Feed aggregator

Le 10 mars, la Banque centrale européenne a publié les prévisions économiques de la zone euro pour la période 2016-2018.

Le 9 mars, la Commission européenne a publié le rapport général "L'UE en 2015" qui récapitule les activités et réalisations de l'Union au cours de l'année 2015.

Le 8 mars, le Conseil de l'Organisation de coopération et de développement économiques a publié sa recommandation de 2015 sur l'égalité hommes-femmes dans la vie publique.

Jusqu'au 12 juin 2016, le musée du Prado à Madrid présente une exposition sur Georges de la Tour, peintre lorrain du milieu du XVIIe siècle, qui retrace son parcours à travers ses œuvres qui furent oubliées jusqu'au XXème siècle.

Jusqu'au 26 juin, l'Albertina de Vienne consacre une exposition aux peintres avant-gardistes russes du début du 20ème siècle. Kandinsky, Chagall et Malevitch figurent en bonne place dans cet ensemble de 130 œuvres.

Jusqu'au 30 mai 2016, le musée du Louvre expose les œuvres de l'artiste Hubert Robert, homme des Lumières visionnaire et parmi les fondateurs du musée du Louvre.

Du 19 au 28 mars 2016, la ville de Baden-Baden en Allemagne accueille le quatrième Festival de Pâques avec l'Orchestre Philharmonique de Berlin. De grands opéras, notamment "Tristan et Isolde" et de nombreux concerts sont au cœur de la programmation.

Le Festival de Pâques 2016 de Salzburg, qui se déroulera du 19 au 28 mars, mettra à l'honneur l'opéra Otello de Giuseppe Verdi, ainsi que l'influence de William Shakespeare dans le monde de la musique.

La mission russo-européenne ExoMars 2016 est entrée en orbite le 14 mars, entamant la première partie de son long voyage depuis le cosmodrome de Baïkonour vers la planète rouge, où elle doit trouver de potentielles preuves d'activités biologiques à sa surface.

INFOGRAPHIE - Le PS a été éliminé dès le premier tour dans l'Aisne et le Nord au profit du Front national. Il reste en course dans les Yvelines.

Une jeune femme présente au moment où des assaillants ont ouvert le feu, dimanche à Grand-Bassam, raconte sur France 24 comment elle a échappé aux tirs d’un des hommes armés, qui est entré dans son hôtel.

Mazar-e-Sharif 2006

In den westlichen Medien wird als eine der Ursachen für die über Europa einbrechende Völkerwanderung die in den Ursprungsstaaten herrschende Unsicherheit als Folge von Bürgerkriegen genannt. Wie aber aufgrund einer umfassenden Studie des amerikanischen Politikwissenschaftlers Anthony H. Cordesman über Afghanistan[1] festgestellt werden kann, könnten andere Faktoren für die Auslösung der Völkerwanderung aus sogenannten failed states bzw. Krisenstaaten entscheidender sein. Gemäss dieser Studie dürften vor allem folgende Faktoren für die Auswanderungswilligkeit aus Afghanistan verantwortlich sein:

• der hohe Anteil der Altersgruppe der 15 bis 24-Jährigen an der Gesamtbevölkerung, verursacht durch eine hohe Geburtenrate von bis zu 3.4% (2005)[2]
• eine hohe Arbeitslosigkeit
• verbreitete Armut
• Korruption
• Kriminalität und Drogenwirtschaft
• Perspektivlosigkeit

Mit einer Gesamtbevölkerung von 31‘822‘848 Menschen betrug der Anteil der Bevölkerung im Alter von 0 bis 14 Jahren im Mai 2015 42%. Davon waren 6‘793‘832 Jungen und 6‘579‘399 Mädchen. Der Anteil der Altersgruppe der 15 bis 24-Jährigen betrug mit 3‘600‘264 Männern und 3‘464‘781 Frauen 22.2% der Gesamtbevölkerung. Trotz der teilweise miserablen Versorgung mit Ärzten nimmt der Anteil der Jugendlichen an der Gesamtbevölkerung weiterhin zu. Ein hoher Anteil dieser Jugendlichen, so insbesondere die Mädchen, dürften nach wie vor keine Schulbildung erhalten und müssen als Analphabetinnen und Analphabeten bezeichnet werden.

Gemäss einer Schätzung von 2010 müssten pro Jahr 392‘116 Jugendliche und 370‘295 Frauen in den Arbeitsprozess eintreten. 2008 betrug die Arbeitslosigkeit der gesamten Bevölkerung 35%.[3]  2013 konnten nur 25.57% der Jugendlichen zwischen 15 bis 24 Jahren arbeiten. Die Arbeitslosigkeit dieser Altersgruppe betrug 31%.[4] Die fehlende Bildung sowie die hohe Arbeitslosigkeit sind Faktoren, die auch zur Armut in Afghanistan beitragen.

Afghanistan nimmt im internationalen Ranking der Korruption der 177 Staaten der Welt mit 172 eine Spitzenstellung ein und gilt deshalb als einer der korruptesten Staaten dieser Welt.[5] Zu den korruptesten Bereichen des Landes werden mit über 50% die Beamtinnen und Beamte des Zolls, der Polizei, der Steuerbehörde, des Lehrbereiches, die Staatsanwälte sowie die Richter gerechnet.[6] Auch das Finanzsystem des Landes gilt als korrupt. Ein Beispiel dafür ist der Skandal um die ehemalige Kabul Bank, bei der die Führungsleute vor 2010 beinahe eine Milliarde Dollar abzweigten, eine Summe die zu einem wesentlichen Teil nie mehr aufgefunden werden konnte.[7]

Mit der Korruption eng verknüpft ist die Kriminalität. An der Spitze der afghanischen Kriminalität steht der Drogenanbau und -handel. Die Organisierte Kriminalität, die den Drogenbereich kontrolliert, durchdringt die gesamte Gesellschaft, zu der auch die Führung der Taliban gehört, wie auch die Spitze des Staates.[8] Gemäss den Daten der UNDOC wurden 2013 auf 209‘000 Hektaren Schlafmohn angebaut.[9] Das Hauptanbaugebiet für Schlafmohn ist die Provinz Helmand, dessen nördlichster Teil durch das Islamische Emirat der Taliban von Helmand kontrolliert wird.[10] Afghanistan lieferte 2014 87% der weltweiten Produktion an Opium.[11] Dieses wird im Verhältnis 10 zu 1 zu Heroin verarbeitet. Neben Heroin und Opium wird aus Afghanistan der Weltmarkt mit Haschisch und Morphin beliefert. Die Höhe des prozentualen Anteils der Drogeneinnahmen am Bruttosozialprodukt Afghanistans kann nicht erfasst werden. Vermutlich dürfte er sehr hoch sein. Während Jahren wurden Einnahmen aus dem afghanischen Drogenhandel über den Baumarkt in Dubai gewaschen.

Die Ineffizienz der Staatsführung und der Wirtschaft belegt Cordesman mit weiteren Zahlen. Ergänzt werden diese Angaben durch die Analyse der Sicherheit im Land. Dabei muss beachtet werden, dass die Taliban, neben einigen Gebieten im Norden, wie Kunduz, vor allem unter der paschtunischen Bevölkerung der südlichen Provinzen Afghanistans aktiv sind.[12] Die Finanzierung der Sicherheitskräfte Afghanistans (Armee und Polizei) ist übrigens beinahe vollständig von den Zuwendungen der Drittstaaten abhängig.

Fazit: die USA und ihre Alliierten sind beim Aufbau dieses Landes total gescheitert. Dieses Scheitern ist dafür mitverantwortlich, dass sich hunderttausende junger Afghanen, getrieben durch die Perspektivlosigkeit, ins gelobte Europa absetzen wollen. Vorstellbar ist, dass diese Völkerwanderung in der nahen Zukunft die Millionengrenze überschreiten könnte. Die Mehrheit dieser jungen Afghanen – mehrheitlich Männer – dürfte nur selten über eine abgeschlossene Schulbildung verfügen.

[1] Cordesman, A.H., Afghanistan: The Uncertain Impact of a Year of Transition, Working Draft, Center for Strategic & International Studies, Washington, DC, February 22, 2016.

[2] Cordesman, A.H., P. 30.

[3] Cordesman, A.H., P. 29.

[4] Cordesman, A.H., P. 34.

[5] Cordesman, A.H., P. 68.

[6] Cordesman, A.H., P. 69.

[7] Cordesman, A.H., P. 71.

[8] Cordesman, A. H., P. 159.

[9] Cordesman, A.H., P. 158.

[10] Cordesman, A.H., P. 163.

[11] Cordesman, A.H., P. 166.

[12] Cordesman, A.H., P. 253.

Iran Bandar-Abbas 2008

Erschienen im PortasCapital.

Britische Versprechen im 1. Weltkrieg

Mit dem Ziel das osmanische Reich von innen her durch einen arabischen Aufstand zu erschüttern, versprach der britische Hochkommissar in Kairo, Sir Henry McMahon, Juli 1915 dem Grossscherif von Mekka, Hussein ibn Ali,  die Unabhängigkeit aller südwestlich gelegenen arabischsprechenden Gebiete Asiens, mit Ausnahme von Aden. Damit wurde dem Scherif aus der Dynastie der Haschemiten die Gründung eines arabischen Grossreichs vorgetäuscht. Die Araber betrachteten Palästina als einen Teil der arabisch sprechenden Gebiete.[1]

1897 wurde in Basel durch Theodor Herzl anlässlich des Weltkongresses der Zionismus begründet. Als Ziel wurde die Errichtung einer jüdischen Heimstätte in Palästina zwecks Erhaltung der jüdischen Kultur verkündet. Die Balfour-Deklaration des britischen Aussenministeriums von 1917 bildete die politische Grundlage für die Gründung eines jüdischen Staates.

Bereits die zu Beginn der britischen Mandatszeit beschleunigte jüdische Einwanderung in das Gebiet von Palästina liess erkennen, dass Grossbritannien nicht gewillt war, das an den Grossscherif von Mekka abgegebene Versprechen einzuhalten. Schrittweise wurde dieser nach 1918 zugunsten der Ambitionen der Saudis und Wahhabiten aus dem Nedschd fallengelassen. Der Grossscherif Hussein wurde bereits durch den Abzug der britischen Truppen 1923 aus seinem Herrschaftsgebiet von den Briten verraten. Die Saudis erreichten durch die Besetzung und Annektierung der Hedschas 1925 und die Ausrufung des Königsreichs Saudi-Arabien am 23. September 1932 die volle Herrschaftsgewalt über die Gebiete des Grossscherif. Bereits am 20. Mai 1927 anerkannten die Briten die Herrschaft der Saudis über die Hedschas. An das an Hussein abgegebene Versprechen wollten sich die Briten später nicht mehr erinnern. Zur Vertuschung ihres Verrats erhielten die beiden Söhne von Hussein, Faisal und Abdallah, von den Briten 1921 die Herrschaft über den Irak und (Trans-) Jordanien. Während sich die Nachfolger von Abdallah in Jordanien bis heute an der Macht halten konnten, wurde die Dynastie der Haschemiten im Irak am 14. Juli 1958 durch einen Offiziersputsch beseitigt und König Faisal II. ermordet.

Das Sykes-Picot-Abkommen von 1916

Nicht erst mit der Balfour-Deklaration, sondern bereits am 16. Mai 1916 war das Versprechen von McMahon an den Grossscherif Hussein zu einer reinen Makulatur geworden. In diesem Jahr schlossen die beiden Diplomaten, Sykes für Grossbritannien und Picot für Frankreich, ein Abkommen ab, gemäss dem nach dem Krieg die arabischsprechenden Gebiete des Osmanischen Reichs in zwei Interessenzonen aufgeteilt werden sollten. Die britische Zone würde von Aqqaba am Roten Meer über Bagdad bis nach Basra am Persischen Golf reichen. Das französische Einflussgebiet würde von Damaskus bis Mossul und Sivas in Kleinasien bis Adana am Mittelmeer reichen. Beide Zonen wurden wieder in Unterzonen mit direktem Einfluss der jeweiligen Kolonialmacht und Unterzonen, die unter Kontrolle der Kolonialmacht standen. Palästina galt mit Jerusalem und Haifa als internationale Zone.[2]

Teilung Arabiens nach 1918

Aufgrund der politischen und militärischen Ereignisse nach 1918 – dazu gehörte insbesondere die Wiedergeburt der militärischen Macht der Türkei unter Atatürk, wie auch der Entwicklung in Arabien – wurde die Aufteilung modifiziert. Frankreich zog seine Truppen aus Kleinasien ab, verzichtete auf Mossul und konnte in seinem Mandatsgebiet, das ihm vom Völkerbund zugewiesen wurde, zwei Staaten bilden: Syrien und der Libanon. Die Bildung des Libanons erfolgte durch die Abtrennung aus dem ursprünglichen Gebiet von Syrien. Grossbritannien errichtete zwei Staaten, der Irak unter der Herrschaft des Haschemiten Faisal als König, und Jordanien unter der Herrschaft des Haschemiten Abdallah als Emir und später König. Das Gebiet von Palästina, das nach dem Krieg 1948/49 zwischen Israel und Jordanien mit der Westbank aufgeteilt wurde, blieb Grossbritannien als Mandatsgebiet erhalten.

Seit 2003 Bürgerkriege und Zerstörungen ohne Ende

Abgesehen von der Westbank, die seit dem Krieg von 1967 unter israelischer Besetzung steht, sind die Grenzen der früheren Mandatsgebiete weitgehend die gleichen geblieben. Lediglich die Herrschaftsformen haben gewechselt. Der Irak wurde nach der Ermordung des Königs durch verschiedene Militärputsche erschüttert, bis die Baath-Partei, eine arabisch-nationalsozialistische Partei, definitiv die Herrschaft übernahm. Ihr letzter Anführer war der Sunnit Saddam Hussein, der 2003 durch die USA gestürzt und nach seiner Gefangenahme durch ein obskures Gerichtsurteil hingerichtet wurde. Seit dem Sturz von Saddam Hussein herrscht über den Irak eine schiitische Regierung, die trotz dem Abkommen mit den USA weitgehend mit Teheran liiert ist. Der Nordwesten des Irak haben ab 2014 die Kampftruppen des Islamischen Staates unter der Führung ihres Kalifen Ibrahim erobert. Der Nordosten gilt als die halbautonome Heimstätte der irakischen Kurden.

Jordanien gilt unter der Herrschaft von König Abdullah II. weitgehend als stabil. Kann aber nur dank den finanziellen Zuwendungen aus Saudi-Arabien und der Schutzmacht USA wirtschaftlich und politisch überleben.

Der Libanon wird aufgrund der religiösen Spannungen immer wieder durch Unruhen erschüttert. Im Augenblick gilt als Ordnungsmacht die schiitische Organisation der Hisbollah. Diese halten sowohl die Sunniten im Schach wie sie gleichzeitig auch die Christen als ihre Klientel schützen.

In Syrien, das unter dem Minderheitenregime der schiitischen Alawiten von al-Assad steht, der nominell der Chef der syrischen Baath-Partei ist, wird seit 2011 ein Bürgerkrieg geführt. In diesem Krieg sind die Regionalmächte beteiligt. Saudi-Arabien unterstützt Kampftruppen der Salafisten und die Türkei solche, die den Muslimbrüdern nahe stehen. Auf der Seite Assads kämpfen zu seiner Unterstützung Hisbollah-Kampftruppen angeführt von Offizieren der iranischen Revolutionsgarde. Die syrischen Kurden, die mit den türkischen Kurden der PKK liiert sind, haben unterstützt durch amerikanische Bombardierungen und Eliteeinheiten Gebiete an der türkischen Grenze erobert.

Seit 2014 führt Russland auf Befehl von Wladimir Putin Bombardierungen zur Unterstützung der Truppen von Assad und der Hisbollah und setzt offenbar auch Bodentruppen in Syrien ein. Die USA führen mit einer Koalition einen Luftkrieg gegen Stellungen des Islamischen Staates in Syrien und im Irak. Eine Intervention von Bodentruppen durch Saudi-Arabien und der Türkei ist denkbar. Der Bürgerkrieg hat in Syrien zu über 2.5 Millionen Flüchtlingen  in die Türkei, Jordanien und den Libanon, zu über 7 Millionen Vertriebenen im Innern und zu über 260‘000 Toten geführt. Seit dem Aufruf der Bundeskanzlerin Merkel zur Aufnahme von Flüchtlingen begeben sich syrische Flüchtlinge aus der Türkei über die Balkanroute nach Deutschland und Schweden. Ihnen haben sich Auswanderungswillige aus Afghanistan, Pakistan, dem Iran, dem Irak und Nordafrika angeschlossen.

Der Islamische Staat

Nach der Eroberung des Iraks durch eine Koalition der Willigen unter Führung der USA vom 20. März bis 1. Mai 2003 erliess der als Prokonsul eingesetzte Diplomat Paul Bremer zwei Erlasse. Am 16. Mai 2003 befahl Bremer mit dem Erlass Nr. 1 die Auflösung der Baath-Partei, die damals 1.5 Millionen Angehörige aufwies. Im Erlass Nr. 2 vom 23. Mai 2003 befahl Bremer die Auflösung des Verteidigungsministeriums, der Armee, der Sicherheits- und Nachrichtendienste. Damit wurden 750‘000 Menschen arbeitslos. Die Offiziere und Soldaten der irakischen Armee verschwanden mit ihren Ausrüstungen und Waffen in den Untergrund. Beide Erlasse hatten zur Folge, dass der irakische Staat in der bisherigen Form als aufgelöst galt. Regierung und Verwaltung, die Armee, die Sicherheits- und Nachrichtendienste sowie die Baath-Partei gab es nicht mehr. Das einzige Ordnungselement, das dem Irak verblieb, waren die Stämme und Clans. Auf der Grundlage dieser Stammes- und Clanstruktur musste eine neue Regierung und Verwaltung geschaffen werden. Durch die Diskriminierung der Angehörigen der Baath-Partei, die mehrheitlich der Sunna angehörten, werden heute Regierung, Verwaltung und Armee im neuen Irak zu Einrichtungen und Organisationen, die die Schiiten dominieren.

In dem durch Paul Bremer geschaffenen Chaos konnte sich eine weitere Organisation bilden, Al-Kaida im Irak. Über diesen Al-Kaida-Ableger übernahm der Jordanier Abu Musab al-Zarqawi (sein wirklicher Name lautete Ahmed Fadil Nazal al-Khalayle) die Führung. Al-Zarqawi wurde am 30. Oktober 1966 in Zarqa, Jordanien, geboren. Sehr bald wurde Zarqawi durch Anschläge, Entführungen, Exekutionen von Schiiten und eigenhändigen Enthauptungen von Geiseln bekannt. Auf die Ergreifung oder Tötung von Zarqawi wurde eine besondere Einsatzgruppe unter US-General McChrystal angesetzt. Aber erst am 7. Juni gelang es durch den Einsatz von zwei gelenkten Bomben durch einen F-16-Jagdbomber der USA das Versteck von Zarqawi zu vernichten und ihn dabei zu töten. Nach der Tötung von Zarqawi übernahm der Ägypter Abu Ayyub al-Masri die Führung. Anfangs 2008 wurde der frühere irakische Offizier Hamid al-Zawi unter dem Kriegsnamen Abu Omar al-Baghdadi zum eigentlichen Chef von Al-Kaida im Irak ernannt. Am 18. April 2010 sollen sowohl Abu Omar al-Baghdadi und Abu Ayyub al-Masri durch einen Luftangriff getötet worden sein.

Spätestens nach dem Tod der beiden Anführer wurde al-Kaida im Irak unter der Bezeichnung „Islamischer Staat im Irak und in der Levante“ von früheren Kadern der Baath-Partei übernommen.[3] Der ISIS, wie er ursprünglich bezeichnet wurde, wurde entsprechend der Baath-Partei strukturiert und organisiert. Sehr bald wurde aus dem ISIS der IS, der Islamische Staat. Haji Bakr, ehemaliger Fliegerabwehr-Oberst der Geheimdienste der früheren irakischen Armee organisierte die Führung des IS. Mit der Führung wurde Ibrahim Awad Ibrahim al-Badri al-Samarrai, mit dem Kriegsnamen Abu Bakr al-Baghdadi, beauftragt. Aufgrund seiner Zugehörigkeit zu den Quraisch, dem Stamm des Propheten Mohammed, wurde er am 29.Mai 2014 zum Kalif Ibrahim über das Islamische Kalifat ausgerufen.

Als sein Stellvertreter in Syrien amtet der ehemalige Parteifunktionär der Baath Adnan al-Sweidawi unter dem Kriegsnamen Abu Ali al-Anbari. Ihm sind fünf Gouverneure unterstellt. Im Irak amtet als Stellvertreter von Ibrahim der ehemalige irakische Oberstleutnant und Geheimdienstler Fadel al-Hayali unter dem Kriegsnamen Abu Muslim al-Turkmani. Ihm sind sieben Gouverneure unterstellt. Die engere Führung des IS ist in 9 Räten organisiert: Führungsrat, Schura-Rat, Rechtsrat, Sicherheitsrat, Hilfsrat für die Organisation der fremden Kämpfer, Militärrat, Geheimdienstrat, Medienrat und Finanzrat.[4] Dank einer durchdachten Kombination von konventioneller Kriegführung, Guerillakrieg und Terrorismus[5] hatte der Islamische Staat bis zum 21. Dezember 2015 ein Drittel des Iraks und beinahe 50% Syriens erobert. Die Streitmacht des IS dürfte Ende letzten Jahres eine Kampfkraft von 60‘000 Mann aufgewiesen haben, wovon bis zu 20‘000 Kämpfer aus verschiedenen Ländern stammten.[6]

Der Islamische Staat verfügt über ein gut funktionierendes Finanzwesen. Die Einnahmen entstammen folgenden Quellen:

• Spenden Privater aus den Golfstaaten und Saudi-Arabien, die über das Hawala-System überwiesen werden;
• Plünderungen und Kriegsbeute aus den eroberten Gebieten;
• Erpressung von Geschäftsleuten und lokalen Politikern
• Lösegelder bei Geiselnahmen;
• Erhebung von Steuern und Zöllen;
• Verkauf von „Sklavinnen“;
• Verkauf von Rohöl aus den eroberten Erdölfeldern;
• Illegaler Kunsthandel mit antiken Kunstwerken aus den eroberten Gebieten über die Organisierte Kriminalität.

Aufgrund seiner Organisation und seiner Mittel kann der Islamische Staat entsprechend der Drei-Elementen-Lehre von Georg Jellinek (1851-1911) als Staat bezeichnet werden.[7] Jellinek definiert einen Staat als ein soziales Gebilde, dessen konstituierende Merkmale ein von Grenzen umgebenes Territorium (Staatsgebiet), eine darauf ansässige Gruppe von Menschen (Staatsvolk) sowie eine auf diesem Gebiet herrschende Staatsgewalt sind. Entsprechend dieser Definition ist der Islamische Staat im Sinne des Völkerrechts ein Staat, denn er verfügt über:

• ein Staatsgebiet;
• ein Staatsvolk;
• eine Staatsgewalt.

Der Islamische Staat als Staatsgebilde stellt die durch das Sykes-Picot-Abkommen geschaffenen Grenzen im Mittleren Osten und damit die Existenz von Syrien und dem Irak in Frage. Gleichzeitig übt der Islamische Staat mit den Anschlägen ausserhalb seines Gebietes gegen die USA und ihre Alliierten Rache für die durch die Kriege von 1990/1 und 2003 gegen den Irak begangenen Erniedrigungen und den Sturz des Baath-Regimes.

Die Interessen und Interventionen der Regionalmächte

Als Regionalmächte sind der Iran, die Türkei und Saudi-Arabien zu bezeichnen. Diese drei Staaten nützen die Kriege in Syrien und im Irak für die Durchsetzung ihrer Interessen und die Auseinandersetzung um die Vormachtstellung im Mittleren Osten aus.

Der Iran setzt zwecks Stützung seines Vasallen al-Assad in Syrien eigene Kampftruppen aus den Reihen der Revolutionsgarde und der libanesischen Hisbollah sowie Söldner aus dem Irak und aus Afghanistan ein. Da die syrische Armee aufgrund ihrer Verluste und der Desertionen nicht mehr kampffähig ist, tragen diese fremden Kampftruppen heute die Hauptlast des Kampfes in Nordsyrien aus. Unterstützt werden sie dabei durch die Freifallbomben der russischen Kampfflugzeuge Su-24, Su-25 und Su-34, die wie bei einer Flächenbombardierung unterschiedslos Zivilisten und Kämpfer der Opposition töten.

Im Irak ist es den Iranern mit Hilfe der ihnen treu ergebenen schiitischen Milizen gelungen das schiitische Regime in Bagdad zu stabilisieren und die Stadt Tikrit, Heimatort des Sunniten Saddam Hussein, zurückzuerobern. Grundsätzlich wollen die Ayatollahs von Teheran mit Hilfe ihrer schiitischen Klientel im Libanon, im Irak und auch in Jemen die Vormachtstellung der Islamischen Republik Iran über den Mittleren Osten errichten und festigen. Offenbar schwebt ihnen als Vorbild das Reich der persischen Dynastie der Sassaniden, die von 226 bis 651 über ein Grossreich im Mittleren Osten herrschten. Dieses Reich befand sich in einem ständigen Kriegszustand mit dem Römischen und später dem Byzantinischen Reich. Das Reich der Sassaniden wurde 542 in der Schlacht von Nehawend durch die vorstürmenden Heere der Araber, die unter Fahnen des Islams kämpften, vernichtet.

Saudi-Arabien und die Türkei verfolgen beinahe identische Ziele. Die Führer beider Staaten wollen die Beseitigung der Herrschaft des Ungläubigen al-Assad über Syrien und die Einsetzung einer sunnitischen Regierung. Die Sunniten bilden auch die Mehrheit in Syrien. Der gemeinsame Gegner ist der Iran. Unter allen Umständen gilt es dessen Ambitionen zunichte zu machen. Was die durch die beiden Staaten unterstützte Klientel in Syrien betrifft, so setzen die Saudis auf die Salafisten und die Türkei auf eine Opposition, die den Moslembrüdern nahesteht. Beide Staaten sehen dem Treiben des Islamischen Staates zu und begrüssen insgeheim dessen Krieg gegen die Schiiten im Irak und in Syrien. Vermutlich könnte sich vor allem Saudi-Arabien mit der Beseitigung der durch das Sykes-Picot-Abkommen geschaffenen Grenzen abfinden.

Sowohl die Türkei wie auch Saudi-Arabien könnten mit Bodentruppen im Krieg in Syrien intervenieren. Dazu ist allerdings zu bemerken, dass eigentlich nur die türkische Armee für die iranische Allianz ein ernsthafter Gegner wäre.

Der Machtkampf zwischen den drei Staaten wird solange andauern, solange sie auch durch ihre Schutzmächte unterstützt werden.

Russland versus USA

Mit der Unterstützung des Regimes von Assad und den machtpolitischen Ambitionen der iranischen Ayatollahs dürfte Wladimir Putin folgende Ziele verfolgen:

1. Erhaltung und Ausbau des russischen Seestützpunktes Tartu in Syrien;
2. Ausbau der russischen Machtstellung im Mittleren Osten;
3. Verdrängung der USA aus dem Mittleren Osten.

Zu diesem Zweck hat Putin den Fliegerstützpunkt Hmeimim in Syrien errichten und ausbauen lassen. Trotz einer sogenannten „Feuerpause“ dürfte Putin seine Alliierten in Syrien durch Bombardierungen und Bodentruppen weiterhin unterstützen.

Die USA, die bis anhin mit einer Allianz aus europäischen und arabischen Staaten den Islamischen Staat mit einem mangelhaften Luftkrieg und kurdischen Söldnern mit begrenztem Erfolg bekämpft haben, reagieren auf die russische Intervention recht hilflos. Diese Hilflosigkeit widerspiegelt die dilettantische Strategie und Politik der Obama-Administration. Anstatt das Heft in der Hand zu behalten, wirken Obama und Kerry lieber hinter den Kulissen. Sollte sich nicht bald eine Änderung in der US-Strategie im Mittleren Osten abzeichnen, werden die USA als Ergebnis der Unfähigkeit der Obama-Administration ihren gesamten Einfluss im Mittleren Osten verlieren. Die Folge könnte ein Chaos mit unendlichen Kriegen sein.

Kriege ohne Ende oder eine Neugliederung?

Sollte nicht sehr bald eine Einigung zwischen den Regionalmächten und ihren Schutzmächten über die Zukunft Syriens und des Iraks auf diplomatischem Wege zustande kommen, muss mit Kriegen ohne Ende gerechnet werden. Die Regionalmächte und ihre Klientel verfügen über genügend Waffen. Weder die USA mit ihrem Desinteresse noch Russland könnten einer solchen Entwicklung Einhalt gebieten. Die russische Intervention wird übrigens aufgrund der nur begrenzt verfügbaren Ressourcen und des ungebremsten wirtschaftlichen Niedergangs Russlands sehr bald an ihre Grenze stossen.

Die einzige Alternative zu dieser Entwicklung wäre eine völkerrechtliche Anerkennung des Islamischen Staates. Eine solche Anerkennung hätte aber zur Folge, dass die Existenz von Syrien und dem Irak in Frage gestellt wäre und die Staatenwelt des Mittleren Ostens neu gegliedert werden müsste. Ob die Obama-Administration den Mut zu einem solchen logisch erscheinenden Schritt aufbringen kann, ist heute mit einem Fragezeichen zu versehen. Vermutlich wird die nächste Administration die Einsicht, den Willen und die Kraft für eine Neugliederung des Mittleren Ostens aufbringen. Wie auch immer, das Sykes-Picot-Abkommen ist aufgrund der heutigen Ereignisse nur noch Makulatur. Dieses Abkommen diente zur damaligen Zeit Grossbritannien und Frankreich zur Kaschierung ihrer Gier nach den Rohstoffen der arabischen Welt. Im Rückblick betrachtet haben sich die beiden Kolonialmächte im Mittleren Osten wie Piraten des 17. Und 18. Jahrhunderts verhalten.

[1] Stahel, A.A., Die Anwendung der numerischen Mathematik und der Simulationstechnik bei der Darstellung des Ablaufs einer internationalen Krise, Zürcher Diss, Huber & Co. AG, Frauenfeld, 1973, S. 126.

[2] http://www.balfourproject.org/the-sykes-picot-agreement/

[3] Reuter, Chr., DIE SCHWARZE MACHT, Der „Islamische Staat“ und die Strategen des Terrors, Deutsche Verlags-Anstalt München, in der Verlagsgruppe Random House GmbH und SPIEGEL-Verlag, Hamburg, 2015.

[4] http://www.spiegel.de/politik/ausland/is-islamischer-staat-anfuehrer-kennen-sich-aus-us-gefaengnis-a-1000908.html

[5] ISW, Institute for the Study of War, ISIS’s Hybrized Warfare, http://www.understandingwar.org.

[6] Forbes statista, Where Syria & Iraq’s Foreign Fighters Come From, http://blogs-images.forbes.com/niallmccarthy/files/2015/10/20151007_Foreign_fighters_Fo.jpg

[7] http://www.europaI.europa.eu/webseite/media/Definitionen/Pdf/Staat.pdf.

Afghanistan Kabul 2010 – Foto von Jean-Jacques Ruchti

Erschienen im PortasCapital.

Die jetzt über Europa eingebrochene Völkerwanderung dürfte in den nächsten Jahren, vielleicht sogar Jahrzehnten eine Realität bleiben.

Flüchtlinge aus Syrien

Bestimmt durch die Nahrungsmittelknappheit, eine Folge der Trockenheit von 2006 bis 2010, der herrschenden Korruption sowie durch den „Arabischen Frühling“ motiviert, protestierten zu Beginn 2011 sunnitische Oppositionelle in der syrischen Stadt Dara gegen das seit 1963 herrschende Minderheitenregime der Alawiten von Präsident Bashar al-Assad. Das Regime verabschiedete daraufhin ein paar Reformen, so wurde die Führungsrolle der Baath-Partei aus der Verfassung entfernt. Dafür erhielt der Präsident noch mehr Macht. Sehr bald eskalierte der Konflikt zu einem eigentlichen Krieg zwischen der syrischen Armee und verschiedenen sunnitischen Kampfgruppen, wie die Free Syrian Army. Heute ist die sunnitische Opposition vollständig fragmentiert.

In zunehmendem Masse mischten sich ausländische Staaten und Gruppen in diesen Kriegen. So unterstützten die USA und die Türkei die Free Syrian Army mit Waffen, während Saudi-Arabien und Katar vor allem islamistische Gruppen finanzierten und mit Waffen belieferten. Der Iran eilte dem Bundesgenossen al-Assad zu Hilfe, lieferte dem syrischen Regime nicht nur Waffen, sondern kommandierte Berater und Kampftruppen der Republikanischen Garde und der libanesischen Hisbollah. Seit September 2015 ist auch die Russische Föderation mit Bombardierungen ihrer auf dem Fliegerstützpunkt Hmeimim stationierten Kampfflugzeuge am Krieg beteiligt.

Als Folge des seit 2011 andauernden Krieges sind nicht nur Städte wie Aleppo und Damaskus sondern auch Orte der Antike wie das hellenistische Apameia zerstört worden. Des Weiteren haben salafistische Organisationen wie der Islamische Staat (IS) den Krieg in Syrien für ihre Ziele ausgenützt und riesige Territorien erobert. Der IS dürfte heute gegen 50% Syriens kontrollieren. Gegen den IS führt eine Koalition, angeführt von den USA, einen Luftkrieg mit bescheidener Wirkung. Als Bodentruppen gegen den IS setzt Washington mangels eigener Truppen kurdische Söldner ein, die bei der syrischen PYD – die wiederum mit der kurdischen PPK affiliiert sein soll – und den irakischen Peschmerga rekrutiert werden.

2012 wies Syrien vermutlich eine Bevölkerung von 22‘597‘531 Menschen auf.[1] Vom März 2012 bis Sommer 2015 dürften 250‘000 Syrerinnen und Syrer getötet worden sein. In diesem Zeitraum sind Millionen, vor allem Sunniten, aus Syrien geflüchtet. Gemäss dem UNHCR sind 4‘603‘363 in der Türkei, in Ägypten, Irak, Jordanien und im Libanon registriert worden.[2] Davon lebten Ende 2015 2 bis 2.5 Millionen als Flüchtlinge in der Türkei[3] und im Irak 245‘022 Syrerinnen und Syrer[4]. In Syrien dürfte es über 7.5 Millionen geben, die aus ihren Häusern und Wohnungen vertrieben worden sind.

Aus der Türkei dürften 2015 über Griechenland und die Balkan-Route bisher über eine halbe Million Syrerinnen und Syrern, vor allem Sunniten, nach Österreich, Deutschland und Schweden emigriert sein.

Irakische Flüchtlinge

Seit der Invasion der USA und ihrer Koalition der Willigen im März/April 2003 und dem Sturz von Saddam Hussein herrscht im Irak Krieg zwischen Schiiten und Sunniten. Sehr schnell bildete sich an 2003 als Quasi-Vorhut der Sunniten, die von der Macht verdrängt worden waren, al-Kaida im Irak, zu dessen Anführer der Jordanier Abu Musab al-Zarqawi wurde. Nach dessen Tötung am 7. Juni 2006 durch laser- und GPS-gelenkte Bomben eines US-Kampfflugzeugs F-16[5] mutierte Al-Kaida im Irak schrittweise zum Islamischen Staat. Heute beherrscht der IS unter dem Kalifen Ibrahim, trotz der in den letzten Monaten erlittenen Gebietsverluste durch die Peschmerga und die irakische Armee, immer noch rund 30% des Iraks. Nach wie vor führt der Islamische Staat Anschläge gegen schiitische Exponenten und Mitglieder der Regierung in Bagdad durch. Der Irak wird militärisch durch die iranische Revolutionsgarde beraten. Unter dem Kommando der Iraner stehen auch die schiitischen Milizen im Irak. Die USA rüsten und bilden mit Alliierten die irakische Armee wieder auf. Das Endziel ist die Rückeroberung der irakischen Grossstadt Mossul, die dem IS als Hauptstadt dient. Der Krieg im Irak dürfte auch dank dem Rückzug aller US-Bodentruppen unter Präsident Obama Ende 2011 und dem Hinterlassen eines Machtvakuums noch einige Zeit andauern.

Die Bevölkerung des Iraks wurde 2014 mit 32‘585‘692 Menschen angegeben.[6] Im Dezember 2015 wurde die Zahl der irakischen Flüchtlinge auf 2‘019‘050 geschätzt.[7] Davon waren 1‘400‘000 innerhalb des Iraks vertrieben worden und 400‘000 lebten in Syrien. Nur 16‘6000 hielten sich in der Türkei auf. Ein Teil von ihnen dürfte in der Zwischenzeit nach Österreich, Deutschland und Schweden emigriert sein.

Auswanderer aus Afghanistan, Pakistan, dem Iran und Nordafrika

Die Jugend verschiedener Staaten in Asien und Nordafrika müssen aufgrund der wirtschaftlichen Lage, der sozialen Verhältnisse, der Versorgung mit Nahrungsmitteln und Wasser und teilweise auch aufgrund der innenpolitischen Verhältnisse als Auswanderungswillige bezeichnet werden.

Zu diesen Staaten gehört Afghanistan. Trotz dem Machtkampf zwischen der Regierung in Kabul und den Taliban herrscht in vielen Provinzen Ruhe. Kommt es zu terroristischen Anschlägen seitens der Taliban, dann werden diese vor allem in Kabul gegen Truppen der USA oder Afghanistans ausgeführt. Die zahlenmässige Zunahme dieser Anschläge dürfte die Folge des beinahe totalen Abzugs von Bodentruppen Ende 2014 durch die USA und ihrer Verbündeten sein.

Am 1. Januar 2016 wurde die Bevölkerung Afghanistans auf 33‘275‘428 Menschen geschätzt.[8] Ein Jahr zuvor waren es noch 32‘376‘967. Dies bedeutet eine Wachstumsrate von 2.78%. Trotz Auswanderungen nimmt die Bevölkerung zu. Was aber vor allem beunruhigend ist, ist die Tatsache, dass 14‘067‘852 und damit 42.3 % der Bevölkerung unter 15 Jahre alt sind. Davon sind 7‘209‘454 Jungen und 6‘858‘398 Mädchen. In Anbetracht der wirtschaftlichen und sozialen Lage und der tiefen Lebenserwartung für Männer von 44.8 Jahren dürfte ein nicht unwesentlicher Teil der männlichen Bevölkerung Afghanistans zwischen 10 bis 20 Jahren auswandern wollen. Es könnte sich um 2.5 bis 5 Millionen Jugendliche handeln.

Eine ähnliche Lage wie in Afghanistan weist das Nachbarland Pakistan auf. Auch hier erfolgen Anschläge, so vor allem im Nordwesten. Die Akteure sind die pakistanischen Taliban. Wie in Afghanistan sind auch in Pakistan die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen der Unterschicht und der Elite enorm. Am 1. Januar 2016 hatte Pakistan eine Bevölkerung von 190‘814‘320 Menschen.[9] Ein Jahr vorher waren es noch 187‘831‘555 Menschen. Dies bedeutet eine Bevölkerungszunahme von 1.59%.Die Bevölkerungsgruppe der unter 15-jährigen machte mit 67‘603‘605 junge Menschen 35.4 % der Gesamtbevölkerung aus. Davon waren 34‘726‘298 Jungen und 32‘877‘307 Mädchen. Die Zahl der Auswanderungswilligen in Pakistan ist schwieriger einzuschätzen. Es könnte sich dabei durchaus um mehr als 1 Million handeln.

Der Iran wird durch eine Theokratie regiert. Bestimmend für die Auswanderung sind im Iran die wirtschaftliche Perspektivlosigkeit und eine erstarrte Gesellschaft. Am 1. Januar 2016 hatte der Iran eine Bevölkerung von 80‘311‘566 Menschen.[10] Ein Jahr zuvor waren es 79‘321‘632. Demzufolge weist die Islamische Volksrepublik Iran eine Zuwachsrate von 1.25 % auf. Die Zahl der Jugendlichen unter 15 Jahren betrug Anfangs 2016 19‘318‘947 und damit 24.1 % der Bevölkerung. Davon waren 9‘907‘235 Jungen und 9‘411‘712 Mädchen. Auch im Iran besteht ein Überschuss an Jungen. Im Gegensatz zu den Nachbarstaaten dürften weniger Angehörige aus der Unterschicht für eine Auswanderung bereit sein. Die Unterschicht wird durch das im Iran herrschende Regime gut versorgt. Dagegen dürften aufgrund eigener Erfahrungen während Aufenthalten und Gesprächen vor allem Akademiker und Studierende an Auswanderungen interessiert sein, so vor allem in die USA.

Die Staaten in Nordafrika bieten ein unterschiedliches Bild. Libyen ist ein zerfallender Staat in dem Chaos herrscht und sich verschiedene Milizen bekämpfen. Auch hier wirkt der Islamische Staat und versucht sich ein Herrschaftsgebiet anzueignen. Tunesien hat sich als Folge des „Arabischen Frühling“ in eine Quasi-Demokratie verwandelt. Allerdings muss die innenpolitische Lage als instabil bezeichnet werden. Algerien wird durch eine Militärdiktatur beherrscht. Demonstrationen werden nicht zugelassen. Die Berber-Bevölkerung der Kabylei fordert gegenüber der arabischen Führungsschicht die Anerkennung ihrer Ethnie, wenn nicht sogar einen Grad an Autonomie. Gleiches trifft auch für die Tuareg im Ahaggar-Gebirge der Sahara zu. Neben diesen ethnischen Konflikten und Forderungen ist das Regime mit Anschlägen des Al-Kaida-Ablegers in Nordafrika konfrontiert. Ein ähnliches Bild wie in Algerien bietet das benachbarte Marokko. Allzulange wurden durch die arabischen Könige in Rabat die Berber des Atlas und des Gebietes um Marrakech herum unterdrückt. Dazu kommt noch die ungelöste Frage betreffend der Zukunft des Gebietes der ehemaligen spanischen Sahara. Nach wie vor leben die Kämpfer der Sahrauis mit ihren Familien in Flüchtlingslagern in Algerien.

Der zerfallende Staat Libyen weist 2016 eine Bevölkerung von 6‘678‘697 Menschen auf.[11] Letztes Jahr waren es 6‘543‘636 Menschen. Demzufolge betrug die Wachstumsrate 2.06 %. Mit 2‘188‘409 unter 15 Jahren haben wir auch hier eine sehr junge Bevölkerung (32.8 %). Davon sind 1‘118‘081 Jungen und 1‘070‘328 Mädchen. Auch hier besteht ein Überhang an Jungen. In Anbetracht der desolaten Lage des Landes dürfte Libyen einen hohen Prozentanteil an Auswanderungswilligen unter der jungen Bevölkerung haben.

Tunesien hatte am 1. Januar 2016 eine Bevölkerung von 11‘205‘342 Menschen mit einer Zuwachsrate von 0.98 %.[12] Mit 2‘601‘208 Jugendlichen (1‘343‘408 Jungen und 1‘257‘800 Mädchen) unter 15 Jahren betrug deren Anteil an der Gesamtbevölkerung 23.2 %. Tunesien hat den höchsten Anteil an fremden Kämpfern, die beim Islamischen Staat dienen. Mit einem hohen Anteil an Auswanderungswilligen muss auch für Tunesien gerechnet werden.

Algerien hatte am 1. Januar 2016 eine Bevölkerung von 40‘319‘284 Menschen und eine Zuwachsrate von 1.17 %.[13] Davon waren mit einem Anteil von 24.2 %, 9‘752‘025 unter 15 Jahren, 4‘976‘609 waren Jungen und 4‘775‘416 Mädchen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Militärdiktatur die Bewegungsfreiheit Jugendlicher einschränkt, dürften viele unter ihnen auswanderungswillig sein.

Marokko unterscheidet sich, was die Bevölkerungsstruktur betrifft, nicht wesentlich von jener von Algerien. Marokko hatte am 1. Januar 2016 eine Bevölkerung von 33‘931‘519 Menschen und eine Zuwachsrate von 1.07 %.[14] 9‘443‘481 junge Menschen waren unter 15 Jahren (27.8 % der Gesamtbevölkerung). Davon waren 4‘791‘809 Jungen und 4‘651‘672 Mädchen. Angesichts der Tatsache, dass das marokkanische Königshaus im Vergleich zur Militärdiktatur von Algerien eine mildere Repression gegenüber der Opposition ausübt, dürfte die prozentuale Zahl an Auswanderungswilligen im Vergleich zu Algerien tiefer sein.

Bei der Einschätzung der drei Staaten Tunesien, Algerien und Marokko muss noch beachtet werden, dass sie aufgrund der historischen Vergangenheit immer noch einen engen Bezug zur ehemaligen Kolonialmacht Frankreich haben. Dazu gehören insbesondere die Sprache und die Kultur.

 

 

Auswirkungen des Aufrufs von Frau Merkel

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat mit ihrem Aufruf, dass syrische Flüchtlinge ohne Einschränkungen nach Deutschland einreisen dürften, einzelne Vorschriften verletzt und verschiedene Auswirkungen ausgelöst. Erstens hat sie sich mit ihrem einseitigen Aufruf nicht nur über das Kontrollrecht des deutschen Bundestags hinweggesetzt, sie hat auch eigenmächtig die beiden Abkommen von Schengen und Dublin ausser Kraft gesetzt. Beide Abkommen beruhen darauf, dass eine Einwanderung nach Europa durch Asylanten kontrolliert zu erfolgen hat und dass diese erfasst werden müssten. Für den Fall, dass sie abgelehnt werden, müssen sie in das Land, in dem sie zuerst erfasst wurden, abgeschoben werden. Vor allem diese Massnahme ist ausser Kraft gesetzt.

Sie hat des Weiteren mit ihrem Aufruf eine Sogwirkung auf syrische Flüchtlinge, die in der Türkei lebten, und auf Auswanderungswillige aus den erwähnten Staaten ausgelöst. In diesem Sinne hat sie eine unkontrollierte Völkerwanderung bewirkt, die nun über Europa eingebrochen ist. Nicht nur sind die Staaten auf der Balkanroute wie Griechenland, Mazedonien, Serbien, Kroatien, Slowenien mit der Eindämmung der Völkerwanderung überfordert, in Deutschland ist ein regelrechtes Flüchtlings- und Asylantenchaos ausgebrochen. Wie die Aktualität beweist, sind Polizei und Ämter in Deutschland mit der Erfassung der Anträge und der Kontrolle der über 1 Millionen Einwanderer überfordert. Im Prinzip herrscht in Deutschland ein Flüchtlingschaos, das noch durch Kleinkriminalität verschiedener Einwanderer ergänzt wird.

Dazu kommt noch die Tatsache, dass die Integration vieler dieser Einwanderer, die nicht aus Kriegsgebieten stammen, sehr bald Deutschland überfordern wird. So haben viele junge Afghanen mindestens ihre Schulausbildung abgebrochen, wenn sie nicht sogar Analphabeten sind. Dies bedeutet, dass sie nicht einmal des Lesens und Schreibens in ihrer Sprache mächtig sind. Dazu kommen noch, wie die Ereignisse in Köln am 31. Dezember bewiesen haben, kulturelle Probleme. Viele dieser jungen Männer, so insbesondere jene aus Afghanistan, Pakistan, Nordafrika, leben in Gesellschaften in denen Frauen nichts gelten und allenfalls käufliche Waren sind. Diese hat nur bedingt mit dem Islam als Religion zu tun. Die Gesellschaften aus denen insbesondere die jungen Männer stammen, sind archaisch.

Ein weiteres Problem ist die Tatsache, dass vor allem junge Männer nach Europa eingewandert sind. Deutschland wird in der Zukunft damit konfrontiert sein, dass durch diese Einwanderung eine instabile Parallelgesellschaft entstehen wird.

Frau Merkel hat mir ihrem Aufruf nicht nur die Zukunft von Deutschland in Frage gestellt, sie hat mit ihrer einseitigen Aufhebung der Abkommen von Schengen und Dublin die Zukunft Europas als Union in Frage gestellt. Ein Staat nach dem andern führt Grenzkontrollen ein. Damit sind die beiden Abkommen nicht einmal das Papier mehr wert, auf dem sie verfasst worden sind.

Stur weigert sich Frau Merkel für Deutschland Grenzkontrollen und Obergrenzen einzuführen. Gleichzeitig redet sie immer noch von einer europäischen Lösung der Völkerwanderung, die angesichts der Ereignisse gar nicht mehr machbar ist. In zunehmendem Masse stellt sie die Zukunft Deutschlands und im Prinzip auch jene von ganz Europa in Frage.

Mögliche Verursacher des Aufrufs von Frau Merkel

Noch vor 2 Jahren lehnte Frau Merkel knallhart jedes Entgegenkommen gegenüber Italien bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Afrika durch Deutschland ab. Die Kehrtwendung ist sehr merkwürdig. Leider kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt über die Ursachen für diese Kehrtwendung nur spekuliert werden. Denkbar ist, dass die Obama-Administration ihr den Aufruf vorgeschlagen hat. Durch ihre Kriege im Mittleren Osten sind die USA für das Leid, die Tragödien und die Flüchtlingsdramatik dieser Region verantwortlich. Vielleicht hoffte die Obama-Administration durch die Aufnahme der syrischen Flüchtlinge aus der Türkei durch Deutschland sich der Verantwortung aus der durch die USA verursachten Katastrophe zu entziehen. Gleichzeitig könnte ihr suggeriert worden sein, dass Deutschland durch die Aufnahme der Flüchtlinge sich einen Ablass für die Verbrechen des Nazi-Regime erkaufen und gleichzeitig eine Erneuerung der überalterten Gesellschaft Deutschlands erreichen könnte. Tatsache ist, dass sie mit diesem Aufruf eine Völkerwanderung ausgelöst hat, die auch Europa erschüttern könnte.

Bewältigung der Völkerwanderung

Wie kann diese Völkerwanderung bewältigt und in der Zukunft eingedämmt werden? Wie jüngste Ereignisse mit Flüchtlingen und Auswanderer aus Afrika gezeigt haben, ist die Ausschaffung und Rückweisung von Abgelehnten beinahe nicht möglich. Es bleibt nur die Möglichkeit die Völkerwanderung zu stoppen. Dazu müssen die drei Staaten Deutschland, Österreich und Schweden in einem ersten Schritte die finanzielle Unterstützung an die Einwanderer beenden. Als Ersatz dazu wird nur noch materielle Hilfe geleistet. Des Weiteren müssen die Gratisabgabe von Handys und die freizügige Unterstützung durch Sozialhelfer und Anwälte beendet werden. Hilfsorganisationen für Flüchtlinge dürfen ab sofort vom Staat kleine finanzielle Zuwendung mehr erhalten. Als weiteren Schritt zur Abschreckung dient das erzwungene Wohnrecht der Immigranten in Lagern ausserhalb der Grossstädte. Des Weiteren müssen Rechtsverletzungen, wie das Betatschen von Frauen oder gar Vergewaltigungen, mit der ganzen Härte des Rechtsstaates geahndet werden.

In einem weiteren Schritt müssen alle Mitgliedstaaten des Schengenraumes wieder eigene Grenzkontrollen einführen. Ohne diese kann die Völkerwanderung nicht gestoppt werden. Bei diesen Kontrollen müssen Auswanderungswillige aus Afghanistan, Pakistan, dem Iran und Nordafrika an der Grenze sofort in Lager eingewiesen und so schnell als möglich ausgeschafft werden. Staaten, die ihre Mitmenschen nicht aufnehmen, müssen durch europäische Staaten geahndet werden.

Die geschilderten Massnahmen müssen durch die einsichtigen Staatschefs Europas sofort ergriffen werden, auch wenn sie von Frau Merkel und ihrem links-grünen Dunstkreis angeprangert werden. Es bleibt Europa für das Überleben als Wirtschafts- und Kulturraum nur noch wenig Zeit.[15]

 

 

 

 

[1] The Military Balance 2015, The International Institute for Strategic Studies, London, 2015, P. 352.

[2] http://data.unhcr.org/syrianrefugees/regional.php

[3] STRATFOR, How German Politics will Change Europa, January 22, 2016, 09:15, P. 3.

[4] http://data.unhcr.org/syrianrefugees/regional.php

[5] McChrystal, St., General, U.S. Army (ret), My Share of the Task, A Memoir, updated with a New Preface, Portfolio/Penguin, New York, 2014, P. 230.

[6] The Military Balance 2015, P. 330.

[7] http://www.unhcr.org/pages/49e486426.html.

[8] http://countrymeters.info/en/Afghanistan.

[9] http://countrymeters.info/en/Pakistan.

[10] http://countrymeters.info/en/Iran.

[11] http://countrymeters.info/en/Libya.

[12] http://countrymeters.info/en/Tunisia.

[13] http://countrymeters.info/en/Algeria.

[14] http://countrymeters.info/en/Morocco.

[15] STRATFOR, How German Politics Will Change Europe,. January 22, 2016, 09:15, P. 5.

Aqmi a revendiqué l’attentat de la station balnéaire très populaire de Grand-Bassam, en Côte d’Ivoire, qui a fait au moins 16 morts dimanche. Des ressortissants français, allemand, burkinabé, malien et camerounais figurent au nombre des tués.

Nous avons retenu une forme tronquée du titre du Livre de Jean Birnbaum par souci de simplifier un débat mal commode, même mené de bonne foi. Toujours est-il que selon une boutade bien connue « la foi personne n’y croit ».Désormais non seulement nous sommes convaincus que la religion appartient au passé, mais l’idée qu’elle puisse avoir une force politique ou un rôle dans l’organisation de la société parait extravagant. Sommes nous si convaincus ? Oui si l’on s’en tient au monde occidental dans sa majorité mais avec ici et là , dans son sein, des poches de résistance. L’inquiétude face à ce silence du religieux monte et peu à peu et des prises de paroles ont lieu, elles couvrent toute l’amplitude du spectre .

Depuis le pape François qui devant le Parlement européen à Strasbourg a supplié les députés d’être sensibles, de s’ouvrir à la transcendance. Il a renouvelé son appel devant les 190 diplomates accrédités auprès du Saint-Siège pour les vœux de la nouvelle année. Des politiques aussi, qui tel Alain Juppé (candidat et favori pour les futures élections présidentielles françaises) a inclus les racines chrétiennes dans son identité heureuse : « Moi je suis pour le respect de la diversité, à la condition qu’on partage des choses. Parce que si on a rien en commun, on ne fait pas une Nation. Et qu’est-ce qu’on partage quand on vit en France ? On partage les valeurs de la République et l’Esprit des Lumières. J’ai même dit et çà peut choquer certains, que la France a des racines chrétiennes. Il ne faut pas le nier. Il ne s’agit pas d’exclure les autres religions. Mais comment comprend-on nos cathédrales, nos clochers de villages, nos calvaires sur les routes de Bretagne et ailleurs ? Je ne dis pas qu’il faut faire le catéchisme. Mais on a cela dans notre patrimoine historique de fait .Et quand je parle de nos valeurs chrétiennes, je parle de l’accueil de l’étranger, de l’amour du prochain, pas du refus de l’autre. (…) Ce socle commun, cette compréhension de ce que sont la France et ces valeurs et le respect des différences voilà ce que j’appelle « l’identité heureuse ». Alain Juppé s’il ne renie pas l’éducation qu’il a reçue se définit comme un chrétien agnostique.

Poursuivons notre parcours avec Thierry de Montbrial président de l’IFRI (Institut français des relations internationales) Il admet qu’il peut y avoir des mouvements de grande violence dans n’importe quel coin d’Europe, mais la religion doit faire l’apprentissage de la paix et contribuer à la paix de façon plus visible. Il reconnait que l’homme a une dimension transcendantale et qu’il est dans nature de se poser la question de sa place dans l’univers .Les religions en général doivent faire un travail de retour aux fondamentaux, se débarrasser des aspects latéraux qui les ont polluées, se purifier . Que se passera-t-il si on refuse de parler des racines chrétiennes ? si on ne dit rien, il y aura des explosions même s’il se refuse de parler de guerre civile .Donc parlons nous avant qu’il ne soit trop tard !

Poursuivons notre chemin avec l’archevêque belge de Malines ,Jozef De Kessel « l’homme est religieux j’en suis convaincu » mais il craint le vide religieux de nos sociétés. Il faut prendre au sérieux le phénomène religieux. Personne n’est neutre et on ne peut pas demander à quelqu’un de mettre entre parenthèses ses convictions ou de reléguer la religion uniquement dans la vie privée. Il est partisan, le plus possible, des accommodements raisonnables (nourriture halal dans les cantines, horaires décalés dans les piscines) « je trouve çà beau. Dans une culture moderne où il y a cette pluralité de possibilités, je tiens beaucoup au respect à porter à l’autre que moi ».

Terminons avec Abdennour Bidar (auteur de lettre ouverte au monde musulman).Pour lui , l’absence de spirituel est un problème, pas l’islam. « Nous sommes engagés avec la civilisation islamique dans un même défi crucial :trouver une vie spirituelle qui fonde l’univers éthique et politique des droits de l’homme(…) donner à chaque être humain la possibilité, les moyens de cultiver sa propre part d’infini ,une vision de nous même qui nous élève au-dessus de notre ego ordinaire et de ses besoins matériels pour faire justice à nos aspirations les plus hautes (…)la crise majeure n’est ni économique, ni financière, ni écologique, ni sociopolitique, ni géopolitique :c’est une crise spirituelle d’absence radicale, dans les élites et les masses, de vision d’un sublime dans l’homme qui serait partageable entre tous ».

En conclusion il lance un avertissement salutaire : que l’Occident ne soit pas laissé à l’illusion que, seul, il peut fabriquer de l’universel, tout seul pour l’imposer tel quel à la planète.; « L’islam n’est pas notre ennemi, ni seulement le révélateur de notre impuissance. Il est celui qui nous interpelle sur le plan spirituel ».

De ses visions diverses mais pas disparates, il est impossible de tirer une conclusion ou une simple tendance, si non de sortir au plus vite de ce silence religieux.

(1)Un silence religieux. La gauche face au Djihadisme de Jean Birnbaum. Editions du Seuil

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