Diplomacy & Defense Think Tank News

Ein Strang der aktuellen Konfliktforschung behauptet, Frieden würde durch militärische Siege befördert. Sie brächten, so die These, weniger stark gespaltene Post-Konflikt-Gesellschaften hervor, was Wiederaufbau und wirtschaftliche Entwicklung erleichtere. Diese Sichtweise impliziert, dass internationale Akteure entweder einer Seite zum Sieg verhelfen oder Konflikte sich selbst überlassen sollten, statt sich für Verhandlungslösungen einzusetzen. Das vorliegende Papier argumentiert, dass weniger für einen „Siegfrieden“ spricht als dessen Befürworter behaupten. Die erfolgreichsten Konfliktlösungen sind jene, die die Konfliktursachen angehen und viele verschiedene Akteure einbeziehen.
Ein Blick auf den Ausgang von Bürgerkriegen seit 1946 legt die Vermutung nahe, dass militärische Siege etwas besser stabilisierend wirken als andere Kriegsausgänge. Eine genaue Analyse von Kontext und Inhalt von Friedenskonsolidierung zeichnet ein ganz anderes Bild.

• Die häufigste Form der Beendigung von Bürgerkriegen ist weder ein militärischer Sieg noch ein Friedensabkommen, sondern eine Fortdauer der Auseinandersetzung mit begrenzterer Gewaltanwendung.

• Die Bürgerkriege, die mit einem Friedensabkommen schlossen, dauerten durchschnittlich achtmal länger als jene, die ein militärischer Sieg beendete. De facto gibt es einseitige Siege fast nur, wenn Kämpfe Tage oder Monate, nicht Jahre dauern. Das weist darauf hin, dass Langzeitkonflikte kaum enden, wenn ihnen freier Lauf gelassen wird, und dass Verhandlungen der einzige Weg sind, lang andauernde Kriege zu beenden.    

• Die unterschiedliche Konfliktdauer bedeutet auch, dass die Hindernisse für einen Wiederaufbau nach einer Verhandlungslösung deutlich höher sind als nach einem militärischen Sieg. Internationale Akteure, die nach einem Friedensschluss am Wiederaufbau mitwirken wollen, stehen Gesellschaften mit mehr Opfern, tieferer Spaltung und größeren materiellen Schäden gegenüber.

• Gleich, wie ein Konflikt ausgeht – der wichtigste Faktor für anschließende Stabilität ist eine geordnete Demobilisierung ehemaliger Kämpfer. Zudem kommt es darauf an, zugrunde liegende Missstände durch gewaltfreie Politik zu beseitigen, etwa indem die Besiegten Gelegenheit erhalten, eine politische Partei zu gründen und/oder sich an der Regierungsarbeit zu beteiligen.

Langfristig erfolgreiche Konfliktbearbeitung verlangt die Demontage der Strukturen zur Truppenmobilisierung wie auch jener zur Repression. Armee und Milizen müssen in  Kasernen zurückkehren und unter zivile Kontrolle gestellt werden. Externe Akteure können am besten helfen, indem sie Anlaufstellen einrichten, wo Missstände vorgebracht und friedlich beseitigt werden können.
Folgende Empfehlungen leiten sich aus diesem Papier ab:

• Lang anhaltende Konflikte lassen sich nur mit Gesprächen über die Konfliktursachen beenden.

Opinión - 18/1/2016
Miguel Otero Iglesias
Por culpa de sus divisiones internas la Unión Europea y sus estados miembros son incapaces de afrontar los grandes desafíos de la globalización.

Bonn, 18.01.2016. Die sambische Energiekrise trifft das Land hart. Für die Stromabschaltungen – zwischen acht und 16 Stunden täglich – muss der Klimawandel herhalten. Keine Frage: Sambia durchlebt eine Dürreperiode wie andere Sub-Sahara-Länder auch. Sambia hat aber das Potenzial, die Versorgung sicherzustellen und Vorsorge zu treffen. Hier ist die Politik gefragt. Bereits seit Sommer 2015 kann Sambias staatliches Elektrizitätsunternehmen ZESCO die Unternehmen und städtischen Verbraucher nicht mehr beliefern. Acht bis 16 Stunden täglich müssen diese ohne Elektrizität auskommen und oft auch ohne Wasser, da die Pumpen ohne Strom nicht laufen. Wer kann, behilft sich mit einem Dieselnotstromaggregat. Schlagzeilen machen vor allem die Folgen für die Kupferminen: Wegen der Engpässe kündigten die Mulyashi Open Pit Mine und die Baluba Underground Mine im September 2015 die Zwangsentlassung von 1.640 Arbeitern an, da die Lieferung an die private Copperbelt Energy Corporation (CEC) gekürzt wurde. Seit September 2015 erhielt die CEC zunächst 30 %, später dann 16 % weniger Strom. Betroffen sind aber auch Schulen, Krankenhäuser, städtische Haushalte, mittelständische Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe jedweder Größenordnung. So wie Zambia Sugar, ein landwirtschaftlicher Großbetrieb, der Zuckerrohr auf 16.000 Hektar Land anbaut. Dessen Pumpen können nur noch eingeschränkt Wasser aus dem Fluss Kafue heben; und dies hat auch Auswirkungen auf die Wasserlieferung an die assoziierten kleinen Vertragsbauern, die auf immerhin 4.000 Hektar Land Zuckerrohr produzieren. Zusammen mit den niedrigen Kupferpreisen, die seit Januar 2015 um 18 % gefallen sind, wächst Sambias Wirtschaft aktuell deshalb nur um 3,4 statt wie bisher um 7 %. Als offizielle Begründung für diese katastrophale Situation muss der Klimawandel herhalten: die geringen Niederschläge und die hohen Temperaturen (Verdunstung) hätten zu den historisch niedrigsten Wasserständen in den Talsperren geführt. So plausibel sich dies auch anhört, es ist nur die halbe Wahrheit. Die Kariba-Talsperre am Sambesi, die Sambia und Simbabwe mit Strom versorgt, ist so ausgelegt, dass sie nicht nur saisonale Niederschlagsschwankungen ausgleichen kann, sondern auch Schwankungen über mehrere Jahre hinweg. Die Zambesi River Authority (ZRA) hatte wegen geringer Wasserstände im März 2015 die Wasserzuteilung an die sambische ZESCO und die simbabwische ZPC um 12 % gekürzt. Beide überziehen jedoch ihr Wasserkontingent – ZESCO um 39 %, ZPC um 16 % –, so dass im November 2015 Sambia und Simbabwe nur noch drei Meter von der Katastrophe entfernt waren. Zu diesem Zeitpunkt betrug der Wasserstand in der Kariba-Talsperre noch 478,51Meter – Strom kann jedoch nur bis 475,5 Meter produziert werden. Danach ist Schluss. ZESCO muss sich zudem fragen lassen, warum sie das um 360 Megawatt erweiterte Kraftwerk rund um die Uhr produzieren lässt und nicht wie vorgesehen täglich nur 3,5 Stunden für den Spitzenbedarf. Wasser werde rund um die Uhr abgelassen, so die Beobachtung von Guy Scott, des von Oktober 2014 bis Januar 2015 amtierenden sambischen Präsidenten, bei der Einweihungsfeier. Problematisch für das Land ist seine einseitige Abhängigkeit von zu wenigen Wasserkraftwerken (Kariba und Kafue Gorge liefern ca. 90 % des Stromverbrauchs). Sambia könnte weitaus mehr Wasserkraft nutzen: Es ist das niederschlagsreichste Land im südlichen Afrika und verfügt über 40 % der Wasserressourcen. Weitere Kraftwerke sind seit langem in der Planung, können aber nicht finanziert werden, da der Strompreis nicht kostenorientiert und deshalb für private Investoren nicht attraktiv ist. Von diesen Subventionen profitieren alle, auch die finanzkräftigen Minen und nicht nur die ärmeren Haushalte. Die sambische Regierung hat die große Abhängigkeit von der Wasserkraft auch zu lange hingenommen und nicht energisch genug die Erschließung anderer, vor allem erneuerbarer, Energiequellen vorangetrieben. Das Potenzial für Solarenergie (sechs bis acht Sonnenstunden täglich), vor allem Photovoltaik, wird noch nicht genutzt. Feste Einspeisetarife für Solarprojekte sind zwar in der Entwicklung, aber noch nicht in Kraft getreten. Kofi Annan, der den New Deal on Energy for Africa unterstützt, fordert zu Recht: “Africa’s leaders must act with urgency to put in place the policies needed (…) to build climate-resilient societies.” Es wäre viel gewonnen, wenn die gegenwärtige Energiekrise zu einer Kursänderung in Sambia beitragen würde.

ARI 5/2016 - 18/1/2016
Cristina Gortázar Rotaeche
¿Qué obligaciones tiene Europa ante el desafío de la crisis de los refugiados?

Zum traditionellen Neujahrsempfang des Bundespräsidenten am 8. Januar 2016 im Schloss Bellevue war auch Prof. Ursula Männle geladen.

Aus Anlass des „Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ führte die Hanns-Seidel-Stiftung Marokko erstmals eine Bildungsmaßnahme für Mädchen und Frauen in Marrakesch-Safi durch. Diese Region ist geprägt von Abhängigkeit und Armut.

Traditionell beginnt das Jahr des Instituts für Politische Bildung mit der Seminarleiter- und Referententagung, die heuer vom 15. bis 16. Januar in Kloster Banz stattfand. Den Themenschwerpunkten des Jahres 2016 folgend, wurden das Verhältnis von Bürger und Staat, Krisenherde im Nahen Osten und die daraus resultierenden Probleme von Migration, Flucht und Asyl behandelt.

Francesco Mancini, Non-resident Senior Adviser at IPI, tells TRT World that the United Nations remains a “relevant body for world decision-making,” despite deadlock among its members about the way forward for Syria and the refugee crisis.

He offered two suggestions for UN reform. He said it was necessary to better equip peacekeepers for asymmetric warfare. He also said that finding a way to make emerging powers “be more engaged,” and have “more space to make decisions,” would be how the organization could remain relevant in the 21st century.

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Ante el alarmante caos en el mundo árabe, la comunidad internacional - erróneamente -  gusta de ver a Túnez como un asunto ya resuelto. Sin embargo, muchos factores regionales están afectando la transición tunecina. Algunos de los efectos colaterales más directos provienen de la inestabilidad en Libia. La permeabilidad de las fronteras, las leyes de las milicias, las divisiones tribales, la economía de contrabando y de guerra, el bazar de armas post-Gadafi, y el desarrollo de Libia como el eje principal del Estado Islámico/Daesh en África del Norte, están planteando muchos retos para la seguridad tunecina. Tras los tres atentados de este año – el 18 de marzo, el 26 de junio y el 24 de noviembre, respectivamente – diversas voces en Túnez rápidamente encontraron un nexo entre estos sucesos y la existencia de campos de entrenamientos y otras influencias en Libia. Al mismo tiempo, los libios, no quieren ser vistos como los responsables de los fallos de seguridad tunecinos. En materia económica, Túnez continúa bajo presión ya que la economía de Libia, uno de los principales socios comerciales de Túnez, ha declinado y sus ciudadanos han huido del país e inundan Túnez. ¿Hasta qué punto se puede extender la responsabilidad de los problemas tunecinos a los efectos colaterales de la situación en Libia? ¿Pone el conflicto de este país vecino en riesgo la transición del país?

Durante el pasado año, Oriente Medio ha sido testigo del florecimiento de un nuevo conflicto: el de la República Islámica de Irán contra Daesh. La campaña iraní para luchar contra Daesh se ha convertido en un instrumento con el que fortalecer su posición en Oriente Medio. Más que destruir al Daesh, lo que Teherán desea es debilitarlo, ya que esto permite defender a sus aliados en el Gobierno de Siria e Irak, a la vez que mantiene su influencia sobre ellos. Las medidas tomadas por Irán y los escasos resultados en el campo de batalla de sus milicias aliadas, plantean un gran dilema político para la coalición internacional contra Daesh.

Corea del Sur está llevando a cabo una diplomacia de potencia media en un contexto regional cada vez más difícil, marcado por las tensiones entre China y Estados Unidos. El factor clave que conforma la identidad de Corea del Sur como potencia media es su relación con su aliado más importante, Estados Unidos. Durante la última década, la diplomacia de Corea del Sur ha evolucionado, al centrar su atención en los problemas globales en lugar de los regionales. Sin embargo, el compromiso global y el enfoque regional no pueden ser una alternativa en la política exterior de Corea del Sur. El desafío para el país es ayudar a dar forma a una arquitectura regional estable, procurando desempeñar al mismo tiempo un papel proactivo en marcos multilaterales.

Dr Eleni Panagiotarea wrote an article in Kathimerini discussing the Greek economic policy. The article was published on 12 January 2016 and is available here .

Nach nunmehr 40 Jahren endet die Ära der Hanns-Seidel-Stiftung als Betreiber des Bildungszentrums Wildbad Kreuth. In einem festlichen und würdigen Rahmen sind sich deshalb nochmals die Belegschaften aus Kreuth und der Zentrale München begegnet, um gemeinsam vom Bildungszentrum Abschied zu nehmen.

Das Leitbild des angepassten Kindes ist nicht mehr in Mode. Die heutige partnerschaftliche Erziehung berücksichtigt die Interessen und Bedürfnisse des Kindes.

Hier in Vilnius begann der Zusammenbruch der Sowjetunion. Am Ende des Jahres, am 31. Dezember 1991, wurde die rote Fahne über dem Kreml eingeholt.

Die weltweite Rechtsstaatsarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung einer breiteren Öffentlichkeit vorzustellen ist Ziel der vorliegenden Broschüre.