SWP

Since the Korean War of 1950–53, the security architecture of the region previously referred to as the “Asia-Pacific” has been based on a US-led sys­tem of bilateral alliances known as the “hub-and-spokes” system. A multi­lateral system of collective defence, similar to NATO in Europe, has not existed in the region. In 2014, the People’s Republic of China under Xi Jinping began to develop its own ideas for reshaping the regional security system. Xi called the hub-and-spokes system a relic of the Cold War and called for a regional security architecture “by Asians for Asians”. The “Indo-Pacific” is widely regarded as a strategy to counter a Sinocentric restructuring of the region. The majority of actors involved conceives its security architecture as an antagonistic order in which security is estab­lished against, and not with, China. This architecture is more “Asianised” than before. The region’s US allies are gaining significance in relation to Washington. What’s more, bilateral and minilateral partnerships outside the hub-and-spokes system are becoming increasingly important, for example those involving states such as India or Indonesia. Structurally, bilateral alliances and partnerships dominate. They are in­creasingly supplemented by minilateral formats such as AUKUS or the Quad. For the EU and its member states, all this means that realising the idea of an inclusive Indo-Pacific has become a distant prospect. The effective multi­lateralism propagated by the EU is also gradually falling behind as the regional security architecture is increasingly being transformed into a web of bilateral and minilateral cooperation formats.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den kurdischen Milizen in Syrien den Krieg erklärt. Nach den Luftangriffen der letzen Tage droht er eine Bodenoffensive an. Günter Seufert von der Stiftung Wissenschaft und Politik sieht in diesem Vorgehen die Fortsetzung der türkischen Strategie in Syrien.

In the West, Russia’s nuclear deterrence strategy is often described as one of “escalate to deescalate”. The thinking goes that Moscow is prepared to use nuclear weapons at an early stage in a conflict in order to “deescalate” and terminate the confrontation quickly in its favour. However, Russia’s official military doctrine, nuclear exercises of the Russian military, and debates among political and military elites have so far pointed in a different direction. With the concept of “strategic deterrence”, Russia has developed a holistic deterrence strategy in which nuclear weapons remain an important element. Yet, to gain more flexibility below the nuclear threshold in order to manage escalation, the strategy also conceptualises a broad range of non-military and conventional means. Given Russia’s dwindling arsenal of conventional precision weapons due to its war against Ukraine as well as the strategic adaptation of the North Atlantic Treaty Organization (NATO), Russia’s strategy is likely to change: In the coming years, Russia’s reliance on its non-strategic nuclear weapons will probably increase. These developments could both undermine crisis stability in Europe and further impede the prospects for nuclear arms control in the future.

Die fünfte türkische Offensive gegen kurdisch kontrollierte Gebiete in Syrien läuft seit Sonntag. Wer gab Präsident Erdogan dafür grünes Licht, die USA oder Russland? Und welche Rolle spielt der Krieg in der Ukraine dabei? Fragen für Türkei-Experten Günter Seufert.

Deutschland will in den nächsten Jahren mit 14 Partnernationen die europäische Luftverteidigung verbessern und bestehende Lücken schließen. Eine entsprechende Absichtserklärung mit dem Namen European Sky Shield Initiative (ESSI) unterzeichneten die Länder im Oktober am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel. Im August hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede an der Karls-Universität in Prag die deutschen Vorstellungen von einem wachsenden und gleichzeitig zusammenrückenden Europa dargestellt. Dabei betonte er, dass Deutschland ganz erheblich in seine Fähigkeiten der Luftverteidigung investieren und diese so ausgestalten werde, dass sich auch die europäischen Nachbarn daran beteiligen können. Er sieht Deutschland in einer Führungsrolle und lädt die Partner dazu ein, gemeinsam vorzugehen. Diese politische Absicht muss nun in militärische Fähigkeiten übersetzt werden.

Die Idee hinter der European Sky Shield Initiative

Durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine muss Europa besser für die eigene Sicherheit sorgen. Aus den derzeitigen Einzelfähigkeiten der europäischen Nationen im Bereich der Luftverteidigung soll ein lückenfreies und übergreifendes Schutzsystem entstehen. Bislang wurde vor allem die Verteidigung gegen ballistische Flugkörper, die in einer großen Entfernung von Europa abgeschossen werden, nicht ausreichend gemeinsam gedacht – und genau das soll sich mit der deutschen Initiative ändern. Die vorhandenen Systeme sollen durch Neubeschaffungen so ergänzt werden, dass es diese Lücke nicht mehr gibt. Ein weiterer Punkt ist, dass die Anzahl an derzeitigen Verteidigungssystemen zu gering ist, um einen ausreichenden Schutz für ganz Europa herzustellen. In den vergangenen 30 Jahren wurden durch finanzielle Einsparungen bei der Luftverteidigung die Kapazitäten derart reduziert, dass nur noch sehr wenige ausgewählte Bereiche geschützt werden könnten.

System statt Schirm

Luftverteidigung muss ganzheitlich in den Bereichen Luft, Land, See, Cyber und Weltraum gedacht werden. In jeder dieser Dimensionen kommen verschiedene Systeme wie Kampfjets, Bodensysteme, Luftverteidigung von Schiffen, IT- und Satelliten-Technik zum Einsatz. Das Zusammenwirken der Sensoren und Effektoren von all diesen Plattformen ist für eine effektive Luftverteidigung von entscheidender Bedeutung, weil nur das schnelle und genaue Aufklären von Gefahren sowie das präzise Bekämpfen eine erfolgreiche Verteidigung ermöglichen.

Auch wenn der Schutz mit dem Kauf und Einsatz neuer Verteidigungssysteme verbessert wird, ist ein vollkommener Schutz technologisch unmöglich und ökonomisch kaum finanzierbar. Daher sollte nicht von einem Luftverteidigungsschirm  gesprochen werden, sondern von einem Luftverteidigungssystem. Ein Schirm lässt die Illusion entstehen, dass alles an ihm abprallen wird – ähnlich wie bei einer Kuppel. Selbst der Staat Israel, der seine Luftverteidigung mit den größten Anstrengungen betreibt, kann Einschläge auf dem eigenen Hoheitsgebiet nicht vollständig ausschließen – und Europa ist 475-mal größer als Israel.

Aus technischer Sicht muss es das Ziel sein, dem Feind nicht zu erlauben, die eigenen Systeme zu überfordern – weder durch eine technische noch mengenmäßige Überlegenheit, bei dem er mehr Raketen abfeuert, als die eigene Verteidigung bekämpfen kann.

Hinzu kommt die Unfinanzierbarkeit: Diese Art der Technik und Systeme sind schlichtweg zu teuer – nicht nur die Anschaffung, sondern auch der Einsatz. Ein Abwehrflugkörper vom System IRIS-T SLM, das Anfang Oktober an die Ukraine übergeben wurde, kostet rund 400.000 Euro; Lenkflugkörper für das Patriot-System, das unter anderem Deutschland betreibt, kosten mehr als zwei Millionen Euro pro Schuss. Mit Neuentwicklungen wie Hyperschallwaffen wird ein mögliches Abwehrsystem aufgrund seiner hohen Anforderungen an Technik und Geschwindigkeit wesentlich teurer als bisher. Es wird daher nicht finanzierbar sein, überall in Europa derart kostenintensives Equipment aufzustellen. Am Ende wäre immer die Abwägung erforderlich, welche Bereiche geschützt und wo Gefahren akzeptiert werden müssen.

Deutschlands Führungsaufgabe besteht darin, unter Berücksichtigung dieser technischen und ökonomischen Aspekte konkrete Pläne für eine bessere Verteidigung zu präsentieren.

Europäische Luftverteidigung gemeinsam mit Frankreich

Darüber hinaus hat ESSI eine politische Dimension, die vor allem davon abhängt, wie geschlossen Europa vorgehen kann. Ohne Geschlossenheit verliert auch die militärische Dimension an Kraft. Um als Europa eine konsequente Verteidigung aufzustellen, müssen zumindest die zwei größten europäischen Nationen gemeinsam vorgehen. Die Einbindung Frankreichs, das bei dem Vorhaben bisher nicht teilnehmen will, muss durch Deutschland noch stattfinden. Dies kann gelingen, wenn die Initiative schnell große Wirkung entfaltet, die Vorteile der Teilnahme sichtbar und Frankreichs Bedenken abgebaut werden. Die Bedenken zeigen sich vor allem in der Sorge um die eigene Souveränität. Nur im direkten Austausch mit Deutschland können diese abgebaut werden. Auch vertraut Frankreich auf die eigene nukleare Abschreckung und sieht die Notwendigkeit von besserer Luftverteidigung nicht wie seine Partner. Eine Möglichkeit wäre es, die Führungsrolle gemeinsam auszugestalten, Frankreich vor allem im Bereich der Offensivfähigkeiten, die zum Teil auch für eine bessere Verteidigung sorgen und bisher bei ESSI nicht ausreichend mitgedacht wurden, einzubinden.

Deutschland steht vor der gewaltigen Aufgabe. Daher sollte es die europäischen Partner umfassend einbinden, die technischen Möglichkeiten der Initiative ausschöpfen sowie für eine faire Kostenverteilung sorgen.

Die Absichtserklärung der 15 Partnernationen zeigt, dass Europa bereit ist, sich in Zukunft besser für die eigene Verteidigung aufzustellen. Die Unterzeichnung war dabei der einfachste Schritt. Nun beginnt die wirkliche Arbeit.

Since President Idris Deby’s violent death in April 2021, the ruling elite in Chad have sought to protect their hold on power by promoting the dynastic succession of his son Mahamat. The risks of this strategy are becoming clearer with the October 2022 decision to prolong the transition by another two years as Mahamat Deby is appointed interim president. With the emergence of new opposition forces, the tactic of divid­ing antagonistic elites through selective co-optation faces limits. Both in the capital and in the provinces, power struggles are fuelling identity-based mobilisation. The regime’s repression of the opposition plays into the hands of the proponents of armed struggle. France, as the guarantor of Mahamat Deby’s superior position vis-à-vis the rebels, is playing an increasingly unpopular role.

A Framework for Achieving Social Cohesion with Syrians in Turkey