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Stiftung Wissenschaft und Politik
Mis à jour : il y a 6 jours 10 heures

Monitoring and Review

mar, 09/06/2015 - 13:47

Iran: Meier: Sanktionen jetzt schwierigste Frage

mar, 09/06/2015 - 10:08
In Wien ist der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergieorganisation zu vierteljährlichen...

Parlamentswahl in der Türkei

mar, 09/06/2015 - 09:24
Am 7. Juni wird in der Türkei ein neues Parlament gewählt. Was waren Themen des Wahlkampfs? Wer...

Die Verteidigungspolitik der USA

mar, 09/06/2015 - 09:17

Die Verteidigungspolitik der USA wird gegenwärtig durch drei wesentliche Entwicklungstrends geprägt, wie die Analyse in dieser Studie zeigt. Erstens sind die innenpolitischen Rahmenbedingungen – öffentliche Meinung, Haltung der Parteien und finanzielle Ausstattung – für Washingtons globales militärisches Handeln schwieriger geworden. Allerdings bleibt der Einfluss dieser Faktoren auf die amerikanische Verteidigungspolitik insgesamt sehr begrenzt. Zweitens zeichnet sich die Politik von Präsident Obama durch Zurückhaltung beim Einsatz der Streitkräfte im Ausland sowie durch eine Präferenz für den »leichten Fußabdruck« aus. Darunter fällt auch das Bestreben, die Sicherheitskräfte in Partnerländern aufzubauen, um so die Notwendigkeit direkter Militärinterventionen durch die USA zu minimieren. Drittens verfolgt die amerikanische Regierung nicht erst seit Obama eine langfristig angelegte Transformations-Agenda. Diese rückt die technologischen Fähigkeiten zur globalen Machtprojektion in den Mittelpunkt und nimmt dabei Einschnitte beim Umfang der Streitkräfte in Kauf. Für das transatlantische Verhältnis haben die zu beobachtenden Grundtrends der US-Verteidigungspolitik ambivalente Auswirkungen. Sie bringen sowohl neue Kooperationsmöglichkeiten als auch zusätzliches Konfliktpotential mit sich.

Die Rechnung muss aufgehen

lun, 08/06/2015 - 11:42
Ein halbes Jahr vor dem Weltklimagipfel ist es höchste Zeit für eine ernsthafte Debatte über das...

Macht und Komplexität

ven, 05/06/2015 - 13:51
Vom intelligenten Umgang mit Unsicherheit - Volker Perthes und Markus Kaim über die politischen...

»Viele haben erhebliche Zweifel«

ven, 05/06/2015 - 11:24
Türkei-Experte Seufert über Erdoğans Visionen

Hoffnungsträger für Frauen und LGBTs

mer, 03/06/2015 - 12:23
Bei den Wahlen in der Türkei sind alle Augen auf die pro-kurdische "Demokratische Partei der...

Zwang zur Zusammenarbeit

mar, 02/06/2015 - 16:52

Sollte es zu einem Atomabkommen mit dem Iran kommen, würde Präsident Obama nur diejenigen unilateralen US-Sekundärsanktionen aussetzen, die sich gegen Teherans Nuklearprogramm richten. Dagegen würden jene US-amerikanischen Strafmaßnahmen fortbestehen, die Washington mit Irans Unterstützung von Terrorismus und der Verletzung von Menschenrechten in dem Land begründet. Folglich werden sich ausländische Einzelpersonen und Unternehmen auch weiterhin gezwungen sehen, ihre Geschäftsinteressen auf dem iranischen gegen jene auf dem US-Markt abzuwägen. Mit diesem Vorgehen verletzt Washington das mit Brüssel vereinbarte Stillhalteabkommen, wonach die Administration die extraterritorialen US-Sekundärsanktionen gegen europäische Einzelpersonen und Unternehmen nicht anwendet. Eine angemessene Antwort Europas könnte in einer Amerikapolitik liegen, die auf eine Kombination aus Zusammenarbeit und Druck setzt.

Einreiseverbote Russlands: »Dramatische« Reaktion auf »Schwarze Liste« lohnt nicht

lun, 01/06/2015 - 16:06
89 EU-Politiker, Beamte und Militärs haben laut einer »Schwarzen Liste« Einreiseverbot in Russland....

Mazedonien: »Rechtsbruch und Kriminalität gehen vom Staat aus«

lun, 01/06/2015 - 15:58
Über die politische Krise in Mazedonien, die mangelnde Perspektive der Länder auf dem Westbalkan...

Die britischen Verhandlungen mit der EU

lun, 01/06/2015 - 13:42
Verfahren für das Referendum und die britischen Pläne für eine ‚EU-Reform‘

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