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Der designierte EU-Kommissar für Gesundheit, Olivér Várhelyi, stellte sich am Dienstagabend (6. November) den Fragen der EU-Abgeordneten. Das Fachwissen und die Ansichten des Ungarn konnte die Fraktionen im Parlament jedoch noch nicht überzeugen.

Nach mehreren Verzögerungen haben die Abgeordneten des EU-Parlaments die neuen EU-Kommissare für Umwelt und Krisenmanagement bestätigt. Vorausgegangen war eine politische Einigung zur Schaffung eines neuen Ausschusses und die Vermittlung von Ursula von der Leyen.

Manch einer in Berlin hatte noch gedacht, dass die Unsicherheit einer erneuten Trump-Präsidentschaft sicherlich die krisengeplagte Ampel-Koalition wieder zusammenschweißen würde. Nun ist das Gegenteil der Fall, mit Folgen für Europa. 

Das Aufeinandertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs ab Donnerstag in Budapest wird vermutlich thematisch von der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten dominiert. Die angesetzten zwei Tage geben viel Zeit, um über die kommenden Herausforderungen nachzudenken.

Deutschland bekommt seine erste Minderheitsregierung in 40 Jahren, gefolgt von vorgezogenen Neuwahlen. Das stellt die europäische Dynamik, die auf Donald Trumps Sieg folgte, vor Ungewissheiten.

Nach dem Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen muss Europa seine Widerstandsfähigkeit stärken. Polen kann in diesem Prozess eine führende Rolle spielen, erklärt der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski.

Die Wiederwahl von Donald Trump als US-Präsident müsse Europa dazu bewegen, technologisch unabhängiger zu werden, warnten Politiker und Interessensvertreter. Die kommenden vier Jahre unter seiner Führung würden einige Herausforderungen für Europa darstellen.

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, gelte als „natürliche Gesprächspartnerin“ des wiedergewählten US-Präsidenten Donald Trump in Europa, erklärte Parteikollege und EKR-Generalsekretär Antonio Giordano. Sie könne sogar seine Migrationspolitik beeinflussen.

In Frankreich scheint sich niemand Illusionen hinzugeben: Die Stärkung der strategischen Autonomie der EU und eine gemeinsame Verteidigung werden als die besten Mittel des Kontinents gesehen, um der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus zu begegnen.

Die meisten europäischen Spitzenpolitiker gratulierten Donald Trump schnell zu seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen in den USA. Doch hinter den Gesten verbergen sich Sorge darüber, was seine Rückkehr für die Verteidigung der EU und der Ukraine bedeuten könnte.

Als die Nachricht von Donald Trumps Sieg ums Weiße Haus die Runde machte, gratulierten die europäischen Spitzenpolitiker dem republikanischen Kandidaten. Nun steht ein informeller EU-Gipfel in Budapest an, bei dem der kommende US-Präsident ohne Zweifel ein Thema sein wird.

Maria Luís Albuquerque aus Portugal sicherte sich den Spitzenposten der EU-Kommission im Bereich Finanzdienstleistungen. In der Bestätigungsanhörung war sie scharfer Kritik von EU-Abgeordneten wegen ihrer jüngsten Beschäftigung im privaten Finanzsektor ausgesetzt.

Die designierte Kommissarin für Vorsorge und Krisenmanagement, Hadja Lahbib, sah sich bei ihrer Anhörung im EU-Parlament zahlreichen Fragen zur öffentlichen Gesundheit gegenüber. Auch die Pandemievorsorge kam zur Sprache.

Die Anhörung des designierten Verteidigungskommissars, Andrius Kubilius, findet kurz nach dem US-Wahlsieg von Donald Trump statt. Wie sehr sich dies auf die Fragen der EU-Abgeordneten auswirken wird, ist unklar. Die Stärkung der europäischen Verteidigung steht ohnehin im Fokus.

Belgiens designierte EU-Kommissarin musste sich bei ihrer Anhörung Fragen zu ihrer Vergangenheit, zur Geschlechterungleichheit und zum zukünftigen Krisenmanagement der stellen. Vor den EU-Abgeordneten gab sich Hadja Lahbib selbstbewusst.

Mittwoch ist ein entscheidender Tag für den designierten Gesundheits- und Tierschutzkommissar Olivér Várhelyi, der sich einer Anhörung im EU-Parlament stellen wird. Die Zukunft des aktuellen Erweiterungskommissars ist jedoch ungewiss, da seine Nominierung und neue Rolle für Kontroversen sorgte.

Mit seinen Glückwünschen für Donald Trump war Ungarns Regierungschef Viktor Orbán der erste in Europa. Das wäre weltpolitisch eine Randnotiz, wenn Orbán nicht ab Donnerstag Europas Staats- und Regierungschefs zu einem zweitägigen Gipfel in Budapest empfangen würde.

Seit ihrer Nominierung als designierte Kommissarin setzen die Akteure der Finanzmärkte große Hoffnungen in Maria Luís Albuquerque. Es wird erwartet, dass sie durch ihre Erfahrung in der Privatwirtschaft ein stärkeres Vertrauen in die Kapitalmärkte und privaten Investitionen mitbringt.

Der designierte EU-Kommissar für innere Angelegenheiten und Migration, Magnus Brunner, erhielt am späten Dienstag (5. November) die notwendige Unterstützung der Parlamentsfraktionen. Damit erreicht er die letzte Phase des Prüfungsverfahrens zum Kommissar.

Die schwedische Kandidatin für das Umweltresort im Kreis der EU-Kommissare, Jessika Roswall, konnte die EU-Abgeordneten bei ihrer Anhörung nicht von ihrer Kompetenz überzeugen. Eine Entscheidung über ihre Bestätigung wurde auf Mittwochmittag vertagt.