Diplomacy & Defense Think Tank News

Jugendradikalisierung und gewalttätiger Extremismus sind globale Phänomene, die Frieden, Sicherheit und Stabilität bedrohen. Deutschland ist bislang weitgehend von Anschlägen verschont geblieben, während in Europa Staaten wie Frankreich und Belgien vermehrt betroffen waren. Weltweit betrachtet ereignen sich terroristische Anschläge vor allem in Subsahara Afrika.

Mit dem globalen Klimaabkommen von Paris, das Anfang November in Kraft tritt, entfernt sich die...

ELIAMEP’s South-East Europe Programme has published its newest report focused on Greek Public Opinion of the ‘Name Dispute’ and the Former Yugoslav Republic of Macedonia. The report was authored by Dr Ioannis Armakolas and George Siakas of the University of Macedonia, and was generously funded by the Institute for the Study of Human Rights, Columbia University.

The study focused around a survey which aimed to measure Greek public attitudes about international life in general and about the “Macedonia” dispute, its parameters and potential solutions, and is the first survey of its kind. The results indicate highly pessimistic, introverted and distrustful attitudes toward international affairs, and public opinion emotional in its attitudes towards the name dispute and FYROM, resulting in a highly rejectionist outlook. The survey shows that, twenty-five years after the emergence of the new “Macedonian question”, the issue has not been forgotten by Greek public opinion and still remains very relevant.

You can access the study here.

Associate Professor  at the University of Athens and  Senior Research Fellow at ELIAMEP, Dimitri A. Sotiropoulos, gave an interview on the website of SciencesPo discussing the Greek crisis. He, inter alia, analyses issues such as populism and corruption. The interview is available here.

On 21 October the ELIAMEP South-East Europe Programme hosted a roundtable discussion focused on the relationship between Greece and the Former Yugoslav Republic of Macedonia. Professor David Philips, Director of the Program on Peace-building and Rights at Columbia University’s Institute for the Study of Human Rights, presented “The work and accomplishments of the Balkan Dialogue project between Greece and the Former Yugoslav Republic of Macedonia.’ In addition, Dr Ioannis Armakolas of the South-East Europe Programme presented the Programme’s most recent report, entitled ’Greek public opinion and attitudes towards the ‘name dispute’ and the Former Yugoslav Republic of Macedonia.’ The report is based on an opinion poll conducted by the University of Macedonia in collaboration with ELIAMEP’s South-East Europe Programme.

Following the two presentations, a lively round-table discussion between attendees from academia, media and diplomacy touched on the project’s findings and on how the relationship between Greece and FYROM might be improved. The report is available here.

 

In his article published in Kathimerini newspaper on 22 October 2016 journalist Vassilis Nedos refers to ELIAMEP’s research finding in relation to a survey on the name issue with FYROM. The article is available here (in Greek).

Bonn, 24.10.2016. Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPAs) sind Handelsabkommen, die zwischen der EU und der Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP), die sich in einen regionalen wirtschaftlichen Integrationsprozess befinden, ausgehandelt werden. Am 10. Oktober 2016 trat das WPA mit der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) in Kraft. Es gehört damit zu nur zweien von sieben WPAs mit AKP-Regionen, mit deren Umsetzung nach Unterzeichnung und Ratifikation begonnen wurde: Die Ratifizierung des ostafrikanischen WPA wurde verschoben; das westafrikanische WPA steckt in Verhandlungen fest; und in den übrigen Regionen sind regionale WPAs chancenlos, da viele Entwicklungsländer bilaterale Abkommen mit der EU geschlossen oder sich für Alternativen entschieden haben. 14 Jahre nach Beginn der Verhandlungen zeichnen sich einige Trends ab, die zu der Langwierigkeit der WPA Verhandlungen beigetragen haben. Erstens gab es einen Mangel an Begeisterung und politischem Willen der AKP-Regierungen. Viele vertraten die Ansicht, dass WPAs in ihrer derzeitigen Form nicht ihren langfristigen Entwicklungsinteressen dienen, schlechte Handelsbedingungen festschreiben und ihre Industrialisierung untergraben. Diese Skepsis wurde durch die Tendenz der EU verstärkt, WPAs als Mittel zur Durchsetzung einer erweiterten WTO-Agenda zu nutzen, um die eigenen langfristigen Handelsinteressen zu verfolgen. Angesichts der Tatsache, dass die Entwicklungsländer die Einführung von Bestimmungen zu Dienstleistungen, Investitionspolitik, staatlichem Beschaffungswesen und geistigem Eigentum auf globaler Ebene bisher abgelehnt hatten, erzeugte der Versuch der EU, diese in WPAs aufzunehmen, erheblichen Widerspruch. Zweitens wirkten geostrategische Überlegungen als weiterer Dämpfer für WPAs. Der zunehmende Handel mit China verleiht afrikanischen Ländern eine stärkere Verhandlungsposition gegenüber Europa. Zugleich wurden die TTIP- und TTP-Abkommen vom europäischen und amerikanischen Wunsch genährt, China von Schlüsselmärkten fernzuhalten und sich einen Vorsprung bei der Schaffung globaler regulatorischer Standards zu verschaffen. In einer sich so entwickelnden geopolitischen Landschaft gibt es für AKP-Staaten Anreize abzuwarten – in der Hoffnung, dass sich die Machtverhältnisse zu ihren Gunsten ändern. Drittens behinderten begrenzte institutionelle Kapazitäten den Verhandlungsfortschritt. Es ist für Entwicklungsländer schwierig, gleichzeitig Verhandlungen in der WTO, auf regionaler und kontinentaler Ebene und mit der EU zu führen. WPA-Prozesse sollten partizipativ sein und eine Bandbreite nicht-staatlicher Akteure aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft umfassen. Doch begrenzte Kapazitäten behinderten die gesellschaftliche Beteiligung in vielen Ländern und Regionen. Dies führt zu einer mangelnden Berücksichtigung wichtiger gesellschaftlicher Interessen und ist ein Problem für die Ratifizierung und Umsetzung von WPAs. Auf regionaler Ebene machten schwache Institutionen und ein Mangel an Erfahrungen es schwer, heterogene nationale Präferenzen zu überwinden und kohärente regionale Positionen zu formulieren. In einigen Regionen mangelte es an Feedback zwischen regionalen Unterhändlern und nationalen Ministerien, vor allem in jenen, die einen supranationalen Verhandlungsansatz wählten (Westafrika und Karibik). Vorwürfe wurden laut, die Verhandlungen seien von professionellen Verhandlungsführern ‚gekapert‘ worden. Die derzeitigen Schwierigkeiten in Westafrika, wo Nigeria sich weigert, ein Abkommen zu unterschreiben, das nach seiner Auffassung nicht in seinem Interesse ist, könnten darauf zurückzuführen sein. Schließlich trug ein hohes Maß gesellschaftlicher Opposition gegen WPAs, sowohl in der AKP-Region als auch in Europa, dazu bei, die Verhandlungen weit über die anfängliche Frist von 2007 hinaus zu verlängern. Kritiker behaupten, dass WPAs den wirtschaftspolitischen Spielraum beschränken, die lokale Produktion drastisch verringern und die Bemühungen Afrikas untergraben, regionale Integration zu erreichen. In einigen Ländern wie Nigeria und Uganda ist heftige Einflussnahme von Wirtschaftsverbänden und zivilgesellschaftlichen Akteuren ein Faktor für das Zögern beim Vorantreiben der WPAs. Da die Welt sich erheblich verändert hat, seit die WPAs vor 14 Jahren angestoßen wurden, kann man sich fragen, ob die Abkommen noch zweckmäßig sind. Wenn TTIP und TTP umgesetzt werden, werden die AKP-Staaten den von ihnen ausgehandelten Nutzen schwinden sehen. Für Staaten mit bedeutenden Exporten nach Großbritannien verringert der Brexit den Wert von WPAs zusätzlich, sodass sie sich fragen könnten, ob die von ihnen gemachten Konzessionen es wirklich wert sind. Auch wenn die Verhandlungen jetzt vorbei sind, werden die Ratifizierungs- und Umsetzungsprozesse, ganz zu schweigen von den Überprüfungsklauseln und Halbzeitüberprüfungen, zweifellos davon geprägt sein, dass die EU und die AKP-Staaten auch künftig strittige Handelsfragen erneut aufnehmen werden. Diese Kolumne ist am 24.10.2016 auch bei Euractiv erschienen.

Le Parti paysan et vert (LVZS) s'est imposé lors du 2e tour des élections législatives lituaniennes le 23 octobre. Dirigé par Ramunas Karbaukis, il totalise désormais 56 sièges au Seimas, chambre unique du parlement. Il devance l'Union de la patrie-Chrétiens-démocrates (TS-LKD) de Gabrielus...

Prof.Dr. Simon Hegelich im Interview über Gefahren und Risiken im Internet, vor allem in Sozialen Netzwerken.

Posez vos questions et contribuez à fournir les réponses en utilisant la fonction « Commentaires » ci-dessous. Questions avec réponse Quelle est la date du 1er tour ? Le 1er tour se déroulera le dimanche 20 novembre, pour la métropole. Quelle est la date du 2nd tour ? Le 2nd tour se déroulera le dimanche […]

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Es ist eine Krux. „Wie viel Solidarität braucht Europa?“ ist in diesen Zeiten eine beliebte Überschrift. Oder das „Spannungsfeld zwischen Solidarität und Eigenverantwortung“ einzelner Staaten zu erörtern. Am Ende läuft es meist auf die Frage hinaus: Wie viel Souveränität sind die Länder bereit abzugeben, um Ziele solidarisch zu erreichen?

Die Digitalisierung durchdringt unaufhaltsam alle Bereiche unserer Gesellschaft und schafft Neuerungen von unbeschreiblichem Ausmaß. Rund 65 Stipendiatinnen und Stipendiaten trafen vom 21. bis 23. Oktober 2016 zusammen, um mit Vertretern aus den Bereichen Forschung, Politik und Wirtschaft kontrovers zu diskutieren, welche Herausforderungen dieser Wandel mit sich bringen wird.

Am 21. Oktober 2016 hat der Deutsche Bundestag erstmals ein Gesetz zur sogenannten Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung verabschiedet. Dabei geht es um die Überwachung elektronischer Kommunikation von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Diesbezüglich konnte sich der BND bislang nicht auf eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage stützen. Das Gesetz schafft insofern ein gewisses Maß an Rechtssicherheit, wirft aber auch Fragen zur Reichweite des deutschen Grundrechtsschutzes auf. Außerdem zeichnet sich ab, dass es unter den Bedingungen moderner Datenübertragung zu praktischen Problemen bei der Umsetzung kommen wird.

Marion Carrel est maitre de conférence en sociologie à l’université Lille 3 / Centre de recherche “Individus, Epreuves, Sociétés”. Elle répond à nos questions à l’occasion de sa participation aux Géopolitiques de Nantes organisées les 30 septembre et 1er octobre 2016 par l’IRIS et le lieu unique avec le soutien de Nantes métropole.

– En quoi consiste la démocratie participative ?
– Le Brexit et les référendums d’initiative populaire en Suisse sont-ils des bons exemples de démocratie participative ?
– Quelle peut-être la réaction d’une population exclue de la vie démocratique d’un pays ?

Hanns Seidel Foundation supports the annual visit of the Bayerische EliteAkademie to Hanoi

Am 21. Oktober 2016 hat der Deutsche Bundestag erstmals ein Gesetz zur sogenannten Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung verabschiedet. Dabei geht es um die Überwachung elektronischer Kommunikation von Ausländerinnen und Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Diesbezüglich konnte sich der BND bislang nicht auf eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage stützen. Das Gesetz schafft insofern ein gewisses Maß an Rechtssicherheit, wirft aber auch Fragen zur Reichweite des deutschen Grundrechtsschutzes auf. Außerdem zeichnet sich ab, dass es unter den Bedingungen moderner Datenübertragung zu praktischen Problemen bei der Umsetzung kommen wird.

The repercussions of the war in Syria have produced a prolonged political stalemate in neighboring Lebanon. As the major political blocs in the country are aligned with opposing sides in the Syria conflict, fear of spillover has led major actors to avoid controversial decisions and suspend elections. This has left room for minimal consensus around maintaining the security that has helped shield Lebanon from the chaos next door. But it has also caused the progressive erosion of political legitimacy, which threatens to unravel political institutions and lead to the further fragmentation of political forces. As all sides are tied to external patrons who no longer consider the country a priority, domestic compromise is likely to remain out of reach. Germany and its European partners should step into the void, in particular the one left by the withdrawal of Saudi Arabia, and push for parliamentary elections as a first step toward due process.