Diplomacy & Defense Think Tank News

Das Zerwürfnis in der transatlantischen Handelspolitik ist groß: Amerika droht Europa mit hohen Importzöllen, die EU bereitet empfindliche Gegenmaßnahmen vor. Während der Streit über Stahl- und Aluminiumeinfuhren in aller Munde ist, finden Zukunftsfragen wie die digitale Transformation der Wirtschaft nicht die notwendige Aufmerksamkeit. Die prognostizierten Wachstumsraten im Online-Handel und bei Dienstleistungen sind beeindruckend. Doch der Rechtsrahmen hinkt der Dynamik der Entwicklung weit hinterher.

The increase of the turkish challenges in the Aegean sea and the Eastern Mediterranean, coupled with the completion of the grand armed turkish armament program, puts Greece ahead of unprecedented threats to its sovereign rights. At the same time, the changes that have been observed in the way that Turkey’s  foreign policy is exercised may bring the two countries in the next few years near a war incident, as forecasted analysts believe. The Hellenic armed forces have been weakened by the ongoing finacial crisis, alongside the policy of avoiding the purchase of new weapons, because of the scandals that have dominated in armament programms in the past. Τhe correlation of power in the Aegean has begun to be overturned, and the present text has to answer, what are the appropriate measures to take in order to organize an effective national defense, taking into account all existing constraints on resources.

The Working Paper is available here (in Greek only)

Bonn, 22.05.2018. Am vergangenen Sonntag feierten die Vereinten Nationen den ersten Weltbienentag, an den sich der heutige 25. Internationale Tag der Biodiversität direkt anschließt. Der im Dezember von Slowenien vorgeschlagene Weltbienentag fällt auf den 285. Geburtstag von Anton Janša, einem slowenischen Imker und Bienenwissenschaftler. Seit dieser Zeit haben die Menschen ein besseres Verständnis über die Rolle der Bienen in unseren Ökosystemen entwickelt – insbesondere im Hinblick auf ihre besondere Rolle bei der Bestäubung wichtiger Kulturpflanzen. Außerdem wissen wir heute deutlich mehr über die potentiellen Folgen des Bienensterbens. Im Jahr 2016 wertete die „Intergovernmental Science-Policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services” (IPBES) Daten zu Bestäubern, einschließlich Bienen, aber auch Hummeln, Schmetterlingen, Vögeln und vielen anderen Tierarten aus. Diese Auswertung zeigte, dass wilde Bestäuber in Nordeuropa und Nordamerika stark zurückgehen. Die verfügbaren Daten für andere Regionen reichen für eine allgemeine Bewertung nicht aus. Allerdings wurden in Südamerika, Asien, Afrika und Ozeanien ebenfalls lokale Rückgänge verzeichnet. In Anbetracht der bedeutenden Rolle, die Insekten und Vögel bei der Bestäubung spielen, ist dieser Verlust besorgniserregend. So sind beispielsweise beinahe 90 Prozent der wilden Blütenpflanzen auf Bestäuber angewiesen. Ebenfalls hängt auch die Landwirtschaft zunehmend von ihnen ab: die bestäubungsabhängige Produktion von Kulturpflanzen ist in den vergangenen 50 Jahren um 300 Prozent gestiegen. Heute werden mindestens 800 Kulturpflanzen, und damit 35 Prozent der landwirtschaftlichen Erträge, von Insekten, Vögeln und anderen Tieren bestäubt. Ohne Bienen gäbe es in den Supermärkten keine Äpfel, keine Gurken, keinen Kaffee und keine Gummibärchen mehr. Bienen sind nicht nur zuverlässige Bestäuber, sondern können auch die Qualität der Früchte verbessern. So wurde in einer Studie gezeigt, dass, im Vergleich mit selbst- oder windbestäubten Früchten, durch Bienen bestäubte Erdbeeren schwerer sind, weniger Fehlbildungen aufweisen und somit eine höhere Qualität erreichen. Leider häufen sich allerdings in den letzten zehn Jahren die Berichte über das Sterben von Wild- und Honigbienen – mit aussagefähigen Belegen dafür, dass der Einsatz von Pestiziden und Dünger in der intensiven landwirtschaftlichen Produktion verantwortlich ist. Überdies verschwinden mit der Intensivierung der Landwirtschaft Wildkräuter, während zunehmend die gleichen Pflanzen angebaut werden. Die begrenzte Blütezeit von Monokulturen reduziert aber die zeitliche Verfügbarkeit von Nektarquellen. Geht dadurch die Zahl der Bestäuber zurück, werden für die Landwirtschaft wichtige Pflanzen nicht mehr bestäubt und die Erträge sinken. Das Teilverbot von Neonicotinoiden in der EU als Schritt in die richtige Richtung Die kürzlich erfolgte Erweiterung des EU-Verbots von Neonicotinoiden-Insektiziden bildet einen wichtigen Schritt zum Schutz der Bienen und anderen, durch Pflanzenschutzmittel bedrohten Insekten. Dieses Verbot wurde politisch durchsetzbar, nachdem in einer umfassenden Neubeurteilung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) nachgewiesen wurde, dass die weltweit am häufigsten eingesetzten Insektizide eine schwerwiegende Gefahr für Honig- und Wildbienen bilden. In einer weiteren Studie wurde außerdem gezeigt, dass bereits 75 Prozent des Honigs weltweit mit Neonicotinoiden belastet ist. Das Verbot ist somit ein Schritt in die richtige Richtung – allerdings reicht es nicht aus. Obwohl die EU ein vollständiges Freilandverbot für drei Wirkstoffe (Imidacloprid, Clothianidin und Thiamethoxam) verabschiedet hat, ist deren Einsatz in Gewächshäusern weiter gestattet. Damit besteht noch immer das Risiko mit diesen Substanzen Wasser und Böden zu verunreinigen. Solange die Agrarsysteme gegenüber Schädlingen und Krankheiten so anfällig sind, werden Bienen und andere Bestäuber schädlichen Chemikalien ausgesetzt. Daher brauchen wir eine Agrarproduktion, die weniger vom Einsatz chemischer Stoffe abhängig ist. Eine nachhaltige, bestäuberfreundliche Landwirtschaft, die eine ökologische Intensivierung der Landwirtschaft und eine Diversifizierung der Anbausysteme fördert, wäre eine gute Lösung. Tatkräftige Beteiligung Es besteht die Gefahr, dass wir ein Drittel der wichtigsten Nutzpflanzen verlieren, wenn es uns nicht gelingt, die Vielfalt der Bienen und anderer Bestäuber zu erhalten. Mittlerweile werden an einigen Orten Bienenstöcke kommerziell vermietet, um dort, wo es nicht ausreichend einheimische und lokale Honigbienen gibt, die Bestäubung der Pflanzen in landwirtschaftlichen Betrieben zu gewährleisten. Albert Einstein soll einst gesagt haben: „Wenn die Biene einmal von der Erde verschwindet, hat der Mensch nur noch vier Jahre zu leben.” Wir wissen heute, dass dieses Zitat nicht von Albert Einstein stammt, aber wir sollten trotzdem versuchen, das Bienensterben aufzuhalten. In diesem Sinne sind neben dem Konsum ökologisch erzeugter Lebensmittel auch lokale Initiativen, wie Bienenhotels oder bienenfreundliche Gärten, wichtig. Der Weltbienentag wird nicht nur gefeiert, um die Menschen für die Leistungen der Bienen zu begeistern, sondern versteht sich auch als Aufforderung, konkrete Maßnahmen zum Schutz der Bienen und damit zum Schutz der Zukunft unserer Nahrungsmittel zu ergreifen.

1. L'émergence hésitante d'une politique de défense européenne • En 1992, le Traité de Maastricht, qui créait l'Union européenne, posait les bases d'une Politique étrangère et de sécurité commune (PESC), laquelle comprenait la définition à terme d'une "politique de défense...

A l'invitation de la mairie du Castellet, Jean-Dominique Giuliani aura l'honneur d'inaugurer l'Espace de l'Europe Unie aux côtés de Thierry Cornillet, député européen, Valérie Gomez-Bassac, députée, et Pierre Bernard-Reymond, ancien ministre.

Le "Rapport Schuman 2018 sur l'état de l'Union" est disponible en français et en anglais. Cette édition analyse les défis auxquels l'Europe doit faire face notamment en matière de défense, avec les expertises des meilleurs spécialistes, un entretien exclusif avec le président français Emmanuel Macron, des cartes et statistiques commentées, offrant une vue complète de l'Union européenne. Vous pouvez le commander en ligne sur notre site, le trouver au format numérique ou en librairie.

Dans le cadre de la campagne "IdentifyEUrope", le think tank des étudiants européens organise un débat au sein de l'Assemblée Nationale française le 24 mai. Le débat, mené par les Jeunes Européens, s'appuiera sur le thème du "sentiment européen en France" et sera modéré par la députée Constance Le Grip. Thierry Chopin, directeur des études de la Fondation, y participera.

Le 17 mai, les 28 chefs d'Etat et de gouvernement se sont mis d'accord sur la déclaration de Sofia qui insiste sur les "valeurs et les principes européens", le respect de la "démocratie et de l'État de droit", le "soutien sans équivoque à la perspective européenne des Balkans occidentaux", mais aussi sur l'importance des "relations de bon voisinage" et de la connectivité régionale. Un "programme d'actions prioritaires de Sofia" a aussi été rédigé, incluant par exemple un doublement des crédits alloués à la région dans le cadre du programme Erasmus+.

La Commission a annoncé le 18 mai qu'elle lançait le processus lui permettant de bloquer les effets extraterritoriaux des sanctions américaines pour les entreprises européennes voulant investir en Iran.

La Commission a présenté le 15 mai ses conclusions sur la recherche et l'innovation ainsi que sur les mesures à prendre afin de garantir la compétitivité de l'Europe à l'échelle mondiale.

La Commission a annoncé le 17 mai la mise en place d'une aide concrète à destination des acteurs nationaux, régionaux ou locaux pour améliorer la qualité de l'air en Europe. Elle a dévoilé ses propositions pour rendre les routes plus sûres et plus propres, en introduisant par exemple une limite aux rejets de CO2 des camions et en rendant obligatoires certaines technologies d'assistance à la conduite. C'est le troisième et dernier "paquet mobilité" de l'exécutif européen.

La Commission a présenté, le 16 mai, un rapport sur les progrès réalisés dans le cadre de l'agenda européen en matière de migration et de la feuille de route de la Commission de décembre 2017. Elle a proposé également de perfectionner le système d'information sur les visas, la base de données contenant des renseignements sur les personnes qui introduisent des demandes de visas "Schengen", afin de mieux répondre aux défis changeants que posent la sécurité et les migrations et d'améliorer la gestion des frontières extérieures de l'Union européenne.

Le 16 mai, les députés de la commission de l'agriculture du Parlement européen ont adopté des propositions sur la réforme de la politique agricole commune après 2020, en faveur d'une PAC mieux conçue, équitable et durable, financée adéquatement et véritablement commune. Parmi les propositions, rendre les exploitations agricoles plus durables et pleinement intégrées dans l'économie circulaire.

Les ministres du Commerce ont autorisé le 22 mai la Commission européenne à ouvrir des négociations en vue de conclure des accords de libre-échange avec l'Australie et la Nouvelle-Zélande. Ils ont également adopté une nouvelle approche pour la négociation et la conclusion des accords commerciaux de l'Union.

À Bruxelles, l'Iran et les signataires européens du texte sur le programme nucléaire du pays ont conclu, le 15 mai, un accord de principe pour tenter de sauvegarder cet accord face au retrait américain. Le 16, les 28 dirigeants se sont accordés sur une "approche unie" pour sauvegarder l'accord nucléaire iranien. Ils sont convenus qu'ils continueraient de soutenir l'accord, "pour autant que l'Iran le respectera" et "de lancer leurs travaux pour protéger les entreprises européennes affectées par la décision américaine".

La 14ème session du Conseil d'Association entre l'Union européenne et la Tunisie s'est tenue le 15 mai à Bruxelles. Les domaines de coopération renforcés sont principalement l'employabilité des jeunes et les réformes, la consolidation démocratique et la promotion de la bonne gouvernance, la réponse aux défis sécuritaires communs et la gestion concertée des migrations.

L'Union européenne a renforcé le 15 mai, lors du conseil conjoint UE-Cuba à Bruxelles, le partenariat conclu avec Cuba en novembre, par la signature d'un accord, chiffré à 18 millions € sur les énergies renouvelables.

Le Tribunal de l'Union européenne a confirmé le 17 mai les restrictions d'utilisation imposées en 2013 à trois néonicotinoïdes, des insecticides considérés comme nocifs pour les abeilles, qui étaient contestées par les fabricants Bayer et Syngenta.

Le 18 mai, la chancelière allemande et le président russe se sont rencontrés à Sotchi. C'est la première visite de Mme Merkel depuis 2015. Ils ont défendu leur projet de gazoduc sous-marin Nord Stream 2 menacé par les sanctions américaines. Les deux dirigeants ont également évoqué l'accord nucléaire iranien, que Russes, Chinois et Européens tentent de sauver après la décision de Donald Trump de se retirer du texte et de rétablir prochainement les sanctions contre l'Iran.

Les députés français et allemands ont adopté, le 17 mai, des positions communes ayant pour but d'approfondir la coopération transfrontalière pour éliminer les obstacles, construire des ponts, faciliter le quotidien, et donc rapprocher les gens dans les régions frontalières.