Europäische Union

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Die EU-Kommission hat herausgefunden, dass es für Apple einen Steuerdeal in Irland gab und forderte die Regierung in Dublin nun auf, von dem Unternehmen Nachzahlungen in Höhe von 13 Milliarden Euro zu

Apple droht eine Steuernachzahlung in Höhe von bis zu 13 Milliarden Euro.

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Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

The respect of human rights and the rule of law in Turkey in the aftermath of the failed coup attempt will be a crucial test for the state of the country’s democracy, said Foreign Affairs Committee MEPs on Tuesday. They assessed the results of last week’s fact-finding mission to Turkey by the committee chair and rapporteur and stressed the need for constant monitoring.
Committee on Foreign Affairs

Source : © European Union, 2016 - EP

The respect of human rights and the rule of law in Turkey in the aftermath of the failed coup attempt will be a crucial test for the state of the country’s democracy, said Foreign Affairs Committee MEPs on Tuesday. They assessed the results of last week’s fact-finding mission to Turkey by the committee chair and rapporteur and stressed the need for constant monitoring.
Committee on Foreign Affairs

Source : © European Union, 2016 - EP

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Nur drei Jahre ist es her, dass die EU und die USA verkündeten, die größte Freihandelszone der Welt schaffen zu wollen.

Source : © European Union, 2016 - EP

Allgemeines : Der Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) setzt seine Untersuchungen fort und befasst sich mit den politischen Aspekten des VW-Abgas-Skandals. Am Dienstag (30.8.) erscheint der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen, der von 2004 bis 2010 für die Bereiche Industrie und Unternehmertum zuständig war, zu einer Anhörung vor dem Ausschuss. Das Parlament arbeitet an Vorschriften für bessere Autoabgastests. Weitere Informationen finden Sie in unserer Infografik.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Dienstag, 30. August 2016
Telefonate mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa und dem Präsidenten der Republik Zypern, Níkos Anastasiádis
13.00 Uhr Treffen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker (Berlaymont)

Mittwoch, 31. August 2016
Telefonate mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borissov und dem kroatischen Ministerpräsidenten Tihomir Orešković
10.00 Uhr Treffen mit dem belgischen Premierminister Charles Michel (Val Duchesse)
Paris
18.30 Uhr Treffen mit Präsident François Hollande

Donnerstag, 1. September 2016
Telefonat mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar
Luxemburg
12.15 Uhr Treffen mit Premierminister Xavier Bettel, anschließend Presseerklärungen

Freitag, 2. September 2016
Telefonate mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte und dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern
11.30 Uhr Treffen mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico (Fototermin)

Sonntag, 4 September 2016
G20-Gipfeltreffen - Hangzhou, China
(Ortszeit)
12.00 Uhr Presse-Briefing von Präsident Donald Tusk und Präsident Jean-Claude Juncker
15.00 Uhr Offizielle Begrüßung durch Präsident Xi Jinping
15.15 Uhr Familienfoto
15.30 Uhr Eröffnungsfeier
15.40 Uhr Arbeitssitzung I
18.30 Uhr Offizielle Begrüßung durch Präsident Xi und seine Ehegattin
18.50 Uhr Familienfoto - Staats- und Regierungschefs und Ehegatten

Montag, 5. September 2016
G20-Gipfel - Hangzhou, China
(Ortszeit)
10.00 Uhr Arbeitssitzungen
15.35 Uhr Redebeitrag in Sitzung V
17.05 Uhr Abschlussfeier

Allgemeines : In der ersten Ausschusssitzungswoche nach der Sommerpause befassen sich die EU-Abgeordneten unter anderem mit dem Thema Migration und den Beziehungen zur Türkei. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz trifft den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Ankara. Auf der Tagesordnung stehen außerdem das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und die Anhörung des ehemaligen EU-Kommissars Günter Verheugen im Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

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Zur Abwehr von Flüchtlingen hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban den Bau einer weiteren Grenzanlage an der Grenze zu Serbien angekündigt.

Wer wird Ban Ki-moon 2017 als UN-Generalsekretär ersetzen? Der slowakische Premierminister Robert Fico warb bei einem Abendessen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin um Unterstützung für seinen Außenminister Miroslav Lajčák. EurActiv Brüssel berichtet.

Hunger, religiöser Extremismus, Terrorismus und die massive Migration nach Europa prägen zunehmend den afrikanischen Kontinent. Jetzt soll eine Mauer aus Bäumen all diesen Gefahren entgegenwirken.

Flüchtlinge und Asylbewerber sollen durch ein alternatives Arbeitsmarktsystem einer Beschäftigung nachgehen können, so lautet der Vorschlag eines in der Flüchtlingsfrage erfahrenen Bürgermeisters.

Bei den geplanten Prozessen gegen mutmaßliche Beteiligte des Putschversuches will die Türkei auf die Unterstützung des Europarates zurückgreifen.

Die Europäische Kommission hat Ende Juli im Rahmen der letzten TTIP-Verhandlungsrunde neue Vorschläge zu den Institutionen der regulatorischen Kooperation gemacht. Aus Verbrauchersicht sind diese zu komplex und aufwändig um einen Mehrwert zu bieten.

Mehr als 240 Tote wurden nach dem Erdbeben in Mittelitalien bisher geborgen und es gibt Befürchtungen, dass die Zahl der Opfer weiter stegen könnte.