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Guten Tag. Zunächst einmal möchte ich unserer Gastgeberin, Premierministerin Laimdota Straujuma, und dem lettischen Ratsvorsitz für ihre hervorragende Arbeit im Vorfeld des Gipfels ganz herzlich danken. Ich freue mich über die allseits rege Beteiligung. Sie ist ein deutliches Zeichen für unser Bekenntnis zur Östlichen Partnerschaft.
 
Dieses Zeichen unseres fortwährenden, konsequenten und unverbrüchlichen Eintretens für die Östliche Partnerschaft und für jedes einzelne unserer Partnerländer ist die wichtigste Botschaft dieses Gipfels. Eine Botschaft, die not tut vor dem Hintergrund der letzten Jahre, in denen wir Aufruhr, Aggression, Einschüchterung und sogar Krieg in diesem Teil Europas erlebt haben. Die Östliche Partnerschaft ist unser Rahmenkonzept für eine engere politische Assoziierung und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Europäischen Union. Es beruht auf beiderseitigen Interessen und Zusagen ebenso wie auf dem freiem Willen, der Souveränität und der Unabhängigkeit aller Beteiligten.
 
So haben wir heute einhellig bestätigt, dass es in unserem gemeinsamen Interesse liegt, weiterhin intensivere, engere, differenzierte Beziehungen zu unseren einzelnen Partnern zu entwickeln, um sie dabei zu unterstützen, widerstandsfähiger gegenüber den wachsenden Herausforderungen in Bezug auf die Stabilität und Sicherheit in der Region zu werden und souveräne Entscheidungen zu treffen. Gefestigtere und transparentere Institutionen, die frei von Korruption sind, werden unsere Partner stärker machen und uns dabei helfen, die Bedeutung der Östlichen Partnerschaft für alle Beteiligten aufrechtzuerhalten. Dies ist die zweite wichtige Botschaft des Gipfels.
 
Bei unserem Treffen haben wir eine Bilanz der seit Vilnius erzielten Erfolge gezogen und eine positive Agenda für die Zukunft aufgestellt.
 
Seit dem Gipfel in Vilnius haben wir Assoziierungsabkommen mit vertieften und umfassenden Freihandelszonen mit Georgien, Moldau und der Ukraine unterzeichnet. Damit hat unsere Zusammenarbeit eine neue Stufe erreicht. Die Abkommen finden bereits vorläufige Anwendung; eine Ausnahme bildet nur der Teil, der die Freihandelszone mit der Ukraine betrifft und am 1. Januar 2016 in Kraft tritt.
 
Wir haben die ersten Phasen der Umsetzung dieser Abkommen überprüft und gezeigt, dass wir fest entschlossen sind, unsere Zusammenarbeit zu vertiefen.
 
Wir haben bekräftigt, dass wir bereit sind, andere zu unterstützen, die stärker auf sie zugeschnittene Beziehungen wünschen. Wir haben uns mit Armenien über die Tragweite unserer künftigen Beziehung verständigt. Wir sollten ferner in der Lage sein, weitere Schritte in Richtung einer Vertiefung unseres kritischen Engagements gegenüber Belarus zu unternehmen. Und wir haben die Vorschläge Aserbaidschans zur Erneuerung der vertraglichen Grundlage seiner Beziehungen zur EU entgegengenommen.
 
Ich möchte betonen, dass die Östliche Partnerschaft mehr ist als nur die Summe unserer bilateralen Beziehungen. Der multilaterale Rahmen, den wir uns gesetzt haben, wird auch weiterhin von entscheidender Bedeutung für den Zusammenhalt unserer Partnerschaft sein.
 
Im Laufe der letzten sechs Jahre ist aus der multilateralen Dimension der Östlichen Partnerschaft ein dichtes Netz von Kontakten erwachsen, z.B. durch informelle Partnerschafts-Dialoge. Wir haben die Östliche Partnerschaft über die Regierungsebene hinaus auf Parlamente, lokale Behörden, die Zivilgesellschaft und Unternehmen ausgeweitet. Und heute haben wir unsere Absicht bestätigt, der Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Verkehr in den nächsten Jahren deutliche Priorität einzuräumen.
 
Allgemein haben wir vereinbart, unsere Zusammenarbeit in den Bereichen voranzubringen, in denen unsere Partner greifbare Vorteile für ihre Gesellschaft und Volkswirtschaft erwarten können; dies gilt insbesondere für den Staatsaufbau, die Mobilität, direkte Kontakte zwischen den Menschen, Marktchancen und Verbundnetze.
 
Was Fragen der Mobilität betrifft, so begrüßen wir die positiven Auswirkungen der Regelung für visumfreies Reisen mit Moldau; von den Reise- und Kontaktmöglichkeiten, die sie eröffnet, haben im ersten Jahr rund 500 000 Personen profitiert. Fortschritte zeichnen sich auch mit Armenien und Belarus ab. Mit Blick auf Georgien und die Ukraine, die ganz vorne stehen, wenn es darum geht, das Ziel des visumfreien Reisens zu erreichen, sind Präsident Juncker und ich entschlossen, größtmöglichen Ehrgeiz an den Tag zu legen, wenn es darum geht, den Prozess erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Aber natürlich liegt es auch an Georgien und der Ukraine, das Tempo vorzugeben, indem sie die erforderlichen Voraussetzungen schaffen.
 
Wir sind ferner übereingekommen, uns verstärkt um eine Verbesserung der Kommunikation zu bemühen, um der Öffentlichkeit die Vorteile der Partnerschaft deutlicher vor Augen zu führen.
 
Darüber hinaus begrüße ich die erfolgreichen Sitzungen der Begleitveranstaltungen am Rande des Gipfeltreffens von Riga: Das Wirtschaftsforum, die Konferenz der Zivilgesellschaft und die Medienkonferenz.
 
Abschließend möchte ich noch einmal wiederholen: Die Europäische Union ist ein verlässlicher Partner auf lange Sicht. Bei unserer Partnerschaft – wie beim Gipfel von Riga selbst – geht es nicht darum, weichenstellende Entscheidungen zu treffen oder Riesenschritte nach vorn zu machen. Vielmehr beruht unsere Partnerschaft auf freiem Willen, Respekt und Gleichberechtigung. Und genau so, wie die Europäische Union entstanden ist, Schritt für Schritt, wird sich auch unsere Partnerschaft entwickeln. Durch konkrete Fortschritte in Bereichen wie Handel, Energie, Verkehr, Mobilität und Reformen wird unsere Partnerschaft sich zu einer immer engeren Beziehung entwickeln und die mit Abstand besten Aussichten für ganz Europa bieten.

Ich danke Ihnen.

Die EU und Timor-Leste haben am 26. Mai im Rahmen einer Feier in Brüssel ein Abkommen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte unterzeichnet. Die Unterzeichnung des Abkommens erfolgte für die EU durch I.E. Ilze Juhansone, die Ständige Vertreterin der Republik Lettland und Präsidentin des Ausschusses der Ständigen Vertreter, und durch Yolanda Gallego-Casilda Grau, Leiterin des Referats "Visumpolitik" bei der Europäischen Kommission. Für Timor-Leste wurde das Abkommen durch den stellvertretenden Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit, Roberto Sarmento de Oliveira Soares, unterzeichnet.  

Nach der neuen Regelung können EU-Bürger visumfrei in das Hoheitsgebiet von Timor-Leste und Bürger von Timor-Leste visumfrei in die EU reisen, wenn der Aufenthalt höchstens 90 Tage in einem Zeitraum von 180 Tagen beträgt.  

Für die Inanspruchnahme dieser Regelung müssen die Bürger der EU und von Timor-Leste einen gültigen normalen Pass oder Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpass besitzen. Die Befreiung von der Visumpflicht gilt für alle Personenkategorien für sämtliche Reisezwecke (beispielsweise für Ferienaufenthalte, kulturelle Besuche, wissenschaftliche Tätigkeiten, Familienbesuche, Geschäftsreisen usw.), aber nicht für Personen, die zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit einreisen.  

Der Beschluss über den Abschluss des Abkommens wird nunmehr dem Europäischen Parlament zugeleitet, das seine Zustimmung erteilen muss, bevor das Abkommen endgültig geschlossen werden kann. Es wird jedoch ab dem 26. Mai 2015 vorläufig gelten.

Gemäß den den EU-Verträgen beigefügten Protokollen werden Irland und das Vereinigte Königreich nicht zur Anwendung dieses Abkommens verpflichtet sein. Die Visaregelung für Reisen in diese beiden Mitgliedstaaten unterliegt weiterhin ihren einzelstaatlichen Rechtsvorschriften.

Der Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) des Rates hat am 22. Mai 2015 die Vereinbarung zwischen dem lettischen Vorsitz und Vertretern des Europäischen Parlaments zur Überarbeitung der Pauschalreiserichtlinie gebilligt. Der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" wird ersucht, die politische Einigung auf seiner Tagung am 28. Mai zu bestätigen.  

Mit der neuen Richtlinie werden die derzeitigen Regeln der EU für Pauschalreisen mit dem Ziel aktualisiert, sie an die Entwicklungen des Reisemarkts anzupassen, damit sie den Bedürfnissen der Verbraucher und Unternehmen im digitalen Zeitalter gerecht werden.  

Die Anwendung der derzeitigen Regeln für Pauschalreisen erweist sich als schwierig im digitalen Zeitalter, in dem Verbraucher immer häufiger nach ihren Wünschen zusammengestellte Pauschalreisen bei einem oder mehreren geschäftlich miteinander verbundenen Anbietern online buchen. Dadurch sind Käufer oft unsicher, inwieweit sie geschützt sind, und Anbieter wissen häufig nicht, welche Pflichten sie haben. 

Aus diesem Grund wird mit der neuen Richtlinie der Schutz bei herkömmlichen Pauschalreisen auf Kombinationen einzelner Reiseleistungen, insbesondere wenn diese online verkauft werden, ausgeweitet. 

Außerdem wird mit den neuen Regeln für folgende Angebote die Transparenz erhöht und der Verbraucherschutz verstärkt: 

• Pauschalreisen, bei denen zwei oder mehr Reiseleistungen entweder vom selben Anbieter über eine Website oder von einem stationären Reisebüro im Rahmen eines einzigen Vertrags erworben werden
• "Click-Through"-Verkäufe, bei denen zwei oder mehr Leistungen von mehreren Online-Anbietern im Rahmen separater Verträge erworben werden, der Name, die E-Mail-Adresse und die Zahlungsangaben des Reisenden jedoch innerhalb von 24 Stunden zwischen den Anbietern direkt weitergeleitet werden
• verbundene Reisearrangements, bei denen mindestens zwei verschiedene Reiseleistungen von einem Anbieter verkauft werden, der die Reisearrangements für den Zweck derselben Reise vermittelt.

 Die künftige Richtlinie enthält auch andere wichtige Elemente, wie 

 verbesserte vorvertragliche Informationspflichten: Vor Abschluss des Pauschalreisevertrags hat der Reisende Anspruch auf klare und deutliche Informationen über die wichtigsten Rechte und Pflichten, einschließlich spezifischer Standardinformationen über die geplante Pauschalreise oder das entsprechende Angebot; 

gerechtere und besser vorhersehbare Preise für Pauschalreisen mit strengeren Kontrollen für Preisänderungen (Rücktrittsrechte im Fall von Preiserhöhungen von über 8 % und Anforderung, Preissenkungen unter den gleichen Umständen weiterzugeben); 

verbesserte Rücktrittsrechte: Reisende haben mehr Flexibilität, wenn es darum geht, vor Beginn der Reise vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall kann der Reiseveranstalter die Zahlung einer angemessenen und gerechtfertigten Rücktrittsgebühr verlangen. Reisende können im Fall von Naturkatastrophen, Unruhen oder ähnlichen schwerwiegenden Situationen am Bestimmungsort, die die Reise erheblich beeinträchtigen würden, vor der Abreise kostenlos vom Vertrag zurücktreten; 

ein höheres Schutzniveau, wenn die Rückbeförderung des Reisenden aufgrund unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände unmöglich ist. Reisende haben Anspruch auf eine Entschädigung für eine Unterbringung für höchstens drei Nächte, wenn sie nicht nach Hause zurückkehren können; 

wirksamere Insolvenzschutzregelungen für Reisende im Falle einer Insolvenz des Anbieters. Zur Erleichterung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wird in den Mitgliedstaaten ein Netz zentraler Kontaktstellen eingerichtet; 

eine strengere Haftung der Anbieter, wenn die vertraglichen Pauschalreiseleistungen unzureichend erfüllt werden. Darüber hinaus enthält die Richtlinie Regelungen für eine nicht vertragsgemäße Erfüllung der Pauschalreise, alternative Arrangements, einen Vertragsrücktritt, eine Rückbeförderung oder Schadensersatz. 

Die neuen Bedingungen werden durch eine Harmonisierung der Regeln und eine Beseitigung der Hindernisse für den grenzüberschreitenden Handel außerdem gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen begünstigen. Dies eröffnet mehr Möglichkeiten für Unternehmen, insbesondere KMU, ihre Tätigkeiten grenzüberschreitend auszuweiten. 

Dadurch wird es eine breitere Auswahl bei der Buchung von Urlaubsprodukten geben, was niedrigere Preise für die Verbraucher zur Folge haben könnte.   

Dienstag, 26. Mai 2015

16.45 Uhr Treffen mit dem Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Peter Maurer 

Mittwoch, 27. Mai 2015

16.30 Uhr Treffen mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon (Fototermin)

Donnerstag, 28. Mai 2015

Tokio
18.00 Uhr Eröffnung der EU-Filmtage 2015 in Japan 

Freitag, 29. Mai 2015

Tokio
14.00 Uhr Audienz mit Kaiser Akihito von Japan 

Gipfeltreffen EU-Japan
18.00 Uhr Plenartagung
19.00 Uhr Pressekonferenz
19.15 Uhr Arbeitsessen

Dans le cadre du Forum de Bangui, qui a eu lieu du 4 au 11 mai 2015, le sous-groupement tactique interarmes (SGTIA) réserve de théâtre, armé par le GTIA Vercors, s’est déployé au sud-est de la ville afin de maintenir une présence continue mais discrète dans cette zone.

L'IDA, fonds du groupe Banque mondiale pour les pays les plus pauvres, a débloqué une enveloppe de 248 millions de dollars pour favoriser le développement du Sahel et renforcer les échanges et la productivité de 2 millions de pasteurs de la région.

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Az újvidéki Átképző Oktatási Központ hároméves működése kapcsán Miroslav Vasin tartományi gazdasági, foglalkoztatási és a nemek egyenjogúságával foglalkozó titkár tegnap sajtótájékoztatót tartott. A tartományi titkár mellett Budislav Medurić, a központ igazgatója, valamint Dijana Benka Rosić, a vajdasági gazdaságfejlesztési program szakszolgálatának igazgatója is felszólalt.

/ Bosnie-Herzégovine, Dans les Balkans

/ Bosnie-Herzégovine, Dans les Balkans

Au début de cette année, et devant la radicalisation d’un nombre toujours plus importants de jeunes gens, le gouvernement a lancé le site Internet « stop jihadisme » avec l’objectif de contrer le discours de la mouvance jihadiste. Dans le même temps, des mesures ont été prises pour empêcher l’accès aux forums en ligne de cette dernière. […]

Cet article Le gouvernement va mettre en place deux cellules pour contrer le discours jihadiste sur Internet est apparu en premier sur Zone Militaire.

La ville du Pirée en Grèce accueille ce jeudi 28 mai le Maritime Day, un événement organisé par l'Union européenne. Pendant deux jours, les professionnels de ce secteur vont pouvoir se rencontrer pour des conférences et des ateliers. Cette année, le thème ce sont les ports, un sujet au cœur de l'actualité grecque.  

La Commission a présenté ses premières propositions concrètes sur l'immigration, qui incluent la relocalisation de 40 000 demandeurs d'asile actuellement en Italie ou en Grèce vers d'autres États membres, ainsi que celle de 20 000 migrants hors-UE.  

Comme beaucoup de Burundais depuis le début de la crise il y a un mois, il a choisi de fuir au Rwanda. Le journaliste Jean-Baptiste Bireha avait été blessé au moment de l’assassinat du leader politique Zedi Feruzi, président de l'Union pour la paix et la démocratie (UPD), samedi 23 mai. Depuis, le journaliste de la radio locale, Bonesha FM, vivait caché à Bujumbura. Mercredi, avec l’aide de certains militants des droits de l’homme, Jean-Baptiste Bireha est parvenu à prendre l’avion pour fuir à Kigali.

Latvian Presidency and the European Parliament on 28 May 2015 after lengthy discussions over 12,5 hours, turning to be the longest trialogue in the ECOFIN history, reached a provisional agreement on a regulation on a European fund for strategic investments (EFSI) aimed at stimulating the economy.

Plenartagung : Die Europäische Union sollte sich in ihrer Flüchtlingspolitik vor allem darauf konzentrieren, das Leben von Menschen zu retten, sagte der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in seiner Ansprache vor dem Europäischen Parlament am Mittwochnachmittag, 27.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

A Romániai Felsőoktatás Minőségét Ellenőrző Hatóság tegnap jóváhagyta a tervezett agrármérnöki szak működési engedélyét. Eszerint a 2015-2016 tanévtől kezdődően az egyetem agrármérnöki alapképzést indíthat 30 fős beiskolázási számmal. Az Erdélyi Magyar Tudományegyetem fejlesztési stratégiájában már 2013 óta szerepel új oktatási központok kialakítása és hiánypótló szakok indítása. Ennek érdekében az egyetem a sepsiszentgyörgyi önkormányzattal közösen korszerűsítette az egykori Gámán János Szakközépiskola infrastruktúráját, és ezzel megalapozta az új oktatási központ kialakítását. Az új központ jelenleg a Marosvásárhelyi Műszaki és Humántudományok Karhoz tartozik, az új agrármérnöki szak koordinációját pedig a Kertészmérnöki tanszék fogja végezni, áll az egyetem közleményében.

Au Burkina Faso, le bras de fer continue entre les organisations professionnelles des médias et le Conseil supérieur de la communication (CSC) au sujet de la mesure de suspension des émissions interactives. Depuis le 7 mai 2015, les émissions d'expression directe sont suspendues sur toutes les radios et télévisions pour une période de trois mois. Une mesure rejetée par les organisations professionnelles des médias et les journalistes.

A Maros megyei középiskolákban mintegy 1800 magyar diák fejezte be idén tanulmányait, a legtöbb tanintézetben ma és holnap tartják a ballagást. Ma délelőtt többek között a Művészeti Gimnázium, a Szász Albert Sportiskola és az Elektromaros Műszaki Gimnázium végzősei ballagnak, délután 5 órától pedig az Unirea Főgimnázium búcsúztatja a diákjait a sportcsarnokban megszervezett ünnepségen, tájékoztat a Székelyhon. Holnap délelőtt 10 órától a Bolyai Farkas Gimnázium, a Református Kollégium és a Római Katolikus Gimnázium végzősei ballagnak. Csíkszeredában már tegnap elkezdődtek a ballagási ünnepségek. A Hargita Népe napilap beszámolója szerint a Kós Károly Szakközépiskola diákjai búcsúztak elsőként, a Márton Áron Gimnáziumban és a Székely Károly Szakközépiskolában holnap délelőtt lesz a ballagás, a Segítő Mária Római Katolikus Gimnáziumban pedig szombaton délelőtt. Két iskolában csak jövő héten ballagnak a diákok, a Nagy István Zene- és Képzőművészeti Középiskolában hétfőn, a Kájoni János Szakközépiskolában csütörtökön. A csíkszeredai magyar tannyelvű szakközépiskolákban és gimnáziumokban összesen több mint 800 diák végzett idén.