Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 14 hours 55 min ago
Mon, 01/08/2024 - 11:24
Nach Ansicht des italienischen Außenministers Antonio Tajani sollte die Europäische Union eine eigene gemeinsame Armee bilden. Auch müsse man die Führungsstruktur der EU überdenken, so der ehemalige EU-Parlamentschef.
Mon, 01/08/2024 - 11:18
Die EU-Ombudsstelle hat bestätigt, dass sie eine Untersuchung des möglichen Interessenkonflikts zweier ehemaliger Europol-Vertreter im Zusammenhang mit der Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet eingeleitet hat. Diese haben sich der Kinderschutzorganisation Thorn angeschlossen.
Mon, 01/08/2024 - 10:11
Der rumänische Gesundheitssektor droht im nächsten Monat mit einem Generalstreik, um gegen die niedrigen Löhne und den Personalmangel in den Krankenhäusern zu protestieren. Die Regierung hatte im vergangenen Jahr Mittel für das Gesundheitswesen gekürzt.
Mon, 01/08/2024 - 09:55
Die NATO-Mitglieder Bulgarien, Rumänien und die Türkei haben andere Länder eingeladen, sich an der bevorstehenden Minenräumung im Schwarzen Meer zu beteiligen. Es handle sich um eine Initiative, um die Sicherheit der Seewege zu gewährleisten, so das bulgarische Verteidigungsministerium.
Mon, 01/08/2024 - 09:47
Die katalanische Separatistenpartei JxCat, hat damit gedroht, das neue Inflationsbekämpfungspaket der Regierung in dieser Woche im Parlament abzulehnen. Sollte dies geschehen, würde dies die erste große Vertrauenskrise zwischen Sánchez und den Separatisten auslösen.
Mon, 01/08/2024 - 09:38
Die Slowakei führt eine Lehrplanreform durch, nachdem die jüngste PISA-Studie einen deutlichen Rückgang der Fähigkeiten und Leistungen slowakischer Kinder gezeigt hat. Bildungsminister Tomáš Drucker bezeichnete das PISA-Ergebnis als eine "nationale Tragödie."
Mon, 01/08/2024 - 09:31
Die jährliche Sicherheitskonferenz Folk och Försvar in Schweden wurde am Sonntag (7. Januar) mit Diskussionen über die erwartete NATO-Mitgliedschaft des Landes und der neuen Strategie zur Terrorismusbekämpfung eröffnet.
Mon, 01/08/2024 - 09:12
Spanien hat bestätigt, dass es nun die Pässe des Kosovo anerkennt und seinen Bürgern die visafreie Einreise im Rahmen der Visaliberalisierung ermöglicht. Eine Anerkennung der Souveränität des Kosovo bedeute dies jedoch nicht, bestätigte eine spanische Quelle gegenüber Euractiv.
Mon, 01/08/2024 - 08:54
Nach der Verurteilung der Abgeordneten Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik zu zwei Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs drängt Parlamentspräsident Szymon Hołownia darauf, ihre Mandate aufzuheben und ihnen die parlamentarische Immunität zu entziehen.
Mon, 01/08/2024 - 08:51
Die bevorstehenden Regionalwahlen und der seit langem schwelende Streit zwischen Brüssel und Rom über die Wettbewerbsverhältnisse an den Stränden werden die italienische Politik in den kommenden Monaten dominieren.
Mon, 01/08/2024 - 08:43
Gestern verkündete der Ratspräsident der EU, Charles Michel, dass er selbst bei den Europawahlen kandidieren wird. Sollte er ins EU-Parlament gewählt werden, wovon auszugehen ist, dann würde er damit auch seinen Posten als Ratspräsident zurücklegen.
Mon, 01/08/2024 - 08:24
Nach einem rekordverdächtigen Ausbau der Solarzellen hat Österreich im Jahr 2023 rund 87 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt. Damit folgt es in der EU-Rangliste knapp dem Spitzenreiter Luxemburg.
Mon, 01/08/2024 - 08:19
In Tschechien wird momentan die Einführung des Euro stark debattiert. Laut der Tschechischen Nationalbank (CNB), sollten die Politiker die eher "ungünstige" wirtschaftliche Situation in den Ländern der Eurozone berücksichtigen.
Mon, 01/08/2024 - 08:14
Die Franzosen werden in diesem Jahr einen Preisrückgang bei einigen Lebensmitteln erleben, sagte der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Sonntag. Damit reagierte er auf weit verbreitete Sorgen, nachdem das vergangene Jahr von steigenden Lebensmittelpreisen geplagt war.
Mon, 01/08/2024 - 08:11
Nach der überraschenden Rücktrittsankündigung des Präsidenten des EU-Rates, Charles Michel, am Wochenende, dürften insbesondere die pro-europäischen Kräfte ein Interesse haben, einen Nachfolger zu finden. Ansonsten ginge der Posten vorübergehend an Viktor Orbán.
Mon, 01/08/2024 - 07:48
Der EU-Justizkommissars Didier Reynders hat angekündigt, für das Amt des nächsten Generalsekretärs des Europarates zu kandidieren. Die belgische Regierung wird am Mittwoch (10. Januar) entscheiden, ob sie die Kandidatur unterstützt.
Fri, 01/05/2024 - 17:11
Kann die EU ein echter globaler Akteur sein? Im Jahr 2023 hat sie dies sicherlich versucht, allerdings nur mit mäßigem Erfolg. Grund dafür war die Schwierigkeit, mehrere Krisen zu bewältigen und gleichzeitig ihren Einfluss auf Nachbarn und Partner auszudehnen.
Fri, 01/05/2024 - 17:02
EU-Bürger mit Migrationshintergrund werden in der europäischen Gesellschaft als "Außenseiter" wahrgenommen. Aus diesem Grund neigen sie dazu, sich von der Politik, der Stimmabgabe oder der Kandidatur bei den nächsten EU-Wahlen fernzuhalten.
Fri, 01/05/2024 - 16:14
Das deutsche Gesundheitswesen hat einen Schritt in Richtung Digitalisierung getan und elektronische Rezepte eingeführt. Auf europäischer Ebene ist der Weg zum Europäischen Gesundheitsdatenraum jedoch noch lang.
Fri, 01/05/2024 - 14:33
Der kürzlich verstorbene Jacques Delors gilt als einer der großen Gestalten in der Geschichte der EU. Am Freitag würdigte der französische Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten für seine Verdienste rund um die europäische Integration.
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