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Bundesrat Ueli Maurer hat am Dienstag an seiner Jahresmedienkonferenz in Adelboden BE Bilanz über seine Amtszeit als Verteidigungsminister gezogen. Er zeigte sich zufrieden mit seiner Leistung.

Das Verteidigungsdepartement verlasse er mit einem guten Gefühl, da die Armeefinanzen gesichert seien, sagte Maurer auf der Tschentenalp oberhalb von Adelboden. Dass die Armee künftig mehr kosten darf als in den letzten Jahren, betrachtet Maurer als seinen grössten Erfolg. Das Armeebudget werde «nicht mehr den ständigen Beschlüssen des Parlaments ausgesetzt sein», sagte er.

Die Armee werde für vier Jahre planen können und gegen 5 Milliarden Franken im Jahr zur Verfügung haben. «Das war ein langer Kampf», sagte Maurer. Der Bundesrat hatte sich für einen tieferen Ausgabenplafond ausgesprochen, doch fand Maurer im Parlament schliesslich eine Mehrheit für das höhere Budget.

Die grösste Niederlage Maurers war das Nein zum Kauf von Gripen-Kampfflugzeugen an der Urne. «Das Flugzeug ist das Projekt, das uns nicht gelungen ist», stellte der Verteidigungsminister fest. Verantwortlich dafür machte er seinen Vorgänger Samuel Schmid, ohne dessen Namen zu nennen. «Ich habe die Flugzeuggeschichte geerbt», sagte Maurer.

Das Projekt habe Jahre vorher begonnen. Die Situation sei damals falsch und naiv eingeschätzt worden. So sei man von Kosten in der Höhe von 2 Milliarden Franken ausgegangen. Er habe dann festgestellt, dass 3,5 bis 5,5 Milliarden nötig seien. Den Rüstungschef habe er damals entlassen. Und er habe beantragt, den Kauf zu verschieben. Das habe ihm den Vorwurf eingebracht, er wolle gar kein Flugzeug.

Maurer wiederholte auch die Kritik, die er bereits bei seinem Amtsantritt 2009 geäussert hatte. Die Armee sei in einem sehr schlechten Zustand gewesen, als er begonnen habe. Die Logistik habe nicht funktioniert, die Truppen seien nicht voll ausgerüstet gewesen. «Die Situation war ausserordentlich dramatisch und gefährlich für die Armee», sagte Maurer.

Nun sei die Armee in gutem Zustand. Dass er «die beste Armee der Welt» angestrebt habe, sei immer wieder belächelt worden. Doch in der Sicherheitspolitik gebe es keine Podestplätze. Wer nicht gewinne, verliere. «Die beste Armee der Welt» müsse daher die Vision bleiben.

Nicht äussern wollte sich der scheidende Verteidigungs- und künftige Finanzminister zu seinen Visionen für das Finanzdepartement. Er nehme die üblichen 100 Tage in Anspruch, bevor er seine Pläne formuliere, sagte Maurer. Er freue sich aber auf das Departement. Es treffe nicht zu, dass ihn die Partei dazu gedrängt habe, die Finanzen zu übernehmen.

Maurer warb in Adelboden auch für das neue Nachrichtendienstgesetz. Dieses sei die richtige Antwort auf die modernen Bedrohungen und Risiken für die Schweiz. Gegen das Gesetz, das dem Nachrichtendienst erheblich mehr Kompetenzen gäbe, wurde das Referendum ergriffen. Kommt dieses zustande, wird die Abstimmung frühestens am 5. Juni 2016 stattfinden.

Von der Linie des Bundesrates abgewichen ist Maurer in seiner Stellungnahme zur Durchsetzungsinitiative, über die bereits am 28. Februar abgestimmt wird. Das Volk solle entscheiden, sagte er auf eine entsprechende Frage - ohne zu erwähnen, dass der Bundesrat die Initiative ablehnt.

Angesprochen wurde Maurer ferner auf mögliche personelle Wechsel im Verteidigungsdepartement. Diese werde es im kommenden Jahr wohl geben, sagte er dazu. Das könnte auch Armeechef André Blattmann betreffen, der sein Vertrauen geniesse. Die Entscheide seien seinem Nachfolger Guy Parmelin überlassen. Zum FIFA-Skandal und Sepp Blatter hielt er fest, es habe Fehler gegeben, wies aber auch auf Blatters Verdienste hin.

Seinen Wettkampfgeist stellte Maurer beim Schlitteln mit den Medienschaffenden unter Beweis: Er war auf der aus Sicherheitsgründen eigens aufgeweichten Piste am schnellsten unterwegs. Auf dem Schnee liessen sich alle Hindernisse überwinden, erklärte er. Der Winter sei deshalb seine Lieblingsjahreszeit.

Négy ember halálát okozta egy milánói magánklinika főorvosa, aki fölösleges műtétek sorozatát hajtotta végre páciensein évekig, csak azért, hogy pénzt szerezzen.

Frankfurter Rundschau: Frankfurt (ots) - Eine schnelle Sanktion ist wichtiger als eine harte Sanktion. So ist es auch im Fall des NPD-Funktionärs aus Brandenburg, der vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung ...

Mohamed Elneny (23) hat sich in seinen knapp drei Jahren beim FC Basel zum Schlüsselspieler entwickelt. Jetzt klopft mit Arsenal London ein Grossklub an.

Letzte Saison machte Mohamed Elneny als Laufwunder Schlagzeilen. Kein anderer Spieler spulte bis zum Achtelfinal der Champions League – also bis zum Ausscheiden der Bebbi – mehr Kilometer ab. So geriet der Ägypter auf den Radar von Arsenal London. Konkret wurde es im Sommer aber nicht.

Das könnte sich jetzt ändern! Denn wie der «Mirror» berichtet, sind die Gunners wieder stark am FCB-Mittelfeldmotor interessiert – und wollen den 23-Jährigen womöglich schon im Winter holen. Scouts sollen ihn in den vergangenen Wochen intensiv beobachtet haben.

Arsenal ist zurzeit in argen Verletzungssorgen. Mit Santi Cazorla, Francis Coquelin und Mikel Arteta fallen gleich drei zentrale Mittelfeldspieler aus. Im Kampf um den Gewinn der Premier League wollen sich die Londoner unbedingt noch mit einem «Sechser» verstärken.

Elneny, der nie einen Hehl daraus gemacht hat, mal bei einem Top-Team spielen zu wollen, überzeugt auch in dieser Saison mit konstant starken Leistungen. Und der lauffreudige Lockenkopf glänzt neuerdings auch als Mann für die wichtigen Tore. Mit seinen beiden Treffen gegen die Fiorentina schiesst er Basel in der Europa League zum Gruppensieg.

Der FCB sicherte sich 2013 die Dienste von Elneny für läppische 640'000 Euro. Er hat in Basel noch einen Vertrag bis 2018, gemäss «Transfermarkt.de» liegt sein Marktwert bei rund 3,75 Millionen. Arsenal dürfte deutlich mehr bieten.

Nebst Elneny haben die Gunners auch andere Mittelfeldspieler im Auge. Southamptons Victor Wanyama und William Carvalho von Sporting Lissabon sollen ebenfalls auf dem Radar von Arsène Wenger sein. (jar)

La présidence ghanéenne a interdit les voyages non essentiels des ministres du gouvernement......

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Der Rat hat am 21. Dezember 2015 die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland bis zum 31. Juli 2016 verlängert. 

Die Sanktionen wurden am 31. Juli 2014 als Reaktion auf die Handlungen Russlands in der Ostukraine zunächst für ein Jahr verhängt.

Am 22. Juni 2015 hat der Rat die Geltungsdauer der Maßnahmen um sechs Monate bis zum 31. Januar 2016 verlängert. Grundlage dafür war das vom Europäischen Rat auf seiner Tagung vom März 2015 erzielte Einvernehmen, wonach die Geltungsdauer der Sanktionen von den Staats- und Regierungschefs der EU mit der vollständigen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen – für die eine Frist bis zum 31. Dezember 2015 vorgesehen war – verknüpft wurde. 

Da die Minsker Vereinbarungen jedoch bis zum 31. Dezember 2015 nicht vollständig umgesetzt sein werden, ist die Geltungsdauer der Sanktionen verlängert worden, während der Rat die bei der Umsetzung erzielten Fortschritte weiterhin beobachtet.

Die ursprünglich im Juli 2014 verhängten Maßnahmen wurden im September 2014 verschärft. Sie zielen ab auf bestimmte Aspekte des Handelsaustauschs mit Russland im Finanz-, Energie- und Verteidigungssektor sowie im Bereich der Güter mit doppeltem Verwendungszweck.

A peine installé dans ses fonctions présidentielles, le professeur Alpha Condé ne pense qu’à une chose le travail il le dit le martèle à tout temps et en tout lieu c’est devenu une obsession pour lui.

La formation du nouveau gouvernement est sa seule préoccupation à sa tête un homme

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ZDF: Mainz (ots) - Sonntag, 3. Januar 2016, 10:15 Uhr Inga Lindström: Wind über den Schären Liebesgeschichte aus Schweden Sie sind ein schönes Paar: die Designerin Hanna und der Rechtsanwalt Erik Bellmann. Gut aussehend, beliebt, erfolgreich, mit ...

Louis Philippe Houndégnon n’est plus membre du comité de normalisation du football béninois. L’ancien directeur général de la police nationale du Bénin et actuel directeur de cabinet du ministère de l’Intérieur a en effet déposé son tablier. Dans une correspondance adressée au secrétaire général de la Fédération internationale de football associations, Jack Bauer comme l’ont surnommé les Béninois, a clairement fait savoir qu’il quittait le comité.

Louis Philippe Houndégnon n’est plus membre du comité de normalisation du football béninois. L’ancien directeur général de la police nationale du Bénin et actuel directeur de cabinet du ministère de l’Intérieur a en effet déposé son tablier. Dans une correspondance adressée au secrétaire général de la Fédération internationale de football associations, Jack Bauer comme l’ont surnommé les Béninois, a clairement fait savoir qu’il quittait le comité.

Während Adam Jensen in «Deus Ex – Mankind Divided» zwischen die Agentenfronten gerät, halten die Nordkoreaner in «Homefront – The Revolution» die USA besetzt.

Deus Ex – Mankind Divided

 

Darum gehts: Das neue «Deus Ex»-Spiel ist ein direkter Nachfolger von «Human Revolution» aus dem Jahr 2011. Held ist wieder Geheimagent Adam Jensen, der in Dubai zum ersten Mal in der Geschichte der Reihe eine Mission bei Tage durchführen muss. Der grössere Teil des Spiels geht aber in Prag über die Bühne. Dort proben im Zukunftsszenario mit Chip-Implantaten erweiterte Menschen den Aufstand. Aber auch die dunklen Hintermänner aus dem Vorgänger treten wieder auf den Plan. Während in der letzten Ausgabe des Shooter-Rollenspiels schleichende Helden klar im Vorteil waren, sollen nun Anhänger von Stealth-Taktiken und Baller-Freunde gleichmässig mit Erfahrungspunkten belohnt werden.

News zum Spiel: Eigentlich sollte «Deus Ex – Mankind Divided» bereits im Februar erscheinen. Doch daraus wird nix. Unter Angabe der üblichen Gründe – letzter Feinschliff, erfüllen von hohen Standards – hat man den Release nun auf den August verschoben.

Für PC, PS4 und Xbox One, 23. August 2016, ab 18 Jahren

«Deus Ex – Mankind Divided» für PC vorbestellen bei Digitec (62 Franken)
«Deus Ex – Mankind Divided» für PS4 vorbestellen bei Digitec (72 Franken)
«Deus Ex – Mankind Divided» für Xbox One vorbestellen bei Digitec (72 Franken)

Homefront – The Revolution 

Darum gehts: Nach bankrottem Publisher (THQ) und beinahe-bankrottem Entwickler (Crytek) wird «Homefront – The Revolution« nun von Deep Silver in Grossbritannien fertiggestellt. Das Game spielt in einer fiktiven Zukunft, in der die Nordkoreaner die USA erobern. In der Region von Philadelphia regt sich aber der Widerstand gegen die Besatzer. In einer offenen Umgebung in der Stadt kann der Spieler im Shooter Missionen lösen, um kleine Teile der City zu befreien. Dabei darf man eigene Waffen und Bomben basteln, elektronische Schlösser hacken oder mit ferngesteuerten Drohnen die Umgbung erkunden, bevor man gegen die Besatzer zuschlägt.

News zum Spiel: Auf den Konsolen erscheint das Game in der Auflösung von 1080p mit fixen 30 Bildern pro Sekunde. Auf dem PC gibts hingegen keine Beschränkung der Framerate.

Für PC, PS4 und Xbox One, ab 2016, ab 18 Jahren

 

Az erdélyi magyarságnak nincs újabb elveszítenivaló negyed évszázada az autonómia és közösségi jogainak kiharcolására – jelentette ki kedden, évértékelő sajtótájékoztatóján Biró Zsolt, a Magyar Polgári Párt országos elnöke.
Kategória: Aktuális/Marosszék

Le président congolais Denis Sassou Nguesso a annoncé mardi son intention de convoquer "la présidentielle dans le courant du premier trimestre de l'année 2016", lors d'une adresse aux élus du parlement réunis en congrès. 

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Le Conseil national de sécurité du Burundi a réitéré mardi le rejet d'une mission de paix de l'Union africaine (UA) dans ce pays englué dans une grave crise politique depuis huit mois.

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Le parti de l'ex-président François Bozizé, dont la candidature à la présidentielle de dimanche en Centrafrique a été rejetée, a apporté mardi son soutien à l'un des principaux favoris, Anicet Georges Dologuélé, a constaté un journaliste de

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Des représentants des rebelles et du gouvernement sud-soudanais se sont rencontrés pour la première fois mardi à Juba en vue de mettre en application l'accord de paix, a annoncé le chef des médiateurs est-africains dans un commun

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Le groupe d'investissement Abraaj a annoncé mardi 22 décembre 2015, la vente partielle, à travers l'un de ses fonds, de sa participation dans le laboratoire pharmaceutique tunisien, Unité de fabrication de médicaments (UNIMED). Combinée ...

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Törökországból Számosz görög szigetre igyekeztek azok a migránsok, akik közül tizenegyen a tengerbe fulladtak. Három gyerek is meghalt, hét embert kimentettek.

 

 An anti-Chinese protest in Vietnam last year. Photo: AP

The visit last month of Xi Jinping to Vietnam—the first visit of a Chinese president in 10 years—came at a crucial point in deteriorating relations, resulting from China’s construction of artificial islands and assertion of sovereignty in the disputed South China Sea (referred to as the East Sea in Vietnam). Xi’s visit was also significant coming shortly before Vietnam’s five-yearly congress in January, amid some uncertainty over whether the new leadership will lean toward Beijing or Washington.

Hanoi’s ties to Washington have grown since the Chinese parked an offshore oil rig off Vietnam’s coast in May 2014, and Xi’s visit last month was seen by many, including Carlyle Thayer, a Vietnamese expert and emeritus professor at the University of New South Wales, as an attempt to counter America’s influence. Thayer believes Xi used the visit to request a toning down by the Vietnamese side of a number of recent public comments asserting Hanoi’s sovereignty over the South China Sea.

Yet Hanoi has long been adept at playing Beijing off of Washington, as part of its “three nos” foreign policy—no military alliances, not allowing any country to set up military bases on Vietnamese territory, and not relying on any country for combating others (although an interesting juxtaposition occurred as Xi addressed the Vietnamese National Assembly while Japan’s defense minister was meeting his counterparts in Hanoi).

Despite the heated rhetoric over sovereignty issues, and the talks with Tokyo, Hanoi will be reluctant to hamper significant bilateral economic relations with Beijing.  China is Vietnam’s largest trade partner—trade and investment between Vietnam and China grew a robust 16% in the first nine months of 2015, reaching some US$60 billion. During this same period, Vietnam exported some $12.4 billion in goods to China.

During the meeting between Xi and Vietnamese party chief, Nguyen Phu Trong, the latter proposed that the two Communist nations lead the way forward in implementing the 2002 Declaration on the Conduct of Parties in the South China Sea (DOC) and agree on a Code of Conduct in the South China Sea (COC). For his part, President Xi emphasized China’s economic muscle, pledging $300 million in concessional loans toward the construction of the Mong Cai-Van Don highway project in the northern province of Quang Ninh and another $250 million in preferential loans toward the Cat Linh-Ha Dong urban overhead railway project in Hanoi. Xi also promised $129 million in social welfare aid over the next five years toward construction of schools and hospitals.

Yet amongst all the announcements of Chinese economic assistance, Japan and Vietnam agreed to hold their first ever joint naval exercise, with a Japanese warship expected to visit Cam Ranh Bay, a strategic naval base in Vietnam’s East Sea.

Before Xi left Hanoi, he addressed a crowd of young Vietnamese, declaring, “China rejects that a country should seek hegemony once it grows strong,” adding, “China will deepen mutually beneficial cooperation, interconnection and interworking with neighboring countries including Vietnam, [and] will always be a close comrade with socialist countries, a reliable friend with developed countries.”

Indeed, in the face of perceived threats from Beijing, Vietnam has embarked on its greatest military build-up in decades, albeit starting from a low base following economic problems after the Vietnam War and a dwindling level of support from its weakened Cold War patron, the Soviet Union. Yet Russia is now back, providing meaningful levels of support, according to Reuters, the Stockholm International Peace Research Institute, the International Institute of Strategic Studies and Vietnamese state media:

   NAVY

Vietnamese crews, supported by Russian advisors, operate four Russian-made, Kilo-class submarines from a purpose-built base in Cam Ranh Bay in south-central Vietnam.

Another two submarines are expected to arrive in 2016 and the entire fleet is expected to be fully operational by 2017. The Vietnamese 636.3MV Kilos are equipped with both anti-ship and land attack variants of the Klub cruise missile, heavy torpedoes and mines.

Vietnam is also acquiring Russian-designed ships equipped with anti-ship missiles and other weapons. The fleet currently includes 2 Gepard frigates, 6 corvettes and 18 fast-attack missile boats. New vessels will have enhanced anti-submarine weapons.

Less visibly, Vietnam has strengthened its coastal defenses with anti-ship artillery batteries and the mobile Bastion K-300P system, equipped with Orynx cruise missiles. The Orynx can also be fired from ships, planes and submarines.

Foreign security experts say Vietnam has made it potentially costly for China’s navy to operate within 200-300 nautical miles of its coast—an ability it did not have a decade ago.

This may be further boosted by a future deal to buy the Indian-Russian produced BrahMos missile, a supersonic anti-ship weapon that is the world’s fastest cruise missile. Chinese analysts say Beijing’s reclaimed islands in the South China Sea will give it extra protection against Vietnam’s strength from its southern coast.

    AIR FORCE

Vietnam operates an expanding fleet of 30 Russian-supplied Su-30 MK2 fighter-bombers, which patrols its military bases over the Spratlys. Hanoi also has older squadrons of Su-27s and even older Russian craft.

Though far outnumbered by China’s air force, which includes similar planes, Hanoi’s military chiefs have upgraded and expanded air defenses. It has obtained Israeli AD-STAR 2888 early warning radars and Russian-built S-300 surface-to-air missile batteries.

Vietnam had extensive experience in using earlier Russian-built systems to shoot down U.S. jet fighters and B-52 bombers over northern Vietnam during the Vietnam War.

Hanoi is also in talks with European and U.S. arms manufacturers to buy additional fighter jets, maritime patrol planes and unarmed surveillance drones.

    ARMY

Vietnam maintains a conscript-based force of an estimated 450,000 troops.

It has recently started manufacturing Israeli rifles under license, and also used Israeli and European technological help to refit up to 850 Russian T-59 and T-55 tanks.

Parliament this year passed laws lengthening compulsory military service from 18 months to two years, as well as extending deferments to allow more university students to serve after completing their studies.

During Chinese President Xi’s visit to Vietnam last month, he invoked the Golden Rule during his parting speech, saying, “Chinese people advocate such belief, do not do to others what you would not have them do to you.” While Vietnamese may have appreciated the fine rhetoric emanating from the Chinese leader, paraphrasing a quote from Confucius, Hanoi’s leadership appears not to be so taken in, given the extensive military buildup as outlined above.