierung und die Zivilgesellschaft in ihren Bemühungen zu unterstützen, die demokratischen Errungenschaften und den Rechtsstaat insbesondere durch Umsetzung der neuen Verfassung zu konsolidieren und die wirtschaftlichen, sozialen und sicherheitspolitischen Herausforderungen in Angriff zu nehmen. Tunesien setzt seinen Weg der Demokratisierung und der für seinen Erfolg unabdingbaren sozialen und wirtschaftlichen Reformen mutig und unbeirrbar fort.

Der Terrorismus, der Tunesien und Europa 2015 und 2016 schwer getroffen hat, erfordert ein ganzheitliches, besser abgestimmtes Vorgehen, bei dem die eigentlichen Ursachen dieses Phänomens bekämpft, aber unsere Werte – Demokratie und Achtung der Menschenrechte – nicht aufgegeben werden. Diese Bedrohung spaltet uns nicht, vielmehr schweißt sie uns zusammen. Im Verlauf des Jahres 2015 haben die EU und Tunesien ihren Dialog und ihre Zusammenarbeit auf diesem Gebiet sowohl bilateral als auch mit ihren internationalen Partnern erheblich verstärkt. Wir begrüßen, dass das wichtige Programm der EU zur Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors inzwischen angelaufen ist, und sind entschlossen, es effizient und rasch umzusetzen, um eine globale tunesische Strategie für die Bekämpfung des Terrorismus und der Radikalisierung zu fördern.

In Anbetracht seiner sozialen und wirtschaftlichen Lage braucht Tunesien dringend neue Initiativen sowie eine erhebliche Unterstützung von Seiten seiner Partner. Auf Grundlage der Reformen und der ehrgeizigen Projekte, die die tunesische Regierung nach Abstimmung mit den wirtschaftlichen und sozialen Akteuren vorgeschlagen hat, wird die EU sämtliche Instrumente mobilisieren, die dazu angetan sind, die sozialen und wirtschaftlichen Reformen voranzubringen und damit der tunesischen Bevölkerung und insbesondere jungen Tunesiern Chancen auf einen Arbeitsplatz, sozialen Fortschritt und Investitionen zu eröffnen und die regionalen Ungleichheiten zu verringern.

Wir unterstreichen diesbezüglich, dass es im Hinblick auf die sozioökonomische Entwicklung des Landes darauf ankommt, die tunesische Wirtschaft schrittweise in den EU-Binnenmarkt zu integrieren. Parallel zu den Verhandlungen über ein vertieftes und umfassendes Freihandelsabkommen wird die EU technische und finanzielle Hilfe leisten. Dieses Abkommen sollte zu einer echten Verstärkung der Beziehungen zwischen Tunesien und der EU zum Vorteil beider Seiten beitragen. Es sollte dafür sorgen, dass die gesamte tunesische Bevölkerung mehr wirtschaftliche Chancen erhält und sich die Ungleichheiten verringern; gleichzeitig sollte es zusätzliche Erleichterungen für die Mobilität von Tunesiern in der EU bringen.

Der Austausch zwischen unseren Gesellschaften und unseren Völkern steht weiterhin im Mittelpunkt unserer Beziehungen; er ist das Hauptinstrument für eine echte Annäherung. Tunesien und die EU verpflichten sich, im Rahmen der Mobilitätspartnerschaft im Bereich der Migration noch enger zusammenzuarbeiten und eine verstärkte Mobilität, insbesondere junger Menschen, zu fördern, und zwar vor allem in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation im Rahmen von Programmen wie Erasmus+ und Horizont 2020.

Die EU und Tunesien sind davon überzeugt, dass die Zivilgesellschaft bei der Demokratisierung und der Definition eines Politik-, Wirtschafts- und Sozialmodells, das den Erwartungen der Bürger entspricht, einen erheblichen Beitrag leisten kann, und werden daher ihren Dreiparteiendialog (EU, Regierung, Zivilgesellschaft) intensivieren und auf sämtliche großen, die bilateralen Beziehungen betreffenden Dossiers ausweiten, bei denen uneingeschränkte Transparenz herrschen und über die in Tunesien und in Europa eine echte öffentliche Debatte geführt werden muss.

Damit Tunesien in der entscheidenden Phase, in der es sich gerade befindet, den anstehenden Herausforderungen gewachsen ist, muss die internationale Gemeinschaft ihre Unterstützung für das Land, auch ihre finanzielle Hilfe, aufstocken. Die EU wird noch mehr Anstrengungen unternehmen, um sämtliche Möglichkeiten für eine zusätzliche Unterstützung zu eruieren, und nach neuen Mitteln und Wegen suchen, um die Höhe und die Wirksamkeit ihrer Hilfe zu steigern. In dieser Hinsicht werden die EU und ihre Mitgliedstaaten sondieren, ob besondere Ausnahmeverfahren eingeführt werden können, mit denen sich rasch eine sichtbare Wirkung erzielen lässt, um die Finanzhilfe für Tunesien zu steigern und zu optimieren.

Tunesien hegt große Erwartungen und möchte, dass die europäische Unterstützung mit Hilfe innovativer Mechanismen erheblich aufgestockt wird, und wird seinerseits Maßnahmen ergreifen, um eine bessere Absorption der internationalen Hilfe und eine engere Abstimmung zwischen den internationalen Geldgebern zu gewährleisten.

Auf der Tagung des Assoziationsrates bot sich die Gelegenheit, auf hoher politischer Ebene regionale Fragen von gemeinsamem Interesse, insbesondere die Lage in Libyen, zu erörtern. Diesbezüglich begrüßen die EU und Tunesien die positiven Entwicklungen in den letzten Wochen in Libyen und bekräftigen, dass sie bereit sind, die Regierung der nationalen Einheit zu unterstützen, damit sie die Herausforderungen, vor die der Terrorismus das Land stellt, bewältigen und die Grundversorgung seiner Bevölkerung sicherstellen kann.

Wir sind übereingekommen, dass wir so oft wieder zusammentreten werden, wie dies notwendig ist, um die wichtigsten Dossiers voranzubringen.

Date: Jeudi 21 Avril 2016Résumé: Olivier Duhamel, politologue, co-auteur de l'ouvrage les primaires pour les nuls, sera l'invité d'Orianne Mancini, à 15h15, pour décrypter l'actualité politique et présenter l'ouvrage.

The Syrian Kurds are playing an increasingly prominent role in that country’s conflict, and in recent years Democratic Union Party (PYD) forces have seized effective control of most territories in northern Syria with substantial Kurdish populations. In March 2016, shortly after the PYD was excluded from participation in diplomatic talks hosted by the United Nations in Geneva, the Syrian Kurdish party proclaimed that the self-administered territories it had previously established would henceforth constitute a federal region within Syria. Meanwhile, Turkey, which sees the PYD as an extension of the Kurdistan Workers’ Party (PKK) with which it has been in conflict since the 1980s, has pledged to prevent a further expansion of PYD power in northern Syria. To get a better understanding of Syrian Kurdish politics and their relationship to the broader conflict in Syria, and as part of a series of Quick Thoughts with International Crisis Group Middle East Analysts, Jadaliyya turned to Maria Fantappie, Senior Analyst with the organization, who has led its research on the Kurdish issue since the beginning of the conflict and recently paid an extended visit to Syria’s Kurdish enclaves

Meeting room in the Dutch maritime museum where finance ministers will gather on Friday

Coming to terms with painful truths can take a long time, and the EU’s struggle to acknowledge an original sin built into its banking regulations is a case in point.

It’s a problem that dates back decades, and that finance ministers are going to tentatively grapple with at an informal meeting in Amsterdam this week. It centres on the regulatory treatment of sovereign debt, and we’ve got our hands on the options paper prepared for ministers by the Dutch presidency and posted it here.

While the subject may sound arcane, it’s extremely politically charged. The latest ructions over how to treat bank holdings in government debt are fanning the already hot flames of discord between Rome and Berlin, with Brussels as ever squeezed uncomfortably in the middle.

So what’s the problem? The EU has highly detailed legislation covering different aspects of banks’ activities, in order to ensure that institutions have enough financial reserves to cope with the risks that they are taking with their investments.

The rules cover everything from mortgage lending to complex trading in derivatives, but they have one glaring loophole, namely that many of the normal requirements, such as capital rules and exposure limits, don’t apply to banks’ purchases of European governments’ own debt.

Read more

Le Fonds monétaire international (FMI) a décidé de suspendre son aide au Mozambique, suite à la découverte de l'existence d'environ un milliard de dollars de dettes non intégrées dans les statistiques officielles, a indiqué l'institution financière.

Cet article Le FMI suspend son aide au Mozambique pour dissimulation de dette est apparu en premier sur JeuneAfrique.com.

On April 19, Russian Prime Minister Dmitry Medvedev delivered a report at the State Duma about efforts of the Russian government to overcome consequences of the economic crisis in Russia. The Russian economy remains under the heavy influence of several negative factors. In 1990s, such conditions would have destroyed Russia

Excellente initiative des éditions La Volte: la réédition, en un seul volume, des trois magnifiques romans de science-fiction de Philippe Curval consacrés au «Marcom», le Marché commun du futur. Curval m’a demandé d’en écrire la préface, un honneur pour moi qui suis un fan de la première heure de l’un des meilleurs auteurs français du genre. La voici. J’espère qu’elle vous donnera envie d’acquérir cet ouvrage prémonitoire.

En ce début de XXIe siècle, le premier référendum organisé à l’échelle de l’Union européenne est sans appel : 80 % des citoyens ont approuvé la fermeture totale des frontières extérieures. Tous les étrangers non communautaires, y compris ceux qui ont acquis une nationalité de l’un des vingt-huit États membres depuis moins de deux générations, sont expulsés, puis « un réseau de défense automatisé d’une sophistication extrême » est mis en place. Ce rideau de fer, dont même les Soviétiques n’ont pu que rêver, coupe totalement l’Union du reste du monde : personne n’entre, personne ne sort, les échanges sont totalement interrompus. L’Union et ses 500 millions d’habitants sont désormais « un monde clos, secret, mystérieux, un grisé sur la carte de la Terre », un monde qui vit sur ses seules ressources.

Confrontée, depuis 2015, à une « invasion arabe », comme l’a qualifié le pape François, plus d’un million de personnes ayant gagné cette année-là le territoire européen, et au terrorisme islamique, travaillée par des partis populistes, fascistes et isolationnistes qui ont contaminé les vieux partis démocratiques, terrifiée par une mondialisation dont sa population vieillissante sent qu’elle ne sortira pas vainqueur, usée par une crise financière et économique qui n’en finit pas de finir, l’Europe a choisi de se replier sur elle-même, persuadée qu’elle s’en sortira mieux à l’abri d’un monde de plus en plus incertain.

Un petit scénario fiction qui n’est qu’un mauvais rêve. Pour l’instant. Car, il pourrait bien devenir réalité. Ce qui était inimaginable il y a encore quelques années semble, en effet, se réaliser sous nos yeux. La Hongrie, le pays qui a pourtant mis à bas, en 1989, le rideau de fer qui a séparé l’Europe en deux durant quarante ans, a donné le signal en érigeant en 2015 un mur à ses frontières extérieures avec la Serbie et la Croatie afin d’endiguer l’afflux de migrants et de réfugiés chassés par les guerres en Syrie, en Irak, en Afghanistan, au Soudan, par les dictatures africaines ou par la misère. Car l’Europe est un ilot de paix et de bien-être pour le reste de l’humanité. Tous les pays de la « ligne de front » ont ensuite suivi « l’exemple » hongrois, bâtissant à la hâte des murs défensifs, déployant armée et police pour stopper, à leur tour, cet afflux. Des contrôles ont été rétablis entre les pays de l’espace de libre circulation Schengen pour arrêter ceux qui auraient réussi à franchir les barbelés. Comble de l’ignominie, le Danemark a voté une loi permettant de saisir les maigres biens des réfugiés pour subvenir à leurs besoins, une loi que d’autres pays se préparent à adopter.

Il n’a fallu que quelques mois pour qu’une Europe affolée jette par-dessus bord ses valeurs les plus fondamentales, celles qui ont fondé le projet communautaire au lendemain de la Seconde Guerre mondiale : droit d’asile, libre circulation, protection des minorités. Même des gouvernements de gauche ont adopté une rhétorique xénophobe, voire raciste, que l’on croyait réservée à l’extrême droite. Quelques centaines de milliers de migrants et de réfugiés ont suffi pour que les peurs primitives face aux « grandes invasions » bouleversent le vieux continent et fassent resurgir les pulsions qui l’ont mené à sa perte dans les années 30.

Relire aujourd’hui les trois romans que Philippe Curval a consacrés au « Marcom » (le Marché commun) procure un vertige. Trois ans après le premier choc pétrolier de 1973, « Cette chère humanité » -suivi en 1979 par « Le dormeur s’éveillera-t-il ? » et, en 1983, par « En souvenir du futur », tous trois heureusement réédités aujourd’hui- a identifié les prémisses de la tentation du repli sur soi qui commençaient à fouailler nos sociétés usées, mal remises d’une guerre dévastatrice, travaillées par la peur et le rejet de l’autre, en l’occurrence l’Arabe (déjà), la crainte d’un monde où l’homme blanc chrétien ne dicterait plus la marche du monde. Rares sont les auteurs de science-fiction (citons notamment le Britannique J.G. Ballard) qui ont utilisé le potentiel de l’Europe en construction pour imaginer le monde du futur, sans doute parce que le genre est largement dominé par des auteurs anglo-saxons pour qui le vieux continent à son avenir derrière lui.

Philippe Curval a imaginé un Marcom xénophobe et réactionnaire coupé du monde, afin de protéger son économie de l’immigration et des influences extérieures. Même si la science-fiction n’a aucune fonction prédictive, elle se fonde sur des faits, des tendances, des idéologies connus à l’époque où l’auteur écrit son roman pour envisager des futurs possibles. Quarante ans après, les romans de Curval montre à quel point les passions de 2016 étaient déjà bien présentes comme le démontre chaque jour une actualité dramatique. Et, face à l’incertitude, les sociétés fragiles pensent toujours que la fermeture, une réponse simpliste à un problème complexe, est la solution la plus adéquate alors qu’elle est mortelle.

Certes, le « Marcom » imaginé par Curval est pré-chute du mur (1989) et pré-Union européenne (1992). En 1976, il était inimaginable que l’Union soviétique, ce nouvel « empire de mille ans », puisse s’effondrer sans crier gare et que l’Europe s’étendrait un jour jusqu’aux confins de l’ex-URSS. Ainsi, ce Marcom imaginaire ne compte que treize États, loin des vingt-huit actuels : en 1976, les membres de la Communauté économique européenne (CEE) n’étaient que neuf, auxquels l’auteur a ajouté l’Espagne et le Portugal –devenus effectivement membres en 1986-, l’Autriche -1995- et un treizième pays qui pourrait être la Suède ou la Finlande -1995 aussi-, cela n’est pas précisé. En revanche, la Grèce (adhésion en 1981), qui n’a pas de continuité territoriale avec la CEE, n’est pas dans le Marcom, car elle aurait compliqué son isolement. Ce qui est plutôt bien vu, un « Grexit » n’étant plus totalement écarté.

Mais pour le reste, le Marcom rappelle étrangement l’Union de 2016 : il est allergique aux non-Européens (les ressortissants des « Payvoïdes », anciens pays en voie de développement), vit dans son passé (avant, c’était forcément mieux) et est profondément individualiste. Il est dirigé par un « gouvernement secret » qui ressemble étrangement à la Commission, car dans le Marcom, on vote pour des idées, pas pour des hommes ou des femmes. Ce sont ensuite les adhérents du parti arrivé en tête qui choisissent les ministres, en l’occurrence, dans « Cette chère humanité », l’UDC, « l’union de défense du citoyen ». A l’époque, l’UDC suisse (Union démocratique du centre), isolationniste et xénophobe, n’existait pas encore…

Curval s’amuse à pousser jusqu’à l’absurdité une certaine furie normative communautaire. La bibliothèques des « textes sacrés du Marcom » est affriolante : « Traité des bordures de trottoirs dans les villes de moins de dix mille habitants des treize États du Marcom » et en sous-titre : « Minutes des 123 conférences de La Haye » ; « Règlements fédéraux pour le transport sous douane des escargots sans coquille » ; « Recueil des décrets portant sur l’organisation des commissions chargées d’organiser les commissions fédérales d’études » ; « Dictionnaires des mots interdits » : « Charte fédérale de définition des eaux polluées »… Tout est fait pour assurer le bonheur du citoyen. Même contre son gré : le port du casque et de combinaison protectrice pour les piétons est obligatoire et des inspecteurs sont même chargés de veiller au respect de l’hygiène corporelle… Le meilleur des mondes.

Dans ce monde parfait, mais vieillissant, on prolonge la vie par des greffes d’organes, mais aussi en ralentissant le temps. Chacun possède sa « cabine de temps ralentie » qui permet de vivre sept jours en un jour. Une vie centrée sur le culte du passé (le Marcom devient un musée), où le repli sur soi ne s’arrête pas aux frontières extérieures, mais gagne petit à petit chaque communauté puis chaque individu : la campagne est désertée, les villes sont devenues aveugles et muettes et les Marcom’s répugnent à quitter leur cabine de « temps ralentis » : « tous les Marcom’s vivent comme des chrysalides dans un cocon, sans jamais devenir chenilles, puis lépidoptères », écrit Curval. Pour l’auteur, l’espoir, ce sont les « Payvoïdes », « la face éclairée de l’humanité ». Tout est dit.

Face à l’énergie du reste de la planète, les vieux Européens, pourtant issus d’un melting pot qui n’a rien à envier à celui des États-Unis ou du Canada, ont pris peur et cette peur les a conduit inéluctablement à l’enfermement. Mais celui-ci ne peut conduire qu’à l’entropie, aucun mur n’ayant jamais empêcher l’effondrement d’une civilisation, celle-ci puisant sa force dans l’ouverture. L’Union de 2016 va-t-elle devenir le cauchemar marcomien décrit par Philippe Curval ? On ne peut totalement écarter le fait que des agents du « Centre de gestion temporel » (« En souvenir du futur ») sont à l’œuvre pour éviter qu’il se concrétise … Le pire n’est jamais sûr, même s’il est hélas souvent probable.

Április 10-én, vasárnap az ország egészére kiterjedő tűzszünet lépett hatályba Jemenben, amelyről a jelenlegi konfliktus fő felei állapodtak meg.

Helyénvaló, hogy most minden érintett fél kamatoztassa az erőszak és a katonai tevékenységek érezhető csökkentésében elértt eredményeket és ezekre, valamint a szaúdi vezetésű koalíció azon bejelentésére alapozva, miszerint a főbb harci műveletek a végükhöz közelednek, állapodjon meg az állandó tűzszünetről, valamint fogadja el egy olyan fenntartható politikai megoldás paramétereit, amely garantálja Jemen egységét, szuverenitását, függetlenségét és területi integritását. A Jemenen belüli, inkluzív politikai tárgyalások képezik az egyetlen útját annak, hogy meg lehessen szüntetni a jelenlegi konfliktust, megfelelő és hatékony módon véget lehessen vetni az állam több részre bomlásának és az emberi szenvedésnek, valamint fel lehessen lépni a terrorista csoportok egyre növekvő fenyegetésével szemben.

Az EU köszönetét fejezi ki a kuvaiti hatóságoknak azért a nagylelkű felajánlásukért, hogy április 18-tól helyt adnak Kuvaitvárosban az ENSZ segítségével zajló tárgyalásoknak. Újólag hangsúlyozza továbbá, hogy teljes mértékben támogatja az ENSZ főtitkárának és jemeni különmegbízottjának arra irányuló erőfeszítéseit, hogy áttörést érjenek el az inkluzív politikai tárgyalásokban, összhangban az Öböl-menti Együttműködési Tanács (ÖET) kezdeményezésével, a nemzeti párbeszédre irányuló konferencia eredményeivel, valamint az ENSZ Biztonsági Tanácsának vonatkozó határozataival, különösen a 2216. sz. határozattal.

Az EU sürget minden felet, hogy előfeltételek nélkül, jóhiszeműen és építő szellemben vegyen részt a tárgyalásokban, valamint hajtson végre gyakorlati jellegű bizalomépítő intézkedéseket, elsősorban úgy, hogy maradéktalanul betartja a jelenlegi tűzszünet előírásait és a nemzetközi humanitárius joggal összhangban garantálja a biztonságos, gyors és akadálytalan bejutást humanitárius segítségnyújtás céljából. Az ellenségeskedések beszüntetése alapvető fontosságú ahhoz, hogy életmentő segítséget lehessen nyújtani emberek milliói számára Jemen nehezen megközelíthető részeiben.

Az EU készen áll arra, hogy továbbra is kivegye a részét a humanitárius, fejlesztési, megbékélési és reformerőfeszítésekből és ezzel minden jemeni polgár javát szolgálja, kiemelve azt is, hogy az ország újjáépítéséhez összehangolt és koordinált megközelítésre van szükség a nemzetközi közösség és a jemeni kormány részéről.

Axa a annoncé mardi avoir conclu un partenariat avec l'assureur britannique Chaucer pour étendre ses activités en Afrique dans l'assurance de spécialités, notamment dans le risque.

Cet article AXA s’associe au britannique Chaucer et poursuit son expansion en Afrique est apparu en premier sur JeuneAfrique.com.

On 21 April 2016, the Council adopted the final text of a directive strengthening rights of children in criminal proceedings.  The directive provides a number of procedural safeguards for children (i.e. individuals below 18) who are suspected or accused of having committed a criminal offence. The directive includes additional safeguards compared to those that already apply to suspected and accused adults.

A core provision of the directive relates to assistance from a lawyer. Member states should make sure that suspected or accused children are assisted by a lawyer, where necessary by providing legal aid, unless assistance by a lawyer is not  proportionate in the light of the circumstances of the case.  Other important provisions of the directive concern the provision of information on rights, the right to have an individual assessment, to a medical examination, and to audio-visual recording of questioning. It also provides special safeguards for children during deprivation of liberty, in particular during detention.

This final adoption of the directive follows a political agreement  between the two legislators in December 2015 and the subsequent approval by the European Parliament on 9 March 2016. Once published in the EU Official Journal, member states will have three years to transpose the provisions into their national laws. Denmark, the UK and Ireland have opted out of this directive and will not be bound by it.

Background

Since 2009, the work in the European Union on strengthening procedural rights for suspects and accused persons in criminal proceedings has been carried out on the basis of the roadmap, which was adopted by the Council on 30 November 2009. The roadmap sets out a gradual approach towards establishing a full catalogue of procedural rights for suspects and accused persons in criminal proceedings.

Four directives have already been adopted on the basis of the roadmap: Directive 2010/64/EU on the right to interpretation and translation, Directive 2012/13/EU on the right to information, Directive 2013/48/EU on the right of access to a lawyer, and Directive 2016/343/EU on the presumption of innocence and the right to be present at the trial.

Az Új Alkotóműhely Egyesület és a tiszakécskei önkormányzat hatodik alkalommal rendezi meg 2016 nyarán az Új Alkotóműhely Művésztelepet.

A Tanács 2016. április 21-én elfogadta az utas-nyilvántartási adatállomány (PNR) adatainak a terrorista bűncselekmények és a súlyos bűncselekmények megelőzésére, felderítésére, kivizsgálására és büntetőeljárás alá vonására való felhasználásáról szóló irányelvet.

Az irányelv annak szabályozását célozza, hogy a nemzetközi járatok utasairól a légitársaságoknak milyen adatokat és hogyan kell továbbítaniuk a tagállamoknak, és hogy az illetékes hatóságoknak hogyan kell kezelniük ezeket az adatokat. Az irányelv értelmében az összegyűjtött PNR-adatokat kizárólag a terrorista és a súlyos bűncselekmények megelőzése, felderítése, kivizsgálása és büntetőeljárás alá vonása érdekében szabad kezelni.

Az új irányelv értelmében a légi fuvarozók kötelesek lesznek átadni a tagállami hatóságoknak az EU-ba tartó vagy onnan induló repülőjáratokra vonatkozó utas-nyilvántartási adatállományt. Az irányelv nem írja elő kötelező jelleggel, de lehetővé teszi azt is, hogy a tagállamok egyes kiválasztott, EU-n belüli járatokra vonatkozóan is bekérjék az utas-nyilvántartási adatállományokat. Az Európában jelenleg fennálló biztonsági helyzetre tekintettel azonban az összes tagállam kijelentette, hogy az irányelv átültetésének határidejéig teljes körűen él azzal a 2. cikk által biztosított lehetőséggel, hogy egyes kiválasztott EU-n belüli járatokra is kiterjessze az irányelv alkalmazását.

Minden tagállamnak úgynevezett utasnyilvántartó hatóságot is létre kell hoznia; a légi fuvarozók e hatóság részére küldik meg a PNR-adatokat.

Az új szabályok uniós előírást fogalmaznak meg ezen adatok felhasználására vonatkozóan, továbbá rendelkezéseket tartalmaznak a következőkre nézve:

• azok a célok, amelyek tekintetében a PNR-adatokat bűnüldözési összefüggésben kezelni lehet (az utasokra vonatkozó érkezés előtti kockázatértékelés előre meghatározott kockázati kritériumok alapján vagy konkrét személyek azonosítása érdekében; konkrét vizsgálatok / büntetőeljárások során történő felhasználás; felhasználás kockázatértékelési kritériumok kidolgozásához);
• ezen adatok tagállamok közötti, illetve tagállamok és harmadik országok közötti cseréje;
• adattárolás (az adatokat elsődlegesen 6 hónapig, ezt követően adatmaszkolással személytelenítve további 4 és fél évig tárolják, és az adatokba való teljes betekintést szigorú eljáráshoz kötik);
• olyan egységes eljárások és adatformátumok, amelyeket a légi fuvarozóknak alkalmazniuk kell akkor, amikor PNR-adatokat továbbítanak az utasnyilvántartó hatóságokhoz; valamint
• szigorú védintézkedések a magánélet és a személyes adatok védelme érdekében, beleértve a nemzeti felügyeleti hatóságok szerepét, és adatvédelmi tisztviselő kötelező kinevezését minden utasnyilvántartó hatóságnál.

Háttérinformációk

PNR-adatokat már eddig is tároltak a légi fuvarozók foglalási rendszereiben. Ezek olyan információk, amelyeket az utasok szolgáltatnak a légi fuvarozók részére légi utazásaik foglalásakor és a légi járatokra való bejelentkezéskor. A PNR-adatok közé tartozik a név, az utazási időpontok, az útvonal, a menetjegyre vonatkozó információk, az elérhetőségi adatok, a menetjegy foglalását végző utazási ügynök neve, az igénybe vett fizetési mód, az ülésszám és a poggyászra vonatkozó információk.

Szintén nem újdonság, hogy konkrét ügyekben a tagállamok bűnüldöző szervei is felhasználják ezeket az adatokat. Több tagállam már most is használ PNR-adatokat bűnüldözési célokra, vagy erre vonatkozó jogszabály vagy általános jogi felhatalmazás alapján. A PNR-adatok gyűjtése és felhasználása alapvető fontosságúnak bizonyult egyes határokon átnyúló bűncselekmények, például a kábítószer-kereskedelem, az ember- vagy gyermekkereskedelem elleni küzdelemben. Eddig azonban nem alakult ki egységes uniós megközelítés ezen a területen.

Az Egyesült Királyság és Írország – Dániával ellentétben – úgy határozott, hogy részt vesz ezen irányelv alkalmazásában.

További lépések

A tagállamoknak két év áll majd a rendelkezésükre ahhoz, hogy hatályba léptessék azokat a törvényi, rendeleti és közigazgatási rendelkezéseket, amelyek szükségesek ahhoz, hogy ennek az irányelvnek megfeleljenek.

Mercredi 20 avril, un défilé aérien aura lieu dans le ciel de Marnes-La-Coquette pour célébrer le centenaire de l’escadrille « La Fayette ».

2016 augusztusában zenei kurzust szerveznek Ausztriában.

In Jemen ist am Sonntag, den 10. April 2016 ein landesweiter Waffenstillstand, der von den wichtigsten Parteien des gegenwärtigen Konflikts vereinbart wurde, in Kraft getreten.

Alle Parteien sollten nun die Fortschritte, die durch das Erreichen einer merklichen Reduzierung der Gewalt und der militärischen Aktivität erzielt wurden, ebenso nutzen wie die Ankündigung der von Saudi-Arabien angeführten Koalition, dass größere Kampfhandlungen in Jemen eingestellt werden, um einen dauerhaften Waffenstillstand und die Parameter für eine nachhaltige politische Lösung, welche die Einheit, Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Unversehrtheit Jemens garantiert, zu vereinbaren. Alle Seiten einbeziehende innerjemenitische politische Verhandlungen sind der einzige Weg, um den gegenwärtigen Konflikt zu beenden und gegen die Fragmentierung des Staats und das menschliche Leid angemessen und wirksam vorzugehen sowie auf die zunehmende Bedrohung durch terroristische Gruppierungen zu reagieren.

Die EU dankt den kuwaitischen Behörden für ihr großzügiges Angebot, ab 18. April in Kuwait City Gastgeber der von den VN vermittelten Gespräche zu sein, und bekräftigt ihre uneingeschränkte Unterstützung für die Anstrengungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und seines Sonderbeauftragten für Jemen, gemäß der Initiative des Golf-Kooperationsrates, den Ergebnissen der Konferenz für den nationalen Dialog und den einschlägigen Resolutionen des VN-Sicherheitsrates, insbesondere der Resolution 2216, einen Durchbruch in den alle Seiten einbeziehenden politischen Verhandlungen zu erreichen.

Die EU ersucht alle Parteien dringend, sich ohne Vorbedingungen, in gutem Glauben und in konstruktiver Weise an den Verhandlungen zu beteiligen und praktische vertrauensbildende Maßnahmen umzusetzen, insbesondere durch uneingeschränkte Einhaltung der Bedingungen des gegenwärtigen Waffenstillstands und durch Gewährleistung eines sicheren, raschen und ungehinderten Zugangs für humanitäre Hilfe im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht. Die Einstellung der Feindseligkeiten ist unbedingt erforderlich, damit lebensrettende Hilfe für Millionen Menschen in schwer zugänglichen Gebieten in Jemen bereitgestellt werden kann.

Die EU ist bereit, weiterhin ihren Teil zu den Anstrengungen in den Bereichen humanitäre Hilfe, Entwicklung, Aussöhnung und Reformen zum Nutzen aller Jemeniten zu leisten, und unterstreicht dabei die Notwendigkeit eines abgestimmten und koordinierten Ansatzes der internationalen Gemeinschaft und der Regierung von Jemen beim Wiederaufbau des Landes.