Diplomacy & Defense Think Tank News

Hybride Bedrohungen sind für den betroffenen Staat eine Herausforderung: Es ist für ihn kompliziert, auf sie in angemessener Art und Weise zu reagieren, weil die Angreifenden, die oftmals verdeckt agieren, nur schwer zu identifizieren und zuzuordnen sind. Als eine mögliche Antwort auf hybride Bedrohungen wird in der sicherheitspolitischen Debatte derzeit intensiv das Konzept der Resilienz diskutiert. Es rückt die eigenen Verwundbarkeiten, den Umgang mit Gefahren und Bedrohungen sowie die Instrumente zu deren Bewältigung in den Fokus sicherheitspolitischer Überlegungen. Im Hinblick auf Deutschland geht es also darum, eigene Vulnerabilitäten zu erkennen und zu minimieren und die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft zu erhöhen.

Knapp fünf Jahre nach dem Sturz Mubaraks sind Menschenrechtsverletzungen in Ägypten immer noch an der Tagesordnung. Wie sich die Situation insbesondere für Frauen und religiöse Minderheiten unter Mursi entwickelt hat und sich heute unter el-Sisi darstellt, thematisierte eine internationale Expertenrunde.

Im September 2015 verabschiedeten die Vereinten Nationen (UN) einen neuen globalen Entwicklungsrahmen – die „2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung“. Die darin formulierten Ziele nachhaltiger Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) lösen die Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs) ab, die bis Ende 2015 hätten umgesetzt werden sollen.
Welche Rolle spielt Global Economic Governance in der 2030-Agenda und für die SDGs?
Die MDGs haben Probleme der Global Economic Governance nicht angemessen gelöst. So hat MDG 8, das den Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft bis 2015 vorsah, kein wirksameres und gerechteres weltwirtschaftliches Umfeld geschaffen, um menschliche Entwicklung zu fördern. Zudem hat die zunehmende wirtschaftliche Globalisierung mit ihrer wachsenden Interdependenz zwischen den Ländern und wechselnden wirtschaftlichen Kräften seit der Verabschiedung der MDGs die Weltwirtschaft verändert.
In den letzten 20 Jahren hat sich der Welthandel vervierfacht und der Süd-Süd-Handel sogar verzehnfacht. Im gleichen Zeitraum stieg der Anteil der Schwellenländer an ausländischen Direktinvestitionen (ADI) von 5 auf mehr als 30 Prozent. Ebenso sind Finanzströme nicht nur angestiegen, sondern haben auch die Richtung geändert: Gewinne aus Schwellenländern fließen jetzt „bergauf“ und kompensieren Leistungsbilanzdefizite fortgeschrittener     Länder. In nur 10 Jahren haben sich internationale Kooperationsbeziehungen von der Dichotomie „reicher Norden“/ „armer Süden“ zu neuen Formen internationaler Wirtschaftskooperation umgestaltet.
Unter diesen veränderten Bedingungen sollten die SDGs den weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen (Global Economic Governance), die teils gar nicht, teils unzureichend thematisiert werden, mehr Bedeutung beimessen.
Die 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung schenkt dem Thema Global Economic Governance zwar mehr Beachtung, lässt aber wichtige Aspekte zentraler weltwirtschaftlicher Herausforderungen außer Acht:

• Die internationale Handelsordnung muss so angepasst werden, dass Handel und ausländische Investitionen nachhaltige Entwicklung verlässlich fördern. Mehr muss getan werden, um den Zugang der Entwicklungsländer zu globalen Wertschöpfungsketten zu verbessern, ihre Handelskosten zu senken und das multilaterale Handelssystem zu reformieren, gerade angesichts mega-regionaler Handelsabkommen.
• Die Regeln und Institutionen des globalen Finanz-wesens müssen modernisiert werden, um Finanzstabilität zu garantieren und die internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung illegaler Finanzströme und -transfers zu verbessern. Das globale finanzielle Sicherheitsnetz und das globale Verschuldungsregime bleiben unvollständig.

Opinión - 16/11/2015
Fernando Reinares
El atentado del pasado viernes 13 de noviembre no va a ser el último. Estas son las claves de lo ocurrido en París.

Il semble nécessaire de dresser l'évolution de la doctrine et de la stratégie militaire chinoises au fil des époques, en mettant en scène les actions de deux stratèges d'hier et d'aujourd'hui : Sun Zi et Xi Jinping. Tous deux ont su considérer et appréhender leur environnement contemporain au profit du développement et de la pérennité de la Chine. Sun Wu, plus connu sous le nom de Sun Zi, était général et stratège du roi Helu de Wu de 770 à 476 avant notre ère, durant la période des Printemps et des Automnes. Ce général chinois a décliné en treize chapitres, dans L'Art de la guerre, des préceptes qui traitent de la stratégie militaire et de divers aspects de l'organisation de l'armée chinoise. 2 500 ans plus tard, c'est Xi Jinping, chef de la Commission Militaire Centrale (CMC), qui est à la tête d'un pays d'une superficie de 9 596 961 km² et d'une population de 1,357 milliards de chinois. (...)

The 2030 Climate Energy package adopted by the European Council at the Brussels Summit of 23/24 October 2014, sets the European Union's new climate and energy targets for 2030. These targets include a reduction of greenhouse gas (GHG) emissions by at least 40% by 2030 compared to 1990 levels, at least 27% of renewables as a share of the EU's final energy consumption by 2030, and an indicative target of 27% for energy efficiency (energy savings) by 2030, based on 2007 projections. These targets are deliberately flexible and ambiguous, allowing for an agreement to be concluded between the 28 Member States which includes significant concessions granted to the Visegrad + countries while preserving the long term objective of a transition towards decarbonized energy systems. (...)

Auch in Deutschland gebe es eine Gefahr für islamistisch motivierte Terroranschläge, sagte Guido...

DT 17/2015 - 16/11/2015
Fernando Reinares y Carola García-Calvo
La eclosión del yihadismo autóctono o homegrown en España ha ocurrido en concomitancia con la movilización yihadista de alcance mundial y sin precedentes que desde hace cuatro años está afectando a los países de Europa Occidental.

Bonn, 13.11.2015. Vom 15.-16. November 2015 findet in Antalya das G20-Treffen der Staats- und Regierungschefs statt. Auf der Agenda des Gipfels stehen Themen wie die nachhaltige Wachstumsagenda und die globalen Finanzmarktreformen. Diese muten technisch an, hinter ihnen verstecken sich aber knallharte machtpolitische Fragen. Die G20 sollte Global Governance inklusiver machen, indem Schwellenländer mit am Tisch sitzen. Aber sie hat sich zu einem Club der Mächtigen entwickelt – wo bleibt die Stimme der ärmeren, aber für die Weltwirtschaft immer wichtiger werdenden Länder? Entwicklungsländer sollten eine stärkere Stimme bekommen! Zentrales Ziel der G20 ist es, vor allem nach der Finanzkrise von 2008, die internationale Finanzstabilität zu fördern – ein für die Zukunft der nachhaltigen Entwicklung wichtiges globales öffentliches Gut. Der G20-Gipfel macht uns wieder bewusst, wie wichtig die Rolle der aufstrebenden Mächte in der Weltwirtschaft ist. Ökonomisch und geopolitisch weniger schwergewichtige Länder sind jedoch in der G20 und in vielen anderen wichtigen Foren nicht ausreichend repräsentiert. Und das, obwohl die Globalisierung weiter schnell voranschreitet und die gerade verabschiedete 2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung nachdrücklich eine bessere ‚globale Partnerschaft‘ fordert. Insgesamt gibt es wenig Dynamik in Richtung mehr Partizipation der Entwicklungsländer in der globalen Governance der Weltwirtschaft. Die Reform des Internationalen Währungsfonds (IWF) kommt immer noch nicht wirklich voran. Mit Blick auf die Handelsfragen der Zukunft gibt es sogar Rückschritte: Die WTO-Verhandlungen stocken und durch den Trend zu mega-regionalen Abkommen zwischen den großen Mächten und den dynamischen Schwellenländern werden wirtschaftlich weniger entwickelte Länder stärker als zuvor marginalisiert. Das Problem: Manche Veränderungen in der globalen Governance führen nur vermeintlich zu Verbesserungen der Partizipation für Entwicklungsländer. Ein Beispiel dafür ist die kürzlich durchgeführte Reform des Financial Stability Board (FSB). Das FSB ist ein globales Gremium, das sich aus Vertretern von Finanzministerien, Zentralbanken und Aufsichtsbehörden von 24 Mitgliedsländern und der EU sowie aus Vertretern der internationalen Finanzinstitutionen, Standardsettern und Aufsichtsbehörden zusammensetzt. Die Schwellenländer sind seit 2009 auf Beschluss der G20 im FSB vertreten. Im Rahmen des FSB werden Themen von grundlegender Bedeutung für die Finanzstabilität diskutiert und die Regulierung der internationalen Finanzmärkte koordiniert. Beispielsweise ist der FSB federführend in der Regulierung und Überwachung des Schattenbankensektors, der in der letzten Finanz- und Wirtschaftskrise eine entscheidende Rolle spielte. Dieses Jahr wurde die repräsentative Struktur des FSB überprüft. Das Ergebnis: Fünf Volkswirtschaften bekamen mehr Sitze: Argentinien, Indonesien, Südafrika, Saudi Arabien, Türkei. Doch das geschah auf Kosten internationaler Institutionen wie z.B. der Weltbank oder des IWF, die jeweils Sitze aufgeben mussten. Durch die Reform wurde also letztlich der Stimmanteil derjenigen Institutionen verringert, in denen Entwicklungsländer reguläre Mitglieder sind. Ausgerechnet die Institutionen wurden geschwächt, die die Perspektive der Entwicklungsländer mit repräsentieren. Der kritische Blick zeigt also, dass durch die FSB-Reform vor allem die aufstrebenden Schwellenländer gestärkt werden, aber weniger entwickelte Länder nicht profitieren und sogar noch an Einfluss verlieren. Lediglich in den regionalen Konsultationsgruppen werden ihre Ansichten noch gehört. Diese mangelnde Einbeziehung von Entwicklungsländern in die globale Governance der Weltwirtschaft bereitet vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen Sorge. Der chinesische Wachstumsmotor schwächelt bedrohlich und wenn sich in China eine Krise zuspitzen sollte, würde das vor allem die Entwicklungsländer hart treffen, da sie insbesondere seit der globalen Finanzkrise von der Nachfrage und den Investitionen aus dem Reich der Mitte abhängig sind. Was wäre die Folge? Sollten Verwerfungen in den Finanzmärkten der Entwicklungsländer auftreten und eine Ansteckung anderer Ländergruppen und Finanzmärkte drohen, dann sitzen wieder einmal nicht die Vertreter der relevanten Länder mit am Tisch, um durch gemeinsame koordinierte Anstrengungen eine erneute globale Finanzkrise zu verhindern. Zukünftig gilt: Die Bedeutung der globalen öffentlichen Güter wird weiter zunehmen und diese können nur in einer veränderten globalen Partnerschaft geschützt und gestärkt werden. Wir können nicht davon ausgehen, dass die aufstrebenden Mächte die Interessen der Entwicklungsländer vertreten. Daher sollten Letztere in den wichtigen Foren und Institutionen der Global Economic Governance eine stärkere Stimme bekommen. Ansatzpunkte dafür wären die Repräsentation in den entscheidenden Gremien durch regionale Vertreter oder durch internationale Institutionen oder partnerschaftliche Mechanismen gegenüber Nicht-Mitgliedern im Sinne einer im Nachhaltigkeitsziel SDG 17 vereinbarten ‚globalen Partnerschaft‘. Es bleibt abzuwarten, ob und wie sich die G20 in Zukunft dafür einsetzen werden – sowohl beim Gipfel in Antalya als auch darüber hinaus.

Vertreter von EU und afrikanischer Staaten treffen sich am Mittwoch und Donnerstag auf Malta, um...

La prioridad de Omán es asegurar un ambiente regional pacífico que no amenace su estabilidad interna. Con este propósito, ha tenido que mantener un delicado equilibrio entre las dos potencias antagonistas de la región, Irán y Arabia Saudí, aplicando en ocasiones políticas discordes con el consenso de los países Árabes del Golfo. Pero la estudiada neutralidad del Sultán de Qabús será difícil de mantener ante un contexto regional cambiante.

Los dos principales atentados terroristas de este año en Túnez, en la playa de Susa y en el museo del Bardo, demuestran que el proceso de democratización tunecino se ha visto afectado por el aumento de influencia que han adquirido los grupos yihadistas. Tras la revolución de 2011, Ansar al-Sharia Tunisia (AST) se convirtió en el grupo yihadista-salafista de mayor tamaño y con mayor influencia, aunque las enérgicas medidas que tomó el gobierno a partir de 2013 lo han reducido a la clandestinidad. Sin embargo, su desaparición puede animar a jóvenes tunecinos a alistarse en el Estado Islámico. Además, el surgimiento y la caída de AST subrayan la necesidad de equilibrar medidas de corto plazo contra el terrorismo con políticas de largo plazo orientadas a la juventud.

Los países del Sur del Cáucaso tienen relaciones interdependientes muy distintas con la Unión Europea (UE), Rusia, Turquía, Estados Unidos (EEUU) e Irán. Las tensiones entre el bloque UE-EEUU y Rusia sobre Ucrania están dificultando cada vez más estas relaciones y obstaculizando el desarrollo en esta zona. ¿Cómo puede Bruselas incrementar su compromiso en esta importante región con el objetivo de reducir el dominio ruso y fortalecer la seguridad y la democracia? 

Le scandale de corruption au sein de la Fédération internationale d’athlétisme (IAAF) est-il une surprise ? Est-il encore plus dévastateur que celui de la Fifa ?
Plusieurs éléments doivent être distingués. D’une part, la révélation de dopage n’est malheureusement pas une surprise, dans une discipline où de nombreux cas ont été révélés depuis les années 1990. L’affaire Balco en 2003 – au cours de laquelle plusieurs grandes stars américaines, comme Marion Jones ou Tim Montgomery avaient été suspendus – est le dernier coup de tonnerre en date.
En revanche, et ce qui surprend dans ce nouveau scandale, c’est indéniablement l’ampleur de la manipulation qui aurait été organisée. Ainsi, au cours de la conférence de restitution du rapport de la commission indépendante de l’AMA (composée de Richard Pound, Richard Mc Laren et Gunther Younger), le 9 novembre, Dick Pound n’a pas hésité à parler de la mise en place d’un système de dopage systématisé, impliquant tout à la fois les autorités sportives, mais aussi les services secrets russes, le FSB. Si le rapport vise particulièrement la Russie, la Commission précise qu’il ne s’agit que de la partie émergée de l’iceberg et que d’autres pays étaient impliqués. Sont ainsi cités le Kenya, le Maroc ou la Turquie.
Ce dopage, d’ampleur nationale, nous ramène à des pratiques existantes dans le domaine du sport au cours de la guerre froide, où la course aux médailles était devenue un enjeu de puissance et les compétitions sportives le prolongement de l’opposition entre Est et Ouest. Les contrôles effectués lors des compétitions, ainsi que l’ouverture d’archives, notamment celles de la RDA, de l’URSS mais aussi de la RFA, avait permis de constater la mise en place d’un dopage d’État. Avec la multiplication des révélations, de la prise de conscience des risques sur la santé, mais aussi de la montée en puissance de la lutte anti-dopage depuis la fin du XXe siècle, on pensait avoir vu disparaître ces pratiques.
S’il s’agit de corruption sportive, on ne peut la comparer au scandale qui secoue la FIFA, l’échelle étant totalement différente. Dans un cas, la corruption ne concerne que certaines personnes, principalement à sa tête ; dans l’autre, il semblerait que ces pratiques touchent absolument tous les niveaux, à la fois des athlètes, des entraîneurs, de la fédération nationale d’athlétisme mais aussi la fédération internationale. Chose inédite, la fédération nationale allait même jusqu’à faire chanter ses propres athlètes. La Commission indépendante dénonce un système, tournant vraisemblablement autour de Lamine Diack, ancien président de la fédération d’athlétisme, qui a quitté son poste en 2015, directement impliqué et mis en examen la semaine dernière ainsi que deux de ses fils. Dans le cas de l’athlétisme, il s’agit de l’intégrité même du sport et de la compétition qui est menacée. Dick Pound n’a ainsi pas hésité à déclarer que les « Jeux de Londres avaient été sabotés par ce dopage ». On ne peut donc pas comparer ces deux types de corruption, à la fois dans leur nature, et dans leur ampleur.

Quelles conséquences ce scandale pourrait-elle avoir sur la Fédération d’athlétisme de Russie ? Pourrait-elle se voir priver des Jeux olympiques l’an prochain ?
C’est une question qui a été tout de suite posée lors de la conférence de presse. Les conséquences, sportives et politiques, seront assurément très importantes. D’un point de vue sportif, la commission indépendante d’enquête a recommandé à la Fédération internationale d’athlétisme (IAAF) de suspendre à vie certains entraîneurs et athlètes, mais aussi de suspendre le laboratoire de contrôle anti-dopage pour lequel il a été démontré qu’il y avait eu des malversations et destructions de preuves. En outre, la Commission a aussi demandé la suspension de la fédération russe d’athlétisme de toutes les compétitions sportives, et donc, notamment pour les Jeux olympiques. Cette requête a été bien prise en compte par l’IAAF qui a aussitôt demandé à la fédération russe de rendre des comptes avant la fin de la semaine. Pour Dick Pound, il considère « qu’une participation aux Jeux Olympiques de Rio ne sera possible qu’au prix d’une remise en ordre rapide et crédible de leur fédération ». Par ailleurs, le conseil de la fédération internationale d’athlétisme doit se réunir les 26 et 27 novembre à Monaco. En outre, ces révélations remettent en cause les performances russes lors des dernières compétitions, notamment les championnats du monde d’athlétisme de 2013 et les Jeux olympiques de Londres en 2012.
D’autre part, les conséquences de ce scandale seront éminemment politiques puisque cela touche non seulement directement la Fédération et le Comité national olympique russe qui, rappelons-le, est extrêmement puissant sur la scène sportive internationale et donc, influent politiquement. En outre, compte tenu de la situation géopolitique actuelle, la Russie se trouve, une nouvelle fois, pointée du doigt, voire mise au ban, accusée d’avoir manipulé des compétitions. A la suite de la publication des conclusions de la commission indépendante, Vladimir Poutine a appelé à une collaboration avec les autorités sportives internationales, tout en souhaitant voir les autorités nationales mener une enquête interne, signe d’une volonté d’apaisement.

Le dopage organisé concerne-t-il d’autres pays ? Quel rôle va jouer Interpol dans cette affaire de corruption présumée liée au dopage ?
Le rapport de la commission indépendante portait principalement sur la Russie en décrivant le système institutionnalisé et démontrait que les autorités, sportives comme politiques, ne pouvaient pas ne pas être au courant. Toutefois, d’autres pays ont été cités comme la Turquie, le Kenya ou le Maroc, non seulement en matière d’athlétisme mais aussi dans d’autres sports comme la natation, le ski de fond ou l’aviron.
Concernant Interpol, il va coordonner l’enquête internationale, opération Augeas, dont l’objectif va être de travailler avec les pays membres concernés. Il a notamment été fait mention de Singapour qui pourrait avoir été au centre de cette affaire. En parallèle de l’enquête internationale lancée contre Lamine Diack, des accusations de corruption passive, active, de blanchiment de fond et d’association de malfaiteurs ont été formulées. Interpol intervient logiquement dans cette affaire, compte tenu de l’accord de coopération signé entre l’AMA et Interpol en 2009 pour lutter contre le dopage et la corruption.

Mit ihrem Wahlsieg konnte die AKP ihre Verluste vom Juni zwar wettmachen, aber die prokurdische HDP...

Am 18. Juni 2015 wurde die Enzyklika „Laudato si’” vorgestellt. Sie war lange erwartet worden, überraschte aber durch ihren Ton, den umfassenden Ansatz und ihren Willen zur politischen Stellungnahme. Denn darin sind sich die meisten Kommentatoren einig: Hier spricht ein politischer Papst. In der Einordnung der Reaktionen auf die Enzyklika lassen sich mehrere Stränge unterscheiden: die Diskussion um die naturwissenschaftlichen Erkenntnisse über den Klimawandels, die Auseinandersetzung mit seinen wirtschaftspolitischen Einlassungen und der Aufruf zu einer ganzheitlichen Ökologie des Menschen.

Das pakistanische Militär nutzt die Legitimitätskrise der Regierung, um seinen Einfluss auf Öffentlichkeit und Wirtschaft des Landes auszubauen. Die Unfähigkeit, die aktuelle Krise zu lösen, sowie das Unvermögen der zivilen Exekutivorgane, Gesetz und Ordnung durchzusetzen, schwächen die Position des Ministerpräsidenten Mian Nawaz Sharif zusehends.