You are here

Diplomacy & Defense Think Tank News

Mia san jetzad au mia!: Stipendiatencup 2017: Jubiläumssieg im Finale "Dahoam"

Hanns-Seidel-Stiftung - Mon, 17/07/2017 - 10:53
Unsere Mannschaft hat es endlich geschafft! Ungeschlagen und mit nur einem Gegentor im "Finale Dahoam" konnten wir das von Turnier mit 60 Teilnehmer_innen in München bei herrlichem Kaiserwetter mit 2:1 gegen die Friedrich-Ebert-Stiftung gewinnen.

Nach dem Gipfel: G20-Afrika Kooperation auf der Suche nach Kontinuität, Einfluss und politischen Visionen

Bonn, 17.07.2017. Die Stärkung der G20-Afrika Kooperation ist ein wichtiger Erfolg der deutschen G20-Präsidentschaft. Die meisten afrikanischen Volkswirtschaften sind weder gut in die Weltwirtschaft integriert, noch haben sie wesentlichen Einfluss auf die Entscheidungsfindung in globalen Governance-Strukturen wie der G20, des IWF oder der WTO. Gleichzeitig ist Afrika weiterhin der Kontinent, auf dem die meisten Armen leben, häufig in fragilen Staaten. Daher besteht Bedarf für eine bessere afrikanische Vertretung bei globalen Problemlösungen und verbesserte Wege zu nachhaltiger Entwicklung in Afrika. Können die im Kommuniqué skizzierten G20-Prioritäten die globale Vertretung Afrikas und seine nachhaltige Entwicklung voranbringen? Nachhaltige Entwicklung in Afrika: Auf der Suche nach politischen Visionen G20-Afrika Kooperation bestand bisher aus einer Reihe von Einzelinitiativen (bspw. die Initiative zur Förderung von Industrialisierung in Afrika und LDCs durch die chinesische G20-Präsidentschaft 2016). Diskussionen über die Zusammenarbeit zwischen der G20 und Afrika fanden meist in der G20-Arbeitsgruppe ‚Entwicklung‘ statt. Die deutsche Präsidentschaft hat nun eine neue G20 Afrika Partnerschaft ins Leben gerufen. Ihr Kernstück ist der „Compact with Africa“ (CwA), der von der Afrikanischen Entwicklungsbank, dem IWF und der Weltbank umgesetzt werden wird. Er konzentriert sich auf private Investitionen, die Arbeitsplätze schaffen und die Infrastruktur (insbesondere Energie) in einzelnen Ländern verbessern sollen. Côte d‘Ivoire, Äthiopien, Ghana, Marokko, Ruanda, Senegal und Tunesien haben sich verpflichtet, Vereinbarungen zu präsentieren.

Mit einigen konkreten Initiativen zu beginnen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings ist auch eine politische Vision erforderlich, wie die alten und neuen Initiativen zusammenpassen und wie sie zu einer strukturellen, großen Transformation beitragen, die für nachhaltige Entwicklung in Afrika notwendig ist. Das G20-Kommuniqué bezieht sich auf die Agenda 2063 der Afrikanischen Union (AU) und die Agenda 2030 der UN. Trotzdem ist nicht klar, wie die CwAs zum umfassenderen Ziel der Förderung nachhaltiger Entwicklung in Afrika beitragen werden. Darüber hinaus sind die CwAs nicht systematisch mit früheren G20-Initiativen verknüpft, die noch auf eine vollständige Umsetzung warten. Auch konzentrieren sich die CwAs auf bilaterale Vereinbarungen, statt die regionale Kooperation bei der Schaffung eines günstigen Investitionsumfelds zu unterstützen.

Komplementarität zwischen G20 und anderen Partnerschaften stärken

Die neue G20 Afrika Partnerschaft läuft parallel zu bilateralen Agenden von G20-Mitgliedern, insbesondere zu denen von China (Belt and Road Initiative) oder Indien und Japan (Asia-Africa Growth Corridor) und könnte mit ihnen konkurrieren. Die BRICS-Unterstützung für die CwAs scheint begrenzt. Jedenfalls erwähnen die BRICS die Kooperation mit Afrika in ihrem Pressekommuniqué des Hamburger Gipfels nicht. Die deutsche G20-Präsidentschaft bemüht sich offenbar v.a. darum, EU-Initiativen wie den externen EU-Investitionsplan und die Vorbereitungen für den EU-Afrika-Gipfel in Übereinstimmung mit der G20-Agenda zu bringen.

Ob die verschiedenen bilateralen und G20-Initiativen der Industrie- und Entwicklungsländer sich gegenseitig verstärken oder miteinander konkurrieren, wird auch von der Antwort Afrikas abhängen. Die AU ist dabei, ihre Strategien zur Kooperation mit externen Partnern zu reformieren und die Komplementarität von Partnerschaften zu stärken. Beim AU-Gipfel Anfang Juli wurden die Reformvorschläge weiter diskutiert, die eine Kommission unter Vorsitz vom ruandischen Präsident Kagame erarbeitet und im Januar den AU-Staatschefs vorgestellt hatte. Diese Reformbemühungen müssen den Ausgangspunkt für G20-Afrika Kooperation bilden. Nur dann kann sichergestellt werden, dass mit dem Engagement der G20 im Vergleich zu anderen Partnerschaften zusätzlicher Nutzen entsteht.

Von Verantwortung zur Partnerschaft: Afrika muss mit am Tisch sitzen Die deutsche G20-Präsidentschaft zielte auf eine neue und gleichberechtigte Partnerschaft mit Afrika. Mittelfristig kann dies nur erreicht werden, wenn Afrika mit am Tisch sitzt. Auf der Basis der Vorschläge für eine G20 Afrika Partnerschaft sollte die G20 die Kooperation mit Afrika umfassend in die verschiedenen G20 Arbeitsstränge integrieren, jenseits von der G20-Arbeitsgruppe ‚Entwicklung‘. Die Umsetzung der 2030-Agenda in Zusammenarbeit mit Afrika und die Unterstützung der Agenda 2063 erfordert politische Kohärenz innerhalb der G20-Arbeitsgruppen und die Koordination mit anderen internationalen und regionalen Organisationen.

Außerdem sollte eine Panafrikanische Organisation mittelfristig einen ständigen Sitz bekommen. Die AU und die „New Partnership for Africa’s Development” (NEPAD) haben derzeit nur Beobachterstatus. Dies bedeutet ein gewisses Maß an Informalität. Zusammen mit den begrenzten Ressourcen der Organisationen schafft dieser Grad der Informalität wenige Anreize, Kapazitäten für die Kooperation mit der G20 zu stärken. Ein ständiger Sitz für eine Pan-Afrikanische Organisation wäre ein Schritt, das Legitimationsdefizit zu verringern.

Die G20 Afrika Partnerschaft kann für nachhaltige Entwicklung in Afrika nur einen Unterschied machen, wenn (1) künftige Präsidentschaften das Engagement der G20 für die Zusammenarbeit mit Afrika aufrechterhalten, (2) afrikanische Stimmen in die globale Entscheidungsfindung integriert werden und wenn sie (3) in ein zukunftsweisenderes und umfassenderes Engagement eingebettet wird. Christine Hackenesch ist wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung „Bi- und multilaterale Entwicklungspolitik“ am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Julia Leiniger leitet am DIE die Abteilung „Governance, Staatlichkeit, Sicherheit“. Elizabeth Sidiropoulos ist Chief Executive am South African Institute of International Affairs (SAIIA).

Mongolei: 25 Jahre Verfassungsgericht

Hanns-Seidel-Stiftung - Mon, 17/07/2017 - 09:17
Seit 25 Jahren besteht das Verfassungsgericht der Mongolei. Seinen Aufbau begleitet bis heute die Hanns-Seidel-Stiftung mit verschiedenen Projektmaßnahmen.

Post-Cotonou, vers une modernisation du partenariat ACP

Fondation Robert Schuman / Publication - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Les relations entre l'Union européenne, ses 28 états membres, et 79 Etats dont 48 d'Afrique, 16 des Caraïbes et 15 du Pacifique (ACP), fêteront leurs 45 ans en 2020. Cette année marquera également l'expiration de l'Accord de Cotonou signé le 23 juin 2000. Ce cadre est la pierre angulaire de...

Fondation, Lisez le Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union 2017

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Le "Rapport Schuman sur l'état de l'Union" 2017, paru aux éditions Lignes de Repères, en français et en anglais, propose de nombreux articles captivants sur l'actualité européenne. Commandez-le en ligne, chez votre libraire ou sur le site de la Fondation.

Fondation, "Pour quelques étoiles de plus... Quelle politique européenne pour la France ?"

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Le Président de la Fondation, Jean-Dominique Giuliani, publie "Pour quelques étoiles de plus... Quelle politique européenne pour la France ?" Lecture éclairante au moment où le président français Emmanuel Macron rappelle son attachement à l'Europe. Commandez le

Commission, Financement du terrorisme : l'Union européenne s'attaque au trafic d'art

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
La Commission européenne a lancé, le 13 juillet, une offensive contre le trafic d'objets d'art, visant à tarir l'une des sources de financement de "groupes terroristes" comme l'Etat islamique.

Commission, Ouverture d'une procédure de sanction contre la Hongrie

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
La Commission européenne a décidé, le 13 juillet, d'engager une procédure de sanction contre la Hongrie au sujet d'une loi relative aux ONG bénéficiant de capitaux étrangers. Le premier vice-président de la Commission européenne, Frans Timmermans, a déclaré que cette loi n'était "pas conforme au droit de l'union européenne" au regard de la liberté d'association et la protection de la vie privée.

Commission, Emplois et stages dans le cadre du Corps européen de solidarité

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Six mois après le lancement du corps européen de solidarité par la Commission européenne et depuis le début de la sélection pour la participation à des projets de volontariat en mars 2017, le coup d'envoi à des milliers de placements (emplois et stages) a été donné le 10 juillet .

Conseil, Position sur le budget 2018

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Le 12 juillet, le Conseil a arrêté sa position sur le projet de budget 2018 avant les négociations avec le Parlement européen à partir d'octobre pour un montant de 158,9 milliards € de crédits d'engagements et 144,4 milliards € de crédits de paiements, en hausse de 0,6% et 7,4% respectivement par rapport au budget 2017.

Conseil, Conclusions du Conseil "Economie et Finances"

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Les 28 ministres des finances ont adopté des conclusions sur l'examen à mi-parcours du plan d'action concernant l'union des marchés des capitaux, examiné un rapport sur les prêts non productifs dans le secteur bancaire et adopté des recommandations par pays sur les politiques économiques, budgétaires et de l'emploi des États membres, mettant ainsi un terme au cycle du Semestre européen 2017.

Conseil, Conclusion du Conseil "Agriculture et pêche"

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Le 17 juillet, le Conseil "Agriculture et pêche" a rendu ses conclusions sur la simplification à l'avenir de la PAC, ainsi que le suivi de la situation du marché des négociations commerciales en cours.

Conseil, Conclusion du Conseil "UE-Ouzbékistan"

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Le 17 juillet, le Conseil de coopération entre l'Union européenne et la République d'Ouzbékistan a examiné le développement positif des relations bilatérales, y compris les réformes politiques, judiciaires et économiques, la règle de droit, le commerce, les investissements, les relations énergétiques et les enjeux internationaux.

Diplomatie, Conclusion du Conseil "Affaires étrangères"

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Le 17 juillet, les 28 ministres européens des affaires étrangères ont rendu leur conclusion sur la Libye, la crise migratoire, la Corée du Nord, et la stratégie globale.

Diplomatie, Sommet UE-Ukraine

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Les 12 et 13 juillet, lors d'un sommet à Kiev, les dirigeants européens ont appelé les autorités ukrainiennes à accélérer la lutte contre la corruption, deux jours après la ratification d'un accord d'association avec l'Ukraine.

Diplomatie, L'Union européenne juge "essentielle" la coopération avec la Russie

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
La Haute représentante de l'Union européenne pour les affaires étrangères, Federica Mogherini, a rencontré le 11 juillet son homologue russe, Sergei Lavrov, et lors d'une conférence de presse a rappelé qu'il était "essentiel de dialoguer, de coopérer partout où c'est possible" avec la Russie.

Diplomatie, Alliance pour le Sahel

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Le 13 juillet, en marge du Conseil des ministres franco-allemand, la France et l'Allemagne ont lancé une initiative conjointe d'Alliance pour le Sahel, en présence de la Haute Représentante Federica Mogherini. Il s'agit de lancer une plateforme pour le Sahel avec l'Europe et les principaux partenaires internationaux.

Diplomatie, 12e session du Conseil d'association avec la Jordanie

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Le 10 juillet, la douzième session du Conseil d'association avec la Jordanie a évoqué notamment la lutte contre le terrorisme et le changement climatique.

Allemagne, L'Allemagne durcit les règles sur les investissements étrangers

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Le gouvernement allemand a adopté le 12 juillet un décret renforçant les règles sur les investissements étrangers dans ses entreprises jugées stratégiques, sur fond d'inquiétude en Europe face à l'appétit de la Chine. "Nous restons l'une des économies les plus ouvertes du monde, mais veillons aussi à ce que les conditions de concurrence restent justes", a déclaré la ministre allemande de l'Economie.

Allemagne, Interview d'été d'Angela Merkel

Fondation Robert Schuman / Actualités - Mon, 17/07/2017 - 02:00
Le 16 juillet, la chancelière allemande Angela Merkel a donné sa traditionnelle interview d'été à la chaîne de télévision publique ARD, à près de deux mois des élections législatives allemandes.

Pages