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Abstimmungskampf zur Unternehmenssteuerreform: Städter gegen Städter

Blick.ch - mar, 20/12/2016 - 08:57

FDP und SP dagegen, FDP und SP dafür: Der Wohnsitz beeinflusst die Haltungen zur Unternehmenssteuerreform III stark.

Im Abstimmungskampf zur Unternehmenssteuerreform III verläuft die Frontlinie quer durch die Parteien. So treten heute an einer Pressekonferenz der SP die Bieler FDP-Finanzvosteherin Silvia Steidle an der Seite des grünen Stadtzürcher Finanzchefs Daniel Leupi gegen die Steuervorlage an. Auf der anderen Seite machen Leupis Stadtratskollege Filippo Leutenegger (FDP) und der Zuger SP-Stadtpräsident Dolfi Müller im Ja-Komitee mit.

Grund für die unterschiedlichen Haltungen der Städte sind die Einnahmenausfälle durch die Steuerreform, welche den Sonderstatus für Holdings abschafft, aber dafür eine Senkung der Gewinnsteuern vorsieht.

Graben im Zürcher Stadtrat

«Wir in Zug leiden nicht im gleichen Mass wie Biel», sagt etwa Dolfi Müller. In Zug hätten sie heute schon eine tiefe Gewinnsteuer. Er habe zudem schon als sozialdemokratischer Jungpolitiker gegen die Sonderstatus-Gesellschaften gekämpft. «Darum ist ein Engagement für die Steuerreform nur folgerichtig.»

Für Zürich rechnet Leupi mit Steuerausfällen von rund 300 Millionen Franken. Darum weibelt er gegen die Reform. Diese horrenden Mindereinnahmen sind jedoch für FDP-Stadtrat Leutenegger kein Grund, sich im Abstimmungskampf zu enthalten. Dank der Unternehmenssteuerreform III bleibe die Schweiz international konkurrenzfähig und sichere die Steuereinnahmen der Zukunft, sagt Leutenegger.
 

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Plus de 700 fûts de déchets radioactifs traités

LeMatin.ch - mar, 20/12/2016 - 08:49
Les déchets provenaient des cinq centrales nucléaires suisses: les deux réacteurs de Beznau, Leibstadt, Mühleberg et Gösgen.
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Plus de 700 fûts de déchets radioactifs traités

Tribune de Genève - mar, 20/12/2016 - 08:49
Les déchets provenaient des cinq centrales nucléaires suisses: les deux réacteurs de Beznau, Leibstadt, Mühleberg et Gösgen.
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Plus de 700 fûts de déchets radioactifs traités

24heures.ch - mar, 20/12/2016 - 08:49
Les déchets provenaient des cinq centrales nucléaires suisses: les deux réacteurs de Beznau, Leibstadt, Mühleberg et Gösgen.
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Kongo-Kinshasa: Kongos Präsident überschreitet Amtszeit

Blick.ch - mar, 20/12/2016 - 08:46

Kinshasa – In der Demokratischen Republik Kongo hat der langjährige Präsident Joseph Kabila in der Nacht zum Dienstag seine verfassungsmässige Amtszeit überschritten und kurzfristig eine neue Regierung eingesetzt. In der Hauptstadt Kinshasa kam es zu Protesten.

Die neue Regierung wird nach einer offiziellen Ankündigung von einem Überläufer der Opposition - Samy Badibanga - geleitet. Nach der Ankündigung kurz vor Mitternacht waren in zwei nördlichen Vierteln der Millionenmetropole Kinshasa Schüsse zu hören. Ausserdem gab es Pfeifkonzerte und Proteste mit Trommeln.

Die Gegner Kabilas werfen ihm vor, er wolle auf Lebenszeit im Amt bleiben. Ein Vermittlungsversuch der katholischen Kirche verlief im Sande. Die Präsidentschaftswahl, die in diesem Jahr hätte stattfinden sollen, wurde ohne Nennung eines neuen Datums vertagt.

In den meisten Stadtvierteln der Hauptstadt Kinshasa herrschte am Montag eine angespannte Ruhe. Der Verkehr kam fast vollständig zum Erliegen. Starke Einheiten der Sicherheitskräfte waren im Einsatz.

Die kongolesische Opposition macht seit Wochen gegen Kabila mobil. Laut Verfassung darf der seit 2001 amtierende Staatschef nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren. Im September hatte die Polizei Oppositionsproteste gewaltsam niedergeschlagen, bei den Unruhen wurden nach UNO-Angaben mehr als 50 Menschen getötet.

Die Demokratische Republik Kongo durchlebt bereits seit der Wiederwahl Kabilas 2011 eine schwere politische Krise. Die Opposition bezichtigte den Präsidenten massiver Wahlfälschungen. Oppositionsführer Étienne Tshisekedi erkannte die amtlichen Wahlergebnisse nicht an und erklärte sich zum «gewählten Präsidenten».

Im Mai entschied das Verfassungsgericht, Kabila könne an der Spitze einer Übergangsregierung über den Dezember hinaus im Amt bleiben. Im Oktober verlängerte Kabila seine Amtszeit eigenmächtig bis April 2018.

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Prozess: Verwahrter Mörder von Biel möchte Therapie

Blick.ch - mar, 20/12/2016 - 08:41

BIEL - BE - Auf den Tag genau 26 Jahre nach dem Sexualmord an einer jungen Frau in Biel steht der Täter am (heutigen) Dienstag erneut vor Gericht. Er beantragt die Umwandlung der Verwahrung in eine stationäre therapeutische Massnahme.

Der Fall hatte 1990 hohe Wellen geworfen. Spielende Kinder fanden die Leiche einer 18-jährigen Frau unter einem Autobahnviadukt in Biel. Von der Täterschaft fehlte jahrelang jede Spur. Das änderte sich erst mit den Fortschritten in der Rechtsmedizin.

Systematische Abgleiche von DNA-Proben konnten den Täter, der die Frau vergewaltigt und erstochen hatte, anhand einer Spermaspur identifizieren. Der Mann sass damals schon wegen eines anderen Tötungsdelikts im Gefängnis. Er bestritt die Tat vom 20. Dezember 1990 in Biel, wurde aber 2005 zu lebenslanger Zuchthausstrafe verurteilt und verwahrt.

Der Seeländer ist mittlerweile 48 Jahre alt. Er möchte sich einer Therapie unterziehen. Dafür müsste die Verwahrung aufgehoben werden.

Das Regionalgericht Berner Jura-Seeland tagt in Fünferbesetzung. Der Entscheid wird am Nachmittag erwartet.

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Fraktur im linken Wadenbein: Schweizer NBA-Star Capela fällt länger verletzt aus

Blick.ch - mar, 20/12/2016 - 08:32

Clint Capela muss wohl länger pausieren. Wegen einer Fraktur im linken Wadenbein droht dem NBA-Center eine sechswöchige Pause.

Kurz vor Weihnachten gibt es richtig schlechte Nachrichten für unseren NBA-Star Clint Capela (22). Der Schweizer fällt voraussichtlich für sechs Wochen aus. Laut dem US-Sportsender «ESPN» hat sich der Genfer eine Fraktur im linken Wadenbein zugezogen. Ein zweites MRI steht noch aus, dann soll die definitive Diagnose erfolgen.

Capela verletzte sich am Samstag bei Houstons Overtime-Sieg über die Minnesota Timberwolves, als er im dritten Viertel das Spiel verlassen musste.

Die Verletzung ihres Centers verheisst auch für die Houston Rockets nichts Gutes: Capela harmoniert ausgezeichnet mit Spielmacher James Harden und gilt mit 11.8 Punkten und acht Rebounds im Schnitt pro Spiel als einer der Väter des starken Saisonstarts (21 Siege, 7 Niederlagen).

Atlanta-Söldner Thabo Sefolosha bleibt damit vorläufig als einziger einsatzfähiger Schweizer NBA-Söldner übrig. Letzte Nacht wartet der Defensivspezialist mit starken Skorerwerten auf: Beim 110:108-Auswärtssieg der Hawks gegen sein Ex-Team Oklahoma City wirft Sefolosha 15 Punkte, krallt sich dazu sechs Rebounds. (eg)

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Reaktionen auf das Attentat: «Wie sage ich es den Kindern?»

Blick.ch - mar, 20/12/2016 - 08:25

Die Trauer nach dem Anschlag in Berlin ist gross. Die Reaktionen aus Politik, Gesellschaft und von Prominenten ist dieselbe. Einzig die Populisten versuchen, die Situation für sich zu auszunutzen.

Der Schock sitzt nicht nur in Berlin tief. Unmittelbar nach der Horror-LKW-Fahrt in der deutschen Hauptstadt wissen viele nicht, wie mit der grausamen Tat umzugehen ist. So etwa eine Berliner Lehrerin: Sie wollte heute mit ihren Erstklässlern einen Ausflug zum Ku'damm (dort befindet sich der Tatort) machen. In der WhatsApp-Gruppe der Eltern ging ein intensiver Streit los.

«Sicherheit geht vor. Mein Kind fährt nicht», schrieben einige gemäss deutschen Medien. Andere argumentierten, dass der Stadtteil nach dem Anschlag so sicher sei wie noch nie. Bei allen kam jedoch die Frage auf: Wie sage ich es den Kindern? 

«Berlin! My heart is with you!», twitterte Eddie Fisher, Gitarrist der Teenie-Pop-Gruppe. Auch der Bürgermeister von Nizza äusserte sich. «Die gleiche Methode. Die gleiche blinde Gewalt», schrieb Philippe Pradal, der vor wenigen Monaten einen Anschlag ähnlicher Art in seiner Stadt erlebte.

Provokation der Rechtspopulisten

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern forderte eine «genaue Analyse» und «konsequente Antworten». Frankreichs Präsident François Hollande sprach Deutschland das Beileid aus: «Die Franzosen teilen die Trauer der Deutschen angesichts dieser Tragödie, die ganz Europa trifft.»

Gewohnt hetzerisch hingegen reagierten Vertreter der Rechtspopulisten. So twitterte etwa AfD-Mann Marcus Pretzell: «Es sind Merkels Tote!» Ihr Motiv gemäss einem Artikel in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung», der Stunden vor dem Anschlag veröffentlicht wurde: Reine Provokation. Man wolle mit «sorgfältig geplanten Provokationen» kritisiert werden – das sei positiv für die Partei, so ein Strategiepapier.

In die gleiche Kerbe schlugen die Jungspunde der hiesigen SVP. Sie teilten auf Facebook die Route von der Schweiz nach Berlin. Ihre Botschaft zwischen den Zeilen: Wie lange dauert es noch, bis dies in der Schweiz passiert? 

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Naved B. reiste Ende 2015 ein: Das wissen wir über den Terror-Chauffeur

Blick.ch - mar, 20/12/2016 - 08:24

BERLIN (D) - Ein Lkw rast auf einem Berliner Weihnachtsmarkt in eine Menschenmenge, zwölf Menschen sterben. Doch wer sass am Steuer?

Gestern Abend raste ein Lkw in einen Berliner Weihnachtsmarkt – der Täter flüchtete und wurde später von der Polizei gefasst. Videoaufnahmen zeigen, wie der mutmassliche Todesfahrer mit einem weissen Tuch über dem Kopf von einer Polizeiwache abgeführt und in ein Fahrzeug gebracht wird. Was wissen wir bisher über den Täter?

 

Der Fahrer

Zum mutmasslichen Täter haben die Behörden noch keine Angaben gemacht. Wie jedoch mehrere Medien aus Sicherheitskreisen erfahren haben wollen, soll der Verdächtige aus Pakistan stammen. Laut «Welt.de» heisst er Naved B. Er soll  am 31. Dezember 2015 in Passau nach Deutschland eingereist sein.

Der mutmassliche Täter ist angeblich 23 Jahre alt. Wie deutsche Medien weiter berichten, war der Verdächtige der Polizei als Kleinkrimineller bekannt, jedoch nicht als potentieller Terrorist.

Die Informationen wurden von der Polizei nicht bestätigt. Eine genaue Identifizierung ist schwierig, da möglicherweise auch falsche Namen benutzt wurden.

Der Beifahrer

Wie die Berliner Polizei am Montagabend bestätigte, sassen während des Vorfalls zwei Männer in der Fahrerkabine. Der Beifahrer, ein polnischer Staatsbürger, ist noch am Ort des Geschehens verstorben. Seine Rolle ist noch unklar.

Der Chef der Spedition, Ariel Zurawski, erklärte gegenüber polnischen Medien, sein Cousin habe mit dem Laster 25 Tonnen Stahlgestelle von Italien nach Berlin bringen sollen. Er sei jedoch ab 16 Uhr nicht mehr erreichbar gewesen. Der Chef lege seine Hand dafür ins Feuer, dass dieser kein Attentäter sei. Er vermutet, dass er entführt wurde. «Ihm muss etwas angetan worden sein», sagt er zum polnischen Sender TVN24.

Um 16.00 Uhr hatte der Speditionschef zum letzten Mal Kontakt mit seinem Cousin. Dieser habe ihm gesagt, dass das Ausladen der Stahlteile auf Dienstagmorgen verschoben worden sei. Er habe das Fahrzeug in der Nähe der Firma geparkt – in einem Stadtteil «voller Muslime». 

Der LKW

Beim Lastwagen handelt es sich um einen Sattelschlepper der Marke Scania. Er gehört einer polnischen Spedition. Gemäss BILD zeigen die GPS-Daten, dass der Motor des Fahrzeuges zwischen 15 und 19 Uhr mehrmals gestartet wurde – obwohl es bis zu seiner Entladung am Dienstag hätte stehen bleiben sollen. Vielleicht, weil der Täter im Umgang mit Sattelschleppern unerfahren war? Um 19.34 sei der Lastwagen dann zu der Todesfahrt gestartet.

Während die Polizei Hinweisen nachgeht, dass das Fahrzeug bereits in Polen von einer Baustelle gestohlen wurde, sagte der Speditionschef, der Fahrer sei auf dem Weg von Italien nach Berlin gewesen. (rey)

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Keine Verletzten: Mann schiesst vor US-Botschaft in Ankara um sich

Blick.ch - mar, 20/12/2016 - 08:19

ANKARA - Nur wenige Stunden nach dem Anschlag auf den russischen Botschafter kam es vor der US-Botschaft in der türkischen Hauptstadt heute Nacht zu Schüssen.

Vor der US-Botschaft in der türkischen Hauptstadt Ankara sind am frühen Dienstagmorgen Schüsse gefallen. Alle diplomatischen Vertretungen der USA in der Türkei blieben aus diesem Grund am Dienstag geschlossen, teilte die Botschaft mit.

Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu hatte ein Mann eine Schrotflinte unter seinem Mantel hervorgezogen und acht Schüsse abgegeben haben. Dabei sei niemand verletzt worden. Die Person, welche die Schüsse abgegeben habe, befinde sich in Polizeigewahrsam.

Zum Vorfall war es nur wenige Stunden nach einem Attentat auf den russischen Botschafter in der Türkei, Andrej Karlow, gekommen. Er war bei der Eröffnung einer Kunstausstellung in Ankara vor laufenden Kameras von einem türkischen Polizisten erschossen worden. (SDA/lha)

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Minus von 2,1 Prozent: Schweizer Firmen exportierten im November weniger

Blick.ch - mar, 20/12/2016 - 08:13

BERN - Gegenüber dem November 2015 sind die Ausfuhren von Schweizer Firmen im gleichen Monat 2016 zurückgegangen. Die Importe nahmen noch markanter ab – bis auf Autos.

Die Schweizer Firmen haben im November zwar leicht mehr exportiert als im gleichen Monat im Vorjahr. Grund dafür ist aber ein Arbeitstag mehr, der in der Statistik gezählt wird. Wird dieser nicht mitgezählt, sind die Exporte um 2,1 Prozent zurückgegangen. Das teilt die Eidgenössische Zollverwaltung mit.

Die beiden grössten Exportsparten, die chemisch-pharmazeutischen Produkte sowie die Maschinen und Elektronik, stagnierten. Bei den Uhren beträgt der Rückgang etwa ein Zehntel.

Die Importe nahmen arbeitstagbereinigt innert Jahresfrist um 4,9 Prozent ab. Auffällig ist das Plus bei den Autos. Die Handelsbilanz schloss mit einem Überschuss von 3,6 Milliarden Franken. (sda)

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Atomausstieg: Die Initiative für einen sofortigen Atomausstieg scheiterte an alten Männern

NZZ.ch - mar, 20/12/2016 - 08:12
Alte Männer, mangelndes Wissen und eine zielgenaue Gegenkampagne brachten die Atomausstiegsinitiative zu Fall. Hinzu kam der Austausch unter Gleichgesinnten, wie eine Studie der Uni St. Gallen zeigt.
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La justice se penche sur un crime jugé 26 ans plus tôt

LeMatin.ch - mar, 20/12/2016 - 08:07
L'assassin de la jeune Brigitte Didier, violée et poignardée il y a 26 ans jour pour jour , comparaît depuis mardi matin à nouveau devant la justice.
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La justice se penche sur un crime jugé 26 ans plus tôt

Tribune de Genève - mar, 20/12/2016 - 08:07
L'assassin de la jeune Brigitte Didier, violée et poignardée il y a 26 ans jour pour jour , comparaît depuis mardi matin à nouveau devant la justice.
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La justice se penche sur un crime jugé 26 ans plus tôt

24heures.ch - mar, 20/12/2016 - 08:07
L'assassin de la jeune Brigitte Didier, violée et poignardée il y a 26 ans jour pour jour , comparaît depuis mardi matin à nouveau devant la justice.
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FCB-Star auf Fasanenjagd: Tierschützer ärgern sich über Bjarnason

Blick.ch - mar, 20/12/2016 - 08:06

Birkir Bjarnason zeigt sich in den sozialen Medien bei der Jagd. Jetzt muss der Isländer erfahren, dass nicht nur er scharf schiessen kann.

Sie himmeln die Stars im Stadion an. Lieben es, wenn die Stars sie via soziale Medien an ihrem Privatleben teilhaben lassen. Doch einige nutzen genau das aus, um sie via demselben Kanal anzufeinden.

Das muss jetzt auch Birkir Bjarnason erfahren. Der FCB-Mittelfeldspieler zeigt auf Instagram, wie er seine Ferien bei der Familie verbringt. Als er sich mit wilder Mähne und zwei Pferden ablichtet, ist die Welt noch in Ordnung, die weiblichen Fans im siebten Himmel, die vereinzelten Sprüche über die Frisur noch witzig. Doch als Bjarnason am Sonntag ein Bild von sich und seinem Begleiter, bewaffnet im Tarnanzug, bei der Jagd veröffentlicht, gerät der 28-Jährige selber unter Beschuss!

Was er jagt? Vielleicht sein eigenes Weihnachtsessen. Für Isländer ist es Tradition, dass man einmal pro Jahr, zu Weihnachten, einen Fasan verspeist. Während ihm Männer in der Kommentarspalte Weidmannsheil wünschen, schiessen einige Tierschützer scharf.

«Ich bin beschämt. Wir erwarten von öffentlichen Personen wie dir einfach zu viel und sind dann entsprechend frustriert. Was du machst, ist grausam, genau wie wenn man Pelz trägt», schreibt eine. Oder: «Es ist traurig, dass im 21. Jahrhundert gebildete Menschen noch zu Sportzwecken auf die Jagd gehen. Du bist eine äusserlich hübsche Person, aber innerlich bist du hässlich.» Oder: «Jagen ist kein Sport! Jagen ist nur für Männer mit einem niedrigen Selbstbewusststein.»

Die bissigen Kommentare sind wenige Stunden später verschwunden. Wohl gelöscht. Haben sie den sonst so coolen Isländer doch nicht ganz kalt gelassen?

Den FCB-Anhängern wirds egal sein. Vorausgesetzt Bjarnason schiesst nach der Winterpause für Rotblau genauso scharf  – und die Jagd auf den 20. Meistertitel kann erfolgreich zu Ende geführt werden.

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Terrortámadás Berlinben

Biztonságpiac - mar, 20/12/2016 - 08:02
Tizenkét ember halt meg és sokan megsebesültek hétfő este egy berlini karácsonyi vásárban, amikor a tömegbe hajtott egy teherautó.

Hétfő este Berlin nyugati részének központjában, Charlottenburg kerületben, a Kurfürstendamm sugárútnál az egyik leghíresebb karácsonyi vásáron egy teherautó belegázolt a tömegbe, tizenketten meghaltak, 48-an megsérültek, többen súlyosan. A történtek háttere egyelőre nem ismeretes, szinte bzpnyosnak mondható, hogy iszlamista indíttatású merénylet történt.

A sofőr megpróbált elmenekülni, de elfogták. A berlini rendőrség közben szűkszavú Twitter-bejegyzésében megfogalmazta azt a gyanút, hogy a teherautót egy lengyelországi építkezésről lopták el. A Die Welt című napilap azt írta keddre virradóra internetes felületén rendőrségi forrásokra hivatkozva, hogy a gázoló feltehetően pakisztáni menekült volt, aki az idén, február 16-án kért menedékjogot Németországban.

Több uniós vezető, valamint a NATO és az Európa Tanács főtitkára is részvétét fejezte ki az áldozatok hozzátartozóinak azok után, hogy hétfő este egy teherautó belehajtott egy berlini karácsonyi vásárba, és legalább kilenc embert megölt.

Donald Tusk, az Európai Tanács elnöke azt írta a Twitteren, hogy mélységesen lesújtották a történtek, és hangsúlyozta, Európa kész segíteni a német hatóságoknak.

Szijjártó levélben fejezte ki részvétét
Szijjártó Péter külgazdasági és külügyminiszter levélben fejezte ki részvétét és együttérzését Frank-Walter Steinmeier német külügyminiszternek. “A magyar emberek mélységesen elítélik a gátlástalan és aljas berlini támadást, amelyre éppen akkor került sor, amikor Európa a legnagyobb keresztény ünnepre készül” — írta levelében Szijjártó Péter a szaktárca közleménye szerint.

Az Európai Unió részéről mások mellett Jean-Claude Juncker, az Európai Bizottság és Martin Schulz, az Európai Parlament elnöke, illetve Federica Mogherini kül- és biztonságpolitikai főképviselő is részvétet nyilvánított.

Közleményében Jens Stoltenberg NATO-főtitkár is együttérzését fejezte ki az események miatt.

A történtekre Thorbjorn Jagland, az Európa Tanács főtitkára is reagált. Azt írta, hogy lesújtotta a támadás, és szolidaritásáról biztosította Németországot.

Charles Michel belga kormányfő arról számolt be, hogy országa biztonsági szolgálatai szorosan figyelemmel követik a németországi eseményeket, de a hatóságok nem emelték meg a terrorkészültség szintjét, azt továbbra is hármas, azaz “súlyos” fokozaton tartják.

Három magyart nem találnak
A berlini magyar nagykövetség ügyeleti telefonszámán hárman jelezték, hogy nem találják rokonukat – mondta el Menczer Tamás, a Külgazdasági és Külügyminisztérium (KKM) sajtófőnöke. Hozzátette, mindhárom esetben felvették az adatokat és továbbították a német rendőrségnek. Egyelőre várják és gyűjtik a további információkat. A konzulok a helyszínre siettek, úgy tűnik, hogy a vásáron üzemelő magyar lángosos és kürtős kalácsos bódéja nem azon a részen volt, ahol a teheraautó a tömegbe hajtott – tette hozzá.

 

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Live-Stream aus Berlin: Ermittlungen am Tatort laufen auf Hochtouren

Blick.ch - mar, 20/12/2016 - 08:00

Live-Bilder vom Ort des Terrors vor der Berliner Gedächtniskirche zeigen, wie die Ermittler den Tatort untersuchen.

 

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Apropos: Ich schreibe, also bin ich

NZZ.ch - mar, 20/12/2016 - 08:00
Was haben Pascal Broulis, Yvan Perrin, Fathi Derder und Oskar Freysinger gemeinsam? Alle machen Politik – und alle leiden an derselben Krankheit namens Schriftstelleritis.
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Deutschland: Zwölf Tote bei Anschlag in Berlin

Blick.ch - mar, 20/12/2016 - 07:53

Berlin – Ein Lkw rast auf einem Berliner Weihnachtsmarkt in eine Menschenmenge, zwölf Menschen sterben. Die Polizei vermutet einen Terroranschlag. Sofort kommen Erinnerungen an die Schreckenstat von Nizza hoch.

Nach der Todesfahrt eines Lkw auf einem Berliner Weihnachtsmarkt deutet vieles auf einen Terroranschlag hin. Die Polizei sprach am Morgen nach der Tat von einem «vermutlich terroristischen Anschlag», einen Unfall schlossen die Ermittler aus.

Innenminister Thomas de Maizière hatte bereits in der Nacht gesagt: «Ich möchte im Moment noch nicht das Wort Anschlag in den Mund nehmen, obwohl viel dafür spricht.»

Bei der Tat im Herzen Berlins raste am Montagabend ein Lastwagen auf einen Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche und tötete mindestens zwölf Menschen. Weitere 49 Menschen lagen am Morgen zum Teil schwer verletzt in Spitälern.

Der mutmassliche Fahrer des Lkw, der auf der Flucht vom Tatort festgenommen worden war, kommt nach Informationen des RBB-Inforadios aus Pakistan. Er sei am 31. Dezember 2015 in Passau nach Deutschland eingereist, berichtete der Sender unter Berufung auf Sicherheitskreise. Der Mann soll mehrere Identitäten genutzt haben. Er wurde am Morgen verhört.

Der Berliner «Tagesspiegel» berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise, der Verdächtige sei den Ermittlern bekannt, allerdings nicht wegen eines terroristischen Hintergrundes, sondern wegen kleinerer krimineller Delikte.

Der für den Staatsschutz zuständige Generalbundesanwalt in Karlsruhe übernahm die Ermittlungen.

Der dunkle Lastwagen mit polnischem Kennzeichen fuhr laut Polizei gegen 20.00 Uhr auf einer Strecke von 50 bis 80 Metern über den Markt und zerstörte dabei mehrere Buden. Ein weiterer Mann, der auf dem Beifahrersitz sass, starb laut Polizei vor Ort. Er war Pole.

Der Lastwagen gehörte einer polnischen Spedition, wie deren Eigentümer Ariel Zurawski dem polnischen Sender TVN 24 sagte. Der Fahrer, sein Cousin, sei seit etwa 16.00 Uhr am Montag nicht mehr zu erreichen gewesen. Für ihn könne er die Hand ins Feuer legen, dass er kein Attentäter sei. «Ihm muss etwas angetan worden sein», mutmasste er.

Der Lastwagen hatte Stahlkonstruktionen aus Italien nach Berlin transportiert, berichtete Zurawski. Wegen einer Verzögerung habe der Fahrer bis zum Dienstag warten müssen und den Lastwagen in Berlin parkiert. Die Berliner Polizei teilte dagegen mit, es bestehe der Verdacht, dass der Sattelschlepper in Polen von einer Baustelle gestohlen worden sei.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Innensenator Andreas Geisel wollten am Mittag (13.00 Uhr) auf einer Medienkonferenz die Öffentlichkeit informieren.

Nach Worten von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller war die Situation am Abend unter Kontrolle. Der Regierungschef reagierte geschockt. «Was wir hier sehen, ist dramatisch», sagte Müller auf dem Breitscheidplatz.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich bestürzt. «Wir trauern um die Toten und hoffen, dass den vielen Verletzten geholfen werden kann», teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Merkel sei mit de Maizière und Berlins Bürgermeister Müller in Kontakt.

Bundespräsident Joachim Gauck äusserte sich ebenfalls betroffen. «Das ist ein schlimmer Abend für Berlin und unser Land, der mich wie zahllose Menschen sehr bestürzt», teilte Gauck mit. Ähnlich äusserten sich Frankreichs Präsident François Hollande, Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

Bundespräsident Johann Schneider-Amman reagierte betroffen. «Tief betroffen von den tragischen Ereignissen in Berlin. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien», twitterte Schneider-Ammann. Aussenminister Didier Burkhalter übermittelte seinem Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier die Beileidsbekundungen der Schweiz.

Frankreich erhöhte die Sicherheitsvorkehrungen auf seinen Weihnachtsmärkten. Der designierte US-Präsident Donald Trump sprach schon von einem «schrecklichen Terrorangriff».

Die Polizei schaltete ein Portal frei, über das Augenzeugen des möglichen Anschlags in Berlin Fotos und Videos hochladen können. Zuvor hatte die Polizei gebeten, kein Bildmaterial über Soziale Medien zu verbreiten oder es per Twitter an die Behörden zu senden. Auf Handy-Fotos und -Videos könnten Hinweise zu sehen sein, die den Ermittlern bei ihrer Arbeit helfen.

Bei einem Anschlag im Juli in Nizza waren 86 Menschen ums Leben gekommen, als ein Terrorist mit einem Lastwagen über die Uferpromenade der Mittelmeermetropole fuhr. Für den Anschlag hatte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Verantwortung übernommen.

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