Diplomacy & Defense Think Tank News

Die Digitalisierung bringt nicht nur technische und wirtschaftliche Veränderungen mit sich, sondern auch einen gesellschaftlichen Wandel mit Auswirkungen auf alle Lebensbereiche. "Innovationen" und "Disruptionen" sind wirtschaftlich erwünscht, führen aber zu gesellschaftlichem Orientierungsverlust. Der Einzelne, aber auch die Gesellschaft insgesamt müssen sich neu verorten. In dieser Situation erweist sich die Menschenwürde als ein verlässlicher Kompass.++++ ERSCHEINT AUSSCHLIESSLICH ONLINE

Sommet Union africaine - Union européenne : repartir sur de nouvelles bases Institut Montaigne lun 27/11/2017 - 17:33

Les 29 et 30 novembre se tient à Abidjan le cinquième sommet entre l’Union africaine et l’Union européenne.

Wie in zahlreichen anderen osteuropäischen Ländern hat die HSS im Jahr 1992 ihre Projektarbeit in Rumänien aufgenommen. Jetzt beging die Hanns-Seidel-Stiftung dort mit einem Festakt das Jubiläum ihrer 25-jährigen Arbeit.

Pourquoi Angela Merkel doit rester à la tête de l'Allemagne Institut Montaigne lun 27/11/2017 - 12:50

Les avanies de la "vieille politique" et de ses petits calculs ont rattrapé l'Allemagne. Si elle semble affaiblie par son échec à former une première coalition, Angela Merkel doit rester à la tête du pays. L'avenir immédiat de l'Europe en dépend.

Bonn, 27.11.2017. Die internationale Finanzarchitektur ist im Umbruch. Die großen US-Finanzinstitute sind weiterhin führend, aber China holt auf und wird in absehbarer Zeit eine gewichtige Rolle auf den Welt-Finanzmärkten spielen, schon allein wegen seiner dauerhaften Überschüsse in der Kapitalbilanz, die international investiert werden. Europa spielt angesichts des Brexits und der nationalen Widerstände gegen einen europäischen Kapitalmarkt und eine Bankenunion demgegenüber eine abnehmende Rolle. Was China auszeichnet ist seine langfristige Orientierung, auch auf den Finanzmärkten. Während die westlichen kommerziellen Finanzinstitute einen eher kurzfristigen Zeithorizont haben und sich zu einem wesentlichen Teil mit spekulativen Geschäften auf den Sekundärmärkten beschäftigen, sind die überwiegend staatlichen chinesischen Banken viel stärker in der Finanzierung von langfristigen Investitionen engagiert. Das hat zwar einen stark planwirtschaftlichen Akzent, sowohl bei der Finanzierung von Staatsbetrieben in China als auch von Infrastrukturinvestitionen international (Belt and Road). Es trägt aber zur Kapitalbildung vor allem im Bereich der Infrastruktur bei und fördert damit wirtschaftliche Entwicklung in China und international. Nun gibt es für diese langfristigen Zwecke auch bilaterale und multilaterale Entwicklungsbanken. In Europa gibt es vier Schwergewichte: Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und die französische Agençe Francaise de Développement (AFD). Daneben gibt es in Europa noch ein gutes Dutzend weiterer kleinerer Entwicklungsbanken. Die Banken haben vielfältige Mandate: Die EBRD wurde für den Aufbau der Privatwirtschaft in Osteuropa und den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion gegründet, die KfW fördert Unternehmen in Deutschland und Infrastruktur in Entwicklungsländern, die EIB finanziert Investitionen in der EU (Juncker Plan), in den Nachbarländern der EU und inzwischen auch weltweit (External Investment Plan).   Bereits 2010 hatte eine Kommission unter Leitung des ehemaligen IWF-Chefs, Michel Camdessus, empfohlen, aus den europäischen Entwicklungsbanken eine European Bank for Cooperation and Development zu formen. Dazu ist es nie gekommen. Die großen Vier haben vielmehr ihr internationales Geschäft weiter ausgebaut und ihre Mandate erweitert. Alle sind in Afrika engagiert, machen Klimapolitik, orientieren sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen und haben europäische Interessen im Blick. Auf EU-Ebene kooperieren sie im Rahmen von Plattformen, die aus dem EU-Budget bezuschusst werden, weil sie den europäischen Zielen außerhalb der EU dienen sollen (EU Platform For Blending In External Cooperation).   Jetzt ist die EIB mit dem Vorschlag vorgeprescht, eine neue europäische Entwicklungsbank als Tochtergesellschaft der EIB zu gründen, und zwar mit einem Fokus auf Afrika und den Balkan. Die anderen europäischen Entwicklungsbanken sind eingeladen, sich am Kapital der neuen Bank zu beteiligen. Diese ‚kleine‘ Lösung hat sicherlich den Charme, dass sie leichter umsetzbar ist als die von der Camdessus-Kommission empfohlene Neuordnung der europäischen Entwicklungsfinanzierung in einer großen Institution. Dennoch greift dieser pragmatische Ansatz angesichts der eingangs erwähnten globalen Entwicklungen aus den folgenden Gründen zu kurz: Bei Entwicklungsbanken gibt es Größenvorteile. Nur Banken mit einer angemessenen Kapital- und Personalausstattung sind in der Lage, Risiken zu streuen, indem sie riskante und weniger riskante Investitionen gleichermaßen finanzieren. Sie haben die Aufgabe, schwierige Projekte zu entwickeln und langfristig zu finanzieren. Sie sollen Plattformen mit einem breiten Portfolio von Investitionsprojekten entwickeln, an denen sich die Privatwirtschaft und vor allem große institutionelle Investoren beteiligen können. All dies können die meisten Entwicklungsbanken mangels Masse nicht anbieten. Auch die neue, von China gegründete Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) beschränkt sich vorerst überwiegend auf die Ko-Finanzierung von Projekten, die andere entwickelt haben. Die Unterscheidung zwischen Investitionen in Entwicklungs- und Industrieländern hat sich überlebt. Mit den globalen Nachhaltigkeitszielen, der internationalen Klimapolitik und der Notwendigkeit, massiv in nachhaltige Infrastruktur in globalem Maßstab zu investieren, ist die Unterscheidung zwischen Banken, die entweder Investitionen in Entwicklungs- oder in Industrieländern finanzieren nicht mehr zeitgemäß. Die Standards für Nachhaltigkeit, etwa bei Investitionen im Energiesektor, nähern sich weltweit an. Die Konvergenz von Industrie- und Entwicklungsländern nimmt zu, ebenso wie die Investitionen von Schwellenländern wie China und Indien in Industrieländern. Gerade die Notwendigkeit der Diversifizierung von Risiken in den Bankbilanzen spricht dafür, dass Entwicklungsländer-Risiken nicht in einer Bank konzentriert werden, wie dies bei der EIB-Initiative vorgesehen ist. Wenn Europa in der Finanzarchitektur der Zukunft eine Rolle spielen will, braucht es eine Institution, die mit der Weltbank und den aufsteigenden asiatischen Akteuren in einer Liga spielt. Man sollte diese Chance jetzt nicht verstreichen lassen.

ARI 96/2017 - 27/11/2017
Ángel Satué

El Parlamento Europeo ha aprobado un Informe sobre Empresas Militares y de Seguridad Privadas que insta a regular su concepto, actividades y proyección exterior. Una regulación necesaria para superar la indefinición y vacío legal en los que se encuentran.

ARI 95/2017 - 27/11/2017
Carmen González Enríquez

La inmensa mayoría de los refugiados, el 90%, vive en países en desarrollo. Solo una minoría se beneficia de la calidad de vida y la protección de los países más ricos. Es necesario reformar el sistema para hacerlo más justo y más sostenible.

Um den Frauen- und Opferschutz in Indien steht es weiterhin schlecht. Im Rahmen der zehnjährigen Kooperation zwischen dem Bundesstaat Karnataka und dem Freistaat Bayern engagiert sich die HSS für eine bessere Polizeiarbeit vor Ort. Nun besuchte der Landespolizeipräsident Bayerns, Prof. Wilhelm Schmidbauer, das Projekt und besprach mit seiner indischen Amtskollegin, Neelamani Raju, die Kooperation für die nächsten Jahre.

Arabie saoudite ou comment guérir de la maladie hollandaise Institut Montaigne ven 24/11/2017 - 09:55

Les récentes annonces du prince héritier Mohammed Ben Salmane, prononcées lors du forum économique "Futur Investment Initiative" visent à réformer en profondeur l’Arabie saoudite.

Stratégie logement : gare aux effets indésirables Institut Montaigne ven 24/11/2017 - 09:45

Le budget du ministère de la Cohésion des territoires, voté début novembre, est en forte baisse (-9,8 %). La "Stratégie logement", présentée par le gouvernement en septembre, est à l’origine de cette diminution.

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To prevent civil strife and reinforce social unity, Muslim countries need to engage in a culture of mediation at the domestic level, Nejib Friji, Director, IPI Middle East & North Africa, told an audience at the first Organization of Islamic Cooperation (OIC) Member States Conference on Mediation in Istanbul, November 23rd.

The conference, organized by the Turkish Ministry of Foreign Affairs, brought together an audience of representatives of government, civil society, media, academia, and diplomacy to discuss the “Surge in Mediation: The Role of the OIC.” The Istanbul Conference established the need for strengthening and enhancing the capacity for mediation by including new actors at the community level, and women and youth in the mediation processes. Considering the peaceful resolution of conflicts and mediation as highly important, Turkey maintains that greater engagement in mediation by regional organizations would have a positive effect on overall peace and stability.

Mr. Friji noted that the number of fatalities in the MENA region increased six-fold between 2011 and 2015 as a result of conflict. He emphasized the effects of the OIC’s mission priorities in mediation and conflict resolution. For Iraq, Syria, Israel, Palestine, Nigeria, Somalia, and the Central African Republic (CAR), the OIC plays a significant role “in facilitating the diplomacy of prevention,” he said.

He drew attention to the OIC’s Group of Friends in Mediation, founded in 2010, as a crucial example of promoting the culture of mediation and engaging more regional organizations and women in mediation. Mr. Friji also emphasized the diversity of the OIC member-states as a “reflection of pluralism within Islam,” which enables them to “offer a model for non-violent, sectarian cooperation and collaboration in cases of violence pertaining to Islam or Muslims–whether it be states, non-state actors, or minority communities.”

He highlighted the Tunisian National Dialogue Quartet, which steered the country away from the brink of civil war, as a prime example of the way in which “an effective mediation process at the domestic level responds to the specificity of the conflict.”

In line with the Final Report of the Independent Commission on Multilateralism, and IPI’s Lost in Transition publication by Francesco Mancini and José Vericat, he affirmed that “instigating mediation on the national level increases inclusivity and has direct impact on the ground.” He underlined the need to create a quality education system to help establish a culture of constructive behavior, mediation and social partnership— with a curriculum that could be incorporated at the primary and secondary school levels, as well as by universities. He reiterated the need to develop a good governance strategy based on participatory, inclusive, and rights-based sustainable development strategies to establish effective preventive mediation.

Noting the importance of increasing the involvement of women in mediation efforts, he pointed out the Nordic Women Mediators Network (NWMN), the African Union-led FemWise-Africa, the recent formation of the Mediterranean Women Mediators Network, and the Tunisian Quartet as prime examples of initiatives led by women which brought about lasting peace agreements.

Mr. Friji stressed the need to prioritize homegrown mediation roadmaps and establish a structure that facilitates dialogue between regional and sub-regional organizations, educators, mediation practitioners and researchers to form the foundations of a culture of national mediation.

Turkey, as the current Chair of the Summit and the Executive Committee of the OIC, organized the First OIC Member States Conference on Mediation in Istanbul on November 21, 2017.

Organized in collaboration with the OIC General Secretariat, the conference was opened by Ahmet Yıldız, Turkish Deputy Minister of Foreign Affairs and Abdallah Alim, Assistant Secretary General of the OIC for Political Affairs.

Nejib Friji, Director of IPI-MENA (Second from right) calling on OIC Members to promote preventive mediation

Panelists from left: Turkish Amb. Burak Akçapar, Esra Albayrak, Sociologist & TÜRGEV ​​Board Member, Nigerian Amb. Mohammed Lawal Rafindadi, Nejib Friji, Director of IPI-MENA, Berat Albayrak, Turkish Minister of Energy and Natural Resources

The audience at the First OIC Member States Conference on Mediation

Paris—“In the Merah household, we were brought up with hating Jews, the hatred of everything that was not Muslim.” These were the chilling words of Abdelghani Merah at the trial of his brother, Abdelkader Merah, who was accused of conspiring with a third brother, Mohamed, to murder three soldiers, three Jewish schoolchildren, and a teacher […]

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Globale Vernetzung, Roboter, künstliche Intelligenz und 3-D-Druck – disruptive Technologieentwicklungen bereichern und bedrohen gleichermaßen das Arbeitsleben der Menschen heute. Internationale Think-Tanks beraten in München über eine Zukunft zwischen Dystopie und Utopie: Die Hanns-Seidel-Stiftung arbeitet gemeinsam mit dem Pew Research Center (Washigton D.C.), der deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech) und der Hochschule für Politik/TUM daran, die digitale Zukunft zu gestalten statt Angst zu schüren.

Mit der Beendigung des mehr als 50 Jahre andauernden innerstaatlichen bewaffneten Konflikts hat sich die Regierung von Staatspräsident Juan Manuel Santos ein anspruchsvolles Ziel gesetzt. Nun geht es darum, den Friedensbeschluss mit der FARC umzusetzen. Inzwischen wird auch mit der ELN, einer weiteren kolumbianischen Guerilla, über ein Friedensabkommen verhandelt.

Mieux estimer la pollution émise par les véhicules Institut Montaigne jeu 23/11/2017 - 11:43

La Commission européenne a rendu public début novembre son "paquet mobilité propre". Hélas, son mode de calcul ne prend en compte que les émissions de gaz à effet de serre des voitures en circulation.

Innerhalb der Ostafrikanischen Gemeinschaft ist Tansania das flächenmäßig größte Land mit der höchsten Bevölkerungsanzahl. Weil Tansania regional eine bedeutende Stellung einnimmt, lud die Hanns-Seidel-Stiftung vier tansanische Abgeordnete des Ostafrikanischen Parlaments nach Brüssel ein, um sich über Strukturen und Prozesse der EU-Institutionen zu informieren.

À quoi bon mesurer l’intégration des musulmans en France ? Institut Montaigne jeu 23/11/2017 - 11:12

"La grande majorité des musulmans dans l’Union européenne (UE) ont un sentiment fort de confiance dans les institutions démocratiques en dépit d’une discrimination et d’un harcèlement répandus".

Bonn, 23.11.2017. Die von vornherein als "Arbeits-COP" (Conference of the Parties) deklarierte 23. UN-Klimakonferenz, die vom 6.-18. November unter Präsidentschaft der Fidschi-Inseln am UN-Standort Bonn tagte, musste im wesentlichen drei Vorgaben erfüllen, um als Erfolg gelten zu dürfen. Auf politischer Ebene musste sie, erstens, bestätigen, dass das Pariser Abkommen von 2015 und seine Ziele trotz eines Ausstiegs der USA nicht in Frage stehen. Auf programmatischer Ebene sollte sie, zweitens, die Verzahnung der klimapolitischen Zielvorgaben mit der multilateralen Entwicklungsagenda voranbringen. Drittens hatte sie auf technischer Ebene die Grundlagen eines verbindlichen Regelwerks zur eigentlichen Umsetzung des Pariser Abkommens zu schaffen. Dies wurde im Großen und Ganzen erfüllt. Die Ergebnisse ermöglichen, dass im Vorlauf zur COP24 im polnischen Kattowitz geordnet weitergearbeitet werden kann. Das ist wichtig und war keineswegs garantiert. Überschwang kann aber angesichts der durch den fortschreitenden Klimawandel gebotenen Dringlichkeit, der Handlungsschwäche des einstigen Klima-Vorreiters Europäische Union und der zähen Bonner Verhandlungsrunde nicht aufkommen. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen und Klimaaktivisten erhofften sich mehr, vor allem da erstmalig ein besonders betroffener kleiner Inselstaat die Präsidentschaft innehatte. Die Hoffnungen galten insbesondere Fragen eines beschleunigten weltweiten Kohleausstiegs, der Klimafinanzierung, der Anpassung an den Klimawandel und des Umgangs mit klimabedingten Schäden und Verlusten. Der zurückhaltende Beitrag der Bundeskanzlerin, offenkundig der verfahrenen Situation der nunmehr geplatzten Berliner Sondierungsgespräche geschuldet, dämpfte die Erwartungen zusätzlich. Die technisch-fachlichen Unterhändler, die in Bonn in zahlreichen Arbeitsgruppen und Sitzungen um das Kleingedruckte der zwischenstaatlichen Klimapolitik rangen, zeigten sich hiervon weitgehend ungerührt und machten schlichtweg ihren Job. Als Ergebnis sind Fortschritte zu verzeichnen, die durchaus im Licht der Fidschi-Präsidentschaft zu betrachten sind. So etwa die von vielen technischen Detailfragen abhängige Entscheidung, wonach der unter dem Kyoto-Protokoll von 1997 geschaffene Anpassungsfonds auch unter dem Pariser Abkommen gültig sein soll. Diese zentrale Forderung vieler Entwicklungsländer hätte leicht vertagt werden können. Das Thema Schäden und Verluste hätte in Bonn eher beiläufig im Bericht des 2013 eingerichteten Warschauer Mechanismus (WIM) behandelt werden sollen. Eine umfassende inhaltliche Bewertung des WIM steht erst für 2019 auf der Agenda. Angesichts der jüngsten Häufung schwerer Sturm- und Flutereignisse drängten die Gruppen der ärmsten Entwicklungsländer und der kleinen Inselstaaten jedoch darauf, Schäden und Verluste als regelmäßigen Tagesordnungspunkt der zweimal jährlich tagenden COP-Nebenorgane zu verankern. Mit diesem Anliegen konnten sie sich zwar gegenüber den Industrieländern, die ein institutionalisiertes Forum für Kompensationsforderungen der Entwicklungsländer fürchten, nicht durchsetzen. Es wurde aber unter der Verhandlungsführung Fidschis ein internationaler Expertendialog vereinbart, der sich bei den nächsten Zwischenverhandlungen im Mai 2018 gezielt mit Finanzierungsfragen im Zusammenhang klimabedingten Schäden und Verluste befassen wird. Dessen Ergebnisse sollen wiederum 2019 in die Bewertung des WIM einfließen. Zudem wurde in der entsprechenden COP-Entscheidung explizit die Sorge vor der Häufung und Intensivierung klimabedingter Katastrophen aufgenommen, wogegen sich insbesondere Australien und die USA bis zuletzt verwehrten. Auch wenn dies trivial anmutet, ist es im prozeduralen Klein-Klein der multilateralen Klimapolitik ein nicht zu unterschätzender Fortschritt, auf den in zukünftigen Verhandlungsrunden fortan Bezug genommen werden wird. Ohne die symbolträchtige Präsidentschaft der Fidschi-Inseln wäre dies wohl kaum erreicht worden. Nicht zuletzt ist auch die Einrichtung des sogenannten Talanoa-Dialogs zu erwähnen, der die Parteien zum fortlaufenden Austausch über die Einhaltung sowie die angestrebte Erhöhung ihrer jeweiligen Klimaziele anhält. Damit gewährleistet die Fidschi-Präsidentschaft eine effizient strukturierte Vorbereitung der COP24 unter Einbeziehung ihrer polnischen Nachfolger. Derart soll das Kohleland Polen, das nicht zu den klimapolitischen Vorreitern zählt, bereits vor Beginn seiner COP24-Präsidentschaft in die Pflicht genommen werden. Der Talanoa-Dialog gilt daher als der eigentliche Coup der Fidschi-Präsidentschaft. Das Format könnte der Fidschi-Präsidentschaft helfen, unvollendete Verhandlungsbaustellen weiter voranzutreiben und das weitere Geschehen aktiv im Sinne einer ambitionierteren Klimapolitik zu gestalten. Der wahre Ertrag der Bonner COP wird sich indes erst bei der COP24 bemessen lassen, wenn ein ausverhandeltes Regelbuch zur Verabschiedung auf dem Tisch liegt.

Über Zukunftsfragen in der internationalen Verteidigungspolitik diskutierten auf der 5. Adenauer-Konferenz Experten aus Ministerien und Wissenschaft.

Digitale Medien können die Lehre an Hochschulen nutzbringend unterstützen. Sie ermöglichen Studierenden ein zeitlich und räumlich flexibles und am jeweiligen Kenntnisstand orientiertes Lernen. Nicht das technisch Mögliche, sondern das didaktisch Sinnvolle sollte den Einsatz digitaler Medien bestimmen. Dabei ist eine Verbindung der Bedürfnisse von Lehrenden und Lernenden, Didaktik, Organisation und Technik erforderlich. ++++ ERSCHEINT AUSSCHLIESSLICH ONLINE