Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 1 day 4 hours ago
Fri, 09/04/2020 - 14:29
Die Europäische Kommission hofft, dass der erste Impfstoff gegen COVID-19 im November die Marktzulassung erhält, sagte ein EU-Beamter. Ein Zeitplan für seine Verteilung ist jedoch noch unbekannt.
Fri, 09/04/2020 - 10:43
Heute u.a. mit dabei: Scholz gerät im Cum-Ex-Skandal zunehmend in Erklärungsnot, Frankreichs präsentiert “massives” Konjunkturpaket, und der angeklagte Unternehmer im Mordfall Kuciak wurde freigesprochen.
Fri, 09/04/2020 - 08:52
Die EU und die Nato prüfen nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ihren weiteren Umgang mit Russland. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bezeichnete am Donnerstagabend Sanktionen gegen Moskau als mögliche Option.
Fri, 09/04/2020 - 08:35
Jedes Jahr sterben Millionen Wasservögel an Bleivergiftungen. In Feuchtgebieten sollen Bleigeschosse daher in Zukunft verboten werden - die Grünen fordern, sie ganz zu verbieten.
Fri, 09/04/2020 - 06:20
Die Union hat sich selber Versäumnisse in der Klimapolitik eingeräumt. Nun sucht sie einen neuen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten. Das wird den Kurs der Partei in Sachen Umweltpolitik prägen, deren größter Konkurrent inzwischen die Grünen sind.
Thu, 09/03/2020 - 18:29
Premierminister Jean Castex hat heute die Einzelheiten des französischen Konjunkturprogramms vorgestellt, das sich auf 100 Milliarden Euro über die kommenden zwei Jahre beläuft. Dabei soll vor allem in den "ökologischen Wandel" investiert werden.
Thu, 09/03/2020 - 14:54
Im Interview spricht der MEP Jan Olbrycht über die Haltung des EU-Parlaments zum Konjunkturpaket Next Generation EU, dem siebenjährigen Haushalt der Union ab 2021 sowie der Verknüpfung dieser Geldmittel mit der Achtung der Rechtstaatlichkeit.
Thu, 09/03/2020 - 11:42
Eine neue Welle von koordinierten Desinformationskampagnen, die von der russischen Internet Research Agency (IRA, auch bekannt als "Trollarmee") ausgehen, hatte einmal mehr westliche und europäische Ziele im Visier, teilte Facebook mit.
Thu, 09/03/2020 - 10:53
Michel Barnier hat das Vereinigte Königreich aufgefordert, der EU entgegenzukommen und bei den Themen Staatsbeihilfen, Fischerei und Governance kompromissbereit zu sein. Er warnte jedoch auch, die EU werde ihre langfristigen Interessen nicht für einen Deal mit London "opfern".
Thu, 09/03/2020 - 10:14
Die Europäische Union bemüht sich im östlichen Mittelmeerraum um Deeskalation und Dialog, erklärte EU-Sprecher Peter Stano gestern. Es sei in niemandes Interesse, dass es angesichts der angespannten Lage zwischen Griechenland und der Türkei zu einem "Unfall" kommt.
Thu, 09/03/2020 - 09:07
Heute u.a. mit dabei: In Bulgarien kommt es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, der Kreml-Kritiker Nawalny wurde "zweifelsfrei" vergiftet, und in Budapest wehren sich Studierende.
Thu, 09/03/2020 - 09:00
Die EU-Staaten wollen ihre Reisebeschränkungen innerhalb Europas wegen der Corona-Krise besser abstimmen. Dies vereinbarten die EU-Botschafter der Mitgliedsländer Diplomaten zufolge am Mittwoch. Das „Wie?“ ist aber offen und soll erst später geklärt werden. Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, forderte,...
Thu, 09/03/2020 - 08:51
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will 2022 wiedergewählt werden. Angesichts der Verdrossenheit der Bürger über die politische wie gesellschaftliche Ordnung ihres Landes und der Folgen der Corona-Pandemie sieht sich der Präsident gezwungen, einen »neuen Weg« einzuschlagen.
Thu, 09/03/2020 - 08:25
Der Kreml-Kritiker Nawalny wurde Merkel zufolge „zweifelsfrei“ mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet. Die Bundesregierung droht nun mit Konsequenzen.
Thu, 09/03/2020 - 06:04
Der offizielle Entwurf für eine Novelle des EEG ist offiziell in die Ressortabstimmung gegangen. Darin finden sich Anreize für mehr Windenergie in Süddeutschland und die Förderung alter Anlagen. Kritiker meinen: Es gibt noch viel Luft nach oben.
Wed, 09/02/2020 - 16:45
Der Kremlkritiker, der in Deutschland behandelt wird, wurde laut Bundesregierung gezielt attackiert. Das weckt Erinnerungen an den Fall des Ex-Agenten Skripal.
Wed, 09/02/2020 - 14:52
Der deutlich verspätete Nachfolger des Cotonou-Abkommens zwischen der EU und den AKP-Staaten scheint sich der Ziellinie zu nähern. Die Erfolgschancen, in diesem Jahr ein Folgeabkommen zu erreichen, liegen nach Ansicht beider Seiten bei "99 Prozent".
Wed, 09/02/2020 - 12:11
Wenn der Green Deal der EU vor der COVID-19-Krise wirtschaftlich sinnvoll war, "macht er jetzt sogar noch mehr Sinn". Schließlich werde er dazu beitragen, die EU-Wirtschaft wieder anzukurbeln, so Frans Timmermans.
Wed, 09/02/2020 - 11:01
Die französische Politik meldet sich mit einem Paukenschlag aus der Sommerpause zurück: Neonikotinoide - oft als "Bienenkiller" bezeichnet - sollen kurzfristig wieder zugelassen werden.
Wed, 09/02/2020 - 09:22
Heute u.a. mit dabei: In Frankreich startet der Gerichtsprozess zum Charlie-Hebdo-Anschlag, in Berlin wird ein Untersuchungsausschuss zum Thema Wirecard gefordert, und in Finnland sollen Hunde Coronaviren aufspüren.
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