Diplomacy & Defense Think Tank News

Nine authors describe their journey into the worlds of unusual, sometimes violent religious groups

Et naturligt værktøj eller mest varm luft?

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Zusammenfassung:

Risiko von spekulativen Übertreibungen am Immobilienmarkt ist in vielen OECD-Ländern hoch – In Deutschland wird es bis Ende 2019 leicht abnehmen, Wahrscheinlichkeit bleibt aber über 80 Prozent – Prognosemodelle auf Basis maschinellen Lernens erkennen Preisübertreibungen präziser als herkömmliche Methoden – Regulierende Eingriffe am Markt könnten gezielter eingesetzt werden

Die Sorge vor einer Immobilienpreisblase angesichts steigender Miet- und Kaufpreise wächst nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Zu einer Gefahr werden diese Preissteigerungen dann, wenn die Preisentwicklung auf reine Spekulation statt auf wertbestimmende Faktoren zurückzuführen ist. Dieses Risiko ist vor allem in einigen skandinavischen Ländern wie Schweden, Norwegen und Dänemark, aber auch in den USA, der Schweiz, Belgien und Japan derzeit sehr hoch. Hier droht mit einer Wahrscheinlichkeit von mehr als 90 Prozent im vierten Quartal 2019 eine spekulative Übertreibung. In Deutschland liegt das Risiko derzeit zwar auch bei 92 Prozent, nimmt aber bis Ende des Jahres auf 84 Prozent ab. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin).

Zur Abwertung des chinesischen Yuan meint DIW-Präsident Marcel Fratzscher:

Dies könnte der Anfang eines unumkehrbaren Handelskriegs zwischen den USA und China sein. China hat immer schon seine Währung manipuliert. Eine Abwertung infolge des Zollstreits - auch wenn China dies bestreitet - muss zwingend zu einer Eskalation mit den USA führen. Der US-Regierung blieb keine andere Wahl, als China als Währungsmanipulator zu deklarieren. Ich befürchte nun, dass andere asiatische Länder dem Beispiel Chinas folgen und ihre Währungen abwerten werden, um im globalen Wettbewerb mithalten zu können. Die Abwertung asiatischer Währungen könnte zu einem stärkeren Euro und weniger Wettbewerbsfähigkeit auch deutscher Exporte führen. Die Folge werden wohl geringere deutsche Exporte und damit ein schwächeres Wachstum in Deutschland sein. In Zeiten, in denen sich die deutsche Wirtschaft in einer milden Rezession befindet, ist die Eskalation im globalen Handelskonflikt das letzte, was wir brauchen. Die schiere Unberechenbarkeit des Handelskriegs richtet den größten Schaden für die Wirtschaft an. Denn Unternehmen können sich kaum auf diese globalen Konflikte vorbereiten, reduzieren ihre Investitionen und damit Beschäftigung und Wachstum. Auch die Konsumenten in Deutschland werden zunehmend verunsichert und reduzieren ihren Konsum und damit das Wirtschaftswachstum.

New DIIS Working Paper on Ethiopian-Somali cross-border trade

Um die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) bis 2030 zu erreichen, benötigen die Entwicklungsländer zusätzliche Finanzmittel. Dafür gibt es vier Finanzierungsquellen: inländische öffentliche Mittel (oder Einnahmen), internationale öffentliche Mittel, inländische private Mittel oder internationale private Mittel. Von diesen vier Quellen haben inländische Zuflüsse aus Steuern und nichtsteuerlichen Einnahmen (beispielsweise Gewinne von Staatsunternehmen) bei weitem den größten Stellenwert. Im Jahr 2016 beliefen sich die Steuereinnahmen allein in den Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen auf 4,3 Billionen USD – mehr als das Doppelte des internationalen Kapitals, das im gleichen Jahr in diese Länder floss. Viele dieser Länder haben ihre Einnahmen in den letzten 15 Jahren steigern können. Der Anstieg reicht jedoch nicht aus, um den Finanzbedarf für die SDGs zu decken, der von den Vereinten Nationen für die Entwicklungsländer auf 2,5 Billionen USD pro Jahr geschätzt wird. Zudem haben diese Länder einen Rückgang der Mittel aus internationalen öffentlichen und privaten Quellen zu verkraften, der sich zwischen 2013 und 2016 auf 12 Prozent belief. Infolgedessen stehen viele Regierungen unter dem Druck, mehr Mittel im eigenen Land zu mobilisieren. Welche Möglichkeiten haben sie, dieses Ziel zu erreichen?
Im vorliegenden Dokument konzentrieren wir uns auf die internationale Dimension dieser Fragestellung. Wir vertreten dabei die Auffassung, dass die Regierungen in drei Schlüsselbereichen multilateral agieren sollten.
Erstens ist die Steuervermeidung durch multinationale Unternehmen (MNU) trotz wichtiger Fortschritte in den letzten Jahren nach wie vor ein globales Problem. Auch wenn kein offener Rechtsverstoß vorliegt, kann Steuervermeidung für ein Entwicklungsland erheblichen Schaden verursachen. Ärmere Länder hängen in höherem Maße von Unternehmenssteuern ab als reiche, und sind für solche Praktiken entsprechend anfälliger. Internationale Initiativen gegen Steuervermeidung wie die Einführung einer Mindeststeuer für Unternehmen und die Besteuerung der digitalen Wirtschaft sollten daher die Besteuerungsrechte ärmerer Länder besonders berücksichtigen.
Zweitens ist auch die Bekämpfung der illegalen Steuerhinterziehung ein relevantes Thema. Auf internationaler Ebene ist der Austausch von Steuerinformationen ein Schlüsselfaktor. Die Entwicklungsländer müssen an diesem Austausch umfassend beteiligt werden, was national wie international zusätzliche Reformen für den Kapazitätsaufbau und die Förderung der Glaubwürdigkeit erfordern wird.
Drittens sollten die Regierungen weltweit die Transparenz ihrer Subventionssysteme erhöhen und schädliche bzw. unwirksame Strukturen beseitigen. Als ersten Schritt in diese Richtung sollten die Regierungen gemeinsame Berichtsstandards verabschieden und dann regelmäßige, öffentlich zugängliche und umfassende Berichte zu den von ihnen gewährten Steuervergünstigungen einführen.
Offensichtlich ist dies weder eine Agenda für einzelne Staaten noch ein Aufruf zum unilateralen Handeln. Die gegenwärtigen Ansätze für internationale Steuerzusammenarbeit, die von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der G20 vorangetrieben wurden, müssen ausgeweitet werden und alle Länder auf gleicher Grundlage miteinschließen. Inwieweit Entwicklungsländer an der Festlegung internationaler Standards und Regelwerke beteiligt sind, hängt aber nicht zuletzt auch davon ab, wie erfolgreich sie selbst wesentliche Governance-Reformen vorantreiben können.

Um die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) bis 2030 zu erreichen, benötigen die Entwicklungsländer zusätzliche Finanzmittel. Dafür gibt es vier Finanzierungsquellen: inländische öffentliche Mittel (oder Einnahmen), internationale öffentliche Mittel, inländische private Mittel oder internationale private Mittel. Von diesen vier Quellen haben inländische Zuflüsse aus Steuern und nichtsteuerlichen Einnahmen (beispielsweise Gewinne von Staatsunternehmen) bei weitem den größten Stellenwert. Im Jahr 2016 beliefen sich die Steuereinnahmen allein in den Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen auf 4,3 Billionen USD – mehr als das Doppelte des internationalen Kapitals, das im gleichen Jahr in diese Länder floss. Viele dieser Länder haben ihre Einnahmen in den letzten 15 Jahren steigern können. Der Anstieg reicht jedoch nicht aus, um den Finanzbedarf für die SDGs zu decken, der von den Vereinten Nationen für die Entwicklungsländer auf 2,5 Billionen USD pro Jahr geschätzt wird. Zudem haben diese Länder einen Rückgang der Mittel aus internationalen öffentlichen und privaten Quellen zu verkraften, der sich zwischen 2013 und 2016 auf 12 Prozent belief. Infolgedessen stehen viele Regierungen unter dem Druck, mehr Mittel im eigenen Land zu mobilisieren. Welche Möglichkeiten haben sie, dieses Ziel zu erreichen?
Im vorliegenden Dokument konzentrieren wir uns auf die internationale Dimension dieser Fragestellung. Wir vertreten dabei die Auffassung, dass die Regierungen in drei Schlüsselbereichen multilateral agieren sollten.
Erstens ist die Steuervermeidung durch multinationale Unternehmen (MNU) trotz wichtiger Fortschritte in den letzten Jahren nach wie vor ein globales Problem. Auch wenn kein offener Rechtsverstoß vorliegt, kann Steuervermeidung für ein Entwicklungsland erheblichen Schaden verursachen. Ärmere Länder hängen in höherem Maße von Unternehmenssteuern ab als reiche, und sind für solche Praktiken entsprechend anfälliger. Internationale Initiativen gegen Steuervermeidung wie die Einführung einer Mindeststeuer für Unternehmen und die Besteuerung der digitalen Wirtschaft sollten daher die Besteuerungsrechte ärmerer Länder besonders berücksichtigen.
Zweitens ist auch die Bekämpfung der illegalen Steuerhinterziehung ein relevantes Thema. Auf internationaler Ebene ist der Austausch von Steuerinformationen ein Schlüsselfaktor. Die Entwicklungsländer müssen an diesem Austausch umfassend beteiligt werden, was national wie international zusätzliche Reformen für den Kapazitätsaufbau und die Förderung der Glaubwürdigkeit erfordern wird.
Drittens sollten die Regierungen weltweit die Transparenz ihrer Subventionssysteme erhöhen und schädliche bzw. unwirksame Strukturen beseitigen. Als ersten Schritt in diese Richtung sollten die Regierungen gemeinsame Berichtsstandards verabschieden und dann regelmäßige, öffentlich zugängliche und umfassende Berichte zu den von ihnen gewährten Steuervergünstigungen einführen.
Offensichtlich ist dies weder eine Agenda für einzelne Staaten noch ein Aufruf zum unilateralen Handeln. Die gegenwärtigen Ansätze für internationale Steuerzusammenarbeit, die von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der G20 vorangetrieben wurden, müssen ausgeweitet werden und alle Länder auf gleicher Grundlage miteinschließen. Inwieweit Entwicklungsländer an der Festlegung internationaler Standards und Regelwerke beteiligt sind, hängt aber nicht zuletzt auch davon ab, wie erfolgreich sie selbst wesentliche Governance-Reformen vorantreiben können.

Um die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) bis 2030 zu erreichen, benötigen die Entwicklungsländer zusätzliche Finanzmittel. Dafür gibt es vier Finanzierungsquellen: inländische öffentliche Mittel (oder Einnahmen), internationale öffentliche Mittel, inländische private Mittel oder internationale private Mittel. Von diesen vier Quellen haben inländische Zuflüsse aus Steuern und nichtsteuerlichen Einnahmen (beispielsweise Gewinne von Staatsunternehmen) bei weitem den größten Stellenwert. Im Jahr 2016 beliefen sich die Steuereinnahmen allein in den Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen auf 4,3 Billionen USD – mehr als das Doppelte des internationalen Kapitals, das im gleichen Jahr in diese Länder floss. Viele dieser Länder haben ihre Einnahmen in den letzten 15 Jahren steigern können. Der Anstieg reicht jedoch nicht aus, um den Finanzbedarf für die SDGs zu decken, der von den Vereinten Nationen für die Entwicklungsländer auf 2,5 Billionen USD pro Jahr geschätzt wird. Zudem haben diese Länder einen Rückgang der Mittel aus internationalen öffentlichen und privaten Quellen zu verkraften, der sich zwischen 2013 und 2016 auf 12 Prozent belief. Infolgedessen stehen viele Regierungen unter dem Druck, mehr Mittel im eigenen Land zu mobilisieren. Welche Möglichkeiten haben sie, dieses Ziel zu erreichen?
Im vorliegenden Dokument konzentrieren wir uns auf die internationale Dimension dieser Fragestellung. Wir vertreten dabei die Auffassung, dass die Regierungen in drei Schlüsselbereichen multilateral agieren sollten.
Erstens ist die Steuervermeidung durch multinationale Unternehmen (MNU) trotz wichtiger Fortschritte in den letzten Jahren nach wie vor ein globales Problem. Auch wenn kein offener Rechtsverstoß vorliegt, kann Steuervermeidung für ein Entwicklungsland erheblichen Schaden verursachen. Ärmere Länder hängen in höherem Maße von Unternehmenssteuern ab als reiche, und sind für solche Praktiken entsprechend anfälliger. Internationale Initiativen gegen Steuervermeidung wie die Einführung einer Mindeststeuer für Unternehmen und die Besteuerung der digitalen Wirtschaft sollten daher die Besteuerungsrechte ärmerer Länder besonders berücksichtigen.
Zweitens ist auch die Bekämpfung der illegalen Steuerhinterziehung ein relevantes Thema. Auf internationaler Ebene ist der Austausch von Steuerinformationen ein Schlüsselfaktor. Die Entwicklungsländer müssen an diesem Austausch umfassend beteiligt werden, was national wie international zusätzliche Reformen für den Kapazitätsaufbau und die Förderung der Glaubwürdigkeit erfordern wird.
Drittens sollten die Regierungen weltweit die Transparenz ihrer Subventionssysteme erhöhen und schädliche bzw. unwirksame Strukturen beseitigen. Als ersten Schritt in diese Richtung sollten die Regierungen gemeinsame Berichtsstandards verabschieden und dann regelmäßige, öffentlich zugängliche und umfassende Berichte zu den von ihnen gewährten Steuervergünstigungen einführen.
Offensichtlich ist dies weder eine Agenda für einzelne Staaten noch ein Aufruf zum unilateralen Handeln. Die gegenwärtigen Ansätze für internationale Steuerzusammenarbeit, die von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der G20 vorangetrieben wurden, müssen ausgeweitet werden und alle Länder auf gleicher Grundlage miteinschließen. Inwieweit Entwicklungsländer an der Festlegung internationaler Standards und Regelwerke beteiligt sind, hängt aber nicht zuletzt auch davon ab, wie erfolgreich sie selbst wesentliche Governance-Reformen vorantreiben können.

Store økonomiske interesser truer beskyttelsen af Brasiliens regnskov og indfødte folk

Zusammenfassung:

Das Konjunkturbarometer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sinkt im Juli weiter spürbar, auf nunmehr nur noch 90 Punkte – den tiefsten Stand seit gut sechseinhalb Jahren. Für das laufende dritte Quartal ist demnach ein Rückgang der hiesigen Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent zu erwarten. Das Konjunkturbarometer spiegelt damit wider, dass sich die Flaute in der Industrie zusehends festsetzt und mittlerweile gar auf die gesamte deutsche Wirtschaft ausstrahlt. „Die Auftragslage verschlechtert sich, die Verbraucherinnen und Verbraucher werden skeptischer und selbst der bislang so robuste Arbeitsmarkt verliert an Fahrt – keine guten Aussichten für das laufende Quartal“, konstatiert DIW-Konjunkturchef Claus Michelsen.

Zusammenfassung:

Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung vergleicht Einsatz und Modernität von Wissenskapital in Deutschland mit anderen westeuropäischen Ländern und den USA – Deutsche Unternehmen setzen im Vergleich zu den Spitzenreitern weniger Wissenskapital ein und dieses ist auch weniger modern – Überträgt man die Ziele der Bundesregierung bei Forschung und Entwicklung auf das gesamte Wissenskapital, müssten die Unternehmen schon heute etwa 35 Milliarden Euro mehr im Jahr investieren – Dazu braucht es bessere Rahmenbedingungen für Investitionen in Wissen, der Fokus der Politik nur auf FuE ist zu eng

Deutsche Unternehmen investieren vergleichsweise wenig in Wissenskapital und das gefährdet ihre Wettbewerbsfähigkeit. Sie müssten mehr in Forschung und Entwicklung (FuE) und viel mehr noch in andere immaterielle Güter wie Software, Organisation oder Weiterbildungen ihrer Belegschaft investieren – dazu braucht es aber bessere Rahmenbedingungen.

Zusammenfassung:

Öffentliche und private Investitionen im Euroraum sind auch zehn Jahre nach der Finanzkrise noch immer nicht auf Vorkrisenniveau – DIW-Berechnungen zeigen, dass ein Anstieg der öffentlichen Investitionstätigkeit auch private Aktivitäten anregt – In Deutschland wären insbesondere Bau- und Infrastrukturinvestitionen effektiv – Starre Schuldenbremse verhindert Investitionen der öffentlichen Hand und sollte von flexibleren Ausgabenregeln abgelöst werden.

Seit Jahren schon wird die schwache Investitionstätigkeit, sowohl der öffentlichen Hand als auch der Privatwirtschaft, bemängelt. Tatsächlich zeigt sich, dass die Investitionen im Euroraum auch zehn Jahre nach der Finanzkrise noch längst nicht ihr Vorkrisenniveau erreicht haben. Abhilfe schaffen könnten verstärkte staatliche Investitionen, da diese die privaten Investitionsanstrengungen anregen, zeigen aktuelle Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin).

In a new special issue in International Affairs on maritime security, DIIS researcher Jessica Larsen and co-author Katja Lindskov Jacobsen from the Department of Political Science at Copenhagen University discuss the theoretical potential held in recent piracy studies.

Social inequality and societal fragmentation have become major concerns in many OECD countries and developing regions in recent years. Policymakers and researchers assume that economic factors such as income inequality and/or unemployment cause and aggravate these trends. The 2030 Agenda acknowledges the challenge and emphasises the importance of inclusive growth, equality and peaceful, inclusive societies. However, for evidence-based policy-making we need more sound and comprehensive empirical evidence of the relationship between economic factors and societal fragmentation.
This Briefing Paper gives an overview of the main findings of economic studies on social cohesion, and introduces the implications for development policies.
Economists find a positive relationship between social cohesion and economic growth, on the basis that social cohesion improves formal and/or social institutions, which causally drives economic growth. Evidence of a relation running from growth to social cohesion exists but is still very scarce and limited to correlation analysis so that neither direction nor causality can be exclusively claimed. One potential mechanism through which growth might influence social cohesion is inclusive, pro-poor-oriented improvements in development outcomes, namely employment creation, education and decreased inequality in income and resource distribution. Another potential mechanism is policy reforms, for instance in the fields of social protection and taxation. More research is needed, however, to fully understand whether there is a feedback loop from growth to social cohesion or whether the relationship primarily runs the other way round.
Development cooperation, particularly that involving Germany, has been increasingly focused on economic development in general and promotion of the private sector in particular. Explicit links to social cohesion are not part of most development strategies, peacebuilding being an exception. However, economic policies and growth do not necessarily raise social cohesion and can even contribute to increasing social dissatisfaction and unrest if not properly distributed.
Social cohesion is primarily a social phenomenon of relations between societal actors and institutions. It therefore requires prudent policies, which ensure that economic development is inclusive and that it translates into changes of social and societal realities that strengthen societal bonds. It is thus desirable that strategies for economic development include mechanisms to foster social cohesion or, at least, do not counter the “togetherness” of a society (“do no harm”).
Policymakers, NGOs, charities and think tanks can address social cohesion as follows:

• Recognise the importance of social cohesion in development strategies. Social cohesion is not only a valuable goal in itself but also a key condition for the impact and sustainability of development cooperation and economic growth.
• Consider trust, identity and solidarity in support of social cohesion. Successful support of individual elements is likely to make a difference for social cohesion in a given society.
• Integrate mechanisms that foster social cohesion into strategies for economic development. Economic development in itself does not automatically increase social cohesion and hence does not necessarily contribute to counteracting the drifting apart of a society.