Im Juni 2022 veröffentlichte der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN) die »Action Agenda on Internal Displacement«. Sie zielt darauf ab, den Umgang mit Binnenvertriebenen grundlegend zu reformieren. Dafür ist zum einen der Schwerpunkt von kurzfristiger humanitärer Hilfe hin zu mehr entwicklungsorientierten Ansätzen zu verlagern; zum anderen müssen vor allem die direkt betroffenen Regierungen bei der Suche nach dauerhaften Lösungen stärker einbezogen werden. Mit der Umsetzung des Aktionsplans wurde ein UN-Sonderberater betraut. Er hat in den vergangenen zwei Jahren positive Entwicklungen in einzelnen Ländern angestoßen und zu einer besseren Koordinierung der mit Binnenvertreibung befassten UN-Organisationen beigetragen. Über das Mandat des Sonderberaters hinaus, das zum Jahresende ausläuft, gilt es diese Fortschritte zu sichern. Zu diesem Zweck sollte Deutschland sich unter anderem für nachhaltige Governance-Strukturen einsetzen und dafür werben, dass Binnenvertreibung systematisch in der Entwicklungs- und Klimafinanzierung berücksichtigt wird.
Schon lange galt die Parlamentswahl in Georgien am Samstag als richtungsweisend. Seit Dezember 2023 ist Georgien EU-Beitrittskandidat, ein Großteil der Bevölkerung befürwortet die Mitgliedschaft in der Union. Doch der politische Kurs der georgischen Regierung in den vergangenen Monaten hat das Land einem Beitritt nicht nähergebracht. Im Gegenteil. Umstrittene Maßnahmen wie das Gesetz zur »Transparenz ausländischer Einflussnahme« haben zu einer rapiden Verschlechterung der Beziehungen zwischen Brüssel und Tbilisi geführt; diese befänden sich »auf einem historischen Tief«, so Paweł Herczyński, EU-Botschafter in Georgien, kurz vor der Wahl.
Welchen Spielraum die EU für ihre Politik künftig haben und welche Rolle sie spielen kann, dürfte maßgeblich von den Entwicklungen der kommenden Wochen und Monate abhängen. Die Erfahrung der vergangenen Jahre zeigt, dass der auf eine langfristige Transformation ausgerichtete Ansatz der EU ohne entsprechenden politischen Willen auf der Seite ihrer Partner Grenzen hat.
Laut offiziellem Ergebnis hat die Regierungspartei »Georgischer Traum« (GT) die Wahl mit rund 54 Prozent der Stimmen gewonnen. Das stärkste Oppositionsbündnis erhielt rund 11 Prozent der Stimmen, insgesamt schafften vier Oppositionsparteien den Einzug ins Parlament. Das Ergebnis ist von Manipulationsvorwürfen überschattet: Sowohl die Staatspräsidentin als auch die führenden Oppositionsparteien bezeichneten die Wahl als illegitim; letztere lehnen ihre Mandate aus Protest ab und fordern Neuwahlen. Während die internationale Beobachtermission um ODIHR die ungleichen Bedingungen im Wahlkampf unterstreicht sowie die tiefgreifende politische Polarisierung im Land, gehen lokale Wahlbeobachter:innen einen Schritt weiter. Sie fordern die Annullierung der Abstimmung.
Kaum nur ein Déjà-vuBereits bei der Parlamentswahl 2020 sprach die Opposition von Manipulation und boykottierte das Parlament. Damals gelang es unter Vermittlung der EU, die Krise zumindest temporär zu entschärfen – ein Szenario, für dessen Wiederholung die Voraussetzungen heute noch ungünstiger scheinen.
Zum einen hat die politische Polarisierung weiter zugenommen und erfasst mittlerweile auch Bereiche wie Kultur und Universitäten. Der »Georgische Traum« hatte gar angekündigt, im Falle eines Wahlsieges zentrale Oppositionsparteien gänzlich verbieten zu wollen. Die notorisch fragmentierte Opposition hatte sich im Vorfeld der Wahl unter der Schirmherrschaft der Staatspräsidentin der »Georgischen Charta« verschrieben, einer Roadmap für Reformen und den Weg in die EU. Unterstützung findet dieser Kurs insbesondere auf Seiten der liberalen Zivilgesellschaft, aber auch der jungen Generation. Wie geschlossen die Opposition letztlich in der kommenden Zeit agieren wird, bleibt abzuwarten.
Zum anderen dürfte es der EU ungleich schwerer fallen, als Vermittlerin zwischen den politischen Lagern aufzutreten. Noch stärker als 2020 wird sie als Akteurin in der Auseinandersetzung wahrgenommen. Während der GT den westlichen Partnern Umsturzpläne und das Drängen Georgiens in einen Krieg mit Russland unterstellte, machte die EU deutlich, dass der vom GT eingeschlagene Weg nicht mit europäischen Werten und demokratischen Prinzipien vereinbar ist.
Fragen auch für die EUDie Eigenstilisierung des Georgischen Traums als Antikriegspartei mit einer Kampagne, die auf Ängste vor einer möglichen Ausweitung der russischen Aggression setzte, mag wahltaktischen Erwägungen geschuldet sein. Nichtsdestotrotz weist dieser Fokus auf eine Leerstelle in den EU-Debatten hin. Diese betrifft Georgiens Sicherheit in einem äußerst prekären geopolitischen Umfeld, zumal das Land keine direkte Grenze zur EU hat. Auch der Umgang mit den ungelösten Konflikten um Südossetien und Abchasien, nicht zuletzt mit Blick auf einen EU-Beitrittsprozess, wird unzureichend thematisiert.
Hinzu kommt, dass Georgien in den vergangenen Jahren ein wirtschaftliches Wachstum verzeichnete, die mit einer Annäherung an die EU verbundenen Hoffnungen auf Wohlstandseffekte aber hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind. 2023 war die EU der wichtigste Handelspartner Georgiens, aber Russland spielt eine zentrale Rolle als Absatzmarkt für Georgiens Hauptexportgüter, wie Wein, Wasser und Spirituosen. Russland, so ein Ergebnis des Caucasus Barometer 2024, sehen nur verschwindend geringe ein Prozent der Befragten als Entwicklungsmodell. Doch auch die EU muss Lösungen und Angebote für die konkreten sicherheitspolitischen und sozioökonomischen Herausforderungen bieten, um attraktiv zu bleiben.
Saudi-Arabien tritt entschlossen und finanzstark in den geopolitischen Wettbewerb um mineralische Rohstoffe ein. Im Rahmen der Vision 2030 sollen die lokale Weiterverarbeitung und die industrielle Wertschöpfung gestärkt werden. Derzeit verschafft sich Saudi-Arabien mineralische Rohstoffe durch internationale Beteiligungen und Abnahmeverträge, und langfristig soll auch der heimische Bergbau ausgeweitet werden. Viele Vorhaben befinden sich noch in der Konzeptionsphase. Für die Verwirklichung seiner Pläne ist Saudi-Arabien auf internationale Partner angewiesen. Als geopolitisch »neutrales Bindeglied« zwischen den Großmächten sucht das Königreich die Annäherung an China, tritt zugleich aber in direkte Konkurrenz zur Volksrepublik. Parallel bietet sich Saudi-Arabien dem Westen als Partner für die Rohstoffdiversifizierung an. Für die EU erscheint eine Kooperation mit Saudi-Arabien als Option, um die eigene Rohstoffversorgung zu sichern – doch wichtige Grundvoraussetzungen für eine strategische Partnerschaft sind bisher nicht erfüllt.
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IPI in partnership with Sasakawa Peace Foundation USA, cohosted a policy forum on “National Action Plans for National Challenges: Addressing Environmental Crises through the WPS Agenda” on October 24th.
The women, peace, and security (WPS) agenda has recently expanded to include issues outside of “traditional conflict,” such as climate change and environmental disasters. As the agenda has evolved, this expansion has become a key part of contextualizing and applying WPS principles and priorities in different countries. However, despite recognizing that preparing for disasters and climate emergencies are gendered processes, few national action plans (NAPs) on WPS incorporate specific language about disasters. Incorporating disaster preparedness and climate considerations into NAPs is an important way to consider peace through a feminist viewpoint and define it as more than just the absence of violent conflict. NAPs should be tailored to a specific country’s context and integrating disaster risk reduction (DRR) or climate dynamics more broadly can be a powerful way to make an NAP relevant to a country’s internal dynamics. Panelists at the event explored how the WPS agenda has been expanded to include climate and environmental concerns and how different member states contextualize these issues within their NAPs.
Welcoming Remarks:
Adam Lupel, Vice President and COO, International Peace Institute
Opening Remarks:
Shanti Shoji, Director of Programs, Sasakawa Peace Foundation USA
Irene Fellin, Special Representative for Women, Peace and Security, NATO
Speakers:
Sho Ono, Minister, Human Rights and Humanitarian Affairs, Permanent Mission of Japan to the UN
Katrina Fotovat, Principal Deputy Director, Office of Global Women’s Issues, US Department of State
Japhet Eichel, Associate Expert, Climate, Peace and Security, UN Department of Political and Peacebuilding Affairs
Maryruth Belsey-Priebe, Co-Founder, aXXelerate
Harriette Williams Bright, WPS Humanitarian Action Compact Lead, UN Women
Interventions from the floor:
Miwako Kitamura, Researcher (specially appointed), International Research Institute of Disaster Science, Tohoku University
Dalal El Taher, Board Member at Syria Civil Defence, The White Helmets (Virtual)
Moderator:
Phoebe Donnelly, Senior Fellow and Head of Women, Peace and Security, International Peace Institute
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IPI in partnership with the Berghof Foundation, cohosted a policy forum on “Building Bridges for Nonviolent Change: The Role of Women as Insider Mediators” onn October 23rd. This event was held the day before the UN Security Council open debate on women, peace and security (WPS) and focused on the vital need to increase women’s participation in formal mediation processes.
This policy forum exposed multiple stakeholders in New York to the crucial work of women as informal bridge-builders in conflict situations, and discussed strategies for including their expertise in formal mediation processes. At the event, the Berghof Foundation launched research reports and a policy brief on the role of women mediators in recent protests in Venezuela, Thailand, and Iraq. These reports offer specific and actionable recommendations for how international donors and practitioners can fulfill capacity building and support needs to empower these women to sustain and deepen their engagement, thereby expanding the potential for achieving peaceful change and conflict transformation.
Opening Remarks:
Zeid Ra’ad Al Hussein, President and CEO, International Peace Institute
H.E. Jacqueline O’Neill, Canada’s Ambassador for Women, Peace and Security
H.E. Pascale Christine Baeriswyl, Permanent Representative of Switzerland to the UN
H.E. Arlene Tickner, Ambassador-At-Large for Gender Issues and Global Feminist Politics, Government of Colombia
Speakers:
Rachel Gasser, Senior Adviser, Negotiation and Mediation Support, Berghof Foundation
Isabella Picón, Activist and Researcher (Venezuela)
Nang Raw Zahkung, Peace Practitioner and Facilitator (Myanmar)
Tahani Abbas Ali Balalelsheib, Women Activist and Human Rights Defender (Sudan)
Sarah Taylor, Policy Specialist, Women, Peace and Security and Resilience, UN Women
Moderator:
Phoebe Donnelly, Senior Fellow and Head of Women, Peace and Security, International Peace Institute
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IPI in partnership with the Institute for Economics and Peace (IEP), the Friedrich-Ebert-Stiftung, and the Permanent Mission of Denmark to the UN, cohosted the launch event of the 2024 Multilateralism Index on October 17th.
IPI and IEP launched the Multilateralism Index in September 2022. Two years later, we launched a refined and updated version of the index to assess changes in international cooperation over the decade between 2013 and 2023. By providing a quantitative assessment of the multilateral system, the Index provides an analytic tool to inform decision-making and guide political attention.
This launch event presented the key findings of the 2024 Multilateralism Index. It also considered concrete ways to create a stronger, more nimble multilateral system.
Opening remarks:
H.E. James Larsen, Permanent Representative of Australia to the UN
Erik Laursen, Deputy Permanent Representative of the Kingdom of Denmark to the UN
Presentation of the 2024 Multilateralism Index:
Albert Trithart, Editor and Research Fellow, International Peace Institute
Panelists:
H.E. Maritza Chan, Permanent Representative of Costa Rica to the UN
Minh-Thu Pham, Co-founder and CEO at Project Starling, Nonresident Scholar at Carnegie Endowment for International Peace
Moderator:
Adam Lupel, Vice President and COO, International Peace Institute
Closing remarks:
Volker Lehmann, Senior Policy Analyst, The Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) New York Office
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Zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) ein Statement von Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin):
Die EZB ist dabei, ihren Fehler zu korrigieren und nun schneller und stärker als bisher die Zinsen zu senken. Die jüngste Zinssenkung ist richtig und notwendig, denn die Wirtschaft der Eurozone – und insbesondere in Deutschland – entwickelt sich schwächer als gedacht, eine wirkliche Erholung kommt nicht in Fahrt.jQuery(document).ready(function($){$("#isloaderfor-tahjiq").fadeOut(300, function () { $(".pagwrap-tahjiq").fadeIn(300);});});
As part of Geneva Peace Week 2024, IPI in partnership with the Federal Department of Foreign Affairs, Switzerland, the Geneva Centre for Security Policy (GCSP), International Gender Champions, the Centre for Humanitarian Dialogue (HD), and the Berghof Foundation cohosted a peace panel on the topic of “A Feminist Peace Built by All: Pathways to Inclusive Visions of Peace” on October 15th.
Despite well-established normative frameworks for gender equality within the UN system, such as the WPS agenda, challenges still exist to achieving the vision of a sustainable and just peace. The theme of the 2024 open debate on WPS in the UN Security Council will focus on inclusive peacemaking by highlighting women’s roles in mediation especially in a changing geopolitical and technological environment.
This event provided a moment to reflect on these issues in advance of the open debate on WPS and the 24th anniversary of UN Security Council Resolution 1325. Panelists analyzed and identified strategies to mitigate these challenges to fully realize an inclusive peace. The event further connected different audiences in discussing how to build an inclusive feminist peace, because these efforts cannot be siloed across different agendas and agencies; they are strongest when they connect feminist actors across different sectors and locations.
Welcoming Remarks:
Thomas Greminger, Executive Director of the Geneva Centre for Security Policy
Opening Remarks
Zeid Ra’ad Al Hussein, President and CEO, International Peace Institute
Speakers:
Madeleine Rees, Former Secretary-General of the Women’s International League for Peace and Freedom (WILPF) and co-chair of the WPS Impact Group in Geneva
Ingrid Münch, Mediation Support Officer, Gender-Responsive and Inclusive Peacemaking, Co-lead of the Gender and Inclusion Team, Centre for Humanitarian Dialogue
Callum Watson, Gender Coordinator, Small Arms Survey
Victoria Sandino Simanca Herrera, feminist leader, former Senator of the Republic of Colombia, negotiator during the peace process in Colombia, and ex-combatant of the FARC-EP
Moderator:
Phoebe Donnelly, Senior Fellow and Head of Women, Peace, and Security Program, International Peace Institute
Closing Remarks:
Ambassador OIKE Atsuyuki, Permanent Representative of Japan to the United Nations Office at Geneva
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Zu aktuellen wirtschaftspolitischen Vorschlägen von SPD und CDU mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 äußert sich Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), wie folgt:
Die wirtschaftspolitischen Vorschläge von SPD und CDU enthalten zahlreiche gute Maßnahmen, wie die Steuerentlastungen für Unternehmen und Bürger*innen. Auch die steuerlichen Anreize für mehr Investitionen sind klug und richtig. Aber die Maßnahmen greifen zu kurz. Einige davon sind zu sehr Klientelpolitik und zu wenig zukunftsfähig.Die am DIW Berlin angesiedelte forschungsbasierte Infrastruktureinrichtung Sozio-oekonomische Panel (SOEP) ist eine der größten und am längsten laufenden multidisziplinären Panelstudien weltweit, für die derzeit jährlich etwa 30.000 Menschen in knapp 15.000 Haushalten befragt werden. Das SOEP hat den Anspruch den gesellschaftlichen Wandel zu erfassen und steht somit immer neuen und vielfältigen Themen- und Aufgabenfelder gegenüber. Seine Datenerhebung und -generierung folgt dem Konzept des Survey bzw. Data Life Cycle.
Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt für das Leibniz-Lab Pandemic Preparedness: One Health, One Future ein*e Wissenschaftler*in (w/m/div) (Vollzeit, Teilzeit möglich).
Das Leibniz-Lab Pandemic Preparedness: One Health, One Future greift die drängendsten Fragen zum Umgang mit zukünftigen Pandemien auf. Dabei wird Expertise aus verschiedenen Disziplinen mit Praxiswissen verknüpft, um evidenzbasierte Strategien zu entwickeln, die die Pandemieresilienz von Gesellschaft und Wissenschaft dauerhaft stärken. Das Teilprojekt des Leibniz-Lab, in dem die ausgeschriebene Stelle angesiedelt ist, hat zum Ziel, statistische Methoden vorzubereiten, die dezentralisierte Gesundheitsdatenbanken datenschutzkonform und effizient zusammenführen.
Das Sozio-oekonomische Panel (SOEP) ist eine der größten und am längsten laufenden multidisziplinären Panelstudien der Welt. Jährlich werden rund 30.000 Personen in fast 15.000 Haushalten befragt. Um gesellschaftliche Veränderungsprozesse zu erfassen, nimmt das SOEP ständig neue Forschungsthemen und -aufgaben auf.
Vorbehaltlich der Finanzierungszusage durch den Zuwendungsgeber suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt für das Dateninfrastrukturprojekt Sozio-oekonomisches Panel Linked Employer Employee Vol. 2 (SOEP-LEE2) eine*n Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (w/m/div) (Vollzeit, Teilzeit möglich).
SOEP-LEE2 wird in Kooperation mit dem Institut für Personal und Arbeit (IPA) der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU), der Freien Universität Berlin und dem Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) durchgeführt. Das durch das Zentrum für Digitalisierungs- und Technologieforschung der Bundeswehr (dtec.bw) geförderte Vorhaben zielt darauf ab, Befragungen auf der Individualebene mit der betrieblichen Ebene zusammenzuführen, um Informationen von Arbeitnehmer*innen und Arbeitgebern zu verknüpfen. Dafür werden die abhängig Beschäftigten der SOEP-Stichproben um die Kontaktdaten ihrer Betriebsstätte gebeten und die selbständig Beschäftigten im SOEP in Zusatzbefragungen interviewt.
Wir suchen zwei wissenschaftliche Mitarbeiter*innen mit Erfahrung und großem Interesse an der Erhebung und Aufbereitung von Mikrodaten, um mehr über die Beschäftigten und ihr Arbeitsumfeld zu erfahren und Fragen folgender Art zu beantworten: Was sind die Determinanten für gute Employer-Employee-Beziehungen? Welche Unternehmen bieten ein besonders gutes Umfeld für ihre Mitarbeiter*innen? Wie wirkt sich der digitale Wandel auf die Beschäftigten und Unternehmen aus? Wie gut sind Unternehmen auf Cyberangriffe vorbereitet? Was sind Determinanten für erfolgreiche Selbständigen-Karrieren?
Wir erwarten darüber hinaus, dass Sie sich aktiv in die Forschungsaktivitäten in dem Projekt und im Bereich „Angewandte Paneldatenanalysen“ im SOEP einbringen.
Das Sozio-oekonomische Panel (SOEP) ist eine der größten und am längsten laufenden multidisziplinären Panelstudien der Welt. Jährlich werden rund 30.000 Personen in fast 15.000 Haushalten befragt. Um gesellschaftliche Veränderungsprozesse zu erfassen, nimmt das SOEP ständig neue Forschungsthemen und -aufgaben auf.
Vorbehaltlich der Finanzierungszusage durch den Zuwendungsgeber suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt für das Dateninfrastrukturprojekt Sozio-oekonomisches Panel Linked Employer Employee Vol. 2 (SOEP-LEE2) eine*n Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (w/m/div) (Vollzeit, Teilzeit möglich).
SOEP-LEE2 wird in Kooperation mit dem Institut für Personal und Arbeit (IPA) der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU), der Freien Universität Berlin und dem Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) durchgeführt. Das durch das Zentrum für Digitalisierungs- und Technologieforschung der Bundeswehr (dtec.bw) geförderte Vorhaben zielt darauf ab, Befragungen auf der Individualebene mit der betrieblichen Ebene zusammenzuführen, um Informationen von Arbeitnehmer*innen und Arbeitgebern zu verknüpfen. Dafür werden die abhängig Beschäftigten der SOEP-Stichproben um die Kontaktdaten ihrer Betriebsstätte gebeten und die selbständig Beschäftigten im SOEP in Zusatzbefragungen interviewt.
Wir suchen zwei wissenschaftliche Mitarbeiter*innen mit Erfahrung und großem Interesse an der Erhebung und Aufbereitung von Mikrodaten, um mehr über die Beschäftigten und ihr Arbeitsumfeld zu erfahren und Fragen folgender Art zu beantworten: Was sind die Determinanten für gute Employer-Employee-Beziehungen? Welche Unternehmen bieten ein besonders gutes Umfeld für ihre Mitarbeiter*innen? Wie wirkt sich der digitale Wandel auf die Beschäftigten und Unternehmen aus? Wie gut sind Unternehmen auf Cyberangriffe vorbereitet? Was sind Determinanten für erfolgreiche Selbständigen-Karrieren?
Wir erwarten darüber hinaus, dass Sie sich aktiv in die Forschungsaktivitäten in dem Projekt und im Bereich „Angewandte Paneldatenanalysen“ im SOEP einbringen.