Diplomacy & Defense Think Tank News

Τhe development  of Turkey’s nuclear programme generates serious concerns internationally. These concerns are based on certain unusual articles within the nuclear agreements between Turkey and both Russia and Japan, two major nuclear technology suppliers, as well as on the country’s ‘’grey’’ cooperation with Pakistan during the 1980s. The uncertain future of the U.S. tactical nuclear weapons deployed in southeast Turkey further augments international apprehension. Finally, the political and social instability that characterises Turkey and its wider region requires vigilance and sobriety on behalf of all the States which are directly or indirectly affected through the pertinent developments.

Briefing Note 52/2017: The nuclear factor in Turkey’s foreign relations

Author: Pantelis Oikonomou

You can read here here the article written by Dr Dia Anagnostou on the  ‘Manolada case’ This commentary was published in the Sunday edition of To Vima newspaper on 10 April 2017.

Die vom US-Präsidenten Donald Trump angeordneten Luftschläge in Syrien markieren eine Zäsur in der Syrien-Politik. Rote Linien werden durchgesetzt, Glaubwürdigkeit zurückgewonnen und ein Signal ist deutlich: Assad wird als Teil einer Nachkriegsordnung wohl kaum akzeptiert werden.

Die Sustainable Development Goals (SDGs) erfordern wissensbasierte Konzepte, sonst wird ihre Umsetzung scheitern. Entwicklungszusammenarbeit versteht sich schon lange als Know-how-Vermittler, oft im Rahmen technischer Zusammenarbeit. Die notwendige globale Transformation, wie sie sich auch in den SDGs als Vision widerspiegelt, verlangt ein radikal anderes Herangehen. An die Stelle eines Nord-Süd-Wissenstransfers muss das gemeinsame praxisorientierte Lernen von Wissenschaftlern aus vielen Ländern treten. Akteure des globalen Südens müssen frühzeitig einbezogen werden, um Problemlagen und Lösungsansätze zu identifizieren und zu ihrer Überwindung beizutragen. Diese Themen wurden am 20. und 21. März in Berlin auf der Konferenz „Role of Higher Education, Science and New Alliances – 2030 Agenda” diskutiert. Sie wurde organisiert vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD), der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der Alexander von Humboldt-Stiftung. Gemeinsam mit Partnern des globalen Südens wurde analysiert, welche Rolle Hochschulbildung und Wissenschaft für das Erreichen der SDGs haben und wie sich die internationale Zusammenarbeit hierauf einstellen kann. Tertiäre Bildung und die SDGs Ein globaler Übergang zur Nachhaltigkeit kann auf Basis einer breiten und hochwertigen Hochschulausbildung auch im globalen Süden gelingen. Diese darf sich nicht auf die Vermittlung von Lehrbuch- und Faktenwissen beschränken, sondern muss Menschen befähigen, komplexe und drängende Herausforderungen zu antizipieren, zu analysieren und Lösungen zu finden. Neugierde am gemeinsamen Lernen mit internationalen Partnern gehört ebenso zu den zu vermittelnden Werten wie die Bereitschaft, überliefertes Wissen zu hinterfragen und eventuell zu revidieren. Diese Anpassungen sind im Norden wie im Süden notwendig. Hochschulbildung im globalen Süden steht vor großen Herausforderungen Der Bevölkerungszuwachs der kommenden Jahrzehnte wird fast ausschließlich im globalen Süden stattfinden. Immer mehr junge Menschen erwerben die Qualifikation, um sich an einer Hochschule einzuschreiben. Das wird die Nachfrage nach Studienplätzen stark erhöhen. Damit setzt sich ein Trend fort, der seit Jahren vor allem in Ländern mit mittlerem Einkommen beobachtet werden kann. Zwischen 2000 und 2014 stieg die Zahl der Studierenden in Middle Income Countries von 60 auf 122 Millionen. In vielen Ländern des globalen Südens sind Hochschulen und ihr Personal schon heute systematisch überlastet. Wenn wenige Professoren immer mehr Studierende unterrichten müssen, dann leidet die Qualität der Lehre und für eigene Forschungen bleibt keine Zeit. Das Humboldtsche Bildungsideal einer Einheit von Forschung und Lehre rückt in weite Ferne. Die internationale Zusammenarbeit Deutschlands muss sich anpassen Die Trennung von internationaler Wissenschafts- und Bildungskooperation auf der einen und Entwicklungszusammenarbeit auf der anderen Seite ist nicht mehr zeitgemäß. Sie verhindert Synergien. Dass es auch anders geht, zeigt beispielhaft das Programm Novas Parcerias (NoPa). Im Rahmen der mit Brasilien vereinbarten entwicklungspolitischen Schwerpunkte Schutz der Tropenwälder und der Artenvielfalt arbeiten die brasilianische Förderagentur für Hochschulbildung CAPES, GIZ und DAAD seit 2010 daran, Kooperationen in der Spitzenforschung zwischen brasilianischen und deutschen Universitäten zu initiieren und zu begleiten. Dies ist ein vielversprechender Ansatz, der ausgebaut werden muss. Sinnvoll wäre auch, wenn nicht nur die Durchführungsorganisationen zusammenarbeiten, sondern auch die federführenden Ministerien, das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), vor allem in der Kooperation mit Schwellenländern. Weniger entwickelte Länder müssen beim Aufbau ihrer Hochschulen massiv unterstützt werden, damit die vielen bildungsorientierten jungen Menschen nicht frustriert zurückbleiben. Angesichts der massiven Herausforderungen werden hierfür umfangreiche Mittel benötigt. Ein international koordiniertes Vorgehen ist zwingend. Hochschulen sollten jedoch nicht isoliert gefördert werden. Hochschulabsolventen muss die Möglichkeit gegeben werden, attraktive und zukunftsträchtige Arbeitsplätze zu finden. Sonst steigt der Druck, in die Länder des globalen Nordens abzuwandern, wo qualifizierte Fachkräfte zunehmend gesucht werden. Privatsektor- und Gründungsförderung sind sinnvolle komplementäre Handlungsfelder. Neue Techniken kreativ und innovativ nutzen Die Digitalisierung bietet neue Möglichkeiten, vielen Menschen hochwertige tertiäre Bildungsinhalte zu vermitteln. Research4Life ist eine Plattform, die Lernenden aus Entwicklungsländern Zugang zu freien digitalen Bibliotheken eröffnet. Massive Open Online Courses (MOOC) stellen eine spannende Möglichkeit dar, weitgehend frei von geographischen Beschränkungen aktuelle Bildungsinhalte zu entwickeln und an viele Lernende kostengünstig zu vermitteln. Warum sollten nicht deutsche und brasilianische Universitäten gemeinsam Kurse entwickeln und an brasilianische Lernhungrige genauso vermitteln wie an Studierende in Angola und Mozambique? Die Sprache wäre keine Barriere. Die technischen Möglichkeiten sind da, gefragt sind nun Kreativität und Innovationen, um sie zu nutzen. Diese Kolumne ist am 10.04.2017 auch auf der Website der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen (DGVN) erschienen.

As competition for water resources grows, a holistic management approach is required. Integrated Water Resources Management (IWRM) provides a coordinated, participative management framework to maximise economic and social welfare equitably, without compromising the sustainability of vital ecosystems. IWRM requires coordination at the national level for effective decision-making. Often IWRM is based on River Basin Management (RBM), which takes the river basin as the working unit for water management.
Implementing RBM is not an easy task and levels of success differ between countries. This policy brief analyses the challenges that Mongolia faces as it continues down the IWRM/RBM path. Mongolia is an interesting case because of its rapid legal adoption of IWRM, its transition towards political decentralisation in its post-socialist era, and the tensions caused by a push for economic growth through mining activities. In particular, we analyse how to move from de jure to de facto RBM implementation. We structure our analysis and recommendations based on the political, legal, and financial dimensions that characterise water management decentralisation under the principles of IWRM.
First, we find that regarding the legal dimension, Mongolia has made considerable progress in advancing the legal framework for IWRM/RBM and defining institutional responsibilities, both horizontally across sectors, as well as vertically across government levels.
However, vertical coordination between the national and the river basin levels still needs improvement. The Ministry of Environment (MEGDT) and the National Water Committee (NWC) can further harmonise vertical coordination through different levels of government. Regulations for the implementation of water pollution fees need to be developed.
Second, regarding the financial dimension, there is still ambiguity in some respects:

• In practice, River Basin Authorities (RBAs) remain underfunded and their financial resources are barely enough to cover their fixed costs.
• River Basin Councils (RBCs), as important as they appear to be in legal terms – allowing stakeholder participation in watershed management and decision-making – remain “paper tigers”, as they are not financially supported. Thus, stakeholder participation is marginal and in practice often only includes the participation of province (Aimag) and district (Soum) representatives, if any.
• Financing strategies related to the River Basin Management Plans (RBMPs) are needed.

Third, on the political dimension, the development of the legal framework is an expression of the political will to implement RBM. This political will, however, remains half-hearted when it comes to enforcing environmental law, sparking participation, prioritising funding for respective water organisations and providing those organisations with the equipment required to fulfil their tasks.
Aware of the current payment crisis, this paper argues for securing proper environmental conditions that sustain economic and social development in the long run.

Le Président de la Fondation, Jean-Dominique Giuliani, publie "Pour quelques étoiles de plus... Quelle politique européenne pour la France ?". En théorisant le concept "d'intégration par l'exemple", ce nouvel essai réconcilie intérêts nationaux et relance européenne au delà des récurrents débats sur la souveraineté. Commandez-le

L'édition 2017 du "Rapport Schuman sur l'état de l'Union" est parue aux éditions Lignes de Repères en français et en anglais. Retrouvez cet ouvrage indispensable pour tout comprendre sur l'Europe en librairie ou sur le site de la Fondation. Vous y trouverez notamment un article sur la directive sur les travailleurs détachés rédigée par Elisabeth Morin-Chartier. Commandez-le.

Le 7 avril, les 19 ministres des Finances de la zone euro ont approuvé des principes en vue d'une réforme de la politique d'investissement dans chaque État membre. Ils ont pris acte de l'état d'avancement des discussions entre le gouvernement grec, la Commission, la BCE, le FMI et le mécanisme européen de stabilité sur les réformes adoptées.

Le 3 avril, Christine Lagarde, directrice générale du Fonds Monétaire International (FMI), a présenté un rapport sur le ralentissement de la productivité dans les pays avancés et les possibles solutions. Selon le FMI, les pays devraient investir plus dans l'éducation, la recherche et le développement.

Le 6 avril, la présidente suisse Doris Leuthard et le président de la Commission européenne Jean Claude Juncker ont décidé une reprise des négociations concernant l''ensemble des dossiers après l'adoption par le Parlement suisse en décembre dernier d'une loi compatible avec l'accord sur la libre circulation des personnes.

Les députés européens ont levé le dernier obstacle à la suppression complète des frais d'itinérance suite à un vote le 6 avril. Cette suppression sera effective le 15 juin.

Le 5 avril, lles députés européens ont adopté deux règlements relatifs aux dispositifs médicaux qui établissent un cadre législatif européen, modernisé et plus solide, destiné à assurer une meilleure protection de la santé publique, de la sécurité des patients et une plus grande transparence des informations pour les consommateurs.

"L'Union européenne est un précieux héritage que nous ne devons pas abandonner ou remettre aux opposants de l'Europe. Nous devons la conserver, la soigner et l'améliorer - ceci est notre devoir historique commun", a expliqué le Président allemand Frank-Walter Steinmeier en visite au Parlement européen à Strasbourg le 4 avril.

Le 5 avril, les députés européens ont adopté une résolution établissant leurs conditions en vue de la ratification finale de l'accord sur la sortie du Royaume-Uni de l'Union européenne. Ils rappellent notamment l'impossibilité de négocier un nouvel accord commercial sans "progrès tangibles" sur l'accord de retrait.

Selon une résolution adoptée le 4 avril, les députés européens ont amendé les règles de la procédure d'homologation des véhicules afin que les essais de sécurité soient réalisés de façon plus indépendante.

Les députés européens exhortent les autorités russes à libérer les prisonniers politiques dont l'opposant Alexeï Navalny, dans une résolution votée le 6 avril.

16 pays se sont associés pour tenter de lancer un parquet européen spécialisé dans la lutte contre les fraudes aux intérêts financiers de l'Union européenne, a indiqué le 3 avril le Conseil. Cette procédure permet de surmonter l'opposition de certains pays à un projet européen.

Le 6 avril, le Conseil a adopté des mesures restrictives supplémentaires contre la République populaire démocratique de Corée du Nord. Ces mesures complètent et renforcent le régime de sanctions imposé par les résolutions du Conseil de sécurité des Nations Unies.

Lors de la conférence du 5 avril sur le conflit syrien à Bruxelles, les participants de 70 pays et organisations internationales ont condamné l'utilisation d'armes chimiques, reconnu les besoins humanitaires et se sont accordés sur une approche globale.

Selon un arrêt de la CJUE du 4 avril, les autorités nationales disposent d'une large marge d'appréciation des faits pour vérifier si un ressortissant d'un pays tiers sollicitant un visa pour ses études représente une menace, fût-elle potentielle, pour la sécurité publique.