Diplomacy & Defense Think Tank News

Paul Kagamé, "l’homme fort" de Kigali, fera-t-il de l’Union africaine une "institution forte" ? Institut Montaigne mar 30/01/2018 - 15:02

Des sentiments ambivalents. Voilà ce que suscite Paul Kagamé, le président du Rwanda, qui vient de prendre officiellement la tête de l’Union africaine à l’occasion de son 30ème sommet ordinaire, les 28 et 29 janvier à Addis-Abeba en Ethiopie.

Wieder treibt die Politik der regierenden Sozialdemokratischen Partei Rumäniens (PSD) bis zu 70.000 Demonstranten auf die kalten und verschneiten Straßen Bukarests und anderer Städte des Landes. Auslöser sind die innenpolitischen Probleme Rumäniens und die geplante Justizreform.

Comentario Elcano 7/2018 - 30/1/2018
Salvador Llaudes

Si algún beneficio ha tenido la llegada de Trump a la Casa Blanca es que ha producido una sensación de emergencia entre los europeos, de que no se puede seguir igual.

Die ÖVP und ihre Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner haben die niederösterreichische Landtagswahl mit rund 50 Prozent der Stimmen gewonnen.

Washington compte ses alliés Institut Montaigne lun 29/01/2018 - 17:40

La Stratégie de sécurité nationale de l’administration Trump dépeint un ordre mondial marqué par la concurrence stratégique croissante de la Chine et de la Russie.

Bonn, 29.01.2018. Am 25. Januar jährt sich der Aufstand, der den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak stürzte, zum siebten Mal – Anlass, um die wirtschaftliche Situation des Landes zu betrachten. Die Angst des Westens vor dem radikalen Islam führt dazu, dass er großes Interesse an einem stabilen Ägypten hat. Darum gewährte der IWF und bilaterale Geber Kredite in Höhe von 21 Mrd. US Dollar unter der Bedingung, dass Ägypten Reformen durchführt. Lösen diese Reformen die tief verwurzelten Strukturprobleme des Landes und bringen es auf einen neuen, breitenwirksamen Wachstumspfad? Die Reformen zielen darauf ab, makroökonomische Ungleichgewichte zu korrigieren, indem die Staatsausgaben gesenkt werden: durch Subventionskürzungen u.a. bei Gas und Wasser, durch geringere öffentliche Investitionen und durch Lohnkürzungen im öffentlichen Sektor. Um die Einnahmen zu erhöhen, hat die Regierung eine Mehrwertsteuer eingeführt, sie hat den Wechselkurs freigegeben und Kapitalkontrollen abgebaut, um den parallelen Devisenmarkt auszutrocknen, die Handelsbilanz zu verbessern und die Devisenreserven zu erhöhen. Kurzfristig hatten diese Maßnahmen folgende Folgen: (i) Zusätzlich zu den Krediten flossen Devisen in Form von Investitionen in Staatsanleihen ins Land. Die Devisenreserven wuchsen und der Schwarzmarkt verschwand beinahe, aber das ägyptische Pfund verlor stark an Wert. (ii) Die Handelsbilanz verbesserte sich durch einen Anstieg der Exporte und einen Rückgang der Importe – wenn auch in geringerem Maße als erhofft, so dass ein Handelsbilanzdefizit und eine hohe Abhängigkeit von Rohstoffexporten verbleiben. Ein Gutteil der verarbeiteten Produkte Ägyptens basiert jedoch auf importierten Vorleistungen und Investitionsgütern, sodass sich die Importe unweigerlich erholen werden. (iii) Durch die Wechselkursfreigabe, höhere Einfuhrzölle, die Einführung einer Mehrwertsteuer und die Streichung von Subventionen stiegen die Preise stark an. (iv) Die Wachstumsrate stieg, wenn auch weniger als erwartet. Die Zukunftsaussichten sind angesichts des begrenzten Zustroms von Direktinvestitionen, schwacher Konsumausgaben, Zinserhöhungen und des Rückgangs staatlicher Investitionen schlecht. (v) Das Haushaltsdefizit nahm ab, blieb aber mit zehn Prozent des BIP hoch. Ohne Reformen zur Verringerung von Leckagen werden die Einnahmen der Steuer- und Zollbehörden das Defizit nicht verringern. (vi) Die Regierung nahm erhebliche Kredite auf, was die Inlandsverschuldung auf über 90 Prozent des BIP und die Auslandsverschuldung auf 40 Prozent trieb (letztere hatte nie zuvor höher als 20 Prozent gelegen).
Langfristig hat sich Ägypten einer Entwicklungsstrategie verschrieben, die auf Immobilienentwicklung und Megaprojekten basiert, wie die neue Hauptstadt und der Ausbau des Suezkanals. Bau und Immobilienentwicklung sind aber Symptome eines schwachen Strukturwandels – weg von handelbaren Gütern und Dienstleistungen aus produktiven Sektoren – der nicht in der Lage ist, Ägypten in eine schnell wachsende, dynamische und inklusive Ökonomie zu verwandeln. Stattdessen sollte die ägyptische Regierung versuchen, nachhaltiges Wachstum durch eine effektive Exportstrategie zu generieren. Hierfür fehlen der aktuellen Entwicklungsstrategie vor allem drei Elemente: (i) Politische Entwicklung: erfordert, dass staatliche Stellen bei Wahlen Integrität und Neutralität garantieren, die Unabhängigkeit der Justiz- und Gesetzgebungsorgane gewährleisten und ein Gleichgewicht zwischen zivilen, politischen und wirtschaftlichen Institutionen und dem Sicherheits-/Militärapparat herstellen. (ii)  Menschliche Entwicklung: dies bedeutet, mehr Ressourcen in Bildung und Gesundheit investieren. (iii) Nachhaltige und umfassende Entwicklung: sie erfordert eine breitere Perspektive, die die vorhandenen natürlichen Ressourcen besser schützt, die schöpferischen Energien der Jugend besser nutzt, Frieden und Versöhnung fördert und einen neuen dauerhaften Gesellschaftsvertrag zwischen Staat und Gesellschaft etabliert. Ägyptens derzeitige Entwicklungsvision basiert auf einer Fassade politischer Reformen. Der politischen Vertretung fehlen die einfachsten legislativen und parlamentarischen Funktionen und die Integrität von Wahlen wird weitgehend angezweifelt. Die Aussöhnung zwischen Zivilgesellschaft und Sicherheitsapparat fehlt völlig auf der Tagesordnung. Eine von Militärunternehmen dominierte Wirtschaft schränkt den freien Wettbewerb ein. Kürzlich wurden die Vermögen dutzender Unternehmen eingefroren, um politische Loyalität zu erzwingen. Diese Maßnahmen sind repressiv und schränken das Vertrauen von Investoren in die Wirtschaft ein. Investitionen in Humankapital werden zugunsten populistischer Megaprojekte vernachlässigt und werden nur bei einem Übergang zu einem partizipativen Modell oder einem vollständigen demokratischen Wandel stattfinden. Bis heute gibt es solchen Wandel nicht. Die nachhaltige Entwicklung, nach der sich die Menschen sehnen, fehlt völlig in der Vision der Führung. Der Entwicklungsvision Ägyptens mangelt es an einem echten Dialog zwischen den verschiedenen Teilen der Gesellschaft – gegenwärtig wird er nur vorgetäuscht. Im Mittelpunkt dieses Dialogs müssten politische Reformen und ein neuer Gesellschaftsvertrag stehen; ohne sie wird es kein wirtschaftlich prosperierendes oder politisch stabiles Ägypten geben. Omar El Shenety ist Advisory Board Member an der American University in Kairo. Ahmed Abd Rabou ist Visiting Assistant Professor an der Josef Korbel School of International Studies der University of Denver.

Les Tchèques ont finalement réélu le 27 janvier le chef de l'Etat sortant Milos Zeman (Parti des droits des citoyens, SPOZ). Avec 51,36% des suffrages, il l'emporte face à son rival Jiri Drahos (indépendant) qui a obtenu 48,63% des voix. Milos Zeman avait largement remporté le 1er tour de...

India has been exploring the response to China’s growing influence and its Belt and Road Initiative (BRI) for long. The contours to find viable alternatives to this challenge are now becoming visible. India is slowly transitioning to increased – and previously unthinkable – cooperation with other states in South Asia. Within its extended neighbourhood, India has developed new formats of cooperation with Japan, the USA and Australia that are directly or indirectly positioned against China. For Germany and Europe, this shift in Indian foreign policy opens new avenues for cooperation.

A new format for regional cooperation within the EU was created from 2007 onwards with the European macro-regions and associated EU strategies. The concept offers useful approaches to closer regional cooperation and integration. However, to date macro-regional cooperation has offered only limited added value in the regional and European context, and there is an absence of substantive results. It is nevertheless worth-while reflecting on the extent to which effective macro-regional cooperation can contribute to strengthening European integration at the regional level. One of the advantages of the format is its participatory approach, which might help successfully integrate regional, local and civil-society structures more closely in shaping regional and European integration.

The process of establishing a common energy market in the Eurasian Economic Union (EAEU) is moving forward after Russia and Belarus succeeded in resolving important differences. This reorganisation of the energy space will also affect the European Union, because Russia and Kazakhstan are major oil and gas suppliers, and important export pipelines originate there. At the same time regulatory and technical fault lines are becoming apparent between the EU/European Energy Community and the EAWU – also affecting transnational physical infrastructure. Furthermore, the integration blocs overlap in sensitive regions like the Caucasus, the Black Sea region and the Baltic states.

Visegrád, Weimarer Dreieck, nordische Staaten oder Eurozone: Regional wie funktional organisierte Gruppen von Mitgliedstaaten der EU haben in ihrer Politikformulierung klar an Bedeutung gewonnen. Für die Stabilität der Union jedoch ist dieser neue »Minilateralismus« ambivalent. Staatengruppen können Fragmentierung und Intransparenz begünstigen, etwa durch Ausgrenzung, Gegengewichtsbildung – gerade gegen Deutschland – und die Stärkung intergouvernementaler Verfahren. Sie tragen aber auch zum Funktionieren der EU bei, sei es durch Agendasetzung, Interessenausgleich oder als diplomatische Brücken. Deshalb sollte Berlin solche Gruppen nicht bloß als schädliche Fliehkräfte betrachten, welche die Einheit der Union gefährden. Vielmehr sollte Deutschland sich diesen Formaten gezielt zuwenden, denn damit ließe sich vor allem die Inklusion kleiner und mittelgroßer EU-Staaten verbessern.

Mit der Förderung des menschlichen Potentials soll das wirtschaftliche Wachstum ausgebaut werden.

Hans Walter Hütter, Thomas Sternberg und Christopher Beckmann diskutierten mit Bernhard Vogel über bedeutende Ereignisse in der deutschen Historie.

« America first », « Choose France », « Go global », ces slogans utilisés par les dirigeants politiques pour promouvoir l’attractivité économique de leur pays tendent à affirmer une dimension de puissance de plus en plus assumée. Dans un environnement international où la conjoncture est annonciatrice d’une reprise économique. Les États rivalisent dans leur communication et stratégie politique pour en tirer les bénéfices. Cela serait ignorer le risque géopolitique au sein de cette période de reprise de la croissance mondiale et dont les milieux d’affaires semblent avoir pris toute l’ampleur dans cette édition 2018 du Forum de Davos. Pour nous éclairer, le point de vue de Sylvie Matelly, directrice adjointe à l’IRIS.

Au-delà de la dimension communicationnelle « Choose France » d’Emmanuel Macron lors de la réception de 140 représentants de firmes multinationales à Versailles, ce lundi, ou encore la Une d’un numéro de The Economist consacrant la France comme pays de l’année 2017, quelle analyse tirer de ce regain d’intérêt pour la France à l’international ?

La communication du Président de la République est assumée et elle s’adosse à une véritable stratégie politique, voire économique. Il s’agit de faire pour rassurer, et donc attirer les investisseurs étrangers. À l’international, en effet, la France était perçue depuis des années comme le bastion irréductible de l’anticapitalisme, le pays où le mot même « libéralisme » était un tabou et dans lequel des partis politiques ouvertement antilibéraux sur le plan économique pouvaient enregistrer de bons scores aux élections, ce qui rendait impossible les réformes politiques sur le libéralisme. Aujourd’hui, Emmanuel Macron veut signifier aux investisseurs étrangers que tout cela a changé. Il a ajouté un nouvel argument, lors de son discours prononcé à Davos, celui que s’il ne réussit pas à redresser le pays et faire bouger les lignes, donc à attirer au préalable les investisseurs étrangers, la prochaine fois, l’extrême droite ou gauche pourrait gagner les élections.

À l’étranger, en effet, l’élection d’Emmanuel Macron a souvent été perçue comme un renouvellement générationnel et des mentalités et le Président surfe sur cette vague.  Par ailleurs, il est vrai que le manque de contestation de sa réforme du marché du travail lui donne des arguments qui vont dans ce sens. Cependant, il sait toutefois que la réalité est plus complexe. Le pays est extrêmement divisé, et il y a urgence à réussir pour ne pas reproduire des scénarios comme le Brexit au Royaume-Uni, ou l’élection de Trump aux États-Unis.

Faire venir des entreprises étrangères en les invitant à investir dans le pays, permet au chef de l’État de monétiser ce gain politique en leur expliquant qu’une véritable transformation peut s’opérer, mais que cela ne pourra se concrétiser sans que les entreprises étrangères y prennent une part active. Mais surtout, que le défi dépasse la seule question économique et/ou nationale. La question qui se pose ensuite est de savoir si ce discours fonctionne. Certes pour partie, et le nombre d’entreprises (mais surtout la qualité de celles-ci) ayant répondu présentes à son invitation à Versailles en est une illustration. Pour autant, et comme souvent pour ce qui le concerne, il bénéficie également d’un bon alignement des planètes. La France donne en ce moment une impression de stabilité et de détermination dans l’action, aussi parce que le Royaume-Uni et l’Allemagne sont affaiblis, et que d’autres pays en Europe et ailleurs sont dominés par des populismes risqués et réactionnaires.

Dans un contexte où l’économie redémarre vraisemblablement plus vite que prévu, si on se fie aux prévisions revues à la hausse les unes après les autres, les hommes d’affaires sont avides d’investissements et de profits. Un pays qui est perçu comme un îlot de stabilité politique et économique devient alors attractif. Cela, Emmanuel Macron l’a très bien compris et il compte en profiter un maximum.

Quant à la réalité de cette embellie ou renouveau, il ne faut pas faire abstraction de la situation économique et commerciale de l’Allemagne. Celle-ci engrange des excédents commerciaux qui sont numéro 2 dans le monde, derrière les excédents chinois. Or, pour l’instant, la France n’arrive pas à réduire une balance fortement déficitaire. Mais il est vrai que les entreprises françaises commencent à mieux se positionner à l’international, à gagner des parts de marché, notamment en Chine où elles talonnent l’Allemagne. Il faut aussi engager des réformes afin de mieux les accompagner dans ce sens pour véritablement convaincre.

Toutefois, il importe de prendre également en compte le fait que cette perception dynamique provient du caractère relatif de l’économie qui se base avant tout sur la confiance. Et cette confiance crée ce que l’on appelle dans le jargon « des anticipations auto-réalisatrices ». Si les hommes d’affaires sont persuadés que la France est en train de changer, il est alors fort probable que la France va changer.   Si pour eux la conjoncture est au vert pour investir, et parce qu’ils vont investir et parier là-dessus, il est également probable que la situation économique du pays s’améliore.

Rapatriement massif de capitaux étrangers, menace de taxations élevées sur les importations étrangères, retraits et renégociation d’accords au seul bénéfice des intérêts américains : quel sens donner à la politique néo-mercantiliste de Donald Trump ? Quel peut en être l’impact à l’international ?

La politique économique et commerciale de Donald Trump ne nous surprend guère. Ce qui est édifiant, c’est le temps qu’il a mis pour matérialiser sa doctrine qui était, il ne faut pas l’oublier, au cœur des discours et de sa campagne. Tout le monde était sûr d’une chose : Donald Trump, au moins en parole, souhaitait relocaliser et attirer les entreprises américaines, ainsi que les investisseurs étrangers aux États-Unis.

Dès son élection, la bourse de Wall Street avait pris quelques points et les analystes en avaient conclu que les investisseurs pariaient réellement sur un retour d’une croissance « Made in USA », ainsi qu’un retour des capitaux aux États-Unis.

L’objectif de Donald Trump est de remettre au travail toute une frange de la population américaine, vivant loin des grandes villes côtières, dans des régions sinistrées et enclavées. C’est une main-d’œuvre peu qualifiée et oubliée depuis des décennies qui vit très mal la réussite d’une partie de l’immigration. Pourtant, sans investissement dans les infrastructures ou la formation, il est peu probable que cela fonctionne. Les entreprises qui réinvestiront aux États-Unis ne le feront probablement pas dans ces régions, et il est utile de rappeler que le retour de certaines productions dans le pays ne date pas de l’élection de Trump. Cela créera probablement encore plus de colère et de frustrations.

Le risque porte également sur les restrictions à l’immigration, car rien ne nous dit que les Américains, aussi peu qualifiés soient-ils, veuillent prendre les emplois de ces immigrés qu’on renverrait dans leurs pays. L’expérience a d’ailleurs coupé court dans certains États fédérés  où des lois restreignant la possibilité de travailler pour les immigrés ont tourné court.

À l’international, il est en revanche plus compliqué d’élaborer des prévisions sur l’impact de cette politique. Dans le cas d’une relocalisation massive, il pourrait en effet y avoir des conséquences. On est malgré tout dans un contexte qui paraît perméable à cette hypothèse pour au moins deux raisons. Tout d’abord, la croissance économique est de retour, les entreprises voient émerger de nouveaux marchés de par le monde. C’est le cas, par exemple, de la Chine où le marché intérieur est loin d’être comblé par les acteurs privés nationaux.

Cette politique est aussi profondément mercantiliste avec les risques qu’elle peut présenter si elle est menée à son terme de conduire à une guerre des monnaies ou une guerre commerciale entre les États-Unis et ses principaux partenaires économiques, Chine et Europe en tête.

À cela s’ajoute un clivage qui est en train de se creuser entre l’Ancien monde au sein duquel on pourrait ranger les États-Unis et le Royaume-Uni dans une moindre mesure, et d’un autre côté avec à sa tête la Chine, l’Inde, le Canada – comme on a pu l’observer au Forum de Davos – qui seraient les défenseurs d’un monde ouvert. Les Européens ont d’ailleurs un intérêt majeur à se rallier au dernier groupe. La politique économique et commerciale des États-Unis risque avant tout de coûter très cher aux citoyens et contribuables américains.

« Construire un avenir commun dans un monde fracturé ». Quels étaient les principaux enjeux de cette édition du Forum de Davos qui tend à donner une prépondérance à l’environnement géopolitique sur la conjoncture économique ? Quel sens donner à la participation des États-Unis après 18 années d’absence, et qui plus est, dans un contexte de divergences sur la gouvernance économique et financière internationale ?

Il y a deux aspects à distinguer dans cette édition du Forum de Davos et tout d’abord le titre. Depuis 2008, on sent qu’il y a une certaine gêne des grandes entreprises, ces « happy few » de la mondialisation, et que quelque part, il faudrait afficher son inquiétude dans un monde qui ne tournerait pas rond. Simplement, au-delà des effets d’annonce, 10 ans plus tard, l’on se rend compte que les choses n’ont pas beaucoup changé, voire que la situation s’est aggravée. Si on voulait caricaturer la situation, on pourrait dire que les riches sont toujours plus riches et paient toujours moins d’impôts, alors même que tout cela est régulièrement dénoncé à Davos. Encore cette année, le Président chinois ou le chef du gouvernement canadien ont milité pour une croissance plus ouverte, mais aussi « solidaire » …

Une différence peut-être cette année, les sévères critiques tous azimuts, auxquelles sont confrontées les GAFA (Google, Apple, Facebook, Amazon qui constituent quatre entreprises les plus puissantes du monde de l’internet), et autres entreprises du numérique présentes à Davos. Est-ce le signe d’une évolution des mentalités ? On a envie d’y croire, car au-delà de la rhétorique, l’indignation prend de l’ampleur y compris aux États-Unis.

En revanche, et c’est un facteur majeur, dans un monde où la croissance économique est de retour, les plus grandes menaces qui peuvent peser sur cette conjoncture favorable sont d’ordre géopolitique. Durant des décennies, les économistes ont raisonné en usant de la locution « toutes choses étant égales par ailleurs ». Ces raisonnements étaient fondés sur des anticipations rationnelles, mais hors de toute contextualisation de l’environnement international. Cela n’est plus possible aujourd’hui. C’est initialement le marché des matières premières qui a fait comprendre que, derrière la théorie économique, il y avait des enjeux stratégiques non négligeables. Les entreprises sont d’ailleurs de plus en plus menacées par les risques géopolitiques, comme l’illustrent les affaires Lafarge ou encore Alstom.

Concernant la venue de Donald Trump, ce vendredi, pour la clôture du Forum, on peut émettre l’hypothèse qu’il a très peu apprécié le discours du président chinois Xi Jin Ping lors de la dernière édition l’an passé. Ce dernier s’était en effet présenté comme le chantre du libéralisme donnant à l’audience « une leçon de mondialisation » ce qui est bien évidemment cynique de la part de sa part. Ce discours voulant faire des États-Unis une nation du repli sur soi était déjà à l’œuvre à la dernière conférence annuelle de l’OMC à Buenos Aires au mois de décembre. Le représentant au commerce des États-Unis, qui est un proche de l’actuel président, avait rendu la pareille aux Chinois en expliquant que les États-Unis n’étaient pas un pays fermé, mais libre-échangiste, mais que lorsqu’on leur imposait des barrières ils appliquaient le principe de réciprocité. L’objectif est ainsi avant tout de ne pas laisser le devant de la scène occupé par les Chinois. À ce titre sa venue au discours de fermeture est tout sauf anodine de sa part : il souhaite avoir le dernier mot. Il souhaite peut-être également rassurer les milieux d’affaires, ou au contraire, leur mettre la pression et les menacer de sanctions si ces derniers ne suivaient pas ses traces. Donald Trump est aussi un businessman, probablement un habitué de ce forum lui et ses équipes. Il se rendra à Davos pour discuter et échanger avec des personnes qu’il connaît et qu’il a sans doute côtoyées quand il était aux affaires. Sur les dossiers économiques et commerciaux majeurs, la visibilité est très faible. Comme mentionné plus haut, sa présence se justifie avant tout pour ne pas laisser les applaudissements aux Chinois.

Le directeur de la Fondation pour l’innovation politique estime que le clivage droite-gauche a toujours un sens mais que les gens n’ont plus d’attachements aux partis. Emmanuel Macron a-t-il tué le match ? Si certaines valeurs restent bien ancrées dans chaque camp, il manque les leaders pour les porter. Interview de Dominique Reynié, le directeur […]

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La Fondation pour l’innovation politique, sous la direction de Dominique Reynié, a lancé une grande enquête, dans 26 pays, sur l’attitude des opinions publiques à l’égard des valeurs de la démocratie. Alertée par la montée des populismes au cœur des démocraties libérales, elle a cherché à comprendre la nature du malaise que ceux-ci expriment et […]

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Alors que l’ex-Président du Brésil, Luiz Inácio Lula da Silva avait été condamné à 9 ans et demi de prison au mois de juillet dernier, le procès en appel qui s’est tenu ce mercredi a finalement débouché sur un alourdissement de la condamnation initiale, soit 12 ans de prison dans le cadre d’une affaire de corruption avec la société de BTP OAS. Derrière cette décision de justice appuyée par le controversé juge Sergio Moro se dessine des enjeux politiques qu’il importe de souligner alors que les prochaines élections présidentielles doivent se tenir au mois d’octobre. Pour nous éclairer le point de vue de Jean-Jacques Kourliandsky, chercheur à l’IRIS.

Quels étaient les enjeux de la tenue du procès de l’ex-président Lula ? Quelle est la réalité des allégations des soutiens de Lula ainsi que d’une lettre émanant d’une dizaine de parlementaires américains dénonçant la tournure politique de cette affaire judiciaire ?

Il est important d’examiner au-delà du verdict – proclamé en juillet 2018 pour une affaire de corruption avec la société de BTP OAS – les conditions dans lesquelles s’est déroulée l’instruction de ce procès, ainsi que le contexte politique dans lequel il s’inscrivait. L’ex-président du Brésil Luiz Inácio Lula da Silva, avait fait l’objet d’écoutes téléphoniques, notamment dans des conversations avec l’ex-présidente Dilma Roussef. Or, comme dans tous les pays du monde, procéder à des écoutes téléphoniques du Chef de l’État en exercice, exige le respect d’un certain nombre de règles de droit, ce qui n’a pas été le cas. Inacio Lula a été conduit manu militari, à 6h du matin, de son domicile à un commissariat d’aéroport pour sa première audition sur cette affaire, sans avoir reçu au préalable une convocation par courrier recommandé comme cela est de droit dans tous les systèmes judiciaires du monde. La presse en revanche était présente et avait donc été informée.
La condamnation, repose sur la présomption, non pas d’innocence qui doit jouer en faveur de toute personne qui passe devant un tribunal, mais sur une présomption de culpabilité. Le juge a ainsi joué aussi une fonction de procureur. Il a fondé sa condamnation sur une conviction personnelle sans avoir présenté la preuve formelle que l’ex-président Lula serait propriétaire d’un appartement cédé par la société de BTP OAS. Cette conviction repose sur le témoignage d’un ancien cadre de cette société de BTP qui a pu ainsi bénéficier d’une remise de peine. Le juge Sergio Moro, comme ses trois collègues de Porto Alegre ont considéré que ce témoignage avait en lui-même valeur de preuve.
Un procès en appel, suppose une instruction exigeante de la part des juges instructeurs. L’appel présenté par les avocats de l’ex-président brésilien a été déposé devant le Tribunal fédéral régional de Porto Alegre après la condamnation en première instance, en juillet 2018. Ce tribunal a été fermé de Noël 2017 au 22 janvier 2018. Les procédures déposées devant ce tribunal prennent un délai assez long, parfois plusieurs années, selon un magistrat consulté. Or, dans cette affaire, en dépit de la longue pause de fin d’année, le dossier a bénéficié d’un traitement accéléré exceptionnel. Qui plus est il a été l’un des premiers examinés le 24 janvier, 2018 soit deux jours après la réouverture du tribunal.
Un autre élément jette le doute sur le traitement de l’affaire. Il renvoie aux raisons profondes de la destitution de l’ex-présidente Dilma Roussef, victime d’un détournement constitutionnel dans l’optique d’un changement de politique économique et sociale. L’annonce de la condamnation du Président Lula a été saluée par la bourse de Saint Paul qui a gagné 3 points. Le Réal, monnaie brésilienne, a également remonté face au dollar. La confirmation de la sentence condamnant l’ex-président a été saluée par les milieux d’affaire inquiets de son possible retour au pouvoir. En tête des sondages il avait en effet de grandes chances de l’emporter et de remettre au centre de l’action du gouvernement des politiques sociales actives, et une politique commerciale sélective protégeant les intérêts vitaux du pays.
Le Brésil est à l’heure actuelle en situation de fragilité et de crise. Le brutal coup de frein apporté depuis la destitution de Dilma Rousseff aux dépenses sociales, et aux investissements de l’Etat ont provoqué un retour au Brésil des grandes inégalités. La grande pauvreté, la mal nutrition ont réapparu. La délinquance a explosé. Retrouver la voie de la démocratie inclusive, de nouveaux impôts un effort solidaire des catégories supérieures, ainsi que la reprise d’une politique de développement national. Or, le gouvernement actuel s’inscrit dans une démarche socialement égoïste et d’ouverture aux capitaux étrangers. La société Embraer, troisième avionneur mondial, va ainsi intégrer le groupe Boeing, les champs pétroliers de Pétrobras, dont les rentrées financières étaient initialement affectées à la politique sociale et d’éducation du pays et de l’Etat de Rio ont été ouverts aux transnationales du pétrole.
Ces enjeux, en toile de fond de la sentence, permettent de questionner la véritable indépendance de la justice brésilienne. Et ce, d’autant plus que les juges ont un niveau et un style de vie qui les rapprochent plutôt des élites économiques que du Brésilien moyen. Le quotidien Globo de Rio a publié le 17 décembre dernier un papier sur le salaire des juges : alors que le salaire moyen de la profession est plafonné à 33000 Reais, soit 11000 euros, 71% des juges gagneraient entre 33000 et 68000 Réais Cette distorsion dans le niveau de vie et donc la perception des réalités économiques et sociales font dire à beaucoup que la justice brésilienne est mieux à même de comprendre les arguments des élites économiques que ceux du Brésilien moyen.

Ces événements ont révélé une corruption systémique à toute une génération d’élus et de représentants de l’État, tous partis confondus. Assiste-t-on à la faillite structurelle de la démocratie brésilienne ?

L’actuel système politique brésilien est issu de la Constitution de 1988 qui a fragmenté la représentation politique. La corruption est inhérente au fonctionnement des institutions du pays. Les grands partis présidentiels que sont le Parti de la social-démocratie brésilienne (PSDB) ou le Parti des travailleurs (PT) successivement au pouvoir n’ont jamais eu plus de 90 députés sur 517. Ils sont contraints à fabriquer des alliances pour constituer des majorités avec des caciques locaux demandant en échange de leur soutien des compensations.
Ce système s’est perpétué. Vouloir le réformer signifierait une modification de la loi électorale et donc de la Constitution. Or, les députés brésiliens sont majoritairement issus de baronnies locales. Ils ne vont certainement pas se tirer une balle dans le pied et se suicider politiquement et financièrement en introduisant plus de transparence et d’efficacité démocratique dans la Constitution.
Dans un contexte politique en tension, la corruption est par ailleurs un outil permettant de fonder éthiquement un changement de politique. Au-delà des affaires de ces dernières années, ces pratiques ont largement été utilisées au Brésil dans le passé. Ce fut le cas en 1954 contre le Président Getúlio Vargas qui avait pris des mesures en faveur des catégories les plus défavorisées et qui finalement avait été contraint au suicide sous la pression d’accusations de corruption.
En 1964, le Président João Goulart avait également lancé des politiques audacieuses en matière sociale. Les militaires en prenant le pouvoir, l’ont écarté et avec lui ses ambitions égalitaires. On assiste actuellement de la part des groupes économiques dominant, appuyés par le principal média brésilien Globo à l’association corruption /politique pour écarter Lula et le PT du pouvoir et dénoncer toute initiative contestant la politique économique et sociale du gouvernement Temer.

Quel est l’impact de ces événements sur la campagne pour les prochaines élections présidentielles d’octobre ? Qu’adviendra-t-il si Lula est condamné ?

Si l’ex-président Lula est écarté des élections d’octobre 2018, le sens de la présidentielle sera faussé. La gauche n’aura pas le temps de trouver un candidat crédible. La droite traditionnelle, qui s’active pour empêcher la présence d’une option de gauche, paradoxalement n’a pas davantage de candidat crédible. Qui plus est, beaucoup de ses responsables font l’objet d’accusations de corruption. A la différence du PT, le statut de leurs collègues sénateurs et députés les protègent de toute poursuite effective. L’actuel Président Michel Temer, Aecio Neves, ancien président du PSDB, candidat aux élections présidentielles de 2014, l’ancien gouverneur et candidat actuel du PSDB aux présidentielles, Geraldo Alckmin, ex-gouverneur PSDB de l’Etat de Sao Paulo, ne seront pas jugés pour l’instant.
On assiste aujourd’hui à un retrait du Brésilien lambda de la vie politique. Sous l’effet des campagnes de dénigrement des partis et des élus de la part de la grande presse. Mais aussi en raison des difficultés croissante de la vie quotidienne. Ce décrochage civique pourrait favoriser un candidat sans parti, apolitique, ancien militaire soutenu par les églises évangélistes, Jair Bolsonaro. Il a des positions fermes contre la législation sur l’avortement, contre le mariage des personnes de même sexe. Il privilégie pour régler les problèmes du Brésil la voie sécuritaire. Ce candidat est pour l’instant second dans les sondages derrière l’ex-Président Lula avec 20% des intentions de vote. Face au vide qui pourrait se produire à droite et à gauche, il pourrait apparaître de manière inattendue comme le candidat susceptible d’être élu aux prochaines élections présidentielles.

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Le 24 janvier, Jacques Rupnik, Anne Muxel, Marc Lazar et Dominique Reynié, quatre co-auteurs de l’ouvrage Où va la Démocratie ?, ont abordé les enjeux auxquels sont confrontées les démocraties européennes et leurs causes plurielles au Centre de recherches internationales. Pour Dominique Reynié, directeur général de la Fondation pour l’innovation politique et professeur à Sciences Po, il existe aujourd’hui […]

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ARI 11/2018 - 26/1/2018
Ángel Badillo Matos

La elección de Donald Trump ha supuesto nuevas tensiones para el uso público del español en EEUU y, sobre todo, para la multiculturalidad.