Diplomacy & Defense Think Tank News

Opinión - 8/6/2015
Carlos Malamud
Una semana antes de la II Cumbre UE – CELAC de Bruselas (10 y 11 de junio de 2015), se celebró la VIII Sesión Plenaria de la Asamblea Parlamentaria EuroLatinoamericana (Eurolat). Entre otras cuestiones abordaba la asociación estratégica birregional; la creación de una alianza para el desarrollo sustentable; la lucha contra el narcotráfico, la delincuencia organizada y la corrupción; los problemas migratorios; la democracia y la globalización; el cambio climático y las energías renovables; y la agenda para el desarrollo post 2015.

DT 7/2015 - 8/6/2015
Manuel Montobbio

La historia del salvadoreño Óscar Arnulfo Romero, más conocido como monseñor Romero, es la de la defensa de la paz, la solidaridad y los derechos humanos. A los 35 años de su muerte y tras su reciente beatificación, este documento contextualiza la vida y muerte del arzobispo en vísperas de una guerra civil.

Ein halbes Jahr vor dem Weltklimagipfel ist es höchste Zeit für eine ernsthafte Debatte über das...

Dr Eleni Panagiotarea wrote an article in the Sunday edition of Kathimerini discussing the evolution of the Greek crisis. The article was published on 7 June 2015 and is available here.

Bonn, 08.06.2015. Seit Anfang 2015 haben mehr als 1.800 Flüchtlinge ihr Leben im Mittelmeer verloren. Diese Zahl zeigt: viel früher schon hätte Europa geschlossen handeln müssen. Viele der Flüchtlinge, die sich auf den gefährlichen Weg nach Europa machen um Armut, Krieg oder Repression zu entfliehen, kommen aus Ländern in Subsahara-Afrika, wie z. B. Eritrea, Äthiopien oder Somalia. Der Anteil der Migranten aus den nordafrikanischen Ländern ist vergleichsweise gering. Häufig bleiben Migranten Monate oder sogar Jahre in Nordafrika, in der Hoffnung auf eine Gelegenheit, nach Europa weiterreisen zu können.   Die Transitländer leiden einerseits selbst erheblich unter sozio-ökonomischen Problemen, politischen Krisen oder Bürgerkrieg; andererseits schaffen sie – durch das Fehlen eigener konsequenter Asyl-, Immigrations- und Integrationspolitiken sowie ineffizientem polizeilichem Vorgehen – Betätigungsmöglichkeiten für Schlepperbanden. Die Situation in den einzelnen nordafrikanischen Ländern ist sehr unterschiedlich, ebenso deren Antworten auf die Herausforderung Migration. In Libyen zum Beispiel nehmen aufgrund der unübersichtlichen politischen Situation und der unkontrollierten Grenzen Menschenhandel und grausamer Umgang mit hilflosen Flüchtlingen zu. Aber auch in der Sahelzone und in anderen Teilen Nord- und Ostafrikas sind mangels anderer ökonomischer Aktivitäten „Fluchthilfe“ und Menschenhandel zu einem lukrativen Geschäft geworden. Besonders erschreckend ist, dass in den nordafrikanischen Transitländern Flüchtlinge und Opfer von Menschenhandel oft willkürlich und teilweise in Lagern oder Gefängnissen zusammen mit Schleppern und Kriminellen festgehalten werden. Auch erhalten sie meist keinen Zugang zu Asylverfahren. Medizinische Behandlung, psychologische Betreuung für Opfer oder rechtliche Beratung und Schutz, sind nur wenig oder gar nicht vorgesehen. Auch werden Flüchtlinge immer wieder in ihr nicht sicheres Herkunftsland abgeschoben, obwohl dies das Prinzip der Nicht-Zurückweisung (non refoulement) der Genfer Flüchtlingskonvention verletzt. Dieses Vorgehen wird durch die Externalisierung der EU-Einwanderungskontrolle (z. B. durch EU-Push-back-Operationen auf See oder an Land) noch verschärft. Besser wäre es, wenn die Polizei in den Transitländern für den Umgang mit Flüchtlingen sensibilisiert würde, intensiver kriminalistisch ermitteln und „smart sanctions“ gegen Schlepper verhängen würde. Gefragt sind auch breit angelegte Aufklärungskampagnen in den Herkunftsländern über die Gefahren der Migrationswege (Geldbetrug, Ertrinken, Menschenhandel, Versklavung, Folter in Gefangenenlagern), über die Lebensumstände von Immigranten in Europa, und über die (Un-)Möglichkeiten legaler Einreise. Viele Flüchtlinge haben weiterhin verzerrte Wahrnehmungen über und unrealistische Hoffnungen auf ein Leben in Europa. Europa muss vor allem den Ursachen von Migration (Armut, Krieg und Repression als zentrale Push-Faktoren) entgegen wirken, und nicht einer weiteren „Versicherheitlichung“ der Migrationspolitik Vorschub leisten. Dies wird durch Militäreinsätze wie die Operation EUNAVFOR Med, die im Juni 2015 unter italienischem Oberbefehl starten und kriminelle Schlepperbanden bekämpfen soll, jedoch getan. Ob sich Schlepper mit militärischen Mitteln bekämpfen lassen, ist ohnehin fraglich; der Einsatz ist aber auch deswegen bedenklich, weil er „Migration“ mit einer „militärischen Bedrohung“ gleichsetzt. Europa als Einwanderungskontinent des 21. Jahrhunderts sollte jedoch nicht zurückfallen in den Wiederaufbau EU-interner Grenzen oder in ein unwürdiges Quotengezerre um die Zahlen der aufzunehmenden Flüchtlinge, sondern vielmehr in die Zukunft denken und Migration als Chance verstehen – im Sinne einer Win-Win-Situation für die extrem jungen Bevölkerungen in den Herkunfts- und Transitländern einerseits und das alternde Europa andererseits. Migration findet immer ihre Wege. Je mehr Verbote und Abschottung, je größer die sozio-ökonomische Kluft zwischen Europa und Afrika, umso stärker wird die Anziehungskraft, die von Europa ausgeht, und umso intensiver die Entschlossenheit der Migranten, lebensgefährliche Risiken einzugehen, um die Zugangshürden zu überwinden. Die EU kann die Wahrung der Menschenrechte an ihren Außengrenzen nicht anderen überlassen. Eine humane und solidarischere EU-Aufnahmepolitik gegenüber Schutzsuchenden könnte z. B. durch eine Lockerung der Visabestimmungen umgesetzt werden sowie durch die Erleichterung der Familienzusammenführung. Auch humanitäre Visa für Flüchtlinge, die sich in einem Transitland befinden (z. B. Syrienflüchtlinge), wären ein Angebot, um ihnen einen sicheren und legalen Zugang in europäische Länder zu ermöglichen. Die EU könnte die Durchgangsländer auch intensiver bei der Gestaltung menschenfreundlicher Asyl-, Migrations- und Integrationspolitiken unterstützen. Denn die nordafrikanischen Transitländer tragen letztendlich die Hauptlast der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Folgen der Anziehungskraft Europas, die es durch seinen Wohlstand in Subsahara-Afrika verursacht.

Comentario Elcano 39/2015 - 9/6/2015
Félix Arteaga
El próximo Consejo Europeo revisará los progresos alcanzados desde diciembre de 2013, cuando los Estados miembros de la UE acordaron revitalizar la Política Común de Seguridad y Defensa. Sin embargo, la intergubernamentalidad y la falta de una cultura estratégica sigue y seguirá impidiendo una PCSD eficaz.

You can read here the article on the dilemma of the Greek Prime Minister which was written by Professor George Pagoulatos. The commentary was published on 7 June 2015 in the Sunday edition of Kathimerini and is available in Greek.

Research Fellow of  ELIAMEP Dr Filippa Chatzistavrou was interviewed by La Tercera newspaper of Chile on negotiations between the Greek government and its creditors. This interview was published on 6 June 2015 and is available here.

Zum ersten Mal in ihrer Funktion als Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung besuchte Prof. Ursula Männle die Volksrepublik China. Vor Ort sprach sie Ende Mai 2015 mit dem zentralen Partner der Stiftung, dem Bildungsministerium der VR China, und weiteren Projektpartnern über die künftige Zusammenarbeit.

Article paru dans Challenges le 4 juin 2015, qui reprend un extrait de Nouvelle entreprise et valeur humaine, une note de la Fondation pour l'innovation politique écrite par Francis Mer.

Cet article Francis Mer – Challenges – L’avertissement d’un grand capitaine d’industrie est apparu en premier sur Fondapol.

The purpose of this glossary is to contribute to the public debate on immigration by clarifying some basic concepts and terms that are widely used in Greece. The research team proceeded to the interpretation of specific concepts on the basis of the legislative framework and the wider socio-political background on which they are developed and used. The migration glossary is addressed to institutions, journalists and organisations involved in migration issues as well as the wider public.

Working Paper 64/2015: ELIAMEP glossary on migration (in Greek)

You can read here the article on recent tensions in the Balkans, which was written by Director General of ELIAMEP Dr Thanos Dokos. This commentary was published in the Greek daily Kathimerini on 4 June 2015.

Vom intelligenten Umgang mit Unsicherheit - Volker Perthes und Markus Kaim über die politischen...

Türkei-Experte Seufert über Erdoğans Visionen

Im westafrikanischen „Superwahljahr“ 2015 wählten am 25. April in Togo 3,5 Millionen registrierte Wahlberechtigte ihren Präsidenten. Sieben Tage später, am 03. Mai, erklärte das Verfassungsgericht Faure Gnassingbé mit 58,77 Prozent der Stimmen zum Präsidenten.

Depuis l’arrestation, avant l’ouverture du congrès mondial de la FIFA, de plusieurs de ses responsables, dans un coup de filet spectaculaire, et les révélations sur la corruption qui régnait, les événements se sont précipités et ont abouti à la démission de Sepp Blatter.

Cette histoire a tenu en haleine, pendant près d’une semaine, le monde entier, et a suscité un flot de réactions rarement vues. Avec un peu de recul, quelles premières leçons peut-on en tirer ?

La première est tout simplement de réaliser l’importance que le football a prise au niveau mondial.

On a eu l’impression que, pendant une semaine, le monde s’était arrêté et que tous les autres événements étaient passés au second plan. Le « Fifagate » a fait l’objet d’une attention médiatique mondiale, équivalente à celle du déclenchement d’une guerre majeure. S’il y avait eu des révélations de corruption à la fédération internationale des sports de glace, ou de tout autre sport, cela n’aurait pas suscité un tel tsunami médiatique.

D’ailleurs, les mêmes événements concernant la FIFA, il y a 20 ou 30 ans, auraient été traités rapidement dans les journaux généralistes en pages intérieures.

Le football, et donc la FIFA qui le gère au niveau mondial, est plus visible. Cela donne à cette organisation plus de responsabilités. Or, le moins que l’on puisse dire, c’est que cet accroissement énorme de visibilité ne s’est pas accompagné d’efforts de bonne gouvernance ou de transparence.

Les citoyens sont de plus en plus informés et supportent de moins en moins la corruption, la triche. Ce n’est pas qu’il y a plus de corruption qu’auparavant, c’est qu’elle est moins admise, d’une part, et qu’elle a plus de chance d’être connue, de l’autre. Il paraît difficile désormais qu’une fraude importante concernant une organisation sous le feu des projecteurs reste cachée très longtemps. Tant mieux.

Beaucoup se sont demandés : pourquoi maintenant, alors que les rumeurs circulaient depuis longtemps ? Il y eut ici, comme ailleurs, un moment M, où on passe d’une époque à une autre. Ce qui était auparavant admis devient tout d’un coup insupportable, sans que l’on sache trop pourquoi. On est passé de ce stade à un autre.

Dans beaucoup de pays d’Europe occidentale, la corruption des responsables politiques était vue comme une sorte de calamité naturelle, contre laquelle on ne faisait pas grand-chose. Elle est aujourd’hui jugée inacceptable.

Il y eut également un moment clé où les enquêteurs américains ont eu assez d’éléments pour mettre en cause les responsables de la FIFA et ont su le rendre public de façon spectaculaire.

Y a-t-il un complot américain ? Ceux-ci se vengent-t-ils de n’avoir pas obtenu la coupe du monde de 2022 ? La théorie du complot est régulièrement évoquée. Souvent lorsqu’elle concerne les États-Unis, et encore plus les relations Etats-Unis – pays arabes.

Certes, on peut penser que les enquêteurs américains ont été plus diligents que dans d’autres cas, que jeter une pierre supplémentaire dans le jardin de Poutine, en suscitant des interrogations sur la tenue de la coupe du monde en 2018 chez lui, n’est pas pour déplaire aux autorités américaines.

Elles aimeraient également récupérer chez eux la coupe du monde de 2022, attribuée au Qatar. Si le FBI agit sur instructions des autorités étatiques, ce n’est pas le cas du procureur. Mais, celui-ci, outre qu’il fait son métier, peut également être animé d’une fibre patriotique. Cependant, les faits n’ont pas été inventés. Ce ne sont pas les États-Unis qui ont conduit certains dirigeants de la Concaf à accepter d’être corrompus.

Ces événements sont un effet d’aubaine qui a été intelligemment instrumentalisé, mais qui n’a pas été créé par les Américains. Il faut également avoir conscience que le rejet du mensonge et de la triche est très ancré aux États-Unis. Lance Armstrong ou Marion Jones, pourtant des icônes sportives et des héros nationaux américains ont été confondus et sévèrement sanctionnés pour avoir menti.

Il y eut beaucoup d’excès et ceux qui n’aiment pas le sport ou le football se sont régalés. L’amalgame « tous pourris » a été lancé sans beaucoup de réflexion.

On a vu en France la joie mauvaise des élites, qui reprochent au sport de permettre un autre type de réussite que celle des réseaux. Il y eut la corruption dans le football, mais le football en tant que tel n’est pas corrompu. Il y a plus d’argent qu’auparavant mais il y avait certainement beaucoup plus de tricheries, d’arrangements, avant. Les faits de corruption avérée ont concerné l’attribution de marchés ou éventuellement de compétitions, mais pas le résultat des compétitions.

La FIFA est-elle en danger de mort ? Non, pas si elle sait se régénérer, ce qui est tout à fait envisageable.

Il y a une dizaine d’années, le Comité International Olympique (CIO) était atteint par un scandale aussi grand. Après qu’il eut été prouvé que les Jeux olympiques de Salt Lake city avaient été obtenus suite à une corruption généralisée, le CIO s’est réformé, a modifié ses méthodes et a su regagner la confiance de l’opinion. La FIFA peut tout à fait en faire de même. C’est d’ailleurs son intérêt, comme ce fut celui du CIO. Si le public et les sponsors mettent en doute l’intégrité de ces sports, ils s’en détourneront. Le football, n’en déplaisent à ses détracteurs, n’est pas en danger.

Les désignations des pays hôtes des coupes du monde 2018 et 2022 vont-elles être remises en cause ? Nul n’en sait rien aujourd’hui. Il faudrait prouver que la corruption pour les obtenir a été déterminante.

Les questions de défense seront abordées lors du Conseil européen qui se tiendra les 25 et 26 juin prochains. Depuis le traité de Lisbonne, seule une rencontre avait eu lieu en décembre 2013 sur ces questions. Comment expliquer ce manque de dynamisme ?
Il est vrai que la dernière rencontre des chefs d’État et de gouvernement consacrée principalement à ce sujet avant décembre 2013 s’était tenue en 2008. Cela est à la fois parfaitement dommageable et parfaitement légitime. Dommageable, car il est difficile de faire avancer les questions de défense sans une impulsion au plus haut niveau politique européen. La défense, domaine régalien par excellence, est marquée par les inerties, les intérêts constitués et les chasses gardées de toute nature. C’est aussi tout un tissu économique et des industries nationales. Ce sont là des choses que les ministres de la Défense eux-mêmes peuvent difficilement faire avancer au niveau européen. D’ailleurs, à la différence des ministres des Affaires étrangères, ils ne disposent pas même d’un format propre à Bruxelles. Ce ne sont pas non plus des états-majors nationaux que viendront les ruptures nécessaires. Et lorsque, comme avec la fusion BAE/EADS en 2012, c’est l’industrie qui veut créer la rupture nécessaire à la survie de l’industrie de défense européenne dans un marché de plus en plus concurrentiel, le politique l’en empêche. Il y a un paradoxe structurel à l’œuvre ici : les seuls qui puissent véritablement faire bouger les lignes sont aussi ceux qui ne sont pas disponibles pour ce faire ou n’y sont pas particulièrement enclins.
Parfaitement légitime aussi, car c’est le propre d’une démocratie qui fonctionne que de répondre aux attentes à court-terme de ses citoyens. Les chefs d’État sont comptables de ces attentes, qui sont d’ordre économique et social avant tout, a fortiori en période de crise. C’est sur la question du chômage et de la croissance qu’ils sont attendus au tournant, et qu’ils seront jugés par les urnes. On peut le regretter, comme ont tendance à le faire la plupart des commentateurs des questions de défense, qui déplorent que le sujet soit devenu périphérique, mais il y a là quelque chose de parfaitement naturel. L’ennui, c’est lorsque la gestion de ces attentes à court-terme met à mal les outils dont nous disposons pour influer sur les choses à long terme. Continuer à faire vingt-huit fois la même chose en Europe en matière de défense, c’est en fait mettre en danger nos intérêts nationaux car cela nous empêche d’investir dans les capacités modernes nécessaires. Le statu quo deviendra un problème à court terme lorsque nous n’aurons plus les moyens de maintenir des armées cohérentes au niveau national. Plus cette prise de conscience tardera, plus le prix à payer sera élevé au niveau des viviers de compétences nationaux, des sous-traitants de l’industrie de défense, du maintien en condition des armées et de la cohérence de nos outils de défense.

A l’occasion de ce Conseil européen, les questions de défense ne risquent-elles pas d’être évincées des discussions par d’autres plus immédiates, comme celles du « Grexit » ou du « Brexit » ?
Elles risquent en effet d’être réduites à la portion congrue, bousculées par les questions du
« Grexit », du « Brexit » et des crises en Méditerranée. Là encore, cela est à la fois dommage et parfaitement légitime. Que les chefs d’État et de gouvernement débattent des questions de défense leur permet de s’approprier le sujet et de s’inquiéter des enjeux qu’il pose à long terme. Cela permet de faire le suivi des progrès accomplis depuis décembre 2013, de demander des résultats : l’absence d’avancées véritables leur pose alors un problème de crédibilité.
En même temps, pour les raisons déjà citées, il est difficile d’imaginer qu’un Conseil européen puisse se dérouler sans qu’il ne soit bousculé par les questions d’actualité, et les crises qui préoccupent les citoyens, et par ricochet naturel les chefs d’État. Le sommet de décembre 2013 n’avait pas fait exception à la règle, et avait pourtant accouché d’un agenda relativement ambitieux. Au-delà de la discussion entre chefs d’État elle-même, l’important est qu’ils donnent mandat pour continuer ces travaux. C’est cette impulsion politique au plus haut niveau qui permet de faire travailler tout le monde en aval. Il est douteux cependant que cette impulsion aille au-delà de la gestion des affaires courantes. Il n’y aura pas de rupture.

Il est finalement difficile de concevoir une Europe de la défense sans véritable vision stratégique commune. A défaut de concilier les intérêts des vingt-huit États membres de l’UE, faudrait-il selon vous abandonner l’idée d’une Europe intégrée en matière de défense ?
Il faut discuter, débattre, et échanger le plus possible. Il n’y a que de cette façon que l’on pourra ébaucher une ambition et des priorités communes reposant sur des intérêts communs aux Européens. Si cette approche n’accouche que d’un chapelet d’intérêts nationaux, et ne résout à proposer que leur plus petit dénominateur commun, cela ne présente pas d’intérêt et pas de plus-value. Alors effectivement, il faut envisager une approche à plusieurs vitesses. A la condition que ceux qui ne souhaitent pas avancer ne puissent pas empêcher les autres d’avancer. Le traité de Lisbonne a donné les outils aux États pour ce faire, cela s’appelle la coopération renforcée, l’article 44, ou la coopération structurée permanente. Il suffit de les appliquer. Mais en a-t-on échangé au point de comprendre et d’accepter les ressentis et les perceptions des uns et des autres sur ce sujet, pour essayer d’avancer ensemble ? Je n’en suis pas sûr.

Für die Regierungspartei AKP wird sich entscheiden, ob sie weiter alleine regieren kann oder eine Koalition eingehen muss.

Regional organizations have been playing increasingly important roles in the maintenance of international peace and security in recent years. In parallel, their interactions with the UN Security Council have grown, presenting new opportunities and challenges for collaboration in advancing peace. How can the Security Council and regional organizations work together more effectively?

As organizations try to keep pace with rapidly evolving international peace and security dynamics, this meeting note offers a practical understanding of the nature of cooperation between the Security Council and regional organizations, such as the African Union, the European Union, and the Organisation of Islamic Cooperation. Focusing on the areas of conflict prevention, peace operations, counterterrorism, and humanitarian crises, it provides ideas for enhanced cooperation on different issues relating to international peace and security.

The report stems from the fifth annual Istanbul Retreat of the UN Security Council, convened by the government of Turkey, which council members attended from April 11 to 13, 2014. The Istanbul retreat seeks to provide an informal forum for Security Council members to discuss topics on the agenda of the council.

The following are among the ideas for improving collaboration between the council and regional organizations that emerged from the discussions:

• Conflict Prevention: Produce a comprehensive overview of the council, UN, and regional organizations’ roles and responsibilities and enhance their joint early-warning efforts and information sharing. Support and develop the conflict prevention role of existing UN bodies, such as the Mediation Support Unit, the Peacebuilding Support Office, before creating alternative bodies.
• Peace Operations: Rethink funding structures and capacity-building mechanisms to more adequately and sustainably support regional organizations in peace operations, including security sector reform and disarmament, demobilization, and reintegration processes.
• Counterterrorism and Sanctions: Build new partnerships between the council and regional actors in counterterrorism, as most current efforts are state-centric. Develop strategies for peace operations that incorporate the interconnectedness of conflict and terrorism when necessary (e.g., AMISOM in Somalia).
• Humanitarian Crises: Review refugee policy options and develop strategies with neighboring countries, host governments, and regional organizations for a coherent response to inflows of refugees, including capacity development of the host community.

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