Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 8 hours 35 min ago
Thu, 06/18/2020 - 09:25
Heute u.a. mit dabei: In diversen EU-Regionen kommt es wieder zu lokalen Coronavirus-Ausbrüchen, in Frankreich finden sich Pestizid-Rückstände im Trinkwasser, und in Österreich wird über eine Reichensteuer debattiert.
Thu, 06/18/2020 - 08:21
Der Alltag in Deutschland wird auch in den kommenden Monaten von Corona-Einschränkungen geprägt sein. Großveranstaltungen sollen in der Regel bis Ende Oktober verboten bleiben - allerdings mit Ausnahmen.
Thu, 06/18/2020 - 08:14
Laut einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR waren 2019 rund um den Globus 79,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Dies waren fast fast neun Millionen Menschen mehr als im Vorjahr.
Thu, 06/18/2020 - 07:59
Viktor Orbán lässt den Corona-Notstand aufheben - und gibt damit das Recht ab, per Dekret zu regieren. Kritiker sprechen von einer "optischen Täuschung", denn ein neues Gesetz verleiht dem Premier neue Sondervollmachten.
Thu, 06/18/2020 - 06:15
Der Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Feierlichkeiten anlässlich des Pride Month massiv eingeschränkt. Doch Studien zeigen, dass es notwendig wäre, der Situation der LGBTI Aufmerksamkeit zu schenken, denn Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität ist auch in Deutschland keine Seltenheit.
Wed, 06/17/2020 - 16:39
Ulrich Kelber (SPD) geizt selten mit Kritik an der eigenen Regierung. Bei der Präsentation seiner Jahresberichte wies er auf hastige Verfahren hin, bei denen der Datenschutz unter die Räder komme. Außerdem fordert er ein Transparenzgesetz.
Wed, 06/17/2020 - 15:41
Die Arbeiten an acht mehrere Milliarden Euro teuren Schienen-, Straßen- und Wasserverbindungen liegen nach Ansicht des EU-Rechnungshofs nicht nur hinter dem Zeitplan, sondern auch deutlich über dem geplanten Budget.
Wed, 06/17/2020 - 15:26
Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und des Prinzips „more for more“ wird es darauf ankommen, die östlichen Partnerländer aktiv auf dem Weg zu demokratischen Reformen und Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen, schreibt David McAllister.
Wed, 06/17/2020 - 15:06
Um die Krise zu meistern, scheut Deutschland ausnahmsweise keine Schulden. Mit dem zweiten Nachtragshaushalt nimmt der Staat aufgrund der Corona-Krise insgesamt 218,5 Milliarden Euro zusätzlich auf. Kritik kommt vom Verbund der Steuerzahler.
Wed, 06/17/2020 - 12:55
Die EU-Kommission hat zwei Untersuchungen gegen Apple eingeleitet. Dabei geht es um die Frage, ob der US-Riese Konkurrenten ausgegrenzt und Entwicklern von Apps unfaire Bedingungen auferlegt.
Wed, 06/17/2020 - 12:22
Amerika bleibt Europa gegenüber zutiefst verbunden und verpflichtet; es gebe keine Signale für einen Rückzug der USA aus der europäischen Sicherheitsstruktur, betont die US-Botschafterin bei der NATO, Kay Bailey Hutchinson, im Interview mit EURACTIV.com.
Wed, 06/17/2020 - 10:28
Die Deutsche Telekom rechnet einem Medienbericht zufolge mit Kosten von mindestens drei Milliarden Euro, sollte die Bundesregierung den Einsatz chinesischer Mobilfunktechnologie verbannen.
Wed, 06/17/2020 - 09:33
Heute u.a. mit dabei: In Kroatien wird massenhaftes Bienensterben beobachtet, in Deutschland wurde die "Corona-Warn-App" präsentiert, und in Österreich sowie Spanien soll es weitere finanzielle Unterstützungsmaßnahmen geben.
Wed, 06/17/2020 - 08:41
Großbritannien und Neuseeland haben offiziell Gespräche über ein Freihandelsabkommen (FTA) aufgenommen.
Wed, 06/17/2020 - 08:32
Der Bund der Steuerzahler hat sich "entsetzt" über den neuen Nachtragshaushalt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gezeigt. Der neue Nachtragshaushalt sieht eine zusätzliche Neuverschuldung von 62,5 Milliarden Euro vor.
Wed, 06/17/2020 - 06:08
Die EU-Kommission will der coronavirusbedingten Rezession mit einem bis dato beispiellosen Konjunkturpaket entgegenwirken. Die Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, erläutert den ambitionierten Plan im Exklusivinterview mit EURACTIV.com.
Wed, 06/17/2020 - 06:00
Die aktuelle Krise könnte ein wichtiger Wendepunkt in der Geschichte der Europäischen Union sein. Wir dürfen jedoch nicht vergessen, dass der Wiederaufbaufonds allen realen wirtschaftlichen Problemen der Länder entsprechen sollte, schreibt für EURACTIV Polens Premier Mateusz Morawiecki.
Tue, 06/16/2020 - 21:01
Deutschland, Portugal und Slowenien haben ihr gemeinsames Ratspräsidentschafts-Programm für die kommenden 18 Monate vorgelegt. Sie möchten sich vor allem auf eine soziale Erholung nach der Corona-Pandemie konzentrieren - ansonsten sind die 31 Seiten mit wenig Leben gefüllt.
Tue, 06/16/2020 - 14:03
Der spanische Ministerrat wird am heutigen Dienstag voraussichtlich einen COVID-19-Fonds genehmigen: 16 Milliarden Euro sollen direkt an die Autonomen Gemeinschaften Spaniens überwiesen werden. EURACTIVs Partner EFE berichtet.
Tue, 06/16/2020 - 13:54
Die deutsche Corona-Warn-App ist da, bei der Präsentation sparte die Regierung nicht mit Eigenlob. Doch auch große Teile der Zivilgesellschaft unterstützen die Anwendung inzwischen. Sogar die Grünen empfehlen den Download, fordern aber weiter eine Rechtsgrundlage.
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