Agrégateur de flux

Apple is fighting back. Accused of taking “unilateral action” and retroactively changing the rules, “disregarding decades of Irish tax law, US tax law, as well as global consensus on tax policy, that everyone has relied on,” Apple has rejected all charges resulting from the European Commission’s investigation. Now, the EU institution has released more information on the landmark competition case.

The Berlaymont is not willing to let Apple and Ireland continue “business as usual.” It published...

This story is part of New Europe's Premium content.

To Read the Full Story, Subscribe or Sign In from the ↑ Top of the Page ↑

 

On 20 December 2016, the Permanent Representatives Committee (Coreper) endorsed, on behalf of the Council a mandate for negotiations on the regulation on the European Union Agency for Asylum. On the basis of this mandate, the presidency will start negotiations with the European Parliament. 

"To tackle irregular migration and to improve the management of the asylum systems requires action on various fronts. This includes the transformation of the EASO into a proper EU Agency for Asylum. Today, the Council is taking an important step in that direction, as we have an agreement on the main building blocks of the agency. Our objective is to ensure that it can support the member states in implementing the Common European Asylum System and provide technical and operational assistance." 

Robert Kaliňák, Minister for the Interior of Slovakia and President of the Council

EU Ambassadors endorsed the text of the mandate ('partial general approach') on the understanding that the parts relating to other files of the Common European Asylum System (CEAS) reform will be revisited once there is agreement on them. 

The proposal for a European Union Agency for Asylum aims to improve the implementation and functioning of the CEAS by building on the work of the current European Asylum Support Office (EASO).

  The new regulation will further develop EASO into a fully-fledged Agency responsible for facilitating the functioning of the CEAS, for ensuring convergence in the assessment of applications for international protection across the Union, and for providing operational and technical assistance to Member States.

Background  

Following its Communication of 6 April 2016 on the reform of the common European Asylum System, the Commission presented in May and in July seven legislative proposals, including the above-mentioned proposal for a regulation on the European Union Agency for Asylum, with a view to: 

• improving the functioning of CEAS by eliminating differing treatment of asylum seekers and varying recognition rates among member states;
• reducing secondary movements and contributing to a fairer distribution among the Member States of the responsibility to offer protection to those in need.

ZÜRICH - ZH - Immer mehr Unternehmen vereinbaren seit der Lockerung der Sanktionen des Westens gegen Iran wieder Geschäfte mit der Islamischen Republik. Banken verweigern sich zwar noch vielerorts Geschäftsabschlüssen, aber Konzerne finden kreative Lösungen für Transaktionen.

Fast jeden Tag treffen derzeit Meldungen über die Unterzeichnung von Geschäftsvereinbarungen mit Iran ein. So schloss Royal Dutch Shell Milliardenverträge für die Erschliessung von Erdöl- und Erdgasfeldern in der Islamischen Republik ab. Vor einigen Tagen sicherte sich der französische Total-Konzern die Mehrheitsbeteiligung an einem Konsortium für ein iranisches Erdgasförderprojekt im Wert von rund 5 Milliarden Dollar.

Auch Flugzeughersteller gaben bekannt, dass sie Grossaufträge mit iranischen Airlines abgeschlossen haben. Der Airbus-Konzern liefert rund 100 Passagiermaschinen an die staatliche Fluggesellschaft Iran Air. Der US-Konzern Boeing unterzeichnete einen Milliarden-Deal zur Lieferung von 80 Passagierflugzeugen ebenfalls für Iran Air.

Der deutsche Siemens-Konzern belebt ebenfalls seine Iran-Geschäfte und machte iranische Grossaufträge publik. Demnach baut Siemens 50 Lokomotiven für das islamische Land, und stattet es mit 20 Gasturbinen aus.

Für Unternehmen ist es trotz Goldgräberstimmung allerdings gar nicht so leicht, derzeit Iran-Geschäfte an Land zu ziehen. Als Hemmnisse erweisen sich die Finanzierung und die Zahlungsabwicklung. Viele Banken sträuben sich nämlich immer noch, Geschäfte mit der Islamischen Republik durchzuführen.

Hintergrund dieses Verhaltens ist die Tatsache, dass zwar zahlreiche Sanktionen gegenüber Iran aufgelöst wurden, allerdings einige US-Sanktionen weiterhin bestehen. Diese verbieten beispielsweise amerikanischen Banken, dass sie sich an Iran-Transaktionen beteiligen.

Zusammenhänge zu Iran sind aber schnell gegeben. Vereinbaren Geschäftspartner in ihren Verträgen nur schon Dollar als Zahlungsmittel, involvieren die Geldtransfers immer amerikanische Banken als Clearingstellen, weil Dollar-Transfers stets über die USA laufen. Dies ist gemäss der US-Blockadepolitik noch verboten.

Zwar könnte man auf andere Währungen auf dieser Welt ausweichen, aber auch dann sind Transaktionen schwierig - selbst für die amerikanische Regierung.

Bestes Beispiel dafür ist ein Transfer von 400 Millionen Dollar für Altschulden der Amerikaner bei der Islamischen Republik. Die US-Regierung musste den offenen Betrag mit dem Transport von Bargeld per Flugzeug über die Schweiz begleichen. Ermöglicht wurde das Ganze erst durch den Umtausch der Dollarscheine in Schweizer-Franken-Noten von der Schweizer Nationalbank.

Doch nicht nur Regierungen, sondern auch Konzerne zeigen Kreativität bei der Abwicklung von Iran-Geschäften. Der Total-Konzern finanziert die Beteiligung am Konsortium aus eigenen Bargeldmitteln, ohne bei Banken anzuklopfen. Die iranische Seite «bezahlt» die Total-Gruppe mit Erdgas-Kondensaten, welche die Franzosen auf internationalen Märkten verkaufen können, ohne das iranische Finanzsystem zu tangieren.

Der Airbus-Konzern liess sich für die Iran-Geschäfte ebenfalls etwas einfallen. Entgegen allen Branchengepflogenheiten vereinbarte er die Flugzeuglieferungen nach Iran nicht wie üblich in Dollar, sondern in Euro.

Zudem erreichte Airbus, dass die ersten 17 Flugzeuge eine Leasingfirma übernimmt und der europäische Konzern somit gar nicht direkt mit der Abwicklung betraut ist. Um welchen Leasinggeber es sich handelt, wollten weder Airbus noch die Iraner sagen. Insider vermuten allerdings Dubai Aerospace aus den Vereinigten Arabischen Emiraten hinter dem Deal, denn der Golfstaat hat seine Finanzverbindungen zu Iran nie gekappt.

Siemens sagt bezüglich der Iran-Geschäfte, dass iranische Kunden bei der Finanzierung von der konzerneigenen Bank sowie von Exportkreditagenturen und der deutschen Bundesregierung unterstützt würden. Das deutsche Bundeswirtschaftsministerium erklärt auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda, dass bereits 40 solcher Anträge für Iran-Deckungen mit einem Volumen von rund 2,5 Milliarden Euro eingegangen seien. 12 Anträge auf Staatskredite für Auftragsvolumen von 160 Millionen Euro habe die deutsche Regierung schon bewilligt. Zudem gab Deutschland formlose Interessenbekundungen bei Iran-Finanzierungen in zweistelliger Milliarden-Euro-Höhe ab.

Aus dem deutschen Ministerium heisst es ausserdem, dass Kreditinstitute mit regionalen Kunden auch einen Zahlungsverkehr mit Iran durchführen und einzelne Banken sogar kurzfristige Handelsfinanzierungen für Kunden der Islamischen Republik abwickeln.

Wie sieht die Situation in der Schweiz aus? Auf die Anfragen der Nachrichtenagentur sda nach Iran-Geschäften wiegeln alle grösseren Geldhäuser ab. Die Grossbanken UBS und CS erklärten, dass sie keine Geschäfte mit Iran oder unter Beteiligung Irans tätigten.

Der ZKB scheint eine Wiederaufnahme der Geschäftstätigkeiten mit Iran gemäss eines Sprechers verfrüht. Postfinance führt ebenfalls keine Transaktionen mit Iran-Bezug aus, was das Staatsinstitut mit Rechts- und Reputationsrisiken begründet.

Fragt man einen Schweizer Siemens-Konkurrenten wie den ABB-Konzern nach seinen Iran-Geschäften, bekommt man lediglich zur Antwort, dass mit der teilweisen Aufhebung der internationalen Sanktionen ABB begonnen habe, Geschäftsmöglichkeiten in Iran zu prüfen. Abgeschlossene Transaktionen, wie sie die vergangenen Tage immer wieder für Aufsehen sorgten, kann der Schweizer Industriegigant aber keine vorweisen.

Auch die staatliche Schweizer Exportrisikoversicherung Serv versichert derzeit nur 13 Iran-Geschäfte mit einem Volumen im einstelligen Millionenbereich. Dies ist laut einer Serv-Sprecherin kaum der Rede wert.

Offenbar finden hiesige Unternehmen nicht nur keine Bank für Iran-Geschäfte, sondern auch iranische Kunden müssen sie erst noch von ihren Angeboten überzeugen.

Un Suisse a été retrouvé par les pompiers inconscient dans son appartement. Les secours sont arrivés à temps et ont évacué l'immeuble.

Un Suisse a été retrouvé par les pompiers inconscient dans son appartement. Les secours sont arrivés à temps et ont évacué l'immeuble.

Un Suisse a été retrouvé par les pompiers inconscient dans son appartement. Les secours sont arrivés à temps et ont évacué l'immeuble.

Gestern lief das SRG-Riesenprojekt «Gotthard» in Deutschland auf ZDF. Während das Drama in der Schweiz Begeisterungsstürme auslöste, kam es bei unseren Nachbarn weniger gut an.

Hierzulande wurde er bejubelt, in Deutschland ist die Kritik durchwachsen: Der «Gotthard»-Zweiteiler spaltet die Gemüter. Das teuerste SRG-Spielfilmprojekt aller Zeiten kann sich nach der gestrigen Ausstrahlung im ZDF nicht über dasselbe Echo freuen wie nach der Premiere in der Schweiz. 

Gnadenlose Urteile auf Twitter

«Guter Stoff, grauenhaft umgesetzt», bemängelt etwa ein User auf Twitter. Damit ist er nicht allein. Während durchaus anerkannt wird, dass die dramatische Geschichte des Gotthard-Tunnelbaus ein exzellenter Filmstoff sein kann, fehlte es laut Kritikern bei der Produktion.

«Grosse Erwartung, grosse Enttäuschung. Langatmig, platt, albern», lautet ein anderes gnadenloses Urteil bei Twitter. Für einen anderen Zuschauer ist das Ganze einfach nur eine «üble Klamotte».

 

Ein «Freilichtbühnen-Spektakel»

Auch die Pressestimmen zum TV-Event, das von ZDF und ORF mitfinanziert wurde, sehen nicht viel besser aus. Der Film enthalte laut der «Welt» «dramaturgische Unwuchten», die Filmmusik sei gar «regelrecht grässlich».

Das Urteil der «Frankfurter Allgemeinen» lautet ähnlich wie das der Twitter-User: «Der Ansatz ist nicht schlecht, das Ergebnis durchaus enttäuschend.» Anstatt eines spannenden Film-Events ähnele das Projekt eher einem «Freilichtbühnen-Spektakel». «Anders als sein Thema: kein Durchbruch!», fasst das «Hamburger Abendblatt» seine Kritik zusammen. 

Ein bisschen Lob gibts trotzdem: Schauspieler Carlos Leal (47), Miriam Stein (28) oder Joachim Król (59) kommen mit ihrer Leistung gut an. Auch die Sets und Effekte werden grösstenteils positiv hervorgehoben. Man sieht dem Film sein Budget von elf Millionen Franken an. Dennoch: Ähnliche Begeisterungsstürme wie in der Schweiz findet man in Deutschland nicht. (klm/meg)

Több mint tíz kiskorút helyeztek zárt intézetbe Belgiumban, amiért az Iszlám Állam vagy más terrorszervezet utasításait követve karácsonyi vásárok ellen készíthettek elő terrortámadást — közölte Eric Van Der Sypt, a belga szövetségi ügyészség szóvivője.

A szóvivő tájékoztatása alapján a La Libre Belgique belga napilap szombati cikkében arról számolt be, hogy több mint tíz kiskorút helyeztek megfigyelés alá, amiért a hírszerző szolgálatok szerint internetes üzenetekben kapott útmutatás szerint és oktatóvideókon keresztül terrortámadások előkészítésére és elkövetésére készítették fel őket.

Van Der Sypt elmondása szerint a kiskorúakat valószínűleg a nagy tömegeket vonzó karácsonyi vásárokon kívánták bevetni a terrorszervezetek, arra ugyanakkor nem tért ki, hogy mely városok, mely rendezvények ellen tervezhettek támadást.

Az Iszlám Állam nevű terrorszervezet vagy más terrorista csoportok teljes kiképzést adtak a fiataloknak arra, hogy hogyan ölhetnek embert, vagy készíthetnek bombákat. Az ilyen szervezetek arra számítanak, hogy a kiskorúak könnyebben átjutnak az esetleges biztonsági ellenőrzéseken – tette hozzá a szóvivő.

Belgiumi terrortámadás lehetőségére figyelmeztetett az amerikai hírszerzés november végén. Noha leszögezte, hogy készülő támadásról, konkrét fenyegetésről nincs tudomásuk az amerikai hatóságoknak és hírszerző szerveknek, a belga napilap szerint a tömegeket vonzó brüsszeli karácsonyi vásár a lehetséges célpontok között szerepel.

Brüsszelben az esetleges terrortámadások veszélye miatt 2007 óta többször, és az idén sem engedélyezték a szilveszteri tűzijátékot. Március 22-én Brüsszelben a Zaventem nemzetközi repülőtéren és a Maelbeek metróállomáson hajtottak végre terrortámadást, amelyben harmincketten meghaltak és 340-en megsérültek, köztük két magyar. A támadást az Iszlám Állam vállalta el.

Share on Facebook Share on Twitter Share on Google+ Share on LinkedIn+var sbFBAPPID = '457641991045477';

Immigration topped the agenda at the 32nd session of the joint parliamentary assembly of the Africa Caribbean Pacific-European Union (ACP-EU), which opened in Nairobi, Kenya, on December 19.

“The history of humanity is the history of migrations. Zero migration has never existed, and it never will,” said Louis Michel (ALDE, BE), EU Co-President of the ACP-EU Joint Parliamentary Assembly (JPA). “We must manage migration flows in a human way, in line with our values. Fortress Europe is not working.”

The session was opened by Kenya’s President Uhuru Muigai Kenyatta, and attended by the Speaker of its National Assembly, Justin Bedan Njoka Muturi.

During the session, JPA Co-President for the ACP countries Netty Baldeh (Gambia) reaffirmed the importance of the ACP-EU partnership in the current political context. He said: “Our discussions are about people, not abstract themes or statistics, but concern humanity in general.”

In turn, Michel advocated consolidated cooperation. “With Brexit, the retreat into nationalism, the proliferation of conflicts in Syria, the Yemen and elsewhere, it is vital to reaffirm and reinforce our partnership,” he said.

“We must manage migration flows in a human way, in line with our values. Fortress Europe is not working,” added Michel.

The issue of migration and resettling migrants in their home countries will be further debated on December 21.

The role of trade in attaining the Sustainable Development Goals (SDGs) will also be debated with United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD) Secretary General Mukhisa Kituyi.

Another debate slated for December 21 is on “Demographic growth: challenges and opportunities” and will focus on population growth issues and the consequences of strong demographic pressures in various regions of the world. Some African countries, such as Nigeria, the Democratic Republic of the Congo and Ethiopia will be among the most populated countries in the world by 2050.

The ACP-EU Joint Parliamentary Assembly brings together MEPs and MPs from 78 EU and African, Caribbean and Pacific countries that have signed the Cotonou Agreement, which is the basis for ACP-EU cooperation and development work.

The post ‘Zero immigration has never existed and never will’ appeared first on New Europe.

Le WWF et Pro Natura dénoncent l'inaction des autorités cantonales en matière de compensations écologiques.

Le WWF et Pro Natura dénoncent l'inaction des autorités cantonales en matière de compensations écologiques.

Le WWF et Pro Natura dénoncent l'inaction des autorités cantonales en matière de compensations écologiques.

Los Angeles – Ryan Gosling und Harrison Ford melden sich im ersten Trailer für die lange erwartete «Blade Runner»-Fortsetzung zu Wort. Am Montag veröffentlichte das Studio Warner Bros. den düsteren Teaser für «Blade Runner 2049».

Darin kehrt Ford in seiner legendären Rolle als Ex-Polizist zurück, der Jagd auf menschenähnliche Roboter macht. Die Sci-Fi-Fortsetzung spielt in einer apokalyptischen Welt, 30 Jahre nach dem Originalfilm von 1982, der in Los Angeles im Jahr 2019 angesiedelt war.

Regisseur Denis Villeneuve («Sicario») will den Film im Oktober 2017 in die Kinos bringen. Zu der Starbesetzung zählen auch Jared Leto, Robin Wright und Dave Bautista. Ridley Scott, der das Original inszenierte, ist als Produzent an Bord.

http://dpaq.de/26hnn

Moskau – Nach der tödlichen Attacke auf den russischen Botschafter Andrej Karlow in der Türkei hat der Kreml ein 18-köpfiges Ermittlerteam nach Ankara entsandt. Der Gruppe gehören Experten des Geheimdienstes, der Polizei und des Aussenministeriums an.

Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Die Ermittler sollen mit türkischen Kollegen den Mord an dem russischen Diplomaten in Ankara untersuchen und nach Drahtziehern fahnden.

Auf das Team hatten sich die Präsidenten Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan verständigt, wie Peskow sagte. Botschafter Karlow war am Montagabend bei der Eröffnung einer Ausstellung erschossen worden.

Trotz des Anschlags werden die Syrien-Verhandlungen an diesem Dienstag in Moskau wie geplant stattfinden, sagte Aussenminister Sergej Lawrow. Die Gespräche mit seinen Kollegen aus der Türkei und dem Iran sollten ein Zeichen gegen den internationalen Terror setzen.

{youtube}90-KOUm-F4g{/youtube}

Peking – Trotz Fahrverboten und Fabrikschliessungen hat sich der starke Smog in Nordchina weiter ausgebreitet. 460 Millionen Menschen in sechs Provinzen waren am Dienstag «stark verschmutzter» oder «gefährlicher» Luft ausgeliefert, teilte die Umweltorganisation Greenpeace mit.

Die Smog-Glocke, die sich seit vergangenem Freitag über Peking und vielen anderen Städten ausbreitet, sei die bisher schlimmste in diesem Jahr, hiess es.

Der ausgerufene Smog-Alarm der höchsten Warnstufe «Rot» verdeutliche zwar, dass die Regierung die Verschmutzung ernst nehme. Die erneute «Airpocalypse» zeige aber auch, dass China den Verbrauch von Kohle schneller zurückfahren und den Umbau der Wirtschaft entschlossener vorantreiben müsse, sagte Greenpeace-Klimaexperte Dong Liansai.

Derzeit passiere das Gegenteil: Peking hat der Luftverschmutzung in den Grossstädten zwar den Kampf angesagt. Auch soll die Wirtschaft des Landes von ihrer dreckigen Schwerindustrie befreit und dafür auf mehr Technologie und Innovation gesetzt werden.

Fortschritte, die bis Mitte diesen Jahres erzielt wurden, seien jedoch wieder zum Erliegen gekommen, so Greenpeace. Staatliche Stimulus-Programme für die Wirtschaft hätten einen Bau-Boom ausgelöst, weshalb die Stahl- und Kohlenproduktion nun wieder auf Hochtouren laufe.

Dreckige Kohle, mit denen in den Wintermonaten im Norden Chinas geheizt wird, trägt zusätzlich zur schlechten Luftqualität bei.

Wegen der extremen Luftverschmutzung hatten Peking und über 20 andere Städte in der Region am Freitag die höchste Smog-Alarmstufe ausgerufen, die Fahrverbote, Fabrik- und Schulschliessungen zur Folge hatte.

Laut Pekings Umweltbehörde haben die Massnahmen dazu beigetragen, dass die Luftqualität nicht noch schlechter ist. Dennoch ergaben Messungen für gefährlichen Feinstaub (PM2,5) in Peking am Dienstag Werte von über 450 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft - das Achtzehnfache des Grenzwertes der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

In einigen Städten erreichte die Konzentration von Feinstaub, der über die Lunge ins Blut gelangen und Krebs verursachen kann, solche Ausmasse, dass sie auf Chinas offizieller Skala für Luftqualität nicht mehr erfasst werden konnte.

Laut Vorhersagen dürfte sich die Luftqualität in Peking ab Mittwochabend durch kalten Nordwind kurzzeitig bessern. Schon bald darauf sollen aber weitere Smog-Wellen folgen.

Die schwedische Olympia-Bronze-Gewinnerin Anna Holmlund (29) verunfallt im Training zum Skicross-Weltcup-Rennen in Innichen schwer. Mit einer Hirnblutung wird sie operiert. Ihr Zustand soll kritisch sein.

Drama im Vorfeld des Skicross-Weltcups in Innichen (I)! Die Schwedin Anna Holmlund verunglückt im Training schwer. Per Helikopter wird die 29-Jährige ins Spital von Bozen geflogen und ins künstliche Koma versetzt. Zuvor wird sie wegen Hirnblutungen operiert.

Holmlund trainiert allein und verpasst, einen Sprung zu drücken, in Rücklage schlägt sie mit dem Kopf auf und verliert das Bewusstsein.

Schwedens Skicross-Chef Joar Batelson sieht den Unfall nicht selber, er wird aber über den Hergang informiert. Er sagt bei «Dagens Nyheter»: «Es passierte auf einem relativ leichten Teil der Piste. Sie geriet ein wenig aus dem Gleichgewicht, eine unglückliche Situation.»

Die Stimmung im Team beschreibt Batelson als gedämpft, dennoch wollen die Schweden am Dienstag in der Qualifikation starten. «Sie sind sich der schwierigen Lage bewusst», sagt er.

In ihrer Karriere hat Skicrosserin Holmlund schon einige schweren Knieverletzungen erlitten, jedes Mal aber den Weg zurück auf die Piste geschafft. 2011 gewann sie Bronze an der WM sowie 2014 Bronze an Olympia in Sotschi. In den letzten beiden Jahren triumphierte sie zudem im Gesamtweltcup.

In der aktuellen Gesamtweltcup-Wertung liegt sie auf Rang zwei. Zum Saisonstart vor zehn Tagen in Val Thorens siegte Holmlund. Damit kommt sie bereits auf 19 Weltcup-Siege seit 2010.

Der letzte schlimme Unfall im Skicross-Weltcup geschah im März 2012 in Grindelwald BE. Der Kanadier Nick Zoricic starb im Rennen, als er kurz vor dem Ziel ins Fangnetz stürzte und ein Schädel-Hirn-Trauma erlitt. (rib)

 

ZÜRICH - Die Kantonspolizei gibt um 14 Uhr mehr Details zur Schiesserei in einem muslimischen Gebetsraum in Zürich bekannt. Klar ist: Der gestern unter der Zürcher Gessnerbrücke tot aufgefundene Mann steht mit der Tat in Verbindung.

Es war ein brutales Bild gestern Abend: Unter der Zürcher Gessnerbrücke am Sihlufer, ganz in der Nähe des Hauptbahnhofes, stand ein weisses Leichen-Zelt, an der Wand Blutspritzer, am Boden lag eine Pistole.

Hier hatten Polizisten die Leiche eines Mannes gefunden. Kurz zuvor, um 17.30 Uhr, hatte ein etwa 30-jähriger Mann im Islamzentrum an der Eisgasse im Zürcher Kreis 4 wahllos auf betende Muslime geschossen. Drei Männer im Alter von 30, 35 und 56 Jahren wurden zum Teil schwer verletzt. Der Täter trug laut ersten Zeugenaussagen bei der Tat dunkle Kleidung sowie eine dunkle Wollmütze.

Heute Morgen weiss die Kantonspolizei, dass es sich beim Toten mit aller Wahrscheinlichkeit um den Schützen im Gebetsraum handelt. In einer Medienmitteilung schreibt sie: «Nachdem ein unbekannter Mann am Montagabend in einem islamischen Zentrum mehrere Schüsse abgegeben und drei Personen zum Teil schwer verletzt hatte, wurde umgehend eine Grossfahndung nach dem flüchtigen Täter eingeleitet. Eine in der Nähe des Tatorts verstorben aufgefundene Person konnte in der Zwischenzeit mit der Tat in Verbindung gebracht werden. Die Fahndung wurde eingestellt.»

Nach der Tat hatte die Polizei gestern eine Grossfahndung ausgelöst. Heute kommunizierte die Kantonspolizei zudem, dass keine Hinweise auf eine Verbindung des Täters zum IS entdeckt wurden.

  

Heute im 14 Uhr gibt die Polizei weitere Informationen an einer Pressekonferenz bekannt.

 

Am 12. Februar 2017 stimmt die Schweiz über die erleichterte Einbürgerung von Ausländern der dritten Generation ab. SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga kämpft für ein Ja zur Reform. Verfolgen Sie die Pressekonferenz in Bern ab 10 Uhr live im Ticker.

Die SVP gegen Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP): Diese Dauerrivalität prägte die Volksabstimmungen der letzten Jahre. Bereits sieben Mal kam es zu einer solchen Auseinandersetzung.

Die SP-Magistratin konnte vier Abstimmungen für sich entscheiden, drei Mal ging sie als Verliererin vom Feld. Eine Niederlage steckte sie gleich zu Beginn ihrer Amtszeit im November 2010 bei der Ausschaffungs-Initiative ein. Dann bei der der Masseneinwanderungs- und der Pädophilen-Initiative (beide 2014).

Gewinnen konnte die Bernerin die beiden SVP-Volksinitiativen «Staatsverträge vors Volk» und «Volkswahl des Bundesrats». Sowie in diesem Jahr die Durchsetzungs-Initiative und das Asylgesetz. 

Am kommenden 12. Februar kommts zur nächsten Affiche: Sommaruga will die Ausländer der dritten Generation erleichtert einbürgern, der SVP passt dies nicht. Es geht um jene Ausländer, von denen zumindest ein Grosselternteil in der Schweiz ein Aufenthaltsrecht besass. Der Bund – und nicht mehr die Kantone – sollen für deren Einbürgerungsprozedere verantwortlich sein und dieses erleichtern.

Verfolgen Sie die Argumente von Sommaruga ab 10 Uhr im Live-Ticker.

Le Bénin dispose d’une Fédération du jeu adji. Longtemps nourrie, l’idée est devenue une réalité ce dimanche 18 décembre 2016. Les amoureux de ce jeu d’intellect ont tenu une assemblée générale constitutive et élective à Gbégamey.

Read more ...