Hanns-Seidel-Stiftung

Wie ein Magnet fühlen sich die Menschen vom Großraum München angezogen. Stetiges Wachstum ist die Folge, kalkuliert wird mit einem Zuzug von 400.000 Menschen in die Region bis 2035. Die zentralen Herausforderungen seien daher Wohnen und Verkehr, ist die Bayerische Ministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Ilse Aigner, der Überzeugung. Als zuständige Ministerin werde sie daher den Wohnungsbau vorantreiben und die ländlichen Räume besser mit München verknüpfen.

Kann die Eurozone wieder angeglichen und künftig stabiler aufgestellt werden? Was sind geeignete Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion, damit sich die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen? Wie kann man künftig erreichen, dass geltende Regeln besser eingehalten werden?

Die Gerichte suchen derzeit in den bayerischen Gemeinden Laien- oder Schöffenrichter für die nächste Amtsperiode von 2019 bis 2023. Wir haben mit einer echten Schöffin, Daniela Bahnmüller, über ihr Schöffenamt gesprochen. Sie ist Laienrichterin am Landgericht München II und hat schon Urteile z. B. über Gewaltdelikte, Drogensachen oder Betrugsfälle mit gefällt. Rund 4.500 Schöffen wie Daniela Bahnmüller gibt es in Bayern.

Die Digitalisierung bietet Privatleuten und der Finanz- und Wirtschaftswelt viele neue Möglichkeiten, aber wer kennt schon all die neuen Tech-Lösungen und digitalen Gadgets? Auf unserem großen Thementag gab es am Wochenende fünf Veranstaltungen mit spannenden Diskussionen und Infos rund um Bitcoin, Blockchain, K.I. & Co.

In der Krise zeigt sich die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft. Reformen der EU sind ohne die politische Achse Paris-Berlin kaum umzusetzen. Aber können die beiden Länder Ideen für eine gemeinsame Zukunft Europas entwickeln?

Die Menschen in Deutschland sind heutzutage so gesund wie noch nie und werden immer älter. Gleichzeitig wird unsere Bevölkerung durch Zuwanderung bunter. Der Demografische Wandel ist Herausforderung und Chance zugleich.

Mit dem Mord an Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová wurde zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres in einem EU-Land ein Journalist umgebracht. Im Oktober 2017 hatte es schon die maltesische Investigativ-Jouralistin Daphne Caruana Galizia getroffen, die über Korruption berichtet hatte.

Die Europäische Kommission hat ein Strategiepapier zur EU-Erweiterung auf dem Westlichen Balkan vorgelegt und verlangt Reformen. Im Fokus stehen Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit, Digitalisierung, die Integration der Energie- und Verkehrsnetze und der Versöhnungsprozess in der Region.

Die Parlamentswahlen in Ungarn haben im Rest der EU und der Welt für eine Überraschung gesorgt. Viktor Orbán verbuchte mit knapp 50 Prozent Stimmanteil einen historischen Erfolg für seinen Fidesz Parteienbund. Für ihn beginnt jetzt die vierte Amtszeit als Präsident. Warum hat keiner mit diesem Erfolg gerechnet?

Nationalsozialismus, SED-Diktatur, in Franken erfahren junge Studenten, was Erinnerungskultur bedeutet. Vom Reichsparteitagsgelände in der ehemaligen "Führerstadt" Nürnberg über das KZ Flossenbürg und die Synagoge in Markt Floß, gleich in der Nähe, bewegten sich die Stipendiaten auf den Spuren einer schrecklichen Vergangenheit und erfuhren sie als Mahnung für Deutschland und Europa.

Können wir mithalten mit den Tech-Giganten aus dem Silikon Valley? Im Rahmen einer Delegationsreise des Bayerischen Wirtschaftsausschusses an die Ost- und Westküste der USA hatte die HSS Gelegenheit, CSU-Generalsekretär Markus Blume und Erwin Huber (MdL) zu fragen, wie es um die Digitalisierung im Innovationsstandort Bayern steht.

Die digitale Revolution erfasst alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche, von Social Media über private Bestellungen bis zum 3D-Druck und Industrie 4.0. Amerika setzt voll auf Big Data, Start-Ups schießen aus dem Boden, die Tech- und Online-Giganten wachsen weiter und ihren Gründern mitunter über den Kopf, wie Mark Zuckerberg bei seiner Anhörung vor dem Senat in Washington jetzt zugab. Aber auch bei uns geht es voran: Bayern kann im digitalen Wettbewerb gut mithalten. Solide Staatsfinanzen, hohe Ingenieurskunst und die eingeleitete digitale Offensive sind die besten Voraussetzungen, um die Chancen der digitalen Revolution zu nutzen.

Der amerikanische Präsident Donald Trump fordert die Prinzipien des Welthandels heraus. Das macht er, wenig überraschend, durch seine Tweets. Sie sind Belege dafür, wie man eine Eskalation aufschaukelt an deren Ende ein globaler Handelskrieg stehen könnte.

Mit einer Regentschaft von 37 Jahren hat sich Robert Mugabe als der am längsten herrschende Machthaber Afrikas (1987-2017 Präsident von Simbabwe) in die Geschichtsbücher eingetragen. Im November 2017 endete diese Herrschaft, indem er unter Hausarrest gestellt wurde und somit eine, überraschenderweise nicht blutige, Machtübergabe ermöglichte. Dieser fragwürde „Rekord“ droht nun in naher Zukunft gebrochen zu werden: Seit 1986 herrscht in Uganda sein Pendant Yoweri Kaguta Museveni. Jedoch ist im Gegensatz zu Mugabe das Ende der Museveni-Ära, auch nach mittlerweile 31 Jahren als Präsident der kleinen Republik Ostafrikas, nicht abzusehen.

 

 

04.04.1893
125. Geburtstag Alois Schlögl

04.04.1998
20. Todestag Lorenz Vilgertshofer

05.04.1943
75. Geburtstag Reinhold Bocklet

07.04.1888
130. Geburtstag Anton Pfeiffer

19.04.1958
60. Todestag Josef Riß (Mitglied der Verfassunggebenden Landesversammlung)

21.04.1943
75. Geburtstag Klaus-Dieter Breitschwert

22.04.1948
70. Geburtstag Gabriele Stauner

28.04.1998
20. Todestag Franz Widmann

 

 

 

Kriminalität macht nicht vor Grenzen halt, umso wichtiger ist die internationale Zusammenarbeit der Polizei. Das war die zentrale Botschaft bei den 15. Ainringer Ostertagen. 115 hochrangige Vertreter aus 15 Ländern waren vertreten, erstmals auch aus Westafrika. Die Veranstaltung widmete sich aktuellen Themen der „Grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung“.

Was ist die richtige Strategie im Umgang mit Populisten in Deutschland? Besonders in den sozialen Medien dominieren Meinungsmache und Emotion. Populisten auch in Deutschland nutzen die neuen digitalen Mechanismen geschickt aus, um die Gesellschaft zu spalten und von geschürten Ängsten zu profitieren. Der neue Generalsekretär der CSU, Markus Blume, gibt bei der Hanns-Seidel-Stiftung Tipps, wie man demokratisch auf Populismus reagiert.

Es war beeindruckend, wie intensiv vor und besonders nach der russischen Präsidentschaftswahl am 18. März Nebensächlichkeiten öffentlich diskutiert wurden. Speziell in sozialen Medien schien sich das ganze Land zu fragen, ob Pawel Grudinin, der chancenreichste zur Wahl zugelassene Konkurrent Wladimir Putins, auf mehr oder weniger als 15 Prozent der Stimmen kommen würde. Als Wetteinsatz hatte er nämlich versprochen, dass er bei weniger als 15 Prozent Zustimmung seinen für ihn charakteristischen Schnauzbart abrasieren würde. Zwar traf eine HSS-Delegation Grudinin zwei Tage nach der Wahl noch mit Schnäuzer, doch wenige Tage später waren die sozialen Netzwerke voll von Beweisfotos, auf denen er ohne sein bisheriges Markenzeichen zu sehen war.

Sanitäts- und Rettungsdienste sind auf freiwilliges Mitwirken angewiesen. Beim Bayerischen Roten Kreuz kommen zu 6000 Festangestellten über 140.000 ehrenamtliche Einsatzkräfte, die pro Jahr ca. 2,5 Millionen Stunden leisten. Gut, dass es so viele freiwillige Helfer gibt – ihnen genügt es nicht, nur für den Lebensunterhalt zu arbeiten. Sie suchen Herausforderung und Zufriedenheit im sozialen Engagement. Beim BRK kann man in der Berg- und Wasserwacht, bei Sozialarbeiten und im Bereitschaftsdienst arbeiten.